Maxvorstadt Vorsitzender Christian Krimpmann Geschäftsstelle:

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1 Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 3 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Vorsitzender Christian Krimpmann Theresienstraße 22, München 1.stellv.Vors. Gesche Hoffmann-Weiss 2.stellv.Vors. Martha Hipp Geschäftsstelle: Tal 13, München Ansprechpartnerin: Frau Schäffler Telefon: Telefax: bag-mitte.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, den , um Uhr Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, München Termine der Unterausschüsse: siehe Seite 6 Vorgesehene Tagesordnung: A Allgemeines 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen 4. Fragen an die Polizei 5. Bürgeranliegen 5.1 Der Bürger hat das Wort 5.2 Bürgerpost an den BA Verschmutzung und Lärmbelästigung durch die Baustelle Theresienstraße 75 Schreiben eines Bürgers vom Lärmbelästigung durch Schwerlastverkehr und Lieferverkehr in der Georgenstraße Schreiben eines Bürgers vom Lärmbelästigung durch Veranstaltungen auf dem Gelände der HFF (Partybus) Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom Vorstellungen und Berichte Das Baureferat stellt das Projekt Altstadtringtunnel, Sicherheitsnachrüstung und Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße vor. 6. Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA 6.1 Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Pappenheim-/ Karl- bzw. Blutenburgstraße stadtauswärts BA-Antrag Nr / B des BA 3 vom Anwesen Gabelsbergerstraße 38, TOP A 5.2.2/ Antwortschreiben des Herrn Oberbürgermeisters 6.3 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben Zusätzlichen Verdrängungsindikator Studenten als Kriterium für die Ausweisung von Erhaltungssatzungsgebieten aufnehmen BA-Antrag Nr / B des BA 3 vom Baureferat Anfrage zum Beleuchtungskonzept auf dem Josephsplatz Sprechstunde: Stadtteilbüro Schellingstraße 28 a, München dienstags Uhr oder nach Vereinbarung Konto-Nr. IBAN DE BIC PBNKDEFF Postbank München

2 Seite 2 BA-Antrag Nr / B des BA 3 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung Die Ergebnisse der Stadtklima-Studie des Deutschen Wetterdienstes müssen dringend in der Maxvorstadt beachtet und umgesetzt werden. BA-Antrag Nr / B des BA 3 vom Baureferat Begrünung im Bereich der Rechtsabbiegerspur von der Karl- in die Pappeheimstraße BA-Antrag Nr / B des BA 3 vom Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten B Planung und Umwelt 1.1 Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom Wohnbebauung am ehemaligen MAHAG-Gelände endlich ermöglichen 1.2 Antrag SPD-Fraktion im BA 3 vom Leerstand Linprunstraße 13 und Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten des BA 3 vom Planungen für den Nachbarschaftstreff Arnulfpark ohne weitere Verzögerungen vorantreiben 2.1 Bauvorhaben Baulisten der LBK: 22., 24., 25. KW WEB-Listen der LBK: 22., 23., 24. KW Türkenstraße 9, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Tektur Kreittmayrstraße 16 VGB u. Südhof: DAG-Ausbau mit Aufzug sowie Dachgauben und Dachterrassen-Einschnitt Abbruch einer Doppelgarage; RGB u. Nordhof: Nutzungsänderung im EG u. 1. OG von Gewerbe zu Wohnen, Umbau der Geschosse 1 3 zur Verbesserung der Fluchtsituation, Anbau von Balkonen und Notleitern, Umnutzung Garagengebäude zu überdachtem Terrassenbereich und Terrasse im 1. OG Neureutherstraße 14, Umnutzung Anbau, Aufstockung RG,DG-Ausbau eines Mehrfamilienhauses, Neubau eines Außenaufzuges, Vorbescheid vertagt aus der Sitzung vom , Unterlagen liegen bereits vor Steinheilstraße 14, Abbruch eines Wohngebäudes mit dazugehörigem Rückgebäude mit Werkstattnutzung sowie Neubau eines Geschosswohnungsbaus mit Tiefgarage, Vorbescheid Schleißheimer Straße 78 Nutzungsänderung EG und VGB: Gewerbeeinheit zu Wohnungen Marsstraße Nutzungsänderung Bank zu Büro Denisstraße 3 a Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro Vorbescheid Georgenstraße 97 DG-Ausbau, Fassadensanierung und Anbau einer Fluchtleiter Barer Straße 51 DG-Ausbau, Einbau Dachterrasse Vorbescheid Ludwigstraße 6 10 Umbau und denkmalgerechte Sanierung eines denkmalgeschützten Büro- und Geschäftshauses sowie Nutzungsänderung: Flächen der Hochschule für Politik zu Büroflächen (Ludwigstraße 6 10/Schönfeldstraße 6/Von-der-Tann-Straße 2 a) Nymphenburger Straße 55, DG-Ausbau

3 Seite 3 3. Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung 3.1 Vollzug der Baumschutzverordnung 3.2 Baumfällungen Kurfürstenstraße 11, eine Kastanie 4. Aktuelle Sachstandsberichte 5. Unterrichtungen 5.1 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung vom Neupflanzung von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet Antrag der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss Schwabing-Freimann vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen a) Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau Sitzungsvorlage Nr / V b) Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität Sitzungsvorlage Nr / V c) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich) Nordendstraße (westlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259) Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, div. Beschlussvorlagen a) Langfristige Freiraumentwicklung Öffentlichkeitsarbeit Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom b) Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschluss für Stadtplanung und Bauordnung vom c) Nach Vorbild der Perspektive Freimann : Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln Sitzungsvorlage Nr / V d) Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau Sitzungsvorlage Nr / V e) Spielflächenversorgungsplan, Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe i.d. Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. und Bauordnung vom f) Preis für Stadtbildpflege Wettbewerb Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen Sitzungsvorlage Nr / V g) Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Fällgenehmigung für drei Robinien, Zentnerstraße 35 C Verkehr und öffentlicher Raum

4 Seite Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom Verbesserung für den Radverkehr (1): Breiterer Radweg für die Dachauer Straße 1.2 Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom Verbesserung für den Radverkehr (2): Abmarkierungen in der Lothstraße 1.3 Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes 1.4 Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom Größere und mehr Mülleimer am Arnulfpark 1.5 Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom Größere und mehr Mülleimer im Univiertel 2.1 Verkehr Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen neue Verkehrsanordnungen auf dem Gebiet des Arnulfparks 2.2 Öffentlicher Raum Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Hotelanfahrtszone Dachauer Straße Schellingstraße 20, Sondernutzung, zwei Bänke Ludwigstraße 2 und Prof.-Huber-Platz 2 Zeitungsentnahmegeräte Neue Reinigungsklassen im Bereich Hauptbahnhof, Anhörung (s. TOP C 2.5.1/062016) 2.3 Gaststätten Luisenstraße 27, Genehmigung einer Freischankfläche Zieblandstraße 2, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche 2.4 Veranstaltungen 2.5 Aktuelle Sachstandsberichte 3. Unterrichtungen 3.1 Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Sandstraße 49, Fernwärme b) Gabelsbergerstraße Schacht , Fernwärme c) Theresienstraße 71 a, Strom d) Adalbertstraße 31, Fernwärme e) Seidlstraße 27, Fernwärme f) Sandstraße Schacht , Fernwärmeinstandsetzung g) Rheinbergerstraße 2, 1. u. 2. Bauabschnitt, Strom h) Georgenstraße Schacht , Fernwärmeinstandsetzung 3.2 Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, Open-Air-Konzert Königsplatz Unheilig am Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro nicht genehmigungspflichtiges barockes Feuerwerk am um Uhr, Königinstraße Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Baustelleneinrichtung an der Marlene-Dietrich-Straße 47, Verlängerung der Ausnahmegenehmigung bis Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Barrierefreie Querung im Fuß- und Radverkehr, Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro

5 Seite 5 a)uni-sommerfest am in der LMU, Geschwister-Scholl-Platz 1 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom : Zustimmung b) Unbedingt Wider! 1. Münchner Antirassismustag am auf dem Wittelsbacherplatz Eilentscheidung des Vorsitzenden vom : Zustimmung mit dem Hinweis, dass aus Sicht des BA 3 der Wittelsbacherplatz nicht für zusätzliche, wiederkehrende Veranstaltungen beansprucht werden sollte. c) Kino-Open-Air auf dem Königsplatz vom bis , Nachtrag zur Anhörung Der Veranstaltung wurde bereits in der Sitzung am zugestimmt. Eilentscheidung des Vorsitzenden vom : Bitte an den Veranstalter, nach Veranstaltungsende den Platz gewissenhaft zu reinigen. 3.7 Baureferat, Erinnerungsverfahren Finkenstraße zwischen Wittelsbacherplatz und Oskar-von-Miller-Ring: Fahrbahnsanierung D Soziales und Bildung 3. Aktuelle Sachstandsberichte 4. Unterrichtungen 4.1 Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage KITA-Jahresstatistik 2015, Onlinebefragung Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom E Kultur 2.1 Budget Antragsteller: Initiative Drucklegung Maßnahme: Drucklegung Die silbernen Zwanziger Jahre. Literatur, Topographie und Geschichte in München und der Maxvorstadt beantragter Zuschuss: 4.575, Budgetmitteln Antragsteller: MIR e.v. Maßnahme: Veranstaltung anlässlich des 25. Gründungstages von MIR e.v. am beantragter Zuschuss: 1.500,00 3. Aktuelle Sachstandsberichte Berichte des Unterausschussvorsitzenden 4. Unterrichtungen F BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine 1. Direktorium, Anhörung Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen BA-Antrag Nr. 14-p20 / B des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom Zusammensetzung Ferienausschuss des BA 3 am Direktorium, Satzungsänderung Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention; Anassung der BA-Satzung, der BA-Geschäftsordnung sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungs-Satzung

6 Seite 6 Nächste BA- und UA-Sitzungen UA Planung und Umwelt , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Verkehr und öffentl. Raum , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Soziales und Bildung , Uhr, Nachbarschaftstreff Arnulfpark, Arnulfstraße 43 UA Kultur, , Uhr, Cafe Telos, Kurfürstenstraße 2 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 3 (Ferienausschuss) findet am Dienstag, um Uhr im Bürgerbüro des BA 3, Schellingstraße 28 a, statt. München, Christian Krimpmann Vorsitzender