einenahezukomplettkohlenstofffreielebens-undwirtschaftsweisezuentwickeln.daspostfossilezeitalterwirdsichnichtübernachteinstellen.

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antrag der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Valerie Wilms, Hans-Josef Fell, Fritz Kuhn, Lisa Paus, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Cornelia Behm, Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Dr. Hermann Ott, Dorothea Steiner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mit grüner Elektromobilität ins postfossile Zeitalter Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: ZweiRahmenbedingungensindentscheidendfürdiezukünftigeMobilität.Zum einendieendlichkeitderfossilenkraftstoffeundzumanderendiebegrenzung derglobalenerderwärmungauf2gradcelsiusgegenüberdervorindustriellen Zeit.Letzteresbedeutet,dasDeutschlandseineCO 2 -Emissionengemäßden ZahlendesIntergovernmentalPanelonClimateChange (IPCC)bis2050gegenüber1990um80bis95Prozentreduzierenmuss.Diesheißtnichtweniger,als einenahezukomplettkohlenstofffreielebens-undwirtschaftsweisezuentwickeln.daspostfossilezeitalterwirdsichnichtübernachteinstellen.aberje längeresdauert,denverkehraufderbasisregenerativerenergienneuzuorganisieren, desto schwerer werden die Anpassungsprozesse in der Zukunft. GrüneElektromobilitätinihrenvielfältigenFormen,vomElektrofahrrad (Pedelec)überElektroroller,dieschonheuteteilweiseelektrifizierteEisenbahn,bis zuplug-in-hybriden (HybridautosmitSteckdosenanschluss),reinenElektroautosund-transportern,mussdaherineinerumfassendenundkonsistenten Strategieentwickeltwerden.DiesistnichtalleinAufgabederPolitikimZusammenspielmitderIndustrie,sonderneinegesamtgesellschaftlicheAufgabe.In derimnationalenentwicklungsplanelektromobilitätangekündigten NationalenPlattformElektromobilität müssendaherauchumwelt-undverbraucherschutzverbände und Gewerkschaften vertreten sein. BeiElektromobilitätgehtesnichtnurumdenAustauschdesAntriebs,sondern auchumdieveränderungbisherigerverkehrsstrukturen.diestrategiefürdie EntwicklungderElektromobilitätmussineinintermodalesKonzeptzukünftiger Verkehrs-undTransportsystemeeingebundenwerden.InsbesonderefürBallungsräumebietetdieUmstellungaufElektromobilitätauchdieChancezur EntwicklungintegrierteMobilitätsdienstleistungenmitneuenFormendergemeinschaftlichenNutzungvonVerkehrsmittelnwieCarSharingoder (Elektro-) Mieträdern.Optimalvernetzte (intermodale)öffentlicheangebotemiteinem quantitativ,abervorallemauchqualitativausgebautenangebotvonbussenund Bahnen,indenendieAutonutzungeineOptionaberkeinZwangist,könnenin Deutschlandentwickeltwerden.WennsichAutoherstellerzuMobilitätsdienst-

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode leisternweiterentwickeln,könnensolcheintegriertenangeboteschuleinden MegastädtendieserWeltmachen.AlsöffentlicheAngeboteschaffensieMobilitätfüralle,nichtnurfürAutobesitzerinnenund-besitzer.DerKulturwandelzu einerneuenurbanenmobilitätmiteiner GenerationohneGolf,fürdie Nutzen statt Besitzen im Vordergrund steht, ist dabei schon im vollen Gange. Plug-In-Hybride,die20bis50Kilometerreinelektrischfahrenkönnen,darüber hinausmitdemverbrennungsmotoraberreichweitenvon500kilometernund mehrleisten,bietendiemöglichkeit,raschco 2 -Emissionenzusenkenund erneuerbarenstromindenstraßenverkehreinzuführen.siesinddaherim besonderenmaßefürländlicheräumegeeignet,umz.b.reinelektrischbiszum nächstenbahnhaltzufahrenunddiefahrzeugedannaufeinempark&ride- Parkplatzwiederaufzuladen.DieseFahrzeugkategorie,dieesermöglicht, 90ProzentallerFahrtenelektrischzufahrenohneeinReichweitenproblemwie reineelektroautoszuhaben,solltedaherindieförderstrategiemitaufgenommenwerden,ebensowiesichereundumweltschonendekonventionellefahrzeuge, die unter 60 g/km CO 2 bleiben. BeiderEntwicklungvonPlug-In-HybridenundElektroautosistdiedeutsche AutoindustriebisheraufdasKnowhowausAsien (z.b.sharp,sanyo,lg, Samsung,BYD)unddenUSA (TeslaMotors,ACPropulsion)angewiesen,insbesondereimBereichderBatterietechnik.AlledeutschenHerstellerhabenKooperationenmitjapanischen,koreanischenundchinesischenBatterieherstellern geschlossen.eingroßteilderwertschöpfungvonelektrofahrzeugenliegtin diesembereich.gelingtesnicht,miteinermassivenanstrengungimbereich vonforschungundentwicklungwiederanschlussandieweltspitzeinder SpeichertechnologieundderLeistungselektronikzugewinnen,wirddieserTeil derwertschöpfungdauerhaftimauslandverbleibenunddenautomobilstandort Deutschland gefährden. BeiderForschungimBereichderElektromobilität,insbesonderebeiderSpeichertechnologieundderLeistungselektronik,hinktDeutschlanddenSpitzenreiternweithinterher.DerForschungs-undEntwicklungsrückstandimBereich Elektromobilitätwirdnichtkurzfristigaufzuholensein.Nötigisteinelangfristig angelegteförderstrategie.dieseförderstrategiemussbesonderesgewichtauf diesystematischekoordinationallerpolitischenebenen einschließlichder europäischen legen.gleichzeitigmüssendiekooperationenzwischenunternehmenimbereichdervorwettbewerblichengrundlagenforschunggestärkt undaufeinetechnologischeanpassungsfähigkeitundflexibilitätgeachtetwerden.vonbesondererbedeutungistdabeidieeinbeziehungkleinerundmittlerer Unternehmen. IneinerStrategiefürElektromobilitätsinddahervorallemfolgendeThemenanzugehen: weitereentwicklungdertechnologischenkomponentenfürdieelektromobilität,insbesondereindenbereichenspeicher,leistungselektronikund Hybridantriebe; EinbettungvonElektromobilitätinintermodaleMobilitätskonzepteinBallungsräumen hin zu einer neuen urbanen Mobilität; VerknüpfungvonElektromobilitätmiterneuerbarenEnergienzurNetzstabilisierung als Teil der Energiewende; industrie-undwirtschaftspolitischeweichenstellungen,damitdiewertschöpfung für Elektromobilität in Deutschland bleibt; NeuausrichtungderFörderstrategiederBundesregierungfürElektromobilität,insbesonderedieSchaffungdirekterMarktanreizefürdenErwerbvon Elektrofahrzeugen.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/1164 DasErneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)hatgezeigt,wieinDeutschlandinnerhalbvonzehnJahreneinMarktfürZukunftsindustriengeschaffenwerdenkann. DieBranchedererneuerbarenEnergienhatvieleinternationalführendedeutscheUnternehmenhervorgebrachtund280000ArbeitsplätzeinDeutschland geschaffen.wirstehenheutevorderentscheidung,obwirdiesenerfolgbeider ElektromobilitätwiederholenwollenunddiedeutscheAutomobilindustriedabeiführendpositionieren,oderobwirzuschauen,wieandereStaatendiesen Zukunftsmarkt für sich besetzen. DiefünfwichtigstenMaßnahmenpaketezurFörderungderElektromobilität,die insgesamt 5 Mrd. Euro für die nächsten zehn Jahre umfassen sollen, sind: 1.EinMarktanreizprogrammabdem1.Januar2011mitanfangs5000Euro Barprämie,dieallezweiJahreabgesenktwird,fürFahrzeuge,diewenigerals 60gCO 2 /km (Zwei-Liter-Auto)ausstoßenunddamithalbsovielKlimagase emittieren,wiederab2015geltendedurchschnittsgrenzwertvon120g/km. DieseFörderungsollTeileinerreformiertenKfz-SteuermiteinemaufkommensneutralenBonus-Malus-Systemwerden,sodasskeineMindereinnahmen für den Haushalt entstehen. 2.DievorhandenenlaufendenProgrammezurForschungundEntwicklungvon Stromspeichern,Elektro-undHybridantriebenundimgesamtenweiteren BereichderElektromobilitätwerdenmassivaufgestockt,uminnerhalbder nächstenzehnjahredenrückstandgegenüberanderenforschungsstandortenzuüberwinden.dieförderinstrumentesollendabeisogestaltetwerden, dassvorallemauchdieinnovationskraftdermittelständischgeprägtenindustriedurchzusammenarbeitmithochschulenundforschungseinrichtungen sostimuliertwird,dassausdemtechnologischenrückstandeinvorsprung wird. 3.DieNetzintegrationderElektromobilitätzumAusgleichunsteterEinspeisungerneuerbarerEnergiensolldurchDemonstrationsvorhabenunddie GewährungdesnochimEEGzuverankerndenStetigkeitsbonusunterstützt werden. 4.DieMarkteinführungneuerMobilitätsdienstleistungenfüreineneueurbane MobilitätmitdenBestandteilenöffentlicheElektroautosimCarSharing, öffentlichemieträderundumstellungderenergieversorgungdesöffentlichenverkehrsauferneuerbareenergienwirdinsgesamtmit500mio.euro über fünf Jahre unterstützt. 5.ImOrdnungsrechtwerdendieVoraussetzungenundBenutzervorteilefür reineelektrofahrzeugeundplug-in-hybridegeschaffen,u.a.durchdie Schaffung einer blauen Plakette für die Befahrung von Umweltzonen. II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf: 1. Die Bundesregierung ergreift folgende fiskalische Fördermaßnahmen: a)abdem1.januar2011wirddieanschaffungvonfahrzeugenmiteinem CO 2 -Ausstoßvonwenigerals60g/kmimRahmenderKfz-Steuermit 5000Eurogefördert,soferndieMotorleistung80Kilowattnichtüberschreitet.DerFördersatzwirdzweijährigjenachVerkaufszahlenangepasst und bis zum 31. Dezember 2019 auf null zurückgefahren. b)diekfwbankengruppestelltzinsverbilligtekreditefürdenerwerbvon Fahrzeugenmitwenigerals60g/kmCO 2 zurverfügungbiszueiner Darlehenshöhe von Euro pro Fahrzeug. c)fahrstromauserneuerbarenenergienfürelektrofahrzeuge,derinsnetz zurückgespeistwird,sollvomgeplantenstetigkeitsbonusnachdemerneuerbare-energien-gesetzprofitieren,wennelektrofahrzeugewievir-

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode tuellekombi-kraftwerkefüreineharmonisierungvonökostromeinspeisung und Verbrauch sorgen. d)diemarkteinführungvonintegriertenmobilitätsdienstleistungeninballungsräumenwirdvonderöffentlichenhandmit500mio.euroüberfünf Jahreangeschoben.DerBundlegtdazueinFörderprogramm 100Städte miteinemklimaneutralenöpnv aufundverstärktdiebestehenden AktivitätenindiesemBereich.AußerdemwirdineinemBund-Länder- ProgrammeineAnschubfinanzierungfürdenAufbauvonCarSharingmit ElektroautosgewährtunddieFörderungimBereichderöffentlichen Mieträder verstärkt. e)öffentlichefördermittelfürdenbauvonpark&ride-anlagenwerdennur nochmitderauflagegewährt,dasseinebestimmteanzahlderparkplätze mit einer Stromladestation ausgestattet wird. f)fahrzeugemiteinemco 2 -Ausstoßvonwenigerals60g/kmsolltendabeibiszum31.Dezember2015vonderVersteuerungdesgeldwerten VorteilsbeiderPrivatnutzungvonDienstwagenkomplettbefreitwerden. DieDienstwagenbesteuerungwirdinsgesamtamCO 2 -Ausstoßorientiert.500Mio.EuroproJahrausdenresultierendenMehreinnahmen werdenfürzehnjahrezurfinanzierungalleröffentlicheninvestitionen zur Förderung der Elektromobilität verwendet. 2. Die Bundesregierung setzt sich folgende Ziele: a)alsleitmarktfürelektromobilitätsetztsichdiebundesregierungdasziel, dassimjahr2020mindestenszweimillionenelektrofahrzeugein DeutschlandzugelassensindunderklärtElektromobilitätmitzusätzlich erzeugtemstromauserneuerbarenenergienzueinemstrategischenziel ihrernachhaltigkeitsstrategie,umlangfristigtreibhausgaseeinzusparen, dieabhängigkeitvomölzureduzieren,einenzentralenzukunftsmarktzu erschließenundbezahlbaremobilitätfürallezuermöglichen.dasausbauziel für die erneuerbaren Energien bis 2020 wird entsprechend erhöht. b)diebundesregierungrichtetunverzüglichdieimnationalenentwicklungsplanelektromobilitätangekündigte NationalePlattformElektromobilität ein,derenaufgabeesist,unterbeachtungderwirtschaftlichen, sozialenundkulturellenaspekteeigenständigempfehlungenzuerarbeiten,einmonitoringaufzubauenundfortschrittsberichtezurzielerreichungzuerstellen.indiesesindaufarbeits-undentscheidungsebene nichtnurvertreterausderindustrie,sondernauchauswissenschaft, GewerkschaftenundVerbänden,insbesonderedenUmwelt-undVerbraucherschutzverbändenwieauchausLändernundKommuneneinzubeziehen. c)diebundesregierungunternimmtallenotwendigenschritte,umdie Bundes-,Länder-undGemeindepolitikinBezugaufdieFörderungder Elektromobilitätsystematischzukoordinieren.Siesetztsichdafürein, eine gemeinsame europäische Förderstrategie zu entwickeln. d)derbundverpflichtetsichimrahmenderöffentlichenbeschaffungfür allebundesbehördeneinenpioniermarktfürplug-in-hybrideundelektroautoszuschaffen.inderausschreibungvonfahrzeugflottenimauftragdesbundes,z.b.diezivilenfahrzeugederbundeswehr,werdenein steigenderprozentualeranteilvonplug-in-hybridenundelektrofahrzeugenunddiebereitstellungeinerentsprechendenladeinfrastruktur vorgeschrieben.derbundstartetzudemeineinitiativemitländernund KommunenfüreinebevorzugteöffentlicheBeschaffungvonPlug-In- Hybriden und Elektroautos.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/1164 e)derbahnstromfüreisenbahnenindeutschlandsollschrittweisebis2030 auf 100 Prozent erneuerbaren Strom umgestellt werden. 3.DieBundesregierungbringtfolgendeordnungsrechtlicheMaßnahmenauf den Weg: a)diebundesregierungsetztsichaufeuropäischerebenefürco 2 -GrenzwertefürPkwundleichteNutzfahrzeugeein,diedemzuerwartenden StandderTechnikindenJahrennach2015Rechnungtragen.Fürleichte NutzfahrzeugeistdahereinCO 2 -Grenzwertvonhöchstens160g/kmab 2015undhöchstens135g/kmab2020undfürPkwvonhöchstens80g/km ab 2020 ohne Ausnahmen anzustreben. b)fürdenbisjuni2010zumeldendenaktionsplanerneuerbareenergien aufderbasisdererneuerbare-energien-richtliniedereuropäischen Unionvom26.Juni2009solltefürdas10-Prozent-ZieldesEndenergieverbrauchsimVerkehrssektorauserneuerbarenEnergieneinWertgenanntwerden,dermindestenseinemÖkostromanteilvon40Prozentbei derbahnundvonzweimillionenzugelassenenundmitökostrombetriebenen Elektrofahrzeugen entspricht. c)jedeselektrofahrzeugwirdmiteinemintelligentenstromzähler (Smart Meter)ausgestattet.DafürwerdendienotwendigenVoraussetzungenin derstraßenverkehrs-zulassungs-ordnunggeschaffenundgleichzeitigein UN-ECE-weiter Standard angestrebt. d)öffentlichestellplätzeanladestationenwerdeninderstraßenverkehrsordnungalssonderflächenfürelektrofahrzeugeaufgenommen.dabei wirdauchdiemöglichkeitgeschaffen,sperrengegenfalschparkerzu installieren. e)diebundesregierungsetztsichinallenzuständigengremienfüreine StandardisierungvonStromanschlüssenfürElektrofahrzeuge,standardisierteKommunikationsschnittstellenzwischenFahrzeugundLadestation undeinheitlichestandardsfürabrechnungssystemeeinmitdemziel, dafür UN-ECE-weite Standards zu schaffen. f)diebundesregierungsetztordnungsrechtlichdurch,dassstromvonallen Anbietern,insbesondereauchvonÖkostromanbietern,zuallenöffentlichenLadestationendurchgeleitetwirdunddasdafürfaireundtransparenteNetzentgelte,dievonderNetzagenturreguliertwerden,verlangt werden.ausgenommenvondieserpflichtsindnetzautarkeladestationen, die mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben werden. g)indiefeinstaubverordnungwirdeineblauenull-emissions-plakettezur KennzeichnungvonElektrofahrzeugenaufgenommenumfürKommunen dierechtlichemöglichkeitzuschaffen,fürfahrzeugemitdieserblauen PlaketteParkgebührenzuermäßigenoderzuerlassen.InderStraßenverkehrsordnungwirdeinVerkehrsschildfürParkplätzeeingeführt,diefür Fahrzeuge mit blauer Plakette reserviert sind. h)eswerdenverordnungenzuerlassen,dieeskommunenundregionalen Gebietskörperschaftenermöglichen,inökologischbesonderssensiblen Gebieten,wiebeispielsweiseinNaturtourismusregionenoderNationalparks,nachdemVorbildvonHelgolandundZermattinderSchweiznur noch Elektrofahrzeuge einfahren zu lassen. i)diezulassungsvorschriftenfahrzeugesindanelektrofahrzeugeanzupassen,sodasssieeineeigenständigezulassungskategoriewerden. ZudemwerdendieMitarbeiterderZulassungsbehördenzudenBesonderheitenvonPlug-In-undElektrofahrzeugengeschultunddieSoftware daran angepasst.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode j)neuemotorrollerwerdenab1.januar2015nurnochohneverbrennungsmotorenzugelassen.abdem1.januar2020gilteinverbotfürmotorrollermit2-takt-verbrennungsmotor,abdem1.januar2025fürmotorroller mit 4-Takt-Verbrennungsmotor. k)essindrecyclingquotenfürbatterienvorzuschreiben,diegeeignetsind, diewertvollenrohstoffewielithiumweitestgehendwiederzuverwenden. 4.DieBundesregierungverstärktdieForschungs-undEntwicklungsförderung in folgenden Bereichen: a)diebundesregierunglegteinsozialwissenschaftlichesundinterdisziplinäresprogrammzurerforschungderakzeptanzneuerelektromobiler TechnologienundDienstleistungensowiezurBegleitungderUmsetzung neuermobilitätskonzeptevorundsorgtdafür,dassdieerfahrungenund Erkenntnisse in die Weiterentwicklung der Strategie einfließen. b)dievorhandenenlaufendenprogrammezurforschungundentwicklung vonstromspeichern,elektro-undhybridantriebenwerdenmassivaufgestockt.einenbesonderenschwerpunktbildetdabeieinprogrammfürdie EntwicklungdernächstenGenerationvonHochleistungsspeichernund derhochleistungselektronik (Programm:AnwendbarenächsteGenerationvonEnergiespeichernundLeistungselektronikinAutomobilen, ANGELA). c)fürdieentwicklungeinerintelligentennetzeinspeisung (gesteuerteladung)vonunregelmäßigemstromauserneuerbarenenergieninüberschusszeitenunddierückeinspeisunginsnetz (Vehicle-To-Grid),um Spitzenlastenauszugleichen,stelltdieBundesregierungindennächsten fünfjahrenzusätzlich100mio.eurofürdemonstrationsprojektezurverfügung. d)diebundesregierungschreibteinmodellvorhabenfüreineanspruchsvollestädtebaulicheintegrationvonladestationenfürelektromobilitätim öffentlichen Raum aus. e)diebundesregierungsorgtfürdiestärkereeinbindungderhochschulen indieforschungs-undentwicklungsaktivitäten,uminsbesonderedie Ausbildung des benötigten qualifizierten Nachwuchses sicherzustellen. f)diebundesregierungschreibteinenforschungspreisaus,vergleichbar demx-prize,füreinindeutschlandentwickeltesleitpatent,dasseine neuespeichergenerationvonbatterienhervorbringt,dieeineenergiedichtevon200wh/kghatundnach5000be-undentladungsvorgängen und fünf Jahren noch 80 Prozent ihrer Kapazität aufweist. g)fürschwerenutzfahrzeuge,schienenfahrzeugemitdieseltraktionwird diebundesregierungeinforschungsprogrammfürdieentwicklungvon Plug-In-Hybriden einrichten. Berlin, den 23. März 2010 Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion Begründung IndenWachstumsmärktenfindeteineraschnachholendeMotorisierungstatt. ImKrisenjahr2009wurdenalleininChina13,64MillionenFahrzeugeverkauft.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/1164 DasentsprichteinemZuwachsvon46ProzentgegenüberdemVorjahr.DiePrognosefürdiesesJahrliegtbei14,9MillionenFahrzeugenundschoninzweiJahrenkönnteninChinamehrals20MillionenFahrzeugeproJahrneuzugelassen werden.derjährlichezuwachschinasentsprächedannderhälftedespkw- FahrzeugbestandsinDeutschland.InIndienwareninderHauptstadtNewDelhi bisende2008mehrals11millionenfahrzeugezugelassen.imjahr2030wird IndiennachChinaunddenUSAderdrittgrößteAutomobilmarktweltweitsein. Bis2030wirdeineVerdopplungdesweltweitenKraftfahrzeugbestandsprognostiziert.Selbstwennesgelänge,denVerbrauchvonkonventionellenFahrzeugenmitVerbrennungsmotorenindennächsten20Jahrenzuhalbieren,würdedie weltweiteabhängigkeitvomölnichtabnehmenunddaszwei-grad-zielverfehltwerden.umdieseszielzuerreichen,sindnachdenberechnungendes IPCCdieCO 2 -EmissionenindenIndustriestaatenum80bis95Prozentbis2050 gegenüber1990zureduzieren.jelängerwirkungsvollemaßnahmenzursenkungdertreibhausgasemissionenausbleiben,destohöherwirddieminderungsverpflichtung (minus95prozent)fürdeutschlandundandereindustriestaaten ausfallen.explodierendeölpreiseinfolgeeinerverknappungnachüberschreitendesfördermaximums (PeakOil)würdendenAnstiegdesFahrzeugbestands allenfallsverlangsamenunddruckaufdieerschließungbisherunwirtschaftlicherölressourcen,einschließlichjederformvonbiokraftstoffenundderverflüssigungvonkohleundgasausüben.dieabhängigkeitvomölwirdnichtbeendetwerdendurchdasendedesöls,sonderndurchalternativeenergiequellen, die Öl dauerhaft, klimaschonend und sicher ersetzen können. Alternative Antriebe BiomassefürKraftstoffestehtineinerNutzungskonkurrenzzurErzeugungvon Nahrungs-undFuttermitteln.SiesolltelangfristigimVerkehrssektordahervor allemdorteingesetztwerden,wokeinetechnologischenalternativenverfügbar sind,alsoz.b.imflugverkehr.außerdemwirdsieinnichtzufernerzukunft dieerdölbasiertegrundstoffchemieersetzenmüssen.dieeffizientestenutzung derbiomasseliegtinderkraft-wärme-kopplung.derdamitgewonnenestrom kanndannfürelektrischeantriebegenutztwerden.fürplug-in-hybridebieten nachhaltigerzeugtebiokraftstoffeaberauchfürdasautoeineerdölfreiezukunftsperspektive. DerelektrischeAntriebmitStromistdiebesteMöglichkeit,erneuerbareEnergienfürdieMobilitätzunutzenundCO 2 -Emissionenzusenken.ElektromobilitätkannaufunterschiedlicheStromerzeugungsquellenzurückgreifen. WirdderStromz.B.inBraunkohlekraftwerkengewonnen,istdieKlimabilanz schlechteralsbeiherkömmlichenverbrennungsmotoren.stromausatomkraftwerkenfürelektroautosführtzumehrradioaktivenabfällen,zahllosensicherheitsrisikenundverstopft wieauchderkohlestrom dienetzefürstromaus erneuerbarenenergien.elektromobilitätistdahernursinnvollinderkombinationmitstromauszusätzlichenerneuerbarenenergien.einemillionelektrofahrzeugeerzeugendabeinureinenzusätzlichenstrombedarfvon0,3prozent desdeutschenstrombedarfs.daskanndurcheineanhebungdesstromziels erreichtwerden.zusätzlichsolltediefinanzielleförderungdesstaatesfürden KaufvonElektrofahrzeugenanÖkostromnutzunggekoppeltwerden.EinevollständigeUmstellungallerPkwaufeinenAntriebdurcherneuerbareEnergien würdeeinenmehrbedarfvon12prozentstrombedeuten,demaberdieeinsparungvonrund45mrd.liternfossilenundbiogenenkraftstoffengegenüberstände. ObsichindennächstenJahrenderStrom-Batterie-AntrieboderderWasserstoff- Brennstoffzellen-Antriebdurchsetzenwirdoderobbeidenebeneinanderexistierenwerdenistnochnichtentschieden.ImVergleichistdieBatteriespeicherung aberumdenfaktor3bis4effizienteralsdieerzeugungvonwasserstoffaus

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Strom.DiesgiltselbstverständlichauchfürregenerativerzeugtenStrom.Nach einerifeu-studie (IFEU:InstitutfürEnergie-undUmweltforschungHeidelbergGmbH)fürdasBundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheitistderGesamtwirkungsgraddesStrom-Batterie-Antriebsmitrund70 ProzentwesentlichgünstigeralsderWasserstoff-Brennstoffzellen-Antrieb,der aufeinenwirkungsgradvon20bis25prozentkommtunddamitkaumbesser liegt alsmoderne Verbrennungsmotoren. EinweitererNachteildesWasserstoffsistderdafürnotwendigeSystemwechsel beiderinfrastruktur.währendelektrofahrzeugeanjedersteckdoseaufgeladen werdenkönnen,müsstefürdieversorgungmitwasserstoffeineeigeneinfrastrukturaufgebautwerden.dabis2015nurkleinserienvoneinigenherstellern gebautwerdenundesauchnochnichtklarist,obdiekostendegressionbeider Brennstoffzellesoverlaufenwird,dassBrennstoffzellenfahrzeugezukonkurrenzfähigenPreisenangebotenwerdenkönnen,werdenbatterieelektrischeFahrzeuge,vondenendieerstenschonindiesemJahralsSerienfahrzeugeaufden Markt kommen, einen Vorsprung haben. EineReichweitenproblematikstelltsichzudemnurfürreinebatterieelektrische Fahrzeuge,nichtaberfürPlug-In-Hybride.DieFrage,obessichHersteller dauerhaftleistenwerden,dieentwicklungbeiderantriebsartenparallelzuverfolgen,wirdsichindennächstenjahrenentscheiden.fordhatanfang2009die ZusammenarbeitbeiderEntwicklungderBrennstoffzellemitDaimlerbeendet undseinen50-prozentigenanteilandemgemeinschaftsunternehmenan Daimlerverkauft,umsichvollaufdieEntwicklungbatterieelektrischer Antriebezukonzentrieren.BMWhatsichausderEntwicklungeinesVerbrennungsmotorsmitWasserstoffjedenfallsschonzurückgezogenundkonzentriert sich auf den batterieelektrischen Antrieb. Umfassende Elektrifizierung aller motorisierten Antriebe vorantreiben UnterElektromobilitätsindalleVerkehrsmittelmitElektroantriebzufassen.So werdeneisenbahnenheuteschonüberwiegendelektrischangetrieben.eineweitereelektrifizierungvielerstreckenistdringendgeboten.zurelektromobilität zählenauchelektrifiziertezweiräder,vomelektrorollerübere-bikesbiszuso genanntenpedelecs,alsofahrrädernmitelektrohilfsantrieb.auchbeisportbootenundleichtenfahrgastschiffenkommendieerstenelektroantriebezum Einsatz.SogarmitkleinenFlugzeugengibtesdieerstenVersuche.InO-Bus- SystemenundTransporternfürdieInnenstadtbelieferungliegenweiterePotenziale für den Einsatz von Elektromobilität. DiegrößtetechnologischeHerausforderungliegtaberzweifellosinderUmstellungdesAutomobilantriebsvondervergleichsweiseineffizientenVerbrennung fossilerkraftstoffeaufdenelektrischenantrieb.unterdervoraussetzung,dass diesefahrzeugemitzusätzlichenerneuerbarenenergienbetriebenwerden,liegt hierlangfristigauchdasgrößteklimapolitischepotenzialzursenkungderco 2 - EmissionenausdemVerkehr.DasgiltnichtnurfürreineElektrofahrzeuge, sondernvorallemauchfürhybridautos,dieandersteckdoseaufgeladenwerdenkönnen (Plug-In-Hybrid,RangeExtender)undmitReichweitenvonbiszu 50Kilometermehrals80ProzentallertäglichenFahrtenreinelektrischfahren können.diepotenzialedesverbrennungsmotorskönnenweiterentwickeltund genutztwerden,bisdiebatterietechniksichsoweitentwickelthat,dassenergiedichteundkostenhohereinelektrischereichweitenohneverbrennungsmotorimmassenmarkterlauben.dieserfahrzeugtypalsparallel-oderleistungsverzweigterhybrid (z.b.toyotaprius)oderalsrangeextender (z.b.opel Ampera)ermöglichteineevolutionäreTechnikentwicklungundwirddamiteinesderwichtigstenPkw-MarktsegmentederZukunftwerden.DerHybridantrieb,denToyotaundHondaschoninderdrittenGenerationmittlerweileauch imkompaktwagensegmenteinsetzen,istdabeidiebasistechnologie,dieeszu

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/1164 beherrschengilt,undnichtetwaeinebrückentechnologie,wievonvertretern der deutschen Autoindustrie immer wieder fälschlich behauptet wird. BisPlug-In-HybrideundreineElektroautosinderZulassungsstatistikAutosmit Verbrennungsmotorüberholen,werdenallerdingsnochvieleJahrevergehen. FürdieErreichungderKlimazielein2020habensiedaherfastkeineBedeutung. DieweitereSenkungderCO 2 -EmissionenkonventionellerFahrzeugebleibt daheraufmittleresichtderweitausbedeutsamstebeitragzumklimaschutz. EntscheidendhierfürsindambitionierteCO 2 -GrenzwertefürPkwundleichte Nutzfahrzeuge.OptimierungenvonVerbrennungsmotorenunddesgesamten AntriebsstrangskönnenzudemauchinHybridautoseingesetztwerden.Darüber hinauswerdenalleandereninnovationenimautomobilbauauchfürelektroautosbenötigt.dazuzählenvorallemdieleichtbauweiseunddiesenkungdes Luft-unddesRollwiderstands.AuchdieWeiterentwicklungderpassivenund vorallemderaktivenfahrzeugsicherheitistweitgehendunabhängigvonder Antriebsart.AllerdingsstellenBatterienoderWasserstofftanksneueAnforderungen an die Fahrzeugsicherheit. ElektrofahrzeugelösenkeineVerkehrsproblemewieStau,Flächenverbrauch odernaturzerschneidung.undauchderverkehrslärmgehtnurbiszueiner Geschwindigkeitzurück,abderdasRollgeräuschdenSchallpegelbestimmt.Es bleibtdaherdievorrangigeaufgabeeinerintegriertenundnachhaltigenmobilitätspolitik,unnötigetransportezuvermeidenundauto-undlkw-verkehrauf umweltfreundlicheverkehrsmittelzuverlagern.dieökologischstemobilitätsundtransportformüberlängeredistanzenbleibenbusseundbahnen erst rechtdann,wennsieihrerseitsvollständigaufelektroantriebmit100prozenterneuerbaren Energien umgestellt haben. Neue urbane Mobilität ElektroautoswerdenvonzweiSeitenindenMarkteingeführtwerden.ZumeinenalshochpreisigeLuxusfahrzeuge,wiederTeslaRoadster dasersteserienelektroautoderwelt,dasmanheuteschonkaufenkann undzumanderenals FahrzeugezwischendemMini-unddemKompaktsegment,dieüberwiegendfür denverkehrinballungsräumenkonzipiertwerden.vorreitersindhiermitsubishimitdemimiev,derwiediebaugleichenpeugeotionundcitroenczero abdiesemjahrauchineuropaverkauftwerdenwird.dasersteserienmäßige FünfsitzerelektroautoimKompaktklassenformatistderNissanLeaf,derab Herbst2010ebenfallsschonzukaufenseinwird.EbenfallsschonaufdemeuropäischenMarktistderThinkausNorwegen.SeitvielenJahrenwerdenzudem ElektroleichtmobileinDeutschlandhergestelltundvertrieben (CityEl,Twike). DiegroßendeutschenAutomobilherstellerhabenfürdieJahre2011bis2013 ebenfallsdenserienstartvonelektroautosangekündigt,beginnendmitdem E-SmartundderA-Klasse,einemE-UpvonVolkswagen,demeinE-Golffolgen soll.derentwicklungsvorstanddesvolkswagenkonzerns,dr.ulrichhackenberg,scheintabervomerfolgdieserfahrzeugenichtüberzeugtzusein.fürdas Jahr2020rechneternurmiteinemMarktanteilvon1,5biszweiProzentbeiden Neuverkäufen.BMWwilleinneuartigesElektrofahrzeugfürMetropolenentwickeln (Megacity Vehicle), das in Leipzig gebaut werden soll. ElektroautoswerdenindenerstenJahrenvoralleminFlottenwiez.B.demCar SharingoderauchalsTransporterfürdieInnenstadtbelieferungattraktivsein. ZudemwerdensieinteressantseinfürPersonen,dieeineneigenenStellplatzmit einergesichertenstromversorgunghaben.imidealfallkönneneigenheimbesitzersogardenstrommiteinerfotovoltaikanlageaufdemdachselbsterzeugen und damit ihr Auto laden. FürBallungsräumesolltebeiderEinführungvonElektroautosvorallemaufCar Sharinggesetztwerden.DennCar-Sharing-KundensindVorreiterbeiderkombiniertenNutzungallerverfügbarenVerkehrsmittel.FürdieKurzstreckenmobi-

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode lität,etwadensamstagseinkauf,könnenelektroautosgenutztwerden,auflängerenstreckendiebahnoderkonventionelleautos.kommunensolltendaher endlichdiemöglichkeiterhalten,öffentlichecar-sharing-stellplätzeauszuweisen,diemiteinerladestationausgestattetundgegenfalschparkergeschützt sind.jedescar-sharing-fahrzeugersetztdabeivierbisachtprivatfahrzeugeund schafft damit Platz in den Innenstädten. EinweitererBausteindieserneuenurbanenMobilitätsindMietradsysteme,in dieauchpedelecsundelektrorollerintegriertwerdenkönnen.parisschicktsich an,vorreiterfürdieseneueurbanemobilitätzuwerden.schonseit2007sind 20000öffentlicheFahrräder (Vélib)anfestenStationeninganzParisverteilt. DasSystemwurdeeinriesigerErfolgmitmehrals50MillionenNutzungen inzweijahren.diesessystemwirdabseptember2011umöffentlicheelektroautos (Autolib )erweitert.an1000stationensollendann3000elektroautos im Car Sharing bereitstehen. IndenmeistenchinesischenGroßstädtengibtesheutekeineZweirädermit Verbrennungsmotorenmehr.AlleKrafträderwerdeninzwischenelektrischangetrieben.DievonobenverordneteUmstellungderchinesischenStädtehat innerhalbvoneinemhalbenjahrzehnteinenneuenindustriezweighervorgerufen,woheutejährlicheinigezehnmillionenelektrischezweirädermit leistungsfähigen Lithium-Ionen-Batterien produziert werden. DerfranzösischeHerstellerPeugeotwillsichzumMobilitätsdienstleisterweiterentwickeln.DasProjekt MubyPeugeot,dasnochindererstenJahreshälfte 2010auchinBerlinstartensoll,bieteteinenService,beidemmiteinerPrepaid- KarteFahrräder,Scooter,PkwundTransportergemietetwerdenkönnen.Eine IntegrationöffentlicherVerkehrsmittelineinsolchesAngebotstehtallerdings noch aus. MitCallaBikederDeutschenBahnAGunddemProjektcar2govonDaimler inulm (allerdingsnochmitdiesel-smarts)sindauchindeutschlandersteansätzefüreineneueurbanemobilitäterkennbar.esfehltaberbisherdiebereitschaft wieinparisoderdemnächstauchinlondon einangebotfürgroßstädteauszurollen,daseinehoheverfügbarkeitunddamiteineechte Alternative zum Privatauto garantiert. DeröffentlicheVerkehrmussdabeimassivausgebautundaufregenerativeEnergiequellenumgestelltwerden.DieFreiburgerStraßenbahnenunddieHamburgerS-BahnsindbereitskomplettaufÖkostromumgestelltworden.UndBusse sindebenfallsfürklimaneutraleantriebe,z.b.mitbrennstoffzellen,geeignet. DerBundsolltedahereinProgramm 100Städtemiteinemklimaneutralen ÖPNV auflegen,dasdieumstellungdesöffentlichenverkehrsauf100prozent erneuerbare Energien zum Ziel hat. IneinemnächstenSchrittmüssenalleMobilitätsangebotesomiteinanderverknüpftwerden,dassdieseneueMobilitätsdienstleistungauseinerHandmiteinerAbrechnungangebotenwird.Smartphoneswerdendabeizurinteraktiven Benutzeroberfläche,mitderdieaktuelleVerfügbarkeitallerMobilitätsoptionen jederzeitgeprüftwerdenkann. Nutzenstattbesitzen könntezumleitmotivfür die heranwachsende Generation ohne Golf werden. EineneueurbaneMobilitäterreichtdabeimehrereZiele.SieistleiseundemissionsfreiundverbessertdamitdieWohn-unddieAufenthaltsqualitätinStädten. SiesenktdieCO 2 -EmissionenundträgtdamitzumKlimaschutzbei.Undsie bietet Mobilitätfüralle undhältdamitauchgeringverdienermobil,diesich beistarksteigendenölpreisenkeinprivatautomehrleistenkönnen.undletztlichhateinsolchesmobilitätskonzeptauchdaszeug,zumexportschlagerzu werden,wobeimanderzeitbefürchtenmuss,dasschinaindieserfrageschon weiter ist als Deutschland.

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/1164 Förderstrategie für Elektromobilität neu ausrichten DerKoalitionsvertragvonCDU,CSUundFDPfordert: InModellregionen werdenwirzukunftsweisende,ganzheitlicheverkehrskonzepte (Mobilityon Demand)erproben,indieauchländlicheRäumeeinbezogenwerdensollen. Wasmit MobilityonDemand gemeintseinsoll,bleibtbishergeheimnisder Koalitionäre.ZudemsinddiegefordertenModellregionenvonderVorgängerregierungunterBeteiligungderCDU/CSUlängsteingerichtetworden,auchin ländlichen Räumen. WährenddieBundesregierungModellregionenfördertnachdemPrinzip StudierengehtüberProbieren,machensichandereLänderandieMarkteinführung.AllebedeutendenAutomobilmärktederWelthabenMarktanreizprogrammeoderKaufprämienfürElektroautosbeschlossen.IndenUSAwirdder KaufeinesPlug-In-HybridsoderElektroautosmit7500US-DollarSteuergutschriftgefördert,inChinabeträgtderKaufzuschussumgerechnet6700Euro.In JapanbeläuftsichdieFörderungaufbiszu40ProzentdesNeuwagenpreisesund kann11400euroerreichen.alleinineuropahaben17staatenbeschlossen,die KostennachteiledesElektrofahrzeugsdurchfinanzielleAnreizeentwederbeim KaufoderwährendderLaufzeitganzoderteilweiseauszugleichen.SpitzenreiterinEuropaistdaskleineDänemark,wodurchdenWegfallderZulassungssteueraufElektroautosteilweisemehrals20000EuroFörderungentstehen können.ingroßbritannienwird miteinerankündigungschonausdemjahr 2009 abdem1.januar2011einförderprogrammmit5000pfundeingeführt. DergrößteMarktfürElektroautosheuteistdieStadtLondon,dadieCitymaut vonachtpfundprotagfürdiesefahrzeugenichterhobenwird.infrankreich werdenallefahrzeugemiteinemco 2 -Ausstoßvonwenigerals60g/kmmit 5000EuroimRahmeneinerBonus-Malus-RegelungbeiderKfz-Steuergefördert. BÜNDNIS90/DIEGRÜNENistbisherdieeinzigePartei,dieeinMarktanreizprogrammfürElektrofahrzeugefordert.Mittlerweilemehrensichdie StimmeninDeutschland,dieeinensolchenKaufzuschussunterstützen,so zuletztdievorstandschefsvondaimler,dr.dieterzetsche,undbmw, Dr.NorbertReithofer.EineeuropäischeinheitlicheFörderung,dieDr.Dieter Zetscheangeregthat,wärezwarwünschenswert,istaberkurzfristigwohlkaum realisierbar.dennbisallemitgliedstaatensichaufeineeinheitlicheförderung geeinigthätten,würdediemarktverzerrungdurchdieunterschiedlichenförderkulissenineuropabestehenbleiben.ohneeindeutschesmarktanreizprogramm wirdsichdermarktfürplug-in-hybrideundelektroautosaußerhalbdeutschlandsentwickeln.dieeinführungeinessolchenmarktanreizprogrammsnach französischemvorbildimrahmenderumgestaltungderkfz-steuerzum 1. Januar 2011 ist daher dringend geboten. DasMarktanreizprogrammistTeileinerreformiertenKfz-Steuer,dieaufkommenneutralnacheinemBonus-Malus-Systemumgestelltwird.Fahrzeugemit einembesondershohenco 2 -Ausstoß,wiez.B.SUVsfinanzierendabeidie FörderungvonFahrzeugenmiteinemCO 2 -Ausstoßvonwenigerals60g/km (Zwei-Liter-Autos).DieseFörderungwirdalsBarprämiebeimKaufeinesFahrzeugs gewährt. DieBarprämiebeträgtindererstenFörderperiode5000Euroundliegtdamitim Mittelfelddessen,wasandereLänderzahlen.DiePrämiewirdnachdemModell dereinspeisevergütungfürregenerativenstromdegressivausgestaltetseinmit jährlichsinkendenzuschüssen.diefestlegungderdegressionsratekönntedabeivonderanzahldergefördertenfahrzeugeabhängiggemachtwerden.beieinerschnellerenmarktdurchdringungsinktdieförderungimfolgejahrstärker, beiwenigerverkäufenalsgeplant,sinktdieförderungwenigerstarkoderkann sogarangehobenwerden.dieförderungwirdzudemauffahrzeugemiteiner Leistungbis80Kilowattbeschränkt,umz.B.Elektrosportwagenvonder

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Förderungauszuschließen.DurchdieVerpflichtungaufmindestensdieEuro-5- NormundeinenhohenStandardbeiderVerkehrssicherheit (mindestensvier SternebeimEuro-NCAP-Crashtest)sollgewährleistetwerden,dassunsichere undbeidenübrigenluftschadstoffenschlechtefahrzeugemitverbrennungsmotor von der Förderung profitieren. ImNationalenEntwicklungsplanElektromobilitätheißtes: DerzusätzlicheBedarfanelektrischerEnergieindiesemSektoristdurchStromauserneuerbaren Energienzudecken. InderFolgehabensowohldieBundeskanzlerin,derBundespräsidentalsauchderBundesministerfürVerkehr,BauundStadtentwicklung,Dr.PeterRamsauer,erklärt,dassElektromobilitätmiterneuerbarenEnergienzusammengehenmuss.AllerdingsistdieRegierungbishereinKonzept schuldiggeblieben,wiedieseverknüpfunggarantiertwerdenkann.auchdie AutoindustrieunddieElektrizitätswirtschafthabennochkeinModellvorgelegt, mitdemdasangebotanerneuerbarenenergienzurdeckungderzusätzlichen Nachfrageausgeweitetwird.BisdasimnationalenEntwicklungsplanfestgelegteZielmitnachprüfbarenMaßnahmenunterlegtist,solldieBarprämiedaher andennachweisvonökostromgekoppeltwerden,umauszuschließen,dass Kohle- und Atomstromfahrzeuge gefördert werden. FürdieEntwicklungdernächstenGenerationvonHochleistungsspeichernund derhochleistungselektronik (Programm:AnwendbarenächsteGenerationvon EnergiespeichernundLeistungselektronikinAutomobilen,ANGELA)sollder BundeinProgrammauflegen,mitdemForschungs-ClusterinderForschung undentwicklungaufgebautundinnovativeunternehmenunterstütztwerden. ImZentrumderFörderungmusseinFörderprogrammfürdieGrundlagenforschunginKooperationzwischenHochschulen,Forschungseinrichtungenund Unternehmenstehen.DanebenmussdieanwendungsorientierteForschungund diesteuerlicheforschungsförderungfürkleineundmittlereunternehmentreten. ZudemwirdeindemX-PrizevergleichbarerForschungspreisinHöhevon100 Mio.EurofüreininDeutschlandentwickeltesLeitpatentausgelobt,daseine neuespeichergenerationvonbatterienhervorbringt,dieeineenergiedichtevon 200Wh/kghatundnach5000Be-undEntladungsvorgängenundfünfJahren noch80prozentihrerkapazitätaufweist.diegegenfinanzierungfürdiesesprogrammsolldurcheineco 2 -basiertereformderdienstwagenbesteuerung erfolgen. Elektromobilität als Baustein der Energiewende DerAusbaudererneuerbarenEnergien,insbesonderederAusbauvonStromaus WindkraftundFotovoltaik,stelltneueAnforderungenandieEnergieversorgungsstruktur.HoheAnteileerneuerbarerEnergienmitunsteterEinspeisung müssenüberdenausbaueineseuropäischennetzverbundsundüberdieschaffungzusätzlicherspeichermöglichkeitenausgeglichenwerden.diespeicherungvonregenerativemstrominelektroautoskanndamitzueinemwichtigen Baustein der Energiewende werden. DieBatterienkönneninZeiteneinesÜberangebotsvonWind-undSonnenstrom gesteuertgeladenwerden.ineinemzweitenschrittkönntestromausdenbatterienrückeingespeistwerden,wenndienachfragebesondersgroßist (Vehicleto-Grid).DabeientscheidetletztendlichimmerderAutobesitzerdarüber,welcherLadestandderBatteriennichtunterschrittenwerdensoll.DezentraleEnergiespeicherinAutoskönntenalsoimVerbundmiterneuerbarenEnergienals virtuelle Kombikraftwerke Regelstrom bereitstellen. VoraussetzungfüreineKopplungvonerneuerbarenEnergienundElektromobilitätsindintelligenteStromzähler (smartmeter)indenfahrzeugenundeineverbindungmitdemstromnetzzumöglichstallenzeiten,indenendasfahrzeug

13 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/1164 steht.nurwenndieintelligenzfürdienetzeinspeisungimfahrzeugliegt,könnenauchautosberücksichtigtwerden,dieihrenstromübereinenormalesteckdose ohne intelligenten Stromzähler erhalten. Industriepolitische Weichenstellung ObdiedeutscheAutoindustrietatsächlichernsthaftaufElektromobilitätsetzt oderdievielenankündigungennurmarketingsind,wiebeidemschonvorjahrenverkündetendurchbruchbeibrennstoffzellenfahrzeugen,lässtsichnoch nichtabschließendbeantworten.deraufbruchindieelektromobilezukunfthat aberbereitsbegonnen,sodassdiefragenurnochlautet,obdiedeutschenherstelleraufdenfahrendenzugnochaufspringen.japanischeunternehmenwie Toyota,HondaundNissanhabenbeimThemaHybridantriebeoderreineElektroantriebeschoneinenMarktvorsprung.UndmitRenaultsetztaucheineuropäischerWettbewerberaufdieelektromobileKarte.DieserHerstelleristeine KooperationmitderFirmaBetterplaceInc.eingegangen,dieab2011inIsrael unddänemarkingroßemstilelektroautosaufdenmarktbringenwill.derclou amkonzeptvonbetterplaceinc.sindbatteriewechselstationen,diedasreichweitenproblemauchfürreinebatterieelektrischeautoslösensollen.dieideeist offensichtlichsoüberzeugend,dassdasunternehmenjüngst350mio.us- Dollar zusätzliches Wagniskapital einwerben konnte. WährendwirinDeutschlandbisheralleinaufModellversucheundForschung setzenundfüreineabwrackprämiezehnmalmehrausgebenalsfürdieelektromobilität (500Mio.Euro),habenandereLänderdieindustriepolitischeImplikationeinesParadigmenwechselsbeidenautomobilenAntriebenerkanntund förderndieindustrieunddiemarkteinführungvonelektromobilitätmithohen Milliardenbeiträgen. SounterstütztdasamerikanischeEnergieministeriumdieForschungimBereich elektromobilerantriebeundspeichertechnologienindennächstenfünfjahren mit2,4mrd.us-dollar.darüberhinausunterstütztdieobama-regierungden ProduktionsaufbauvonElektrofahrzeugenmitMilliardenUS-Dollar.Soerhielt z.b.derjapanischeherstellernissaneindarleheninhöhevon1,4mrd.us- DollarfürdenUmbaueinesWerkesimUS-BundesstaatTennesseefürdieProduktiondesElektroautosNissanLeafmiteinergeplantenJahresproduktionvon EinheitenunddenAufbaueinerneuenFabrikfürLithium-Ionen-Akkus mitdergeplantenherstellungvon200000einheitenjährlich.darüberhinaus gibteseinsteuernachlassinhöhevon7500dollarfürplug-in-hybrideund Elektroautos. InChinainvestiertderStaatmassivindenAufbaueinerinternationalkonkurrenzfähigenAutomobilindustrie.DerchinesischeStaatstrebtan,eineerfolgreicheStrategieausdemMobilfunkmarktunddemWindkraftanlagen-undFotovoltaikmarktzukopieren.DerriesigeBinnenmarktwirdgenutzt,umeine MarktmachteinheimischerHerstelleraufzubauenunddannaufdeminternationalenMarktzuexpandieren.DerchinesischeHandymarktwirdmittlerweilevon chinesischenherstellerndominiert.gleichesgiltfürneuewindkraftanlagen undfotovoltaikanlagen.dabeikönneneinigeherstelleraufihreerfahrungin der Zellfertigung von Lithium-Ionen-Batterien bauen. SoistdasUnternehmenBYD,derzweitgrößteLithium-Ionen-Zellen-Hersteller derwelt,andemderamerikanischeinvestorwarrenbuffetbeteiligtist,seit 2009mitdemerstenPlug-In-HybridderWelt,demF3DM (Golfklasse),für rund15000euroinchinaaufdemmarkt.diemarkteinführungineuropaund denusasolldiesesjahrfolgen.2011willbydmitdemelektroautoe6 (SegmentuntereMittelklasse)miteinerReichweitevon330Kilometernaufden europäischenmarktkommen,das30000eurokostensoll.dasabsatzzielvon BYDbis2015liegtbeijährlich1,5MillionenPlug-In-Hybrid-undElektrofahrzeugen.

14 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DasKnow-howvonBYDistmittlerweilesogefragt,dassdieDaimlerAGam 1.März2010mitBYDeineAbsichtserklärungfüreineumfassendetechnologischePartnerschaftunterzeichnethat,umeinElektrofahrzeugfürdenchinesischenMarktzuentwickeln,dasimRahmeneinergemeinsamenMarkevertriebenwerdensoll.VolkswagenhatmitBYDbereitsAnfang2009einAbkommen geschlossenundplantoffensichtlichebenfallsdenaufbaueinerelektroautoproduktioninchinamitderzulieferungderbatterienvonbyd.diessindbelege dafür,dassdiejahrelangezurückhaltungderdeutschenautomobilindustrie dieseinshintertreffenbrachteundnunmitvielgeldfernöstlichesknow-how einkaufen muss. Leitmarkt Elektromobilität DieBundesregierunghatDeutschlandzumLeitmarktfürElektromobilitätausgerufenunddasZielausgegeben,bis2020eineMillionElektrofahrzeugeaufdie Straßezubringen.DasentsprichtzweiProzentderGesamtflotte.ImAugust 2009wurdeeinNationalerEntwicklungsplanElektromobilitätbeschlossen.Im RahmendesKonjunkturpaketsIIwurden500Mio.EurofürElektromobilität bereitgestellt,davoneinkleinererteil (115Mio.Euro)fürachtModellregionen indeutschlandundderüberwiegendeteilfürenergie-undverkehrsforschung insbesondereimbereichderspeichertechnologieforschung.umdiekonkurrierendenressortinteressenderbeteiligtenvierministerienbundesministerium fürbildungundforschung (BMBF),BundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit (BMU),BundesministeriumfürVerkehr,Bauund Stadtentwicklung (BMVBS)undBundesministeriumfürWirtschaftundTechnologie (BMWi)untereinenHutzubekommen,werdensogarWasserstofftankstellenunddieProjektefürBiokraftstoffeausdiesemTopfunterstützt,wasmit batterieelektrischerelektromobilitätschlichtgarnichtszutunhat.anfang2010 wurdeschließlicheinegemeinsamegeschäftsstelleelektromobilität (GGEMO)gegründet,derenSitzbeimBMWiist,derenLeiteraberausdem BMVBS kommt, um den fein austarierten Ministerien-Proporz zu erhalten. DievonderBundesregierungeingesetzteExpertenkommissionForschungund Innovation (EFI)kommtinihremaktuellenJahresgutachten2010,dasam 24.Februar2010anBundeskanzlerinDr.AngelaMerkelundBundesforschungsministerinDr.AnnetteSchavanüberreichtwurde,zudemUrteil: Ein LeitmarktfürdieElektromobilitätistderzeitinDeutschlandnichtzuidentifizieren.EherseidiesinchinesischenBallungszentrenzuerkennen.Undweiter: DeutschlandistderzeitinderbesonderswichtigenSchlüsseltechnologieder FahrzeugbatterienundauchimBereichderfahrzeugbezogenenLeistungselektronikschlechtaufgestellt [ ].HiersindgroßeAnstrengungenerforderlich,um denanschlussandietechnischführendennationenzufinden. Gemeintsind damitchina,japanundkorea,diedenweltweitenbatteriemarktdominieren und ausweislichdesefi-gutachtensbeidenpatentanmeldungenfürhochleistungsbatterienund-elektronikweitvordeutschlandliegen.dieforschungin DeutschlandsollesichdahervorallemaufBatteriendernächstenGeneration konzentrieren,umwertschöpfungindeutschlandzuhalten.zudemwirdein staatlichesmarkteinführungsprogrammgefordert,umschnellhohestückzahlen zu realisieren, die zu einer deutlichen Kostenreduktion führen. DassDeutschlandbeiderBatteriefertigungundvorallemauchbeider-forschung derschlüsselkompetenzfürdieelektromobilität einenrückstand aufasiatischeländeraufweist,musseinweckruffürdiebundesregierungsein. WiederSputnik-SchockindenUSAzumApollo-Programmfürdiebemannte Mondfahrtführte,brauchtesheuteeinemilliardenschwerekoordinierteOffensive, um den Automobilstandort Deutschland fit für die Zukunft zu machen. DieElektromobilitätskonferenzam3.Mai2010beiBundeskanzlerinDr.Angela MerkelmussderAuftaktfüreinehrgeizigesProgrammwerden,mitdemZiel,

15 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15 Drucksache 17/1164 DeutschlandzumleistungsfähigstenAnbietervonElektromobilitätzumachen. Dr.AngelaMerkelmussElektromobilitätendlichzurChefsachemachen.Das Themaistzuwichtig,umesdenBundesministernRainerBrüderleundDr.Peter Ramsauer zu überlassen.

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