DIE BERUFSHAFTPFLICHT- VERSICHERUNG DES ARCHITEKTEN
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- Samuel Fuhrmann
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1 Dr. Frank-Hartmut Vogelsang DIE BERUFSHAFTPFLICHT- VERSICHERUNG DES ARCHITEKTEN DECKUNGSSUMMENBE SCHRANKUNGEN UND RISIKOAUSSCHLUSSE PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften
2 INHALTSVERZEICHNIS Zielsetzung und Gang der Darstellung 17 Teil A: Grundlagen Der Beruf des Architekten und seine historische Entwicklung Der Schutz der Berufsbezeichnung,,Architekt" Die Aufgaben des Architekten beim Bauvorhaben Leistungsbilder nach der Architekten-Honorarordnung Von Vorlaufern bis zur heutigen Honorarordnung Grundleistungsbild der Vollarchitektur i.s.d. HOAI Die Bauschadenssituation 34 Teil B:Die Haftung des Architekten nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Voriiberlegungen zum Architektenrisiko Die Rechtsnatur des Architektenvertrages Die rechtliche Entwicklung des Architektenvertrages Dienstvertragstheorie Werkvertragstheorie Evaluierung der Ergebnisse zur Dienst- und Werkvertragstheorie unter dem Blickwinkel des SMG Die vertragliche Haftung des Architekten Haftung fur Sach- und Rechtsmangel gemab 633BGB Die Mangelrechte des Bestellers, mit denen der haftende Architekt konfrontiert wird Nacherfullung Selbstvornahme Vorschusskosten Riicktritt vom Architektenvertrag Minderung des Architektenhonorars Schadensersatz statt der Leistung gemab 634 Nr. 4,636, 280, 281,283,311 a BGB Leistungspflichten des Architekten 76
3 Hauptleistungspflichten Nebenleistungspflichten Zusammenfassende Betrachtung der Leistungsstorungen hinsichtlich Hauptund Nebenpflichten Zentralfunktion des Schadensersatzes wegen Pflichtverletzung Objektive Pflichtverletzung Kritik am Begriff der objektiven Pflichtverletzung Der Schadensersatz wegen einer Pflichtverletzung i.s.v. 280 BGB unter Anlehnung an den Schadensersatz wegen Nichterfiillung i.s.v. 635 BGB a.f Die Pflichtverletzungssituation in Anlehnung an die pvv (a.f.) Beziehung zwischen Abnahme und Zeitpunkt der Pflichtverletzung Die Haftung im wirtschaftlichen Bereich Die Kostenermittlungspflicht Die selbststandige Baukostengarantie Unselbststandige Baukostengarantie Abrede zur Nichtiiberschreitung der Baukosten Pflichtverletzung der Baukostenuberschreitung hinsichtlich,,pvv" und Gewahrleistungsrecht Evaluierung der gesetzlichen Anderungen fur Toleranzen bei Bausummenvereinbarungen Der Schaden bei der Kosteniiberschreitung Ill Haftung im Bereich der rechtlichen Beratung Vertretenmiissen der Pflichtverletzung Evaluierung und Grenzziehung zum ehemals gesetzlich ungeschriebenen Tatbestand der pvv Evaluierung und Grenzziehung zum ehemals gesetzlich ungeschriebenen Tatbestand der cic als vorvertragliche Pflichtverletzung i.s.v. 311 Abs. 2,280 Abs. 1 BGB Aufnahme von Vertragsverhandlungen i.s.v. 311 Abs. 2 Nr. 1 BGB Vertragsanbahnung i.s.v. 311 Abs. 2 Nr. 2 BGB Geschaftsahnliche Kontakte
4 Dritthaftung des Architekten als Sachwalter und Gutachter i.s.v. 311 Abs. 3 BGB Skizzierung der Haftung aus Gesamtschuld Skizzierung der deliktischen Haftung des Architekten vor dem Hintergrund des SMG Verjahrung der Anspriiche aus der Haftung des Architekten nach dem SMG 128 Teil C: Die Berufshaftpflichtversicherung des Architekten 135 I. Grundlagen der Berufshaftpflichtversicherung fur Architekten Bediirfnis fur eine Absicherung des Berufsrisikos Nachweispflicht einer Berufshaftpflichtversicherung Privatrechtliche Regelung im Architektenvertrag Offentlich-rechtliche Regelungen Differenzierende Regelungen auf Landerebene Pflichtversicherung Die Versicherungspflicht des Architekten 143 II. Das versicherte Berufsrisiko 146 l.rechtsquellen Absicherung des Berufsrisikos nach den BBR/Arch Begriffliche Stellung der Haftpflichtversicherung Einordnung der BBR/Architekten als Versicherungstyp Schadensversicherung Passivenversicherung Kombinierte Versicherung Materielle Voraussetzungen der Berufshaftpflichtversicherung Versicherungsschutzbegrenzung nach der Schadensart Personenschaden i.s.v. Ziffer I Nr. 2 BBR/Arch Sonstige Schaden" Deckungsumfang Versicherungsfall in den BBR/Arch VerstoBzeitpunkt
5 3.5. Ausstrahlungen des Zentralbegriffs der Pflichtverletzung i.s.v. 280 Abs. 1 BGB auf die VerstoBtheorie Ruckwartsversicherung der BBR/Arch Riickwartsdeckung bei erstmaligen Abschluss Fiktion der Kenntnis vom VerstoB Nachhaftungsversicherungsbegrenzung der BBR/Arch Nachhaftungsbegrenzung aus Gesichtspunkten des Verjahrungsrechts Begrenzung des Versicherungsschutzes Die Serienschadenklausel A Ziffer I Nr. 3 BBR/Arch Schadenserie in den BBR/Architekten Der Serienschaden in den BBR/Arch Entwicklung und Tendenzen der SK Voraussetzungen und Auslegung der SK der BBR/Arch Variante A Ziff. I Nr. 3 a).onehrere gleiche oder gleichartige VerstoBe, die unmittelbar auf demselben Fehler beruhen" Variante A Ziff. I Nr. 3 b),,wenn mehrere VerstoBe zu einem einheitlichen Schaden fuhren" Variante A Ziff. I Nr. 3 c),,gegenuber mehreren entschadigungspflichtigen Personen auf die sich der Versicherungsschutz bezieht" Meinungsstand hinsichtlich der VerstoBanknupfung bei der Variante A Ziff. 1 Nr. 3 a) Ein-VerstoBtheorie Zwei-VerstoBtheorie Drei-VerstoBtheorie Die n-verstobtheorie Stellungnahme Gleiche oder gleichartige VerstoBe Beruhen auf,,demselben Fehler" ,,Unmittelbarer" Zusammenhang Schaden an einem oder mehreren Bauwerken Auslegungsergebnis
6 Der geregelte Leistungsumfang Zulassigkeit im Rahmen der 305 ff. BGB Uberraschende und mehrdeutige Klausel i.s.v. 305 c Abs. 1 BGB? Unklarheitenregel gemab 305 c Abs. 2 BGB? Inhaltskontrolle i.s.v. 307 AGBG Schranken der Inhaltskontrolle gemab 307 Abs. 3 BGB Wirksamkeit i.s.v. 307 BGB? Unangemessenheit i.s.v. 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB? Abweichung von gesetzlicher Regelung? Unvereinbarkeit mit wesentlichen Grundgedanken? Eingeschrankter Vertragszweck i.s.v. 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB? Unwirksamkeit i.s.v. 307 Abs. 1 BGB? Unangemessene Benachteiligung? Bewertung i.s.v. Treu und Glauben Einschlagige Gesichtspunkte Evaluierung nach dem Transparenzgebot Evaluierung nach dem Grundsatz von Treu und Glauben Gesamtergebnis zur Zulassigkeit der SK ARGE - Klausel gemab A Ziff. Ill BBR/Arch ARGE -,,Generalklausel" AI Ziff. HI Nr. 1 BBR/Arch QuotenmaBige Haftung in der ARGE nach A Ziff. Ill Nr. 2 BBR/Arch ARGE A Ziffer III Nr Variante ARGE A Ziffer III Nr Variante ARGE A Ziffer III Nr. 4 - Planungsringe Resiimee Einfuhrung zu den Ausschliissen BBR/Arch gem. Ziff. IV Ausschluss von Schaden fur Bauzeit-, Frist- und Terminuberschreitungen gem. AIV Nr. 1 BBR/Arch Auffassung von Wussow Auffassung der Rechtsprechung
7 Auffassung von Schmalzl Auffassung von Garbes Evaluierung und eigener Standpunkt Ausschluss von Anspruchen wegen Schaden aus der Uberschreitung von Vor- und Kostenanschlagen gem. AIV Nr. 2 BBR/ Arch Uberschreitung ermittelter Massen oder Kosten gem. AIV Nr. 2 (i.d.f. 1977) Fehlerhafte Massen- oder Kostenermittlungen gem. AIV Nr. 3 (i.d.f. 1977) A Ziff. IV Nr. 2: Ausschluss wegen Uberschreitung von Vor- und Kostenanschlagen (BBR/Arch 1964 bzw. GdV-Modell) Voriiberlegungen zum Streitstand Extensive Auffassung Restriktive Auffassung Evaluierung Ausschluss wegen Verletzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten gem. AIV Nr. 4 BBR/Arch Ausschluss von Schaden aus der Vergabe von Lizenzen gem. A Ziff. IV Nr. 5 BBR/Arch Ausschluss von Schaden aus dem Abhandenkommen von Sachen (einschlieblich Geld, Wertpapieren und Wertsachen) gem. A Ziff. IV Nr. 6 BBR/Arch Ausschluss von Schaden, die als Folge eines im Inland oder Ausland begangenen VerstoBes im Ausland gem. A Ziff. IV Nr. 7 BBR/Arch eingetreten sind Ausschluss von Schaden gem. A Ziff. IV Nr. 8, die der VN oder ein Mitversicherter durch ein bewusst gesetz-, vorschrifts- oder sonst pflichtwidriges Verhalten verursachte Extensive Auffassung der Pflichtwidrigkeit Restriktive Auffassung der Pflichtwidrigkeit Evaluierung Ausschluss von Schaden aus der Vermittlung von Geld-, Kredit-, Grundstucks- oder ahnlichen Geschaften sowie aus der Vertretung bei solchen Geschaften gem. A Ziff. IV Nr. 9 BBR/Arch
8 Ausschluss von Schaden aus Zahlungsvorgangen aller Art, aus der Kassenfuhrung sowie wegen Untreue und Unterschlagung gem. A Ziff. IV Nr. 10 BBR/Arch Ausschluss der Schaden von juristischen oder natiirlichen Personen, die am VN beteiligt sind, gem. A Ziff. IV Nr. 11 BBR/Arch Die funktionale Beteiligung an einer Unternehmenstragerin versus Ziff. IV Nr. 11 BBR/Arch Die wirtschaftliche Beteiligung an einer Unternehmenstragerin versus Ziff. IV Nr. 11 BBR/Arch Evaluierung des Ausschlusses von Ziff. IV Nr. 11 BBR/Arch 282 Anhang 285 (1.) Besondere Bedingungen (Fassung: Februar Teil A) 285 (2.) Besondere Bedingungen (Fassung: Teil A) 291 (3.) Besondere Bedingungen (Fassung 1964) 297 Literaturverzeichnis
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