eine Unternehmensgruppe stellt sich vor

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Dominic Stieber
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1 eine Unternehmensgruppe stellt sich vor

2 Seit 1957 steht ROLAND als Namenspatron der ROLAND-Unternehmensgruppe mit Sitz in Köln zur Seite: ROLAND Rechtsschutz 1957 ROLAND Schutzbrief 1961 ROLAND Assistance 1988 ROLAND ProzessFinanz 2001 Jurpartner Rechtsschutz 2001 ROLAND Rechtsschutz Platz 4 von 50 Rechtsschutz-Anbietern in Deutschland Mit ca. 1,2 Mio. Kunden in Deutschland, Österreich und Italien Seite 1

ProzessFinanz 2001 Jurpartner Rechtsschutz 2001 ROLAND Rechtsschutz Platz 4 von 50

3 TOP-Manager - unkalkulierbares Risiko?

4 Risiko des Managements Managementfehler Die Folgen der (angeblichen) Verletzung von Pflichten können sein: Folgen für das Folgen für den Manager Unternehmen Finanzielle Verluste Einleitung von Strafverfahren gegen die Verantwortlichen im Unternehmen Geltendmachung von Vermögensschäden durch Unternehmen / Dritte gegenüber dem Vorstand bzw. Geschäftsführer Kündigung des Anstellungsvertrages Seite 3

Strafverfahren gegen die Verantwortlichen im Unternehmen Geltendmachung von Vermögensschäden durch

5 Strafrechtliche Risikobereiche der unternehmerischen Tätigkeit Die klassischen Risikobereiche Betriebsstättenrisiko: Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit von Arbeitnehmern Produktrisiko: Konsumentenschutz, Patientenschutz Umweltrisiko: Schutz von Boden, Wasser und Luft Wirtschaftsrisiko: Schutz der Interessen von Anteilseignern, Gläubigern und Geschäftspartnern Seite 4

Produktrisiko: Konsumentenschutz, Patientenschutz Umweltrisiko: Schutz von Boden, Wasser und

6 Verantwortung der Manager Seite 5

7 Vorwurf: gewerkschaftsfreundliches Verhalten FTD März 2007 Seite 6

8 Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft 299 StGB Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr 333 StGB Vorteilsgewährung gegenüber Amtsträgern 334 StGB Bestechung von Amtsträgern Seite 7

geschäftlichen Verkehr 333 StGB Vorteilsgewährung

9 Die Strafrechts- Klassiker im Gesundheitswesen Umfeld Patient Umfeld Mitarbeiter Umfeld wirtschaftl. Handeln Körperverletzung Tötungsdelikte Freiheitsberaubung Nötigung Verletzung von Privatgeheimnissen unterl. Hilfeleistung ArbeitszeitG Körperverletzung Tötungsdelikte Sozialabgaben Gerätesicherheit Abrechnungsbetrug Steuerdelikte Untreue Bestechlichkeit Bilanzfälschung Seite 8

Handeln Körperverletzung Tötungsdelikte Freiheitsberaubung Nötigung Verletzung von

10 Die Ursachen für ein Strafverfahren Das Minenfeld durch immer neue gesetzliche Regelungen wächst die Gefahr einer Strafverfolgung ständig Unwissenheit schützt nicht vor Strafe der bloße Verdacht einer Straftat genügt/ermittlungszwang der Staatsanwaltschaft die Methoden der Ermittlungsbehörden werden immer professioneller Auslöser sind (oft anonym) Konkurrenten, ehemalige Mitarbeiter, Geschädigte die Grenzen zwischen Geschäftstüchtigkeit und Strafrecht werden immer fließender Seite 9

der Staatsanwaltschaft die Methoden der Ermittlungsbehörden werden immer professioneller Auslöser sind (oft anonym)

11 Anonyme Hinweise Meldung per Mausklick Seite 10

12 Die Folgen Seite 11

13 Die Folgen eines Strafverfahrens können existenzbedrohend für das Unternehmen und die Betroffenen sein: Rufschaden ( negative Presse ) Gewinnabschöpfung ( 73 ff StGB) psychische Belastung für die Betroffenen Entzug der Gewerbeerlaubnis / Berufsverbot ( 70 StGB) Bußgelder, Geld- und Freiheitsstrafen Verfahrenskosten Seite 12

StGB) psychische Belastung für die Betroffenen Entzug der Gewerbeerlaubnis /

14 Besonderheiten des Kostenrechts Kosten des Strafverfahrens sind persönliche Kosten des Betroffenen - kein Freistellungsanspruch gegen den Arbeitgeber Jeder Betroffene benötigt seinen eigenen Anwalt Professionelle Strafverteidiger arbeiten nicht zu den RVG-Gebühren, sondern verlangen Stundensätze zwischen 200 und 450 Bei Einstellung des Verfahrens: Keine Kostenerstattung durch die Staatskasse Bei Freispruch: Kostenerstattung nur bis zur Höhe der gesetzlichen Gebühren (entspricht ca. 1/10 der Kosten) Seite 13

RVG-Gebühren, sondern verlangen Stundensätze zwischen 200 und 450 Bei Einstellung des Verfahrens: Keine Kostenerstattung durch

15 Die Kosten als Teil des Risikos Seite 14

16 Das Kostenrisiko ist enorm! Seite 15

17 Das Kostenrisiko kann existenzgefährdend sein ,71 Seite 16

18 Die Absicherung Der Universal-Straf-Rechtsschutz für Manager und Unternehmen entbindet nicht von strafrechtlicher Verantwortung, aber er garantiert optimalen Schutz durch Empfehlung qualifizierter Strafverteidiger und Sachverständiger sowie umfassende Kostenübernahme in jedem Stadium des Verfahrens inkl. Honorarvereinbarungen mit Strafverteidigern und Sachverständigen Seite 17

qualifizierter Strafverteidiger und Sachverständiger sowie umfassende Kostenübernahme in jedem

19 Welche Kosten sind versichert im Universal-Straf-Rechtsschutz? Empfehlung: Deckung nicht nur für das Management, sondern für alle Mitarbeiter Kosten des Rechtsanwaltes im Straf- und Verwaltungsverfahren (einschl. Honorarvereinbarungen) Gerichtskosten (einschl. gerichtlicher Sachverständigen- und Zeugenkosten) Kosten selbst beauftragter Sachverständiger zur Unterstützung der Verteidigung (einschl. Honorarvereinbarungen) Zeugenbeistandskosten Strafkaution Nebenklagekosten Deckungssumme: frei wählbar bis 2,5 Mio. u.v.m. Seite 18

Verwaltungsverfahren (einschl. Honorarvereinbarungen) Gerichtskosten (einschl.

20 Risiko des Managements Managementfehler Die Folgen der (angeblichen) Verletzung von Pflichten können sein: Risiko des Unternehmens Folgen für den Manager Finanzielle Verluste Einleitung von Straf- Vorfahren gegen die Verantwortlichen im Unternehmen Geltendmachung von Vermögensschäden durch Unternehmen / Dritte gegenüber dem Vorstand bzw. Geschäftsführer Kündigung des Anstellungsvertrages Seite 19

Straf- Vorfahren gegen die Verantwortlichen im Unternehmen Geltendmachung von Vermögensschäden

21 I. Das Risiko (Beispiel 1) Sorgfaltspflichtverletzungen haben oft katastrophale Folgen: Falsche Einschätzung der Marktchancen für ein neues Produkt Einstellung eines ungenügend qualifizierten Leiters der Finanzbuchhaltung Warenverkauf auf Kredit ohne Bonitätsprüfung des Käufers Kauf von Investitionsgütern ohne Marktanalyse Verluste durch fehlgeleitete Entwicklungskosten und Investitionen Verluste durch mangelhafte Überwachung des Zahlungsverkehrs, Verjährung von Forderungen etc. Verluste durch mangelnde Zahlungsfähigkeit, Konkurs des Käufers Verluste durch überteuerten Einkauf, veraltete Produkte Seite 20

22 II. Die Haftung des Top-Managers Vermögensschaden infolge Sorgfaltspflichtverletzung beim Unternehmen bei Dritten (z.b. Lieferanten) beim Fiskus bzw. bei Sozialversicherungsträgern persönliche Haftung des Top-Managers (mit gesamten Privatvermögen) Seite 21

23 Die Lösung: Vermögensschaden-Rechtsschutz (als Individual- oder Unternehmenspolice) Versichert ist die Abwehr von Schadenersatzansprüchen, wenn versicherte Personen in ihrer Eigenschaft als Aufsichtsrats- oder Beiratsmitglied, Vorstandsmitglied, Geschäftsführer oder Leiter einer juristischen Person des Privatrechts (GmbH, AG, OHG, KG, Genossenschaft) von der juristischen Person (Innenverhältnis) oder einem Dritten (Außenverhältnis) wegen des Ersatzes von Vermögensschäden in Anspruch genommen werden auch in Kombination mit einer D + O-Police möglich! Seite 22

24 Risiko des Managements Managementfehler Die Folgen der (angeblichen) Verletzung von Pflichten können sein: Folgen für das Folgen für den Manager Unternehmen Finanzielle Verluste Einleitung von Strafverfahren gegen die Verantwortlichen im Unternehmen Geltendmachung von Vermögensschäden durch Unternehmen / Dritte gegenüber dem Vorstand bzw. Geschäftsführer Kündigung des Anstellungsvertrages Seite 23

25 Seite 24

26 Risiko Anstellungs-Vertrag Seite 25

27 Risiko Anstellungsvertrag Besonderheiten bei Organen jur. Personen kein Schutz durch das Betriebsverfassungs- und Kündigungsschutzgesetz hohe Streitwerte erhöhtes Prozesskostenrisiko Eine Privat-Rechtsschutz-Versicherung bietet keinen Versicherungsschutz!!! Seite 26

28 Risiko Anstellungsvertrag Ursachen für Auseinandersetzungen Strafrechtliche Ermittlungen gegen den Manager Vorwurf einer finanziellen Fehlentscheidung (Vermögensschaden) Nichtzahlung bzw. Kürzung der Bezüge Streitigkeiten über Gewinnbeteiligung, Abfindungen, Ruhegehälter Streitigkeiten wegen angeblichen Verstoßes gegen Wettbewerbsverbote Veränderung des Aufgabenbereiches Übernahmen / Fusionen Seite 27

29 Lösung: Anstellungsvertrags-Rechtsschutz (als Individualpolice) Die Leistungen Übernahme der Kosten für die gerichtliche und außergerichtliche Interessenwahrnehmung eigene Anwaltskosten Gerichtskosten gerichtliche Sachverständigenkosten Kosten der Gegenseite Deckungssummen: und Seite 28

30 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Rechtsanwalt Thomas H. Mock Geschäftsleitung Industriedirektion Tel.: Fax:

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