Ralph Kramer / Frank K. Peter. Insolvenzrecht

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1 Ralph Kramer / Frank K. Peter Insolvenzrecht

2 Ralph Kramer / Frank K. Peter Insolvenzrecht Grundkurs für Wirtschaftswissenschaftler GABLER

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage 2012 Alle Rechte vorbehalten Gabler Verlag I Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012 Lektorat: Anna Pietras Gabler Verlag ist eine Marke von Springer Fachmedien. Springer Fachmedien ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier ISBN

4 Vorwort Das Insolvenzrecht gewinnt zunehmend in der Praxis wie auch im Hochschulunterricht an Bedeutung. Hintergrund ist nicht zuletzt die Zahl der gestiegenen Insolvenzen in Folge der Finanzmarktkrise. In diesem Bereich gibt es zahlreiche Lehrbücher, welche jedoch häufig den Nachteil aufweisen, dass die Verknüpfung mit dem allgemeinen Zivilrecht nur unzureichend herausgearbeitet wird. Gerade für Wirtschaftswissenschaftsstudenten, welche mit den Grundlagen des Zivilrechts nicht so vertraut sind wie Juristen, bereitet das Insolvenzrecht, also insbesondere die Verknüpfung von Insolvenzrecht mit Zivilrecht, Schwierigkeiten. Das vorliegende Lehrbuch soll diese Lücke schließen. Insbesondere soll im Bereich des materiellen Insolvenzrechts ein besonderer Wert auf die überblicksmäßige Darstellung der zivilrechtlichen Grundlagen und der sich daran anschließenden insolvenzrechtlichen Folgen gelegt werden. Nachdem bekanntlich kein Buch perfekt ist, schon gar nicht in der ersten Auflage eines Lehrbuchs, sind die Verfasser für Anregungen und Verbesserungsvorschläge jederzeit dankbar. Worms, im August 2011

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort Grundlagen des lnsolvenzrechts Ziele und Bedeutung des Insolvenzverfahrens Aufbau der InsO I Verfahrensarten der InsO Aufbau der InsO Verfahrensarten der InsO Das Insolvenzeröffnungsverfahren Zuständigkeit des Insolvenzgerichtes Örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Funktionelle Zuständigkeit Zulässigkeit der Verfahrensart Ordnungsgemäße AntragsteIlung Antragsberechtigung Eigenantrag Fremdantrag Antragsverpflichtung Vorliegen eines lnsolvenzgrundes Zahlungsunfähigkeit Drohende Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Zusätzliche Voraussetzungen bei einem Fremdantrag Rechtliches Interesse Glaubhaftmachung von Forderungen und Eröffnungsgrund Anhörung des Schuldners Kostendeckende Masse Begriff der Insolvenzmasse Kosten des Verfahrens Abweisung mangels Masse Vorläufige Sicherungsmaßnahrnen Entscheidung über den Insolvenzantrag Folgen der Insolvenzeröffnung Beschlagnahme Voraussetzungen und Umfang Freigabe aus der lnsolvenzmasse Leistungen an den Schuldner Organe des Insolvenzverfahrens Insolvenzverwalter... 53

6 8 Inhaltsverzeichnis Rechtsstellung Bestellung Aufgaben eines Insolvenzverwalters Haftung des Insolvenzverwalters Gläubiger Absonderungsberechtigte Gläubiger Aussonderungsberechtigte Gläubiger Massegläubiger Nicht nachrangige Gläubiger Nachrangige Gläubiger Gläubigerversammiung Einberufung Befugnisse der Gläubigerversammiung Abstinunung in der Gläubigerversammiung Gläubigerausschuss Rechtsmittel in lnsolvenzverfahren Materielles Insolvenzrecht Abwicklung noch nicht vollständig erfüllter Verträge Grundfall Sonderfall: Teilbare Leistung Sonderregelungen Fix- und Finanztermingeschäfte Vonnerkungsgesicherte Verträge Zivilrechtliche Grundlagen lnsolvenzrechtliche Besonderheiten Eigentumsvorbehalt Zivilrechtliche Grundlagen lnsolvenzrechtliche Besonderheiten Miet- und Pachtverhältnisse Leasingverträge Auftrag und Geschäftsbesorgungsvertrag, Vollmacht Versicherungsverträge Arbeitsrecht und lnsolvenz Grundsätzliches Vergütung Urlaubsansprüche Beendigung des Arbeitsverhältnisses Betriebsänderung und deren Folgen Gerichtsverfahren und Insolvenz Grundsätzliches Aktivprozesse... 90

7 InhaLtsverzeichnis Passivprozesse Zwangsvollstreckung und Insolvenz Allgemeines Vollstreckungsverbot Vollstreckungsverbot bei Masseverbindlichkeiten Rückschlagsperre Aussonderung, Absonderung, Aufrechnung Aussonderung Grundsätzliches Einzelne Aussonderungsrechte Durchsetzung des Aussonderungsrechtes Ersatzaussonderung Absonderung Grundsätzliches Ausübung des Absonderungsrechtes Einzelne Absonderungsrechte Abgesonderte Befriedigung aus beweglichen Gegenständen und Rechten Abgesonderte Befriedigung aus unbeweglichen Gegenständen Ersatzabsonderung Aufrechnung Grundsätzliches Sanderregelungen des Insolvenzrechts Aufrechnungsverbote in der lnsolvenzordnung Insolvenzanfechtung Grundsätzliches Anfechtbare Rechtshandlungen Gläubigerbeteiligung Ursächlichkeit der Rechtshandlungen für die Gläubigerbenachteiligung Anfechtungsgrund Kongruente Deckung Inkongruente Deckung Unmittelbar nachteilige Rechtshandlungen Vorsätzliche Benachteiligung Unentgeltliche Leistung Geltendmachung des Anfechtungsrechtes Rechtsfolgen der Anfechtung Rückgewähr in Natur Wertersatz in Geld Empfang unentgeltlicher Leistung Auskunftsanspruch Ansprüche des Anfechtungsgegners Exkurs: Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz:

8 10 Inhaltsverzeichnis Grundsatz Geltendmachung des Anfechtungsrechts Anfechtungsgläubiger Vollstreckbarer Schuldtitel lnaolvenzverfahren und Gesellschaftsrecht lnaolvenzantragspflicht Auswirkungen des Insolvenzverfahrens auf Gesellschaftsorgane Gesellschafterhaftung in der lnaolvenz Gesellschafterdarlehen Voraussetzungen Rechtsfolgen Nutzungsüberlassung Beendigung des lnaolvenzverfahrens Einstellung des lnaolvenzverfahrens Fehlende Deckung der Verfahrenskosten Fehlende Deckung der Masseverbindlichkeiten Aufhebung des lnaolvenzverfahrens Rechtsfolgen der Beendigung des Insolvenzverfahrens Forderungsanmeldung und Vermögensverteilung Formelle Anforderung Inhaltliche Anforderungen Anlage der lnaolvenztabelle Gerichtliche Feststellung Verrnögensverteilung Besondere Verfahrensarten Eigenverwaltung Planverfahren Verbraucherinsolvenzverfahren Restschuldbefreiung Voraussetzungen Entscheidung über die Restschuldbefreiung Rechtsfolgen der Restschuldbefreiung Sanierungsberatung lnaolvenzstrafrecht Stichwortverzeichnis