Einladung. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich
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- Jakob Ludo Schulze
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1 Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Landeshauptstadt München Vorsitzende Marina Achhammer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Bezirksausschussmitglieder Privat: Emdenstr. 108, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: (089) /-84 Telefax: (089) München, Einladung zur öffentlichen, konstituierenden Sitzung des Bezirksauschusses des 16. Stadtbezirkes - Ramersdorf-Perlach - am Dienstag, den , Beginn: 18:00 Uhr Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 Hinweis: Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich Folgende vorläufige Tagesordnung ist vorgesehen: Teil A Konstituierende Sitzung des Bezirksausschuss 16 1 Allgemeines 1.1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung, Entschuldigungen 1.2 Bestimmung einer Sitzungsleiterin / eines Sitzungsleiters gemäß 8 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse 1.3 Übergabe der Sitzungsleitung 1.4 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschluss- und Wahlfähigkeit ( 8 Abs. 2 Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse) 1.5 Änderung der vorläufigen Tagesordnung ( 8 Abs. 3 Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse) 1.6 Information über den Wahlablauf gemäß 14 Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse 1.7 Bildung eines Wahlausschusses (optional)
2 Seite 2 2 Wahl des BA-Vorstandes ( 19 Abs. 1 Bezirksausschuss-Satzung i.v.m. 14 Abs. 1 3 Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse) 2.1 Wahl der/des Vorsitzenden des Bezirksausschuss Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern des Bezirksausschusses 2.3 Wahl der/des 1. stellvertretenden BA-Vorsitzenden 2.4 Wahl der/des 2. stellvertretenden BA-Vorsitzenden 2.5 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes 2.6 Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder Wahl einer/s 1. Beisitzer/-in Wahl einer/s 2. Beisitzer/-in Wahl einer Kassiererin bzw. ein Kassierer 3 Bildung der Unterausschüsse ( 22 Abs. 1 3 Bezirksausschuss-Satzung i.v.m. 14 Abs. 1 3 Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse) 3.1 Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung und Größe der Unterausschüsse (gem. 18 Abs. 6 BA-Satzung) 3.2 Wahl der Vorsitzenden der Unterausschüsse des Bezirksausschuss 16 ( 22 Abs. 2 BA-Satzung) 3.3 Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden der Unterausschüsse (offene Abstimmung) 3.4 Berufung der Mitglieder in den Unterausschüssen 4 Beauftragte des Bezirksausschusses 4.1 Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten ( 23 und 23a BA-Satzung und 5 Abs. 2 Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse) 4.2 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten ( 23 Abs.1 BA-Satzung) 4.3 Wahl einer/eines Jugendbeauftragten ( 23 Abs.5 BA-Satzung) 4.4 Benennung einer/s Beauftragten gegen Rechtsextremismus ( 23 a BA-Satzung) 4.5 Benennung weiterer Beauftragter (offene Abstimmung) 5 Sonstiges / Verschiedenes
3 Teil B: 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses Seite 3 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2 Protokoll/e 1.3 Sonstiges / anwesende Behördenvertreter 2. Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 2.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 2.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport Errichtung eines Unterstands für Jugendliche am Adenauerring; Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom über die Projektplanung; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am ; Beschlussvorlage des Baureferats 2.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 2.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 2.6 Sonstige Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom AntragstellerIn: Kinderarche ggmbh, für die Maßnahme: Ferienfahrt vom bis ; Antragssumme: ; Sitzungsvorlage Nr.: / V 82; Beschlussvorlage des Direktoriums 3. Anträge 3.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung Nailastraße - Parkende Autos am Ende des Fuß- und Radwegs; Bürgerschreiben vom Fehlende Parkplätze in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben vom und und Beibehaltung der geltenden Beschilderung in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben vom , und (TOP vom ) (siehe hierzu auch TOP dieser Tagesordnung) Zusätzliche Parkflächen an der Langko-/Theodor-Alt-Straße; Bürgerschreiben vom (TOP vom ) (siehe hierzu auch TOP dieser Tagesordnung) Lärmbelästigungen und Abfallablagerungen auf einem Anwesen im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom Balanstraße; Fußgängerinsel im Abschnitt zwischen St.-Martin-Straße und Thomasiusplatz; Bürgerschreiben vom Verkürzung der Bushaltestelle Berger-Kreuz-Straße stadteinwärts, Entfernen der Haltverbotsschilder; Bürgerschreiben vom Verkehrsgefährdungen durch die Litfaßsäulen Fritz-Schäffer-Str/ Fritz-Erler-Str und an der Carl-Wery/ Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben vom
4 3.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen Seite Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport Errichtung eines Pavillons auf dem Gelände der Grundschule am Dietzfelbingerplatz zur Erweiterung des Tagesheims; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße: Mängelliste / Bauabnahme/ Einschränkungen des Sportbetriebes Sperrung einer Wegeverbindung Terminierung eines zeitnahen Ortstermins mit dem Referat für Bildung und Sport, dem Baureferat, dem DJK und dem Bezirksausschuss 16; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben Bauliche Verdichtung der Gartenstädte; Bürgerschreiben vom Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit Bahnhof Perlach; Nächtliche Lärmbelästigung durch Schwerlastfahrzeuge; Bürgerschreiben vom und Sonstige Anträge Nutzung des Geländes Kagerstraße; Bürgerschreiben vom und Schreiben des Kommunalreferats vom Berichte 4.1 Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 4.2 Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 4.3 Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 4.4 Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 4.5 Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 4.6 Berichte der Beauftragten Baumschutz Kinder Jugend Senioren/-innen Gleichstellungsbeauftragte Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat Integration Inklusionsbeauftragte Internet Gegen Rechtsextremismus 4.7 Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5 5. Anhörungsfälle / Stellungnahmen Seite Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Ostpark, Sponsorenlauf SOS-Kinderdörfer des Michaeli-Gymnasiums am ; Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) Ostpark, Theatron; Sommerfest des Kultur- und Solidaritätsverein der Bürger aus der Stadt Usak e. V.vom bis ; Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) Dietzfelbingerplatz, Ökumenisches Kirchweihfest und Straßenfest am ; Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme ) Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Laibacher Straße, zwischen der Claudius-Keller-Straße und Wilramstraße, für den gegenläufigen Radverkehr; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) Leistungsprogramm 2015 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbh (MVG); Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung der MVG vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Stademannstraße und Theodor-Alt-Straße; Ortstermin am ; Übermittlung von Markierungsvorschlägen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme (siehe hierzu auch TOP und dieser Tagesordnung) 5.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 5.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport Nächster Einsatz des Kinderaktionskoffers zur Beteiligung von Kindern 2014/2015; Zuleitung der städtischen Kinderbeauftragten mit der Bitte um Rückmeldung bis (TOP vom ) 5.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) Heinrich-Wieland-Straße; Nutzungsänderung und Erweiterung der Kinderbetreuung, Umbau von Büroflächen; Zuleitung vom Zinnebergstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stellplätze); Zuleitung vom Hofangerstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (16 WE) mit Tiefgarage (16 Stellplätze); Zuleitung vom Forster Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Zuleitung vom Winninger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom Hochäckerstraße; Neubau einer Wohnanlage (96WE) mit Tiefgarage (106 Stellplätze); Zuleitung vom Chiemgaustraße; Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage; Zuleitung vom Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Stellungnahmen vorab durch die BA-Vorsitzende gem. 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Adam-Berg-Sraße, Neubau einer Wohnanlage - Vorbescheid; Anhörung vom (TOP vom ); Stellungnahme vom Ulrich-von-Hutten-Str.; Neubau einer 4- und 2-gruppigen Bewegungs-Kindertagesstätte; Anhörung vom (TOP vom ); Stellungnahme vom Willinger Weg; Abbruch und Neubau eines Wohnheims Vorbescheid; Anhörung vom (TOP vom ); Stellungnahme vom
6 Seite Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 5.6 Sonstige Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben; Emfpehlung Nr / E 2020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt vom ; Zuleitung des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) 6. Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen (in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse) 6.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung Reinigung des Bereichs an der Albert-Schweitzer-Straße/Thomas-Dehler-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am ; Antwortschreiben des Baureferats vom Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Stellungnahme des BA 16 vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 14456; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom Ramersdorf nicht vergessen! Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 16. Stadtbezirk durchführen; Antrag Nr / B 5523 des BA 16 am ; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Verkehrssituation in der Putzbrunner Straße, Ziffer 1: Veränderung der bestehenden Straßenmarkierungen Putzbrunner Straße/ Karl-Marx-Ring Ziffer 2: Anbringen eines Rechtsabbiegepfeils Putzbrunner Straße/Im Gefilde Antrag Nr / B 5521 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Auswirkungen der Obergiesinger Verkehrspläne aufzeigen!; Antrag Nr / B 5309 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom Zebrastreifen an der Kreuzung Unterbibergerstr./Bayerwaldstraße und der Kreuzung Unterbibergerstr./ Weidenerstr.; Antrag Nr / B 5042 des BA 16 vom ; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kindertagesstätte Villa Wunderland in der Hoferstraße ; Antrag Nr /B 5408 des BA 16 vom ; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Zusätzliches Verkehrsschild zur Gewährleistung der Zufahrt zum Müllhaus vor einem Anwesen in der Putzbrunner Straße/Tucholskystraße; Antrag Nr / B 5758 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Hechtseestraße, Umwandlung zur Tempo-30-Zone; Antrag Nr / B 5833 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom Herstellung einer barrierefreien baulichen Querungshilfe Putzbrunner Straße Höhe Hans-Ehard-Straße (Mittelinsel), Erinnerung / Aufforderung an das Baureferat: Vollzug des Beschlusses des BA 16 vom ; Antrag Nr / B 5605 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Baureferats vom Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen Feierlichkeiten anlässlich des 150. Jahrestags der Eingemeindung Ramersdorfs in die Landeshauptstadt München; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Baureferats vom
7 Seite Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport Situation der Schulen im 16. Stadtbezirk; Prognosen der SchülerInnenzahlen für die kommenden Jahre; Antrag Nr / B 4140 des BA 16 vom ; Darstellung der Prognosezahlen der Schulkinder im Schulsprengel Pfanzeltplatz im Zeitraum 2013 bis 2020; Antrag Nr / B 4155 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Ottobrunner Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Anliegerstellplätze im öffentlichem Straßenraum; Anfrage des BA 16 hierzu beschlossen in der Sitzung am ; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom und des Baureferats vom Melanchthonstraße; Neubau eines Einfamilien- und eines Doppelhauses sowie eines Doppelparkers und eines Carports; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am ; Antwortschreiben vom Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 6.6 Sonstige Graffiti-Projekte an Brücken und Unterführungen; Abstimmung mit dem Bezirksausschuss; Mitteilung des Baureferats vom Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben (in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse) 7.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung Weddigenstraße; Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats "Chi Wann", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring; Mitteilung vom Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen Frühzeitige Bürgerbeteiligung zur kulturellen und zur bürgerschaftlichen Nutzung im neuen Stadtteilzentrum am künftigen Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr / A von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner vom Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport München lebt Vielfalt; Interkultureller Integrationsbericht 2013; Sitzungsvorlage Nr / V 13861; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats Anwesen Thierseestraße; Zuleitung vom Anwesen Adam-Berg-Straße; Zuleitung vom Anwesen Nixenweg; Zuleitung vom Anwesen Dr.-Walther-von-Miller-Straße; Zuleitung vom Anwesen Rotkäppchenstraße; Zuleitung vom Anwesen Frau-Holle-Straße; Zuleitung vom
8 Seite PEP-Erweiterung und PEP-Parkplatzsituation dem Stadtrat darstellen; Antrag Nr / A von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner vom Städtebauliche Wettbewerbsergebnisse Hanns-Seidel-Platz vor Ort ausstellen Antrag Nr / A von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner vom Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Anwesen Gustav-Heinemann-Ring; Bescheid vom Anwesen St.-Ingbert-Straße; Bescheid vom Anwesen Isengaustraße; Bescheid vom Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung; Sitzungsvorlage Nr / V 13917; Beschluss des Bauausschusses vom (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom Sitzungsvorlagen Nr / V 14350; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Karl-Preis-Platz, Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferats vom Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit Vollzug der Grünanlagensatzung vom ; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom Siemens-Studie German Green City Index darstellen Antrag Nr / A von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen vom ; Sitzungsvorlage Nr /V ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Vollzug der Bodenschutz- und Altlastengesetze; Bodenuntersuchungen im Bereich Balanstraße/Lauensteinstraße/Kopischstraße; Kleingartenanlagen SO 6 und SO 7; Unterrichtung des Bezirksausschusses gem. 14 der BA-Satzung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom Sonstige Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Tanzsportgemeinschaft München e. V., für die Maßnahme: Tanzprojekt für Jugendliche und junge Erwachsene in den Stadtteilen Ramersdorf, Neuperlach, Perlach; Antragssumme: ; Antrag vom AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V., für die Maßnahme: Spielbus, 4 Spielaktionen im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: ; Antrag vom Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
9 Seite Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom a) Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, BA-Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom ; b) Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen, BA-Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom ; c) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung, Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der FDP vom Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken, BA-Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark vom ; 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung, Sitzungsvorlage Nr / V 14059; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 8.1 Termine der UA - Sitzungen Verkehr und Öffentliche Ordnung Kultur, Vereine und Veranstaltungen Bildung, Soziales, Integration und Sport Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 8.2 Ankündigungen Informationsveranstaltung über zukünftige Projekte der GEWOFAG; Mitteilung der GEWOFAG vom mit der Bitte um Anmeldung bis Sonstiges / Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil Siehe gesonderte Einladung Mit freundlichen Grüßen Marina Achhammer Vorsitzende des BA 16 Ramersdorf Perlach
Einladung. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
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