Heinz-Werner Stoiber. Medien in Deutschland Band 2. Rundfunk. l.teil. Zum Rundfunkbegriff Rundfunktechnik Geschichte des Rundfunks Rundfunkrecht

Transkript

1 Heinz-Werner Stoiber Medien in Deutschland Band 2 Rundfunk l.teil Zum Rundfunkbegriff Rundfunktechnik Geschichte des Rundfunks Rundfunkrecht A UVK Medien

2 Inhaltsverzeichnis 9 Inhaltsverzeichnis 1. Teil 1. Kapitel: Zum Rundfunkbegriff In der Entwicklung In der Verfassung In den Rundfunkstaatsverträgen Problematik einer begrifflichen Fixierung 35 Literatur Kapitel: Rundfunktechnik Von den Anfängen bis Hörfunk..., Die»drahtlose Telegraphie« Die Übertragung von Sprache und Musik Der Ausbau der Sendernetze Die Aufnahme- und Studiotechnik Der»Volksempfänger« Fernsehen Experimentelle Grundlagen Erste öffentliche Ausstrahlungen Von 1945 bis Hörfunk Der Wiederaufbau der Sendeanlagen Die Kopenhagener Wellenkonferenz Die Ultrakurzwelle Fernsehen Versuchsprogramme und regulärer Sendebetrieb Die Aufnahme- und Sendetechnik 76

3 10 Inhaltsverzeichnis 3. Von 1960 bis in die 80er Jahre Hörfunk Fernsehen Die Erweiterung des Frequenzspektrums Das Farbfernsehen Neuere Entwicklungen Die Satellitentechnik Fernmeldesatelliten Rundfunksatelliten Hybridsatelliten ASTRA EUTELSAT Digitaler Satelliten-Hörfunk Die Kabeltechnik Digitale Rundfunksysteme Das Grundmuster der Digitalisierung Digital Audio Broadcasting (DAB) Digital Video Broadcasting (DVB) Fernsehnormen 116 Literatur Kapitel: Geschichte des Rundfunks Vorgeschichte Weimarer Republik Die Anfangsphase (1919 bis 1922) Die Entwicklung zum Massenmedium Erste Konzessionen Regionale Rundfunkgesellschaften Die»Deutsche Welle« Die Erste Rundfunkreform von Die Zweite Rundfunkreform von Nationalsozialismus Der»Großdeutsche Rundfunk«161

4 Inhaltsverzeichnis Das Reichspropagandaministerium Die Ausschaltung der Länder Gleichschaltung und Zentralisierung Die»personellen Säuberungen« Der Ausbau der Sende- und Empfangsmöglichkeiten Der»Gemeinschaftsempfang« Die Programmvorgaben Konfliktfelder: Fernsehen und Gebühren Die»Auszeichnung« Der NS-Rundfunk im Zweiten Weltkrieg Kriegsbedingte Veränderungen Die Auslandssender Westdeutschland Unter alliierter Kontrolle (1945 bis 1949) Die Sender der Militärregierungen Rundfunk in der britischen Besatzungszone Rundfunk in der amerikanischen Besatzungszone Die Grundsätze der Rundfunkpolitik Die Rundfunkanstalten Rundfunk in der französischen Besatzungszone Rundfunk Umstrukturierungen Im Sendegebiet des NWDR Im Saarland Exkurs: Der RIAS Das Erbe der Besatzungsmächte: öffentlichrechtlicher Rundfunk Die Gründung der ARD Die Einführung des Fernsehens 214

5 12 Inhaltsverzeichnis 4.7 Der Bund - Länder - Streit Divergierende Interessen Rundfunkanstalten des Bundes Das»Erste Fernseh-Urteil« »Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF)« »Dritte Fernsehprogramme« Anstöße zum dualen System Die»Freie Rundfunk-Aktiengesellschaft (FRAG)« Die»Kommission für den Ausbau des technischen Kommunikationssytems (KtK)« Die Kabelpilotprojekte Landesmediengesetze in der verfassungsrechtlichen Prüfung Ostdeutschland Funktionen der Massenmedien im Sozialismus Die Zentrale Steuerung Hörfunk Unter sowjetischer Besatzung Die Neuordnung nach Entspannung und Anpassung Die Reform von 1986/ Fernsehen Die 50er und 60er Jahren Die»Ära Honecker« »Westfernsehen« Der Umbruch Der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach der Wiedervereinigung Die»Gemeinsame Einrichtung« Alternativen der Rundfunkorganisation im Osten Das»DeutschlandRadio«274

6 Inhaltsverzeichnis Internationale Kulturprogramme EINS PLUS und 3sat arte Spartenprogramme »Der Kinderkanal« »PHOENIX. Ereignis- und Dokumentationskanal« Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme in den Ländern 284 Literatur Kapitel: Rundfunkrecht Übergreifende Regelungen Supranationale Normierungen Grundlegungen der Verfassung Bundesrecht Länderverfassungen Staatsverträge aller Bundesländer Die Entwicklung Präambel Der Rundfunkstaatsvertrag Allgemeine Vorschriften Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Privater Rundfunk Der ARD-Staatsvertrag Der ZDF-Staatsvertrag Allgemeine Grundsätze Fernsehvollprogramm Organisation und Finanzierung Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag Der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag Der Bildschirmtext-Staatsvertrag Protokollerklärungen zum Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland 352

7 14 Inhaltsverzeichnis Der Erste Rundfunkänderungsstaatsvertrag Der Zweite Rundfunkänderungsstaatsvertrag Der Dritte Rundfunkänderungsstaatsvertrag Allgemeine Vorschriften Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Privater Rundfunk Die Neufassung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages Protokollerklärungen Der Mediendienste-Staatsvertrag Der DeutschlandRadio-Staatsvertrag Die Teilmedienstaatsverträge Spezielle Regelungen Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Staatsverträge Landesrundfunkgesetze Regelungsmuster Für den privaten Rundfunk Landesmediengesetze Regelungsmuster Konkretisierungen Anstaltsautonome Regelungen Der Landesrundfunkanstalten Des ZDF ARD und ZDF übergreifend Ausgestaltungsnormen der Landesmedienanstalten Ergänzende Regelungen »Sonderrechte«der Journalisten Abwehransprüche gegenüber dem Rundfunk Urheberrechtliche Bestimmungen Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Das»Erste Fernseh-Urteil« Das»Mehrwertsteuer-Urteil«429

8 Inhaltsverzeichnis 5.3 Das»FRAG-Urteil« Das»Niedersachsen-Urteil« Der»Baden-Württemberg-Beschluß« Das»NRW-Urteil« Der»Hessen3-Beschluß« Das»Rundfunkgebühren-Urteil« Das»EG-Fernsehrichtlinien-Urteil« Anmerkungen Rundfunkfreiheit und Rundfunkordnung Artikel 5 Grundgesetz Die Meinungs- und Informationsfreiheit Meinungsäußerung und Verbreitung Informationsfreiheit Die negative Komponente Die Rundfunkfreiheit »Besonderheiten«des Rundfunks Der Rundfunkbegriff des Grundgesetzes Die Programmgestaltungsfreiheit Die Träger der Rundfunkfreiheit Die»innere Rundfunkfreiheit« Schranken und Beschränkungen Die allgemeinen Gesetze Der Schutz der Jugend Der Schutz der persönlichen Ehre Das Zensurverbot Die Rundfunkordnung Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts Der Ordnungsauftrag Ordnungsgrundsätze Ordnungsmodelle Der Wegfall der»sondersituation« Das duale Rundfunksystem Die Grundversorgung Die Bestands- und Entwicklungsgarantie 499

9 16 Inhaltsverzeichnis 6.5 Rechtsdogmatische Perspektiven Der objektiv-rechtliche Charakter der Grundrechte Der subjektiv-rechtliche Charakter der Grundrechte Die Konsequenzen Die Position des Bundesverfassungsgerichts Fortschreibung der»sondersituation«509 Literatur 512