Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung und Stadtentwicklung

Transkript

1 Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung und Stadtentwicklung Dipl.-Ing. Kristian Dahlgaard konsalt GmbH Dipl. Soz. Margit Bonacker DASL Geschäftsführende Gesellschafterin konsalt GmbH

2 Über uns Wir verstehen uns als Schnittstelle zwischen Verwaltung, Bürgern, Politik und Investoren. Wir moderieren und organisieren Beteiligungsverfahren und kommunizieren mit der Öffentlichkeit. Wir verknüpfen Fachwissen und entwickeln neue Lösungen. Arbeitsfelder u.a.: Quartiersentwicklung Wettbewerbsverfahren Bürgerbeteiligung In der Stadtentwicklung In der Nachbarschaftskommunikation bei Baustellen Im Rahmen der Lärmaktionsplanung

3 Inhalt Vorgaben Baugesetzbuch zur Beteiligung Beispiele aus der Praxis - Beteiligung in Konfliktsituationen - Beteiligung bei konkreten Bauvorhaben

4 Baugesetzbuch Im BauGB findet nicht (mehr) der Begriff Bürgerbeteiligung, sondern das Gesetz spricht von Beteiligung der Öffentlichkeit eine oder mehrere natürliche oder juristische Personen und, in Übereinstimmung mit den innerstaatlichen Rechtsvorschriften oder der innerstaatlichen Praxis, deren Vereinigungen, Organisationen oder Gruppen. Grundlage dafür ist die Europäische Richtlinie zur Beteiligung der Öffentlichkeit vom 26. Mai 2003 (2003/35/EG). Seit dem Sind auch Kinder und Jugendliche im 3 Beteiligung der Öffentlichkeit enthalten.

5 Baugesetzbuch 1. Kapitel Allgemeines Städtebaurecht ( 1-135c) 1. Teil Bauleitplanung ( 1-13a) 1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften ( 1-4c) 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz 2 Aufstellung der Bauleitpläne 2a Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht 3 Beteiligung der Öffentlichkeit 4 Beteiligung der Behörden 4a Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung 4b Einschaltung eines Dritten 4c Überwachung

6 Baugesetzbuch 1. Kapitel Allgemeines Städtebaurecht ( 1-135c) 1. Teil Bauleitplanung ( 1-13a) 3 Beteiligung der Öffentlichkeit (1) Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Städtebau Sinne und des Recht Satzes.

7 Baugesetzbuch 1. Kapitel Allgemeines Städtebaurecht ( 1-135c) 1. Teil Bauleitplanung ( 1-13a) (1) Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder INFORMATION 3 Beteiligung der Öffentlichkeit ZEITPUNKT Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Städtebau Sinne und des Recht Satzes

8 Praxisbeispiele Beteiligung in Konfliktsituationen Wäscherei Jarrestraße Bunkerabriss Eggerstedtstraße Zeitlich nach der Feststellung des Bebauungsplans Beteiligung bei konkreten Bauvorhaben Nachverdichtung Rimbertweg Zeitlich vor formalen frühzeitigen Beteiligung und der Feststellung des Bebauungsplans

9 Beteiligung in Konfliktsituationen: - komplexe innerstädtische Bauvorhaben - Nachbarschaft ist besorgt über die anstehenden Bauarbeiten - Die Gefahr besteht, dass die Baustelle große Belastungen (Lärm, Staub, Verkehr etc.) für die Nachbarn bedeutet - Der Bauherr/die Behörde fürchtet Konflikte und Beschwerden - Der Bauablauf könnte aufgrund von Beschwerden gestört werden

10 Wäscherei Jarrestraße

11 Beteiligung in Konfliktsituationen: Wäscherei Jarrestraße Ausgangsituation: - Urbaner städtischer Raum, Hinterhof soll bebaut werden - Umliegende Wohnnutzung zu drei Seiten - Ehemalige Wäscherei, später Möbelhaus DIE WÄSCHEREI - Extreme Bodenverunreinigung - Langwieriger Bodensanierungsprozess, Hochbau - Verunsicherte Nachbarn

12 Beteiligung in Konfliktsituationen: Wäscherei Jarrestraße Strategie: - Moderierte Anwohnerdialoge - Einladung der Anwohner/innen zum Gespräch mit den direkt beteiligten Personen - Anwohnerinformation - Fortlaufende Informationen zum Bauablauf per E- Mail, Hauswurfsendung und telefonischer Anlaufstelle

13 Beteiligung in Konfliktsituationen: Wäscherei Jarrestraße

14 Bunkerabbruch Eggerstedtstraße S

15 Beteiligung in Konfliktsituationen: Bunkerabbruch Eggerstedtstraße Ausgangsituation: - Bunker aus 2. Weltkrieg soll Wohnbebauung weichen - Proteste gegen den Abbruch des Bunkers - Komplexes Abbruchverfahren über einen langen Zeitraum Quelle: - Abbruch verursacht Lärm und Staub - Verunsicherte Nachbarn

16 Beteiligung in Konfliktsituationen: Bunkerabbruch Eggerstedtstraße Strategie: - Moderierte Anwohnerdialoge - Einladung der Anwohner/innen zum Gespräch mit den direkt beteiligten Personen - Anwohnerinformation - Fortlaufende Informationen zum Bauablauf per E- Mail, Hauswurfsendung und telefonischer Anlaufstelle - Projektbegleitende Informationswebsite

17

18 Beteiligung in Konfliktsituationen: Erfahrungen - Persönliche Gespräche sorgen für Verständnis für die Situation auf beiden Seiten - Die Anwohner/innen fühlen sich ernstgenommen und empfinden dies als positiv - Durch kontinuierliche Information und Aufklärung über das Geschehen auf der Baustelle werden deutlich weniger Beschwerden an den Bauherren bzw. die Dienstaufsichtsbehörde gesendet - Viele Anfragen/Beschwerden können von der Kontaktstelle geklärt werden

19 Nachverdichtung Rimbertweg

20 Beteiligung bei konkreten Bauvorhaben Nachverdichtung Rimbertweg Ausgangsituation - Genossenschaften möchten auf eigenen Grundstücken mehrheitlich geförderte Wohnungen bauen - Bau bis zu 120 Wohnungen erwünscht - Notwendigkeit der Aufstellung eines Bebauungsplans - Gegner aus der unmittelbaren Nachbarschaft - Angst vor Lärmbelästigung und Verkehrskollaps während der Bauphase

21 Beteiligung bei konkreten Bauvorhaben Nachverdichtung Rimbertweg Strategie - Anwohnerinformationsveranstaltung mit Einladung an alle Bewohner/innen der Hochhäuser und der Nachbarschaft - Präsentation der Studien für die Grundstücke - Vermittlung zwischen Bauherren, Anwohnerinnen und Bezirk bei der Formulierung der Auslobungsunterlagen - Nichtoffenes Wettbewerbsverfahren unter Berücksichtigung der Anmerkungen aus der Nachbarschaft (soweit möglich) - Einbeziehung von Bürgervertretrer/innen in das Wettbewerbsverfahren als Gäste

22 Beteiligung bei konkreten Bauvorhaben: Erfahrungen - Einbeziehen der interessierten, direkten Nachbarschaft als Experten kann die inhaltliche Diskussion bereichern - Transparentes Wettbewerbsverfahren ermöglicht es, Leihen die Entscheidungsfindung nachvollziehbar zu machen - Gewinn von Akzeptanz für ein in der Nachbarschaft ungewolltes Bauvorhaben - Ergebnis eines Entwurfes als Grundlage für die Erstellung eines Bebauungsplans 1. Preis (nach Überarbeitung) STOY Architekten

23 Vielen Dank! Dipl.-Ing. Kristian Dahlgaard konsalt GmbH Altonaer Poststraße Hamburg Tel.: Fax: Web: