Maklerrecht. NWB Ratgeber Wirtschaft. Ein Leitfaden für Makler und ihre Kunden VERLAG NEUE WIRTSCHAFTS-BRIEFE HERNE/BERLIN

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Maklerrecht. NWB Ratgeber Wirtschaft. Ein Leitfaden für Makler und ihre Kunden VERLAG NEUE WIRTSCHAFTS-BRIEFE HERNE/BERLIN"

Frieder Feld
vor 6 Jahren
Abrufe

1 NWB Ratgeber Wirtschaft Maklerrecht Ein Leitfaden für Makler und ihre Kunden Von Rechtsanwalt Dr. Helmut Seydel 2. Auflage VERLAG NEUE WIRTSCHAFTS-BRIEFE HERNE/BERLIN

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 1. Auflage 5 Vorwort zur 2. Auflage 6 Abkürzungsverzeichnis 16 Einleitung 1. Inhalt Wirtschaftliche Bedeutung Nachweis-Vermittlung Drei Parteien Makler, nicht Vertreter Drei Voraussetzungen der Provision Gesetzliches Bild des Maklers" Qualifikation für den Maklerberuf Zulassung Aufsicht Dokumentation Gesetzliche Regeln Verbände Schrifttum Abschnitt A: Maklervertrag /. Maklervertrag, allgemein 1. Maklervertrag unerläßlich Verkäufer-Käuferauftrag Zustandekommen Form des Maklervertrages Bestätigungsschreiben Stillschweigender Vertrag Notarielle Form Individualvertrag - AGB-Vertrag 37 22

3 Inhaltsverzeichnis 9. Freies Aushandeln" Kein Aushandeln Beweislast Maklerprovision im notariellen Vertrag II. Makler-Verkäufervertrag 1. Vertragstypen Gängige Vertragstypen Einfacher Maklerauftrag Makleralleinauftrag, allgemein Schlichter Alleinauftrag, Kundenschutz Schadensersatz Schlichter Alleinauftrag in AGB Qualifizierter Alleinauftrag Zuziehungs- und Verweisungsklausel Finanzmakler Übererlös als Provision Überwälzung der Provision Maklerdienstvertrag Aufwendungsersatz, allgemein Ohne Vereinbarung kein Ersatz Vereinbarung von Aufwendungsersatz Aufwendungsersatz bei erfolgloser Tätigkeit Aufwendungen, Begriff Pauschalierung Keine Prozentsätze der Provision Keine Aufwendungspauschale ohne Tätigkeit Unzulässiger Druck ///. Maklergespräch - Auftragsschein - Expose - Grundbucheinsicht 1. Objektaufnahme Frage 1: Maklerbindungen Frage 2: Eigentümer, Berechtigter 57 51

4 Inhaltsverzeichnis 4. Frage 3: Zwangsvollstreckung Frage 4: Belastungen Frage 5: Preisvorstellungen Zeitdruck Wahrheitspflicht Kein Vertragsabschluß Beispiele Auftragsschein Mißbilligte Klauseln Aufzeichnungspflicht Expose - Aufgabe und Inhalt Vertraulichkeit des Expose Vertragliches Verbot der Weitergabe Expose als Angebot zum Abschluß eines Maklervertrages Berechnung der Provision Zwangsversteigerung Expose als Vertragsangebot Vorkenntnisklausel Gerichtsstandsklausel Exkurs: Grundbucheinsicht durch Makler IV. Käufer-Maklervertrag 1. Goldene Regel für den Makler Kundenbesuch im Maklerbüro Anruf und Besichtigung Ergebnis Schriftlicher Vertrag Stillschweigender Käufer-Maklervertrag Bestreiten des Zugangs Ablehnung Unklarheiten durch Schweigen Maklervertragsabschluß durch Entgegennahme? Annahme 81 82

5 10 Inhaltsverzeichnis V. Maklervertrag - Rechte - Pflichten - Nebenpflichten - Beendigung 1. Vertragspflichten - Allgemein Provision - Entstehung und Fälligkeit Verjährung Freie Vereinbarung Vereinbarung der Höhe Vergütungsabrede fehlt Darlegungspflicht des Maklers Keine Vereinbarung über Vergütung Darlegungspflichten Unklares Ergebnis Berechnung der Provision Mehrwertsteuer Provision für Folgeverträge Verkäufer-Rahmenvertrag Käufer-Rahmenvertrag Provision bei Gemeinschaftsgeschäften Mehrere Makler Provision im Konkurs Verwirkung der Provision, Überblick Anwendungsgebiet des 654 BGB Grenzen des 654 BGB Rückforderung der Provision Unterscheidung Hauptvertrag - Maklervertrag Sonderfälle Auskunft über dem Makler bekannte Tatsachen Keine Pflicht zu Erkundigungen Keine uferlose Informationspflicht Schuldhafte Zusagen Schadensersatz Information über Tätigkeit des Maklers Information des Kunden gegenüber dem Makler

6 Inhaltsverzeichnis Rechtsberatung - Grundsätzliches Verbot Ausnahmsweise zulässige Rechtsberatung Unzulässige Ratschläge Nichtigkeit des Maklervertrages Anfechtbarkeit Fehlende Erlaubnis Beendigung Reservierungsvereinbarungen, Begriff Bedenken gegen Reservierungsvereinbarungen Weitere Bedenken Auslegung Beweislast Abschnitt B: Hauptvertrag /. Wirksamer Abschluß des Hauptvertrages 1. Leitsatz Abschluß des Hauptvertrages Nur wirksamer Abschluß Formmangel Noch-nicht-Fälle Vorvertrag Aufschiebende Bedingung Rücktrittsvorbehalt Erforderliche Genehmigung Anfechtung des Hauptvertrages Vorkaufsrecht, allgemein Fallgestaltungen Wegfall der Käufer-Provision Vorkaufsrecht - Provision des Finanzmaklers Versuche zur Sicherung der Käufer- Provision Kein Anspruch gegen Vorkaufsberechtigten

7 12 Inhaltsverzeichnis 17. Versuche zur Sicherung der Zweitkäufer- Provision Rückforderung von Provision //. Identität des Maklers mit einer der Hauptparteien - Verflechtung 1. Drei Parteien notwendig Verflechtung : Abgrenzungsschwierigkeiten - Grundsätze der Prüfung Tatbestandsklärung Typenbeispiele Wohnungsvermittlung Verwalter von Wohnungseigentum Enge persönliche Beziehungen Provisionszahlung und Provisionsvereinbarungen in Verflechtungsfällen Rückforderung der Provision Wirtschaftlich gleichwertiger Vertrag Beispiele Anderes gleichwertiges Objekt Anderes Geschäft Arglistfälle Hauptvertrag mit dem Partner des Maklervertrages Enge persönliche Beziehungen Vertragliche Absicherung Schadensersatz Zufallskäufer Befugte Weitergabe Ergebnis Abschluß des Hauptvertrages nach Beendigung des Maklervertrages

8 Inhaltsverzeichnis 13 ///. Bestand und Durchführung des Hauptvertrages 1. Regel Aufhebung des Hauptvertrages Auflösende Bedingung Gesetzliches Rücktrittsrecht Vereinbarter Rücktritt, der dem gesetzlichen Rücktrittsrecht entspricht Zahlung des Kaufpreises Beweislast Abschnitt C: Ursächlichkeit - Mitursächlichkeit 1. Ursächlichkeit notwendig Natürliche Kausalität genügt nicht Ursächlichkeit des Nachweises Ursächlichkeit der Vermittlung Mitursächlichkeit Vermutung der Ursächlichkeit Ausnahmen von der Vermutung Normalfall ursächlicher Tätigkeit Übersicht über Einwendungen Vorkenntnis - Begriff Ungenügende Kenntnisse Mindestkenntnisse Darlegung - Beweis Wegfall der Vermutung Nachweis des Maklers für Mitursächlichkeit Mehrere Makler Preisdifferenz Unterbrechung des Kausalzusammenhanges Regel: Beweislast für Ausnahmefälle Regelmäßig langer Zeitraum Erinnerung an Maklertätigkeit

9 14 Inhaltsverzeichnis 22. Völlig neue Verhandlungen Geringe Bedeutung in der Praxis Manipulierte Unterbrechung Wirkung Abschnitt D: Besonderheiten der Wohnungsvermittlung 1. Anwendungsgebiet Vermittlung nur mit Auftrag Provision nur bei Kausalität Provision - Entstehung - Einforderung - Berechnung Aufwendungsersatz Vertragsstrafe Rückforderung Abschnitt E: Werbung - Wettbewerb 1. Kundgabe der Tätigkeit als gewerblicher Makler Werbung des Wohnungsvermittlers Suchanzeigen für potente Käufer Angebot einer Finanzierung Laienwerber Klarheit über Maklerprovision Unrichtige Angaben über das Objekt Notarieller Festpreis Anbieten ohne Auftrag Vortäuschen einer Bindung Geschäftsbezeichnungen Kundenschutzvereinbarungen Sanktionen bei Wettbewerbsverstößen PreisangabenVO - Anwendbarkeit Angebote Werbung Angabe des Endpreises

10 Inhaltsverzeichnis Endpreis-Begriff Maklerprovision im Endpreis? Ausnahme bei Angeboten VB" Rechtswirkungen Abschnitt F: Besonderheiten der Kreditvermittlung 1. Begriffe und Abgrenzung Form des Kreditvermittlungsvertrages Inhalt des Kreditvermittlungsvertrages Aufwendungsersatz, Nebenentgelte Aushändigung der Urkunde Notwendige Ursächlichkeit Entstehung, Fälligkeit der Provision Anhang Anhang I: BGB 189 Anhang II: Gesetz zur Regelung der Wohnungsvermittlung 190 Anhang III: 34c, 35 Gewerbeordnung 193 Anhang IV: Makler-und BauträgerVO 198 Anhang V: RDM-Wettbewerbsregeln 215 Anhang VI: Geschäftsgebräuche für Gemeinschaftsgeschäfte unter Maklern 218 Anhang VII: Preisangabenverordnung 223 Anhang VIII: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 226 Anhang IX: Verbraucherkreditgesetz 228 Anhang X: Neues weiterführendes Schrifttum 236 Stichwortverzeichnis 241

Ähnliche Dokumente

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 14. Kapitel I: Makler und Maklervertrag 1 19 A. Grundbegriffe. 2. Vermittler 3.

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 14. Kapitel I: Makler und Maklervertrag 1 19 A. Grundbegriffe. 2. Vermittler 3. Rdn. Seite Abkürzungsverzeichnis 14 Kapitel I: Makler und Maklervertrag 1 19 A. Grundbegriffe 1. Makler 1 1 19 19 2. Vermittler 3. Handelsmakler 2 7 19 21 4. Versicherungsmakler 9 22 5. Ehe- und Partnerschaftsanbahnung