Jahrespressekonferenz WEKO 24. April 2012

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Johann Salzmann
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1 Wettbewerbskommission WEKO Commission de la concurence COMCO Commissione della concorrenza COMCO Swiss Competition Commission COMCO Jahrespressekonferenz WEKO 24. April 2012 Prof. Dr. Vincent Martenet, Präsident WEKO Dr. Rafael Corazza, Direktor Sekretariat WEKO

2 Übersicht Prof. Vincent Martenet, Präsident WEKO: Wichtige Entscheide der WEKO von mit weitreichender Wirkung Dr. Rafael Corazza, Direktor Sekretariat: Zwischenbilanz zu den Themen «Nichtweitergabe von Währungsvorteilen» und «Glasfaserkooperationen» Ihre Fragen zu anderen Themen 2

3 Prof. Vincent Martenet LEITENTSCHEIDE DER WEKO IM JAHR 3

4 Einige Leitentscheide Prioritäten der WEKO Beschränkungen Online-Handel Verfahren gegen Swatch Group Nikon (Behinderung Parallelimporte) Submissionsabreden Strassen- und Tiefbau Kanton Aargau 4

5 Online-Handel: Entscheid Untersuchung gegen Electrolux und V-Zug wegen Ausschluss bzw. Behinderung des Online-Handels Abschluss mit einvernehmlicher Regelung Entscheid stützt sich weitgehend auf Leitlinien der EU Grundlage für weitere Verfahren des Sekretariats Rechtssicherheit für die Unternehmen 5

6 Online-Handel: Erkenntnisse Online-Handelskanal übt (erwünschten) Druck auf stationären Fachhandel aus Beschränkungen des Online-Handels grundsätzlich nicht zulässig Restriktive Vorgaben für zulässige Beschränkungen im Selektivvertrieb Auch grenzüberschreitende Beschränkungen nach diesen Regeln zu beurteilen 6

7 Swatch Group: Verfahren Swatch Group will Belieferung von mechanischen Uhrwerken und Assortiments auf eigene Uhrenmarken konzentrieren Untersuchung mit vorsorglichen Massnahmen zum Schutz des wirksamen Wettbewerbs eingeleitet (beruhen auf vorläufiger einvernehmlicher Regelung) Ziel ist definitive einvernehmliche Regelung, die allen Interessen Rechnung trägt 7

8 Swatch Group: Erkenntnisse Pragmatischer Dialog zur Verhinderung von Wettbewerbsbeschränkungen Wettbewerbsbehörden haben Interessen aller Beteiligter (auch der Konsumenten/Innen) zu berücksichtigen Wirksamer Wettbewerb im Markt der mechanischen Uhren Vermeidung von Fehlanreizen 8

9 NIKON: Entscheid Untersuchung wegen Behinderung von Parallelimporten Sanktion von CHF 12.5 Mio Exportverbote in ausländischen und Bezugspflichten in inländischen Vertriebsverträgen behindern Parallelimporte NIKON hat Beschwerde eingereicht 9

10 NIKON: Erkenntnisse Entscheid WEKO folgt der Praxis aus Entscheid GABA/Elmex Offene Märkte bzw. Parallelimporte als wichtiges Druckmittel für inländischen Wettbewerb (Wille des Gesetzgebers) Exportverbote im Ausland sind geeignet, Parallelimporte in die Schweiz zu behindern 10

11 Submissionsabreden: Entscheid WEKO hat aufwändige Untersuchung nach etwas mehr als 2 Jahren abgeschlossen Rund 100 Projekte zwischen Baufirmen abgesprochen 17 Unternehmen gebüsst mit Gesamtbetrag von rund CHF 4 Mio Bussenerlass und reduktion für Bonusmeldungen Nur 4 Beschwerden eingereicht 11

12 Submissionsabreden: Erkenntnisse Submissionen sollen Wettbewerb zwischen Anbietern fördern Wirtschaftlicher Einsatz von Geldern der öffentlichen Hand; Schutz privater Bauherrschaften Bekämpfung einer Art «Kartellkultur» Submissionsabreden bleiben Schwerpunktthema der Wettbewerbsbehörden 12

13 Dr. Rafael Corazza NICHTWEITERGABE WÄHRUNGS- VORTEILE UND GLASFASERKOOPERATIONEN 13

14 Wechselkursentwicklung CHF/Euro Quelle: Swissquote 14

15 Quelle: SNB 15

16 Meldungseingang nach Branchen 16

17 Bearbeitungsstand 17

18 Verfahren Euroschwäche 6 Untersuchungen: BMW Musikvertrieb Jura Garantiepolitik Kosmetikprodukte Sanitärgrosshandel [NIKON bereits abgeschlossen Dez ] 6 Vorabklärungen (2 abgeschlossen) 14 Marktbeobachtungen (6 abgeschlossen) 18

19 Entwicklung der Importpreisindizes, Dezember 2010 = Importpreisindex Total Verarbeitete Produkte Nahrungsmittel, Getränke Textilien, Bekleidung, Leder, Lederwaren, Schuhe Holzprodukte Papier, Papierprodukte, Druckerzeugnisse Chemische Produkte, Pharmazeutika Gummi- und Kunststoffprodukte Glas, Keramik, Betonprodukte usw. Metalle, Metallprodukte EDV-Geräte, elektron. und opt. Geräte Elektrische Ausrüstungen Maschinen Fahrzeuge, Fahrzeugteile Möbel und sonstige Produkte 90.0 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan 2012 Feb 2012 Quelle: BFS 19

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