Gemeinderat 2013/02 P r o t o k o l l der Gemeinderatssitzung vom Freitag, 25. Januar 2013, Uhr Uhr, Aula Schulhaus Lenzerheide
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1 Gemeinde Vaz/Obervaz Gemeinderat 2013/02 P r o t o k o l l der Gemeinderatssitzung vom Freitag, 25. Januar 2013, Uhr Uhr, Aula Schulhaus Lenzerheide Sitzungsteilnehmer/innen GEMEINDERAT Sigron Fabian (Vorsitz) Ammann Viktor Batiste Philippe Bergamin Giochen Betschart Ueli Cola Renato Muhmenthaler Andreas Parpan Thomas Tscharner Bartholome Uehlinger Thomas Voneschen Markus Wolf Michael GEMEINDEVORSTAND Häusermann Urs (bis Uhr) Margreth Armin (bis Uhr) Raguth Prisco Sigron Elisabeth Stähli Jakob FÜR TRAKTANDUM 1 Berther Roland (für Traktandum 1) FÜR TRAKTANDUM 2 Michel Marco, Leiter Marketing Lenzerheide Marketing & Support AG PROTOKOLL Gruber Johann Entschuldigt Baltermi Josef, Gemeinderatspräsident Paterlini Romano, Gemeinderat Unentschuldigt Kern Alexandra, Gemeinderat
2 Protokoll Gemeinderatssitzung 2013/02 Seite 2/6 Traktanden 1. Begrüssung 2. Teilrevision Ortsplanung, Ausbau Mountainbike Rothorn, Beschlussfassung zuhanden der Urnengemeinde 3. Protokoll der 1. Sitzung vom 11. Januar Mitteilungen Gemeindepräsident 5. Wahl der Kommissionen und Delegierten gemäss Art. 36 der Gemeindeverfassung sowie Abschnitt VI der Geschäftsordnung der Gemeinde Vaz/Obervaz 6. Besoldung Behörden/Kommissionen gemäss Art. 72 der Geschäftsordnung / Entschädigungsordnung für die Mitglieder der Behörden und Kommissionen der Gemeinde Vaz/Obervaz 7. Sitzungstermine Varia Traktandum 1: Begrüssung Gemeinderatsvizepräsident Fabian Sigron begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Einen speziellen Willkommensgruss richtet er Marco Michel, Leiter Lenzerheide Marketing und Support AG (LMS). Gemeinderatsmitglied Thomas Parpan und Schulratsmitglied Roland Berther mussten sich für die Gemeinderatssitzung vom 11. Januar 2013 entschuldigen lassen. Deshalb werden diese beiden Behördenmitglieder, gestützt auf Art. 26 der Gemeindeverfassung bzw. Art. 6 der Geschäftsordnung, nachträglich vereidigt. Auf das Handgelübde wird verzichtet. Traktandum 2: Teilrevision Ortsplanung, Ausbau Mountainbike Rothorn, Beschlussfassung zuhanden der Urnengemeinde Die Botschaft des Gemeindevorstandes zum vorliegenden Geschäft wurde dem Gemeinderat mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugestellt. Marco Michel präsentiert ausführlich den Masterplan BIKE. Mountainbike hat sich inzwischen zu einer Breitensportart entwickelt und ist im Gegensatz zu Ski Alpin ein Wachstumsmarkt mit erheblichem Potential zur Stärkung des Sommertourismus. Um dieses Potential möglichst optimal nutzen zu können, sind geeignete Infrastrukturen erforderlich. Dabei ist es auch entscheidend, dass Konflikte mit anderen Gäste- und Interessengruppen möglichst vermieden werden. Der Masterplan BIKE sieht eine Aufteilung der einzelnen Hauptzielgruppen (z. B. Freizeitsportler, Familien, Anfänger, Könner) auf bestimmte Gebiete vorsieht. Konkret sollen für Biker, welche sich eher in der Vertikalen bewegen, auf der Ostseite (Rothorn-Lenzerheide) Infrastrukturen zur Verfügung gestellt werden. Für Biker, welche sich eher in der Horizontalen bewegen, sind die Westseite und Gebiete ausserhalb der Gemeinde Vaz/Obervaz vorgesehen. Markus Voneschen dankt für die eindrückliche Präsentation. Er erhofft sich von den geplanten Massnahmen eine Entflechtung zwischen Wanderern und Bikern. Er erkundigt sich, ob auch Massnahmen für diejenigen Biker geplant seien, welche sich vorwiegend in der Horizontalen bewegen und ob vorgesehen sei, gewisse Strecken für Biker zu sperren. Wie Marco Michel erklärt, wurden für diesen Bereich durch die Gemeinde bereits in der Vergangenheit diverse Entflechtungsmassnahmen umgesetzt. Grundsätzlich gäbe es für diese Zielgruppe genügend Angebote innerhalb der Gemeinde, aber auch auf Gebiet der Nachbargemeinden. Momentan sei kein weiterer Handlungsbedarf vorhanden. Von Verboten möchte man nach Möglichkeit Abstand nehmen. Es sei aber so, dass gewisse Strecken aufgrund des Ausbaustandards bewusst für Biker unattraktiv gehalten würden, um Konflikte mit Wanderern zu vermeiden. Walter Büchi ergänzt, dass die Bergbahnen auf der Westseite keine Downhill-Bikes transportieren.
3 Protokoll Gemeinderatssitzung 2013/02 Seite 3/6 Auch Renato Cola erachtet die geplanten Entflechtungsmassnahmen als sehr wichtig. Die Wanderer seien ebenfalls ein wichtiges Gästesegment, zu welchem Sorge getragen werden müsse. Möglicherweise würde eine Verbreiterung der Curtschins-Piste Sinn machen. Dies ist laut Urs Häusermann im Rahmen der geplanten Optimierungsmassnahmen im Skigebiet vorgesehen. Diese Massnahmen würden aufgrund einer Prioritätenliste und nach Massgabe der verfügbaren Mittel umgesetzt. Es könne nicht alles gleichzeitig gemacht werden. Viktor Ammann erkundigt sich, ob die Umweltorganisation Mountain Wilderness in die Planungsarbeiten involviert worden sei und ob Überführungen an den Kreuzungsstellen geplant seien. Marco Michel erklärt, dass die öffentliche Auflage der Teilrevision erfolgt sei. Mountain Wilderness habe sich im Gegensatz zu WWF und Pro Natura nicht am Mitwirkungsverfahren beteiligt. Die Realisierung von Überführungen wäre sehr kostenintensiv und nicht zwingend nötig. Es gebe andere geeignete und kostengünstigere Massnahmen, welche die Richtlinien der Beratungsstelle für Unfallverhütung (BfU) und des Bundesamtes für Verkehr (ASTRA) erfüllen würden. Giochen Bergamin möchte wissen, ob weitere Ausbauetappen geplant sind (z. B. auf der Westseite). Laut Marco Michel ist bereits ein umfassendes Angebot vorhanden. Das Angebot für Tourenfahrer und Wanderer sei sehr gut. Auf den Bau von zusätzlichen Wegen sollte möglichst verzichtet werden. Es sei vorgesehen, die entsprechenden Investitionen in den nächsten 5 Jahren auf Unterhaltsmassnahmen zu beschränken. Thomas Uehlinger erachtet die vorliegende Botschaft als zu wenig aussagekräftig. Er möchte wissen, ob die Benutzer der Bike-Strecken, abgesehen vom Transport durch die Bergbahnen, etwas für das Angebot bezahlen müssten. Dies ist lauft Marco Michel nicht der Fall. Die Einnahmen der Bergbahnen würden jedoch teilweise in den Unterhalt investiert. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig Eintreten. Giochen Bergamin beantragt, die Finanzierung in der Botschaft transparenter und gesamthaft aufzulisten. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen. Ueli Betschart erkundigt sich nach den bisherigen Frequenzen durch Biker bei den Bergbahnen und ob für dieses Segment Preiserhöhungen vorgesehen seien. Marco Michel sind die Zahlen im Detail nicht bekannt. Die Anzahl der durch Biker gelösten Tageskarten habe in den letzten drei Jahren jedoch um über 20 Prozent zugenommen. Soweit ihm bekannt sei, werde für Tageskarten künftig kein Halbtaxtarif mehr angeboten. Jedoch werde im Gegenzug der Preis für Tageskarten etwas reduziert. Für Einzelfahrten würden weiterhin die Halbtaxtarife gelten. Weiter möchte Ueli Betschart wissen, wer den Unterhalt der geplanten Infrastruktur bezahle. Dies erfolgt laut Marco Michel je hälftig durch die Gemeinde Vaz/Obervaz und durch die Lenzerheide Bergbahnen AG (LBB). Auf die Frage von Markus Voneschen, ob die Kennzeichnung der einzelnen Schwierigkeitsstufen einer allgemein gültigen Norm entspreche, erklärt Marco Michel, dass es keine schweizweite Norm gebe. Der Kanton Graubünden nehme diesbezüglich jedoch eine Vorreiterrolle ein. Auf kantonaler Ebene sei die Kennzeichnung genormt. Die Frage von Giochen Bergamin, ob sich auch die Nachbargemeinden an den Kosten beteiligen würden, wird durch Urs Häusermann verneint. Es seien jedoch auch auf Gebiet der Nachbargemeinden Investitionen geplant, welche durch diese zu finanzieren seien. Die Kosten für den Trail-Chef würden durch die Destinationsgemeinden gemeinsam finanziert. Der Gemeindevorstand beantragt dem Gemeinderat, der Teilrevision Ortsplanung, Ausbau Mountainbike Rothorn, im Sinne der vorliegenden Botschaft zuhanden der Urnenabstimmung zuzustimmen. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, diesem Antrag Folge zu leisten. Traktandum 3: Protokoll der 1. Sitzung vom 11. Januar 2013 Das Protokoll der 1. Sitzung vom 11. Januar 2013 wird einstimmig genehmigt.
4 Protokoll Gemeinderatssitzung 2013/02 Seite 4/6 Traktandum 4: Mitteilungen Gemeindepräsident Nachtloipe Anlässlich der letzten Sitzung des Gemeinderates erkundigte sich Romano Paterlini nach dem Grund, warum die Nachtloipe in Lenzerheide nicht mehr beleuchtet werde. Die durch Urs Häusermann vorgenommenen Abklärungen haben ergeben, dass die Langlaufkommission beschlossen hat, dieses Angebot auf den Standort Lantsch/Lenz zu konzentrieren. Die Nachfrage sei relativ gering und das Angebot in Lantsch/Lenz sei qualitativ besser. Bei Bedarf werde die Loipe in Lenzerheide weiterhin beleuchtet (z. B. für Training der Kinder). Personelles Urs Häusermann informiert den Gemeinderat über einen kürzlich gefällten Personalentscheid. Diese Informationen gelten als vertraulich und werden deshalb nicht protokolliert. Im Anschluss verabschieden sich Urs Häusermann und Armin Margreth zwecks Wahrnehmung einer anderweitigen Verpflichtung. Traktandum 5: Wahl der Kommissionen und Delegierten gemäss Art. 36 der Gemeindeverfassung sowie Abschnitt VI der Geschäftsordnung der Gemeinde Vaz/Obervaz Gemeinderatsvizepräsident Fabian Sigron gibt einleitend die Modalitäten für die Wahlen bekannt. Dem Gemeinderat steht das Verzeichnis mit den bisherigen Amtsinhabern, den Vorsitzenden und Mitgliedern von Amtes wegen und den Demissionen zur Verfügung. Das Ergebnis der Wahlen präsentiert sich wie folgt: Alppräsidenten Alp- und Weidekommission Lavoz-Got Ois: Baltermi Edgar Alppräsident Scharmoin: Breitenmoser Urban Mitglied Gemeindevorstand in SPEZKO Stähli Jakob Mitglied Gemeinderat in SPEZKO Wolf Michael Kulturschatzungskommission Parpan Andrea Margreth Anastasius Kulturpreisverleihungskommission Hefti René Hossmann-Sigron Anita Moos Lukas Wolf Michael Friedhofkommission Blaesi Gian-Carlo Hemmi-Bergamin Christian Mani Simon Sigron Marcel Kreisrat Baltermi Josef, Hartmann Ueli, Parpan Georg, Parpan-Bothe Thomas, Raguth Prisco, Spescha Nora, Ulber Bruno, Waser Jakob, Wolf Michael Stellvertreter Kreisrat Batiste Philippe, Bergamin Giochen, Möll Donata
5 Protokoll Gemeinderatssitzung 2013/02 Seite 5/6 Delegierte Kleinklassenverband Albula Batiste Philippe, Berther Roland, Hartmann Fabian, Muhmenthaler Myriam Gemeindeverband Spitalregion Churer Rheintal Delegierte: Sigron Elisabeth Stellvertreter: Hefti René Delegierte Mütter-, Väterberatung / Säuglingspflege Albula-Churwalden-Davos Sigron Karin, Spescha Nora, Ulber Katharina Spitexverein Albula-Churwalden Delegierte: Möll Donata, Sigron Karin, Ulber Katharina Stellvertreter: Baltermi Josef, Bergamin Giochen Delegierte GEVAG / Mitglieder Kommission für Abfallbeseitigungsfragen Delegierte: Ammann Viktor, Parpan-Bothe Thomas, Sigron Fabian Stellvertreter: Uehlinger Thomas Gemeindeschätzer Ammann Viktor Michael Wolf hofft, dass die gewählten Delegierten pflichtgemäss an den betreffenden Anlässen und Sitzungen teilnehmen oder im Falle einer Verhinderung die Stellvertretung aufbieten. Traktandum 6: Besoldung Behörden/Kommissionen gemäss Art. 72 der Geschäftsordnung / Entschädigungsordnung für die Mitglieder der Behörden und Kommissionen der Gemeinde Vaz/Obervaz Gemäss Art. 72 der Geschäftsordnung wird die Entschädigung der Behörden und Kommissionen jeweils zu Beginn der Amtsperiode durch den Gemeinderat auf Antrag des Gemeindevorstandes in der betreffenden Entschädigungsordnung festgesetzt. Der Gemeindevorstand hat sich im Rahmen der Budgetberatung 2013 mit der Entschädigungsordnung befasst. Dabei wurde festgestellt, dass die Stundenansätze im Hinblick auf die Amtsperiode um 12 bzw. um 12.5 Prozent erhöht worden sind. Auf die Amtperiode wurde auf eine Erhöhung der Entschädigungsansätze verzichtet. Die Teuerung gemäss Landesindex der Konsumentenpreise beläuft sich unter Berücksichtigung des jeweiligen Jahresdurchschnitts zwischen 2007 und 2012 auf 2.2 Prozent. Dies bedeutet, dass die Teuerung mit der im Hinblick auf die Amtsperiode erfolgten Erhöhung der Entschädigungsansätze gebührend berücksichtigt ist. Trotzdem ist der Gemeindevorstand bei der Überprüfung der Stundenansätze zur Ansicht gelangt, dass diese aus heutiger Sicht, insbesondere beim Gemeinderat und den übrigen Behörden und Kommissionen, zu tief sind. Deshalb wurde bereits im Rahmen der Budgetberatung eine Erhöhung der Stundenansätze des Gemeinderates und der übrigen Kommissionen von Fr auf Fr (25 Prozent) und derjenigen des Gemeindevorstandes von Fr auf Fr (1.85 Prozent) berücksichtigt. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig Eintreten. Der Gemeindevorstand beantragt in der schriftlich vorliegenden Botschaft die Stundenansätze per 1. Januar 2013 für die Mitglieder des Gemeindevorstandes von Fr auf Fr und für die Mitglieder der übrigen Behörden und Kommissionen von Fr auf Fr zu erhöhen. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.
6 Protokoll Gemeinderatssitzung 2013/02 Seite 6/6 Traktandum 7: Sitzungstermine 2013 Der Entwurf der Liste mit den Sitzungsterminen 2013 wurde dem Gemeinderat mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugestellt. Nach kurzer Beratung wird der Entwurf mit 11 : 1 Stimmen genehmigt. Nach Bedarf werden die Abendsitzungen früher angesetzt. Traktandum 8: Varia Lenzerheide Sportzentrum Thomas Uehlinger erkundigt sich, ob die Konsequenzen aus dem Einbruch vom vergangenen Herbst ins Lenzerheide Sportzentrum gezogen werden (Sicherheitsvorkehrungen). Dies wird durch Jakob Stähli bejaht. Weiter erachtet Thomas Uehlinger den hygienischen und baulichen Zustand der Nasszelle beim Fitnessraum und die hygienischen Zustände im dortigen Umkleideraum als inakzeptabel. Philippe Batiste teilt diese Einschätzung. Mit Massnahmen zur Behebung dieser unzumutbaren Zustände dürfe nicht bis zu den ordentlichen Revisionsarbeiten zugewartet werden. Jakob Stähli nimmt das Anliegen entgegen. Parkkarte für Sitzungen des Gemeinderats Markus Voneschen weist darauf hin, dass auf der abgegebenen Parkkarte die Parkierung beim neuen Gemeindehaus nicht vorgesehen ist. Der Gemeinderat wird rechtzeitig eine angepasste Karte erhalten. Lenzerheide, 1. Februar 2013 GEMEINDERAT VAZ/OBERVAZ Der Vizepräsident: Der Gemeindeschreiber: Fabian Sigron Johann Gruber
Gemeinde Vaz/Obervaz. Behördenverzeichnis. Amtsperiode
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