Niedersächsisches Nachbarrechtsgesetz: NNachbG

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Edith Hofmann
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Landesrecht Niedersachsen Niedersächsisches Nachbarrechtsgesetz: NNachbG Kommentar von Heinrich Schäfer, Ingeborg Schäfer 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.

1 Landesrecht Niedersachsen Niedersächsisches Nachbarrechtsgesetz: NNachbG Kommentar von Heinrich Schäfer, Ingeborg Schäfer 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Revision, Schäfer Niedersächsisches Nachbarrechtsgesetz (NNachbG) Revision I

3 Revision, II

4 Revision, Niedersächsisches Nachbarrechtsgesetz (NNachbG) Kommentar von Heinrich Schäfer Vors. Richter am LG a. D. und Ingeborg Schäfer Richterin am Amtsgericht stdv 2. Auflage 2015 III

5 Revision, ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff) IV

6 Vorwort Vorwort Vorwort Vorwort Vorwort Revision Verlag C. H. Beck München 2014 Vorwort Die freundliche Aufnahme der ersten Auflage bot die Möglichkeit, den Kommentar auf den neuen Stand zu bringen und dabei durchgreifende gesetzliche Änderungen sowie die neuere Rechtsprechung zu berücksichtigen. Nach der Änderung des niedersächsischen Nachbarrechtsgesetzes im Jahre 2006 und dem Erscheinen der ersten Auflage hat sich die Rechtsprechung erheblich weiterentwickelt. Zu nennen ist hier vor allem das grundlegende Urteil des Bundesgerichtshofes zum nachträglichen Anbringen einer Wärmedämmung bei Nachbarwänden. Aber auch Gesetzesänderungen von erheblichem Gewicht sind vorgenommen worden. Zu verweisen ist hier zunächst auf das niedersächsische Gesetz zur obligatorischen außergerichtlichen Streitschlichtung vom , das gerade in vielen nachbarrechtlichen Streitfällen eine Schlichtung vorsieht, ohne die eine Klage unzulässig ist. Hier konnte auf die Rechtsprechung zurückgegriffen werden, die zu entsprechenden Vorschriften in anderen Ländern ergangen ist. Siehe dazu Anhang II, wo auch der Text weitgehend abgedruckt worden ist. Weiterhin ist zu beachten, dass der Bund, nachdem ihm insoweit die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz eingeräumt worden war, unter dem 31. Juli 2009 ein neues Wasserhaushaltsgesetz (WHG) erlassen hat. Dieses regelt viele Gegenstände, die bisher im niedersächsischen Nachbarrechtsgesetz ( 38 ff) und auch im Landeswassergesetz enthalten waren. Damit wurden landesgesetzliche Regelungen vielfach unzulässig. Das LandeswasserG ist der neuen Rechtslage bereits angepasst worden. Für das Nachbarrechtsgesetz ist die erforderliche Anpassung bezüglich des Wasserrechts nunmehr durch das Gesetz vom vorgenommen worden. Schließlich hat der Landesgesetzgeber Konsequenzen aus den Energiesparverordnungen des Bundes gezogen und durch das Gesetz vom 23. Juli 2014 (Nds. GVBl. S. 206) den rechtlichen Weg frei gemacht, auch Grenzwände nachträglich gegen Wärmeverluste zu schützen und dabei das Nachbargrundstück in Anspruch zu nehmen ( 21a). Bezüglich der nachträglichen Wärmedämmung bei Nachbarwänden hatte schon die oben bereits angesprochene Entscheidung des Bundesgerichtshofs den Lösungsweg gezeigt. Der vorliegende Kommentar berücksichtigt diese umfangreichen Änderungen. Dortmund und Dresden, im Sommer 2014 Heinrich Schäfer Ingeborg Schäfer V

7 Vorwort Vorwort vakat VI

8 Revision Seite Abkürungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis XV Teil A. Gesetzestext 1 Teil B. Kommentar zum Nachbarrechtsgesetz Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften Begriff des Nachbarn Verjährung Zweiter Abschnitt. Nachbarwand Vorbemerkungen Begriff der Nachbarwand Einvernehmen mit dem Nachbarn Beschaffenheit der Nachbarwand Ansprüche des Nachbarn Anbau an die Nachbarwand Anzeige des Anbaues Abbruch an der Nachbarwand Unterhaltung der Nachbarwand Beseitigen der Nachbarwand vor dem Anbau Erhöhen der Nachbarwand Verstärken der Nachbarwand Schadensersatz Erneuerung einer Nachbarwand Dritter Abschnitt. Grenzwand Errichtung einer Grenzwand Veränderung oder Abbruch einer Grenzwand Anbau an eine Grenzwand Anschluß bei zwei Grenzwänden Unterfangen einer Grenzwand Einseitige Grenzwand a Nachträgliche Wärmedämmung einer Grenzwand Über die Grenze gebaute Wand Vierter Abschnitt. Fenster- und Lichtrecht Vorbemerkungen Umfang und Inhalt Ausnahmen Ausschluß des Beseitigungsanspruchs VII

9 Seite Fünfter Abschnitt. Bodenerhöhungen Vorbemerkungen Bodenerhöhungen Sechster Abschnitt. Einfriedung Vormerkungen Einfriedungspflicht Beschaffenheit der Einfriedung Einfriedungspflicht des Störers Gemeinsame Einfriedung auf der Grenze Abstand von der Grenze (aufgehoben) Ausschluß von Beseitigungsansprüchen Kosten Errichtungskosten in besonderen Fällen Benutzung und Unterhaltung der gemeinschaftlichen Einfriedung Anzeigepflicht Siebenter Abschnitt. Wasserrechtliches Nachbarrecht Vorbemerkungen Veränderung des Grundwassers Wild abfließendes Wasser (aufgehoben) WHG Wasserabfluss Hinderung des Zuflusses (aufgehoben) Wiederherstellung des früheren Zustandes (aufgehoben) Anzeigepflicht (aufgehoben) Schadensersatz (aufgehoben) Rechtsausübung im Notstand (aufgehoben) Achter Abschnitt. Dachtraufe Vorbemerkungen Traufwasser Anbringen von Sammel- und Abflußeinrichtungen Neunter Abschnitt. Hammerschlags- und Leiterrecht Vorbemerkungen Inhalt und Umfang Nutzungsentschädigung Zehnter Abschnitt. Höherführen von Schornsteinen [Schornsteine und Lüftungsschächte] Elfter Abschnitt. Grenzabstände für Pflanzen, ausgenommen Waldungen Grenzabstände für Bäume und Sträucher Bestimmung des Abstandes VIII

10 Seite 52 Ausnahmen Anspruch auf Beseitigen oder Zurückschneiden Ausschluß des Anspruchs auf Beseitigen oder Zurückschneiden Bei Inkrafttreten des Gesetzes vorhandene Pflanzen Außenbereich Ersatzanpflanzungen Nachträgliche Grenzänderungen Zwölfter Abschnitt. Grenzabstände für Waldungen Grenzabstände Beseitigungsanspruch Bewirtschaftung von Wald Dreizehnter Abschnitt. Grenzabstände für Gebäude im Außenbereich Größe des Abstandes Ausschluß des Beseitigungsanspruches Vierzehnter Abschnitt. Schlußbestimmungen Übergangsvorschriften Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes Außerkrafttreten älteren Rechtes Inkrafttreten des Gesetzes Teil C. Anhang I. Beeinträchtigungen durch Lärm, Erschütterungen, Tiere sowie Laub- und Blütenflug (Erläuterung) II. 1 Niedersächsisches Gesetz zur obligatorischen außergerichtlichen Streitschlichtung (Erläuterung) III. 2 8 Niedersächsische Bauordnung (Textauszug) Sachregister IX

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