Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

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1 Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

2 Inhaltsverzeichnis 1. Der Europäische Binnenmarkt Grundfreiheiten des Binnenmarkts 1.2. Vorteile/Kritik des Binnenmarkts 1.3. Herausforderungen 2. Europäische Wirtschafts- und Währungsunion 2.1. Maastricht-Kriterien, Konvergenzkriterien 3. Eurozone 3.1. Stabilitäts- und Wachstumspakt 3.2. Probleme und Vorschläge 3.3. Reaktion der EU: Sixpack, Fiskalpakt, ESM 4. Vorteile und Kritik am Euro 5. Aktuelle Statistiken

3 Der Europäische Binnenmarkt 1. Historische Entwicklung 1951: Gründung der Montanunion -> Zugang zu Kohle und Stahl ohne Zoll 1957: Römische Verträge -> Gründung der Europäischen Wirtschafts- Gemeinschaft (EWG) (S.135) 1990: Gründung der Europäischen Wirtschaftsund Währungsunion -> weitere vertragliche Festlegung des Binnenmarktes, Annäherung der Währung seit 1993 existiert Binnenmarkt offiziell unter diesem Namen 2. Allgemeines 28 Mitgliedsstaaten größter gemeinsamer Markt der Welt

4 Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes Definition: Als Binnenmarkt bezeichnet man einen gemeinschaftlichen Wirtschafts- Raum, in dem ein freier Waren-, Personen-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr garantiert wird. 1.) Freier Personenverkehr: Arbeitskräfte haben Recht auf Berufsausübung/Stellensuche Unternehmen haben Niederlassungsrecht in allen EU-Staaten Wegfall der Grenzkontrollen -> Schengener Abkommen mehr Grenzkontrollen an EU-Außengrenze Exkurs: Das Schengener Abkommen 1985: Abkommen zwischen BRD, Frankreich, Belgien, Luxemburg und Niederlande Abbau von Personenkontrollen an Grenzen Vereinheitlichung der Vorschriften für Einreise und kurzfristigen Aufenthalt von Ausländern polizeiliche und gerichtliche Zusammenarbeit

5 2. Freier Warenverkehr: Zölle und mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen sind verboten Ausnahme: Beschränkungen aufgrund Bedrohung der öffentlichen Sicherheit/des Gesundheitsschutzes 3. Freier Dienstleistungsverkehr: Dienstleistungsunternehmen dürfen Dienstleistungen innerhalb des Binnenmarktes anbieten (Finanzsektor) Anerkennung von Berufsabschlüssen Liberalisierung der Finanzdienste 4. Freier Kapitalverkehr: Kreditaufnahme und Investitionen im Ausland möglich insgesamt größere Freizügigkeit für Geld- und Kapital

6 Vorteile eines Binnenmarktes durch Handel -> Friedenssicherung und politische Stabilität Handel wird erleichtert, Vermehrung des Wohlstandes Freihandel fördert Austausch von modernen Technologien höherer Wettbewerbsdruck -> besseres Preis-Leistungs-Verhältnis Spezialisierungen möglich höhere Beschäftigung und bessere Einkommensperspektiven durch Wirtschaftswachstum unterentwickelte Regionen können aufschließen -> bessere Exportmöglichkeiten Binnenmarkt EU ermöglicht Konkurrenz mit großen Volkswirtschaften (z.b. USA, China) einige Länder sind aufgrund der demografischen Entwicklung auf Zuwanderung angewiesen Kritikpunkte massive Zuwanderung aus ost- und südeuropäischen Ländern sorgt für Belastung der Sozialsysteme/ des Arbeitsmarktes für Inländische -> Zubilligung Sozialleistungen zu kürzen ab 2020

7 Herausforderungen kulturelle und sprachliche Barrieren -> Behinderung der Mobilität oft großer bürokratischer Aufwand bei Umzug (z.b. Rentenansprüche) Wohlstandsvermehrung? Südeuropäische Länder Preisniveau klafft auseinander

8 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion 1990: Vereinbarung zwischen EU- Mitgliedsstaaten drei Stufen schrittweise durchzuführen Ausnahme: Dänemark und GB (Opt-out- Klausel) Differenzierung zwischen EWWU (28 Mitgliedsstaaten) und Euro-Zone (19, Währung ) es gilt: alle Mitgliedsstaaten bis auf Ausnahmen sind verpflichtet einzuführen Voraussetzungen für Eintritt in Eurozone: -> Einhalten der Maastricht-Kriterien

9 Maastricht-Kriterien (oder auch Konvergenzkriterien) Konvergenz: Annäherung, Übereinstimmung Ziel: Harmonisierung des Wirtschaftsraum -> Einführung einer Währung festgelegt im Vertrag von Maastricht 1992 rechtlich verankert in Art. 126 und Art. 140 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union 1.) stabiles Preisniveau: Inflationsrate der Beitrittskandidaten darf max. 1,5% über der Rate der drei preisstabilsten Mitgliedsstaaten liegen 2.) ausgeglichener Haushalt gesunde Finanzlage: jährliches öffentliches Defizit < 1,5% des BIP nachhaltige Finanzlage: Haushaltsverschuldung < 60% des BIP Verschärfung durch Fiskalpakt

10 3.) Teilnahme am Wechselkursmechanismus II: Währung darf zwei Jahre maximal um 15% vom Eurokurs abweichen 4.) Stabilität der langfristigen Zinssätze: die langfristigen Zinsen liegen max. 2% über denen der preisstabilsten Mitgliedsstaaten Die Eurozone insgesamt 19 Mitgliedsstaaten 1999 eingeführt als Buchgeld, 2002 Münzgeld Bulgarien, Kroatien, Polen, Rumänien, Tschechien und Ungarn sollen folgen Austritt nicht vorgesehen (außer wenn gleichzeitig EU verlassen wird)

11 Stabilitäts- und Wachstumspakt auf Initiative von Deutschland: auch Mitgliedsstaaten der Eurozone sollen sich an ausgeglichenen Haushalt halten (60% Haushaltsdefizit, 3% Neuverschuldung) andernfalls: Sanktionen durch Defizitverfahren (überwacht durch Rat für Wirtschaft und Finanzen, eingeleitet durch Europäische Kommission) Problem: Deutschland und Frankreich verstießen 2002/2003 selbst gegen Pakt -> keine Sanktionen -> verhindert -> politische Aushöhlung Finanzkrise 2007: 20 von 27 Mitgliedsstaaten konnten Kriterien nicht erfüllen -> Bankenrettung (too big to fail) ECOFIN Rat setzt sich aus Finanzministern zusammen -> kein Interesse an Sanktionen Vorschläge: Ausschluss von Staaten, die sich nicht refinanzieren können Automatismen bei Defizitverfahren andere Institutionen mit Überwachung beauftragen 4% statt 3% jährliche Neuverschuldung

12 Reaktion der EU Europäisches Sixpack 2011 von Europäischer Kommission und Parlament eingeführt härtere Sanktionen, Länder sind verpflichtet Schulden über 60% abzubauen -> auch wenn jährliche Neuverschuldung unter 3 bzw. 0,5% liegt! Fiskalpakt auf Initiative Deutschlands, auch Schuldenbremse gilt für alle Staaten bis auf Tschechien und GB 2013 eingeführt Defizitverfahren werden automatisch (!) eingeleitet, können nur durch einstimmiges Veto der Mitgliedsstaaten gestoppt werden Neuverschuldung darf mittelfristig nicht über 0,5% liegen Schuldenbremse muss in nationalen Verfassungen verankert werden

13 Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) Nachfolger des Rettungsschirm (bis 2013) Ziel: Vergabe von Krediten und Bürgschaften um Wachstum anzukurbeln -> max. 500 Mrd. Des Weiteren Kommission (2015): flexiblere Auslegung der Regeln um Investitionen und Strukturreformen zu ermöglichen Kommission darf Untersuchungen bzgl. Handelsbilanz- Überschüssen einleiten (Deutschland) Geldpolitik der EZB -> Staatenfinanzierung?

14 Vorteile des Euro gesteigertes Wirtschaftswachstum harmonisierter Binnenmarkt -> größere Stabilität preiswerterer Geld- und Kapitalfluss Symbol für europäische Identität stärkere Rolle auf internationalen Märkten Kritik am Euro / Probleme Fehler in der Gründungsphase: fragwürdige Schönheitsoperationen in Bilanzen -> Fälschungen von Statistiken? U.a. Belgien und Italien verstießen dramatisch gegen Maastricht Kriterien großes Vertrauen in Euro aufgrund der Stärke von Deutschland und Frankreich -> billige Kredite für südeuropäische Länder Kredite bringen langfristig nichts, Forderung eines Schuldenschnittes keine gemeinsame Wirtschaftspolitik Teilung Europas in Norden und Süden Länder wie Deutschland & Frankreich haften -> No Bail Out- Klausel eine Farce Krisenländer wird durch gemeinsame Währung der Export erschwert

15 Aktuelle Statistiken

16 Quellen Blickpunkt Sozialwissenschaften (Schroedel-Verlag) Abitur-Training Sozialwissenschaften (Stark-Verlag) Eine Bombenidee - Spiegel Artikel n/nationale-europaeische-fiskalregeln.html