Bundes- Angestelltentarifvertrag BAT und BAT-O

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Catrin Hase
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1 Wolfgang Hamer Bundes- Angestelltentarifvertrag BAT und BAT-O Basiskommentar Bund-Verlag

Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 11 Abschnitt I Geltungsbereich 17 1 Allgemeiner Geltungsbereich 17 2 Sonderregelungen 25 3 Ausnahmen vom Geltungsbereich 25 Abschnitt II Arbeitsvertrag 35 4

2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 11 Abschnitt I Geltungsbereich 17 1 Allgemeiner Geltungsbereich 17 2 Sonderregelungen 25 3 Ausnahmen vom Geltungsbereich 25 Abschnitt II Arbeitsvertrag 35 4 Schriftform 35 5 Probezeit 40 Abschnitt III Allgemeine Arbeitsbedingungen 43 6 Gelöbnis 43 7 Ärztliche Untersuchung 44 8 Allgemeine Pflichten 51 9 Schweigepflicht Belohnungen und Geschenke Nebentätigkeit Versetzung, Abordnung, Zuweisung Personalakten Haftung 89 Abschnitt IV Arbeitszeit Regelmäßige Arbeitszeit a Arbeitszeitverkürzung durch freie Tage b Teilzeitbeschäftigung c BAT-O Besondere regelmäßige Arbeitszeit Arbeitszeit an Samstagen und Vorfesttagen 119 7

16 a Nichtdienstplanmäßige Arbeit 121 17 Überstunden 123 18 Arbeitszeitversäumnis 131 Abschnitt V Beschäftigungszeit, Dienstzeit 134 19 Beschäftigungszeit 134 20 Dienstzeit 142 21 Ausschlußfrist 145

3 16 a Nichtdienstplanmäßige Arbeit Überstunden Arbeitszeitversäumnis 131 Abschnitt V Beschäftigungszeit, Dienstzeit Beschäftigungszeit Dienstzeit Ausschlußfrist 145 Abschnitt VI Eingruppierung Eingruppierung Eingruppierung in besonderen Fallen a Bewährungsaufstieg im Bereich des Bundes und im Bereich der Tarifgemeinschaft deutscher Länder b Fallgruppenaufstieg Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit Prüfungserfordernis 179 Abschnitt VII Vergütung Bestandteile der Vergütung a Bemessungsgrundsätze für die Grundvergütungen im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände für die unter die Anlage 1 a fallenden Angestellten Grundvergütung Grundvergütung der Angestellten zwischen 18 und 21 bzw. 23 Jahren Ortszuschlag Gesamtvergütung der unter die Anlage 1 a fallenden Angestellten unter 18 Jahren Kinderzuschlag (gestrichen) Örtlicher Sonderzuschlag (gestrichen) Zulagen a Wechselschicht- und Schichtzulagen Vergütung Nichtvollbeschäftigter Überstundenvergütung Auszahlung der Bezüge, Vorschüsse 228 8

Abschnitt VIII Sozialbezüge 235 37 Krankenbezüge 235 37 a Anzeige- und Nachweispflichten 255 38 Forderungsübergang bei Dritthaftung 258 39 Jubiläumszuwendungen 261 40 Beihilfen bei Geburts-,

4 Abschnitt VIII Sozialbezüge Krankenbezüge a Anzeige- und Nachweispflichten Forderungsübergang bei Dritthaftung Jubiläumszuwendungen Beihilfen bei Geburts-, Krankheits- und Todesfällen, Unterstützungen Sterbegeld 267 Abschnitt IX Reisekostenvergütung, Umzugskostenvergütung, Trennungsentschädigung (Trennungsgeld) Reisekostenvergütung Besondere Entschädigung bei Dienstreisen an Sonn- und Feiertagen Umzugskostenvergütung, Trennungsentschädigung (Trennungsgeld) (gestrichen) 279 Abschnitt X Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung. 280 Abschnitt XI Urlaub, Arbeitsbefreiung Erholungsurlaub Dauer des Erholungsurlaubs a Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit, Schichtarbeit und Nachtarbeit Zusatzurlaub Sonderurlaub Urlaubsabgeltung Arbeitsbefreiung a Fortzahlung der Vergütung bei Arbeitsausfall in besonderen Fällen 327 Abschnitt XII Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Unkündbare Angestellte 344 9

56 Ausgleichszulage bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit 348 57 Schriftform der Kündigung 350 58 Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung 352 59 Beendigung des Arbeitsverhältnisses

5 56 Ausgleichszulage bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit Schriftform der Kündigung Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Erreichung der Altersgrenze, Weiterbeschäftigung Zeugnisse und Arbeitsbescheinigungen 364 Abschnitt XIII Übergangsgeld Voraussetzungen für die Zahlung des Übergangsgeldes Bemessung des Übergangsgeldes Auszahlung des Übergangsgeldes 376 Abschnitt XIV Besondere Vorschriften Werkdienstwohnungen Schutzkleidung Dienstkleidung Sachleistungen Anwendung beamtenrechtlicher Vorschriften im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände Ausschlußfristen 383 Abschnitt XV Übergangs- und Schlußvorschriften Übergangsregelung für die Zahlung von Krankenbezügen Übergangsregelungen Schlußvorschriften Inkrafttreten und Laufzeit des Tarifvertrages 401 Stichwortverzeichnis

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