Stadtumbau und differenzierte Entwicklung von Großwohnsiedlungen

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Dr. Kirsten Tackmann, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/12155 Stadtumbau und differenzierte Entwicklung von Großwohnsiedlungen Vorbemerkung der Fragesteller DieGroßwohnsiedlungen,WohngebietedieinderZeitvon1950bis1990mit einergrößevonmindestens2500wohneinheitenerrichtetwurden,bildenfür diewohnungsversorgungindeutschlandeinzentralessegment.dergroßsiedlungsberichtderbundesregierungausdemjahr1994prognostizierteeine unterschiedliche Entwicklung dieser Siedlungen. InsbesondereindenostdeutschenGroßwohnsiedlungensindseitMitteder 90er-JahresehrdifferenzierteEntwicklungenfestzustellen.AufderGrundlage desförderprogrammsstadtumbauostwurdenbiszumjahr2010rund Wohnungenrückgebaut.InsgesamtwurdeninderehemaligenDDR über2millionenwohnungeninindustriellerbauweisegebaut.anhanddieser Größenordnungzeigtsich,dassderüberwiegendeTeildieserWohnungen nachwievorerhaltenist.insehrvielengroßwohnsiedlungenerfolgtebislang keinrückbau.gleichzeitigergibtsichdarauseinsozialorientierterhandlungsbedarfaufgrundderdemografischensowiesozialstrukturellenentwicklung in den Siedlungen. IndennächstenJahrenistunteranderemdurcheinstetigsteigendesDurchschnittsalterundeinedrohendeAltersarmutmiteinerweiterenDifferenzierungderSiedlungenzurechnen.FürdieBundesregierungbestehtdieAufgabe darin,politischeundfinanziellerahmenbedingungenzuschaffen,umden Kommunen die notwendigen Handlungsansätze zu ermöglichen. 1.WiehochistdieAnzahlvonGroßwohnsiedlungen (>2500Wohnungen) in Deutschland? 2.WievieleWohnungenwurdeninderehemaligenDDRbzw.derBundesrepublikDeutschlandinderZeitvon1950bis1990inindustriellerBauweise errichtet? DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 5. Februar 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3.WievieleWohnungensinddavoninGroßwohnsiedlungenmitmehrals 2500Wohnungenentstanden (bittenachehemaligerddrundbundesrepublik Deutschland unterscheiden)? 4.WelchekonkretenWohngebietemitmehrals2500Wohnungen (Großwohnsiedlungen) sind in der DDR bis zum Jahr 1990 entstanden? DieFragen1bis4werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. NachdemGroßsiedlungsberichtderBundesregierungvon1994 (Bundestagsdrucksache12/8406)gabesimJahr1990inDeutschland240Großwohnsiedlungen (>2500Wohnungen)mitinsgesamt1,574MillionenWohnungen.Das warenrund4prozentallerwohnungenindeutschland.davonbefandensich 1,114MillionenWohnungenin145ostdeutschenGroßwohnsiedlungenund Wohnungen in 95 westdeutschen Großwohnsiedlungen. ZueinerAuflistungallerWohngebietemitmehrals2500WohnungeninOstdeutschlandwirdaufdieBroschüre VitalisierungvonGroßwohnsiedlungen verwiesen,dieimjahr1991vomdamaligenbundesministeriumfürraumordnung,bauwesenundstädtebauherausgegebenwurde.von1949bis1990sind inostdeutschlandrund2,172millionenwohnungeninindustriellerbauweise errichtet worden. 5.WelchessinddiezentralenUnterschiedeinderEntwicklungderost-bzw. westdeutschen Großwohnsiedlungen seit dem Jahr 1990? DieWohnsiedlungeninOstdeutschlandwareneinemhohenVeränderungsdruckausgesetzt.DievorhandenenbaulichenundinfrastrukturellenDefizite führteninden90er-jahrenzuerheblichenprivatwirtschaftlichenundöffentlicheninvestitionenindiesensiedlungen,diedurchverschiedeneförderinstrumenteangeregtundunterstütztwurden.durchdieräumlichelagevongroßwohnsiedlungeninvielenstrukturschwachenräumenderneuenbundesländer warendiesegebieteabmitteder90er-jahrestarkvonprozessendesbevölkerungsrückgangsbetroffen,wasinderfolgeeingrundfürerheblichanwachsendeleerständewar.zusätzlichwarendiesegroßwohnsiedlungeneinem starkenkonkurrenzdruckdurchneuentstandeneangeboteaufdemwohnungsmarkt sowohlinwiederhergestellten,saniertenaltbautenalsauchim Neubau ausgesetzt.inderfolgekamesvielfachzueinerabwanderung finanzkräftigererhaushalteunddamitzuveränderungeninderbevölkerungsstruktur. MitdemProgrammStadtumbauOstunddenRegelungenzurAltschuldenhilfe (vgl.antwortzudenfragen17bis19)hatdiebundesregierungab2002auf wachsendeleerständeinostdeutschlandreagiert.inderfolgewurdenbisher mehrals300000wohnungen zumgrößtenteilingroßwohnsiedlungen abgerissen. TrotzerhöhterLeerstandsrisikenineinigenwestdeutschenRegionenlassensich hierbisherkeineflächendeckendenrückbaubedarfeerkennen.einemoderate quantitativeundqualitativeanpassungderwohnungsbeständeerfolgteher nebenbei,durchdenabrissvoneinzelobjektenoderimzugevonintegrierten StadtumbaukonzeptenmitAbriss-undNeubauvorhaben.DerUmbauvonWohnungenundWohnquartierenwirdmitderStädtebauförderungdesBundesinsbesondere dem Programm Stadtumbau West seit 2004 unterstützt.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ InwieweitistindenneuenBundesländerndieimGroßsiedlungsbericht prognostiziertedifferenzierteentwicklungingroßsiedlungeneingetroffen? Welche Differenzierungen stellt die Bundesregierung fest? IndenzurückliegendenJahrenzeigtesich,dassdiegrößtenLeerständeund StadtumbaubedarfeinGroßsiedlungsbeständenausden80er-Jahrenauftraten. DemgegenübersindvieleSiedlungsbereicheausden60er-undfrühen70er-JahrenbisherweitwenigervomStadtumbaubetroffen.GründesindeineoftgünstigereLageinderStadtsowieältereBewohnermitgrößerenBindungenanden Wohnstandort. 7.WievieleMenschenlebtenindenJahren1990,1995,2000,2005und 2010 in wie vielen Haushalten in ostdeutschen Großwohnsiedlungen? InOstdeutschlandlebten2,312MillionenMenscheninGroßwohnsiedlungen. FürspätereJahreliegenkeineZahlenangabenvor.DainderZwischenzeitkeine neuengroßwohnsiedlungengebautwurden,sonderninsbesondereinostdeutschlandeinrückbauvonca wohnungenstattfand,istdavonauszugehen,dassderanteilderbewohnervongroßwohnsiedlungenabgenommen hat. 8.InwelchenGroßwohnsiedlungenwarenseitdemJahr2001größere Verkäufe (ab100wohneinheiten)kommunalerundgenossenschaftlicher Wohnungsbestände zu verzeichnen? WievieleWohnungenwurdenjeweilsverkauft,undwerwarendieErwerber? DasBundesinstitutfürBau-,Raum-undStadtforschungbeobachtetseit2008 dastransaktionsgeschehengrößererwohnungsportfoliosindeutschland.dabeiwirdallerdingsnichterhoben,obsichdiegehandeltenwohneinheitenin Großwohnsiedlungen befinden. 9.WiehochistderAnteilvonWohnungenprivaterEigentümerinost-bzw. westdeutschen Großwohnsiedlungen? Der Bundesregierung liegen dazu keine Angaben vor. Demografische und sozialstrukturelle Entwicklung 10.WelchesozialstrukturellenundsozialräumlichenEntwicklungensindseit demjahr1990indenwestdeutschenbzw.ostdeutschengroßsiedlungen zu beobachten? 11.InwelchenGroßsiedlungenlassensichgegenwärtigverstärktKonzentrationen sozialer Problemlagen feststellen? 12.WelchedemografischenEntwicklungensindseitdemJahr1990inden westdeutschen bzw. ostdeutschen Großsiedlungen zu beobachten? DieFragen10bis12werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DievergleichsweisegünstigenMietenunddiekleinenWohnungsgrößenhaben invielengroßwohnsiedlungeninostdeutschlandzuverstärktenzuzügensozial

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode schwacherhaushaltegeführt,auchwenndielokal-regionalenunterschiede großsind.durchdiestadtumbaumaßnahmenkonntesichdiewohnungsnachfrageineinerganzenreihevonsiedlungenindenletztenjahrenstabilisieren. EinezunehmendeStigmatisierungoder Banlieue-Effekte konntendamitverhindert werden. AllgemeineTendenzenlassensichfürwestdeutscheGroßwohnsiedlungennicht erkennen.da,wosichvereinzeltsozialeproblemeentwickelthaben,konnte einenegativeentwicklungdurchdeneinsatzderstädtebau-undwohnraumförderungumgekehrtwerden.imübrigenhabenvieledeutschegroßwohnsiedlungen erhebliches Entwicklungspotential. 13.WelcheErkenntnisseliegenderBundesregierungfürdasEintretenund denverlaufeinerweiterenwellevonwohnungsleerständenaufgrundder demografischen Entwicklung in den neuen Bundesländern vor? InwieweitistindenwestdeutschenGroßwohnsiedlungenvoneinerähnlichen Entwicklung auszugehen? DerEvaluierungsberichtzumProgrammStadtumbauOstkommtzudem Schluss,dassdieZahlderHaushalteindenneuenLändern (ohneberlin)von 2007bis2020umca.3Prozentzurückgehenwird.InderFolgewürdendie Leerständebis2020ohnedenweiterenAbrissauf1,42MillionenWohnungen ansteigen.diesezahlenwerdenauchdurchdiewohnungsmarktprognosedes BBSRunddenBund-Länder-BerichtzumProgrammStadtumbauOst (Bundestagsdrucksache 17/10942) bestätigt. IndenwestlichenBundesländernistindenkommendenJahrennochmiteiner wachsendenzahlvonhaushaltenzurechen.eineähnlicheentwicklungwiein Ostdeutschlandistdahernichtzuerwarten.Punktuellkannesaberinden nächstenjahrenauchindenwestlichenbundesländernzuansteigendenleerstandszahlen kommen. 14.WiewirddieBundesregierungpolitischundfinanziellaufeinenweiteren, demografisch bedingten Anstieg des Wohnungsleerstands reagieren? DieBundesregierungunterstütztdieStädteundGemeindenmitStrukturproblemen mit den Programmen Stadtumbau Ost und West. ImHinblickaufdieweitereEntwicklungwirddasProgrammStadtumbauOst entsprechenddembeschlussdesdeutschenbundestagesvom19.juni2009 (Bundestagsdrucksache 16/12284) im Jahr 2015 evaluiert. 15.WelcheStrategienentwickeltdieBundesregierung,umdemveränderten VersorgungsbedarfderBewohnerinnenundBewohneraufgrundder demografischen Entwicklung in den Siedlungen gerecht zu werden? SoweitdieWohnraumförderunggemeintist,wirddaraufverwiesen,dassdieser AufgabenbereichmitderFörderalismusreformdesJahres2006denLändern übertragen wurde. IndenLandesförderprogrammenwerdenzahlreicheAngebotefürdenaltersgerechten,generationengerechtenUmbau,u.a.AnbauvonAufzügen,bereitgestellt.ErgänzendzurStädtebauförderungbietenFörderangeboteüberdieKfW BankengruppeeinewirksameUnterstützungfürdieAnpassungderWohnungsbestände,u.a.dieProgrammezurenergetischenSanierung,dieausBundesmitteln verbilligt werden, sowie das Programm Altersgerecht Umbauen.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/12305 Stadtumbau Ost 16.WelcheAnschlussregelungdesFörderprogrammsStadtumbauOstist über das Jahr 2016 hinaus geplant? EntsprechenddemBeschlussdesDeutschenBundestagesvom19.Juni2009 (Bundestagsdrucksache16/12284)wirddasProgrammStadtumbauOstimJahr 2015erneutevaluiert.ImErgebnisdieserEvaluationwerdenentsprechende Entscheidungen getroffen. 17.WiebewertetdieBunderegierungdiebisherigeBedeutungderAltschuldenhilfeentlastung für den Stadtumbauprozess? 18.WiesollsichdieAnschlussregelungzurAltschuldenhilfeentlastunggestalten? 19.WelcheAlternativen,wiebeispielsweiseInvestitionskostenzuschüssefür Wohnungsneubau,erarbeitetdieBundesregierungzurAltschuldenentlastung? DieFragen17bis19werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DieAltschuldenhilfehatdenStadtumbaumitdemAbrissvonWohnungen mitinsgesamt1,1mrd.eurovon2001bis2013durchschuldentilgungbis zumaximal77eurojem 2 abgerissenerwohnflächeerfolgreichunterstützt von300000WohnungenkonntenbishermitzusätzlicherAltschuldenhilfe (ca.1mrd.euro)abgerissenwerden.dieergebnissedesgutachtens AltschuldenhilfeundStadtumbau (2010)zeigten,dassdieAltschuldenhilfeden bisherigenstadtumbauprozessunterstützthat,jedocheineweiterealtschuldenhilfe nach 2013 nicht notwendig ist. 20.WiewirddieBundesregierungaufdiezunehmenddifferenziertenHandlungsbedarfe in den ostdeutschen Großwohnsiedlungen reagieren? DasInstrumentariumderStädtebauförderungbieteteinbreitesundflexibles SpektrumanHandlungsmöglichkeiten,umaufdifferenzierteEntwicklungin dengroßwohnsiedlungenreagierenzukönnen.dieländersindfürdiefestlegungderzuförderndenstädtebaulichenmaßnahmennachräumlichenund sachlichen Schwerpunkten zuständig. 21.InwiefernsollendiepolitischenundfinanziellenRahmenbedingungen ausgebautwerden,ummehrspielräumefürexperimentelleundkulturelle Ansätze in der Stadtentwicklung zu ermöglichen? ZumBeispielwerdenimRahmendesExperimentellenWohnungs-undStädtebausinnovativestädtebaulicheEntwicklungenerprobtundverbreitet,wie KooperationenimQuartier,EigentümerstandortgemeinschaftenunddenProjekten KommunaleKompetenzBaukultur.ImÜbrigenwirdaufdieAntwort zu Frage 20 verwiesen.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 22.WelcheunterstützendenMaßnahmensindfürsogenannteQuartiereauf Zeitgeplant,dielangfristigstarkschrumpfenwerden,aufabsehbareZeit jedoch noch in nicht unerheblichem Maße bewohnt sind? HierzuwirdaufdieStädtebau-undWohnraumförderungsowieinsbesondere auf die Antwort zu Frage 20 verwiesen. 23.WelchePrognosenwurdenhinsichtlichderHaushalts-undEinwohnerentwicklung in ostdeutschen Großwohnsiedlungen erarbeitet? Was sind die zentralen Aussagen dieser Prognosen? DerBundesregierungliegenkeineHaushalts-undEinwohnerprognosenausschließlichbezogenaufdieostdeutschenGroßwohnsiedlungenvor.Dieaktuelle Haushalts-undWohnungsmarktprognosedesBBSRenthältallerdingsAussagenzuVeränderungenderWohnungsnachfrageimMietwohnungsbestandin MehrfamilienhäuserninOstdeutschland.Dabeiwirddeutlich,dassindiesem BestanddiegrößtenNachfragerückgängezuerwartensind ( 11,2Prozentim Zeitraum 2010 bis 2025). 24.WievieleWohnungenwurdenbisjetztinGroßwohnsiedlungenmitmehr als Wohnungen rückgebaut? ZudieserFrageliegenkeinekonkretenInformationenvor.Abgerissenwurden vorallemplattenbautenausdenspäten70er-und80er-jahren.eskanndavon ausgegangenwerden,dasssichdiegroßemehrzahlderbisherrückgebauten Wohnungen in Großwohnsiedlungen befunden hat. 25.InwieweithatderWohnungsabrissdazugeführt,dasssichdasAngebot von günstigen Wohnraum in zu starkem Maß reduziert hat? DafürgibteskeineAnhaltspunkte,wieinsbesonderediemoderateMietenentwicklung zeigt. 26.WiehochistderzukünftigeBedarfanWohnungsrückbauinOst-und Westdeutschland bis zu den Jahren 2020 bzw. 2030? HierzuwirddieentsprechenddemBeschlussdesDeutschenBundestagesdie vom19.juni2009 (Bundestagsdrucksache16/12284)vorgeseheneEvaluierung im Jahr 2015 weitere Informationen liefern. Zu Stadtumbau West vergleiche die Antworten zu den Fragen 31 und WievieleWohnungensindinostdeutschenGroßwohnsiedlungenderzeit bewohnt,undwiewirdsichdiesesituationbiszumjahr2020bzw.2030 entwickeln? Zu den bewohnten Wohnungen in Großsiedlungen liegen keine Zahlen vor. Zur Prognose vergleiche die Antwort zu Frage 23.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ InwelchemUmfangerfolgteeinRückbauvonsozialenInfrastruktureinrichtungen und Versorgungseinrichtungen? Welche Folgen resultierten daraus für die Versorgung der Bewohner? VerwiesenwirdaufdenaktuellenBund-Länder-BerichtzumProgrammStadtumbauOst (Bundestagsdrucksache17/10942).ZwischendenJahren2006und 2011wurdendieStadtumbaukommunenmitinsgesamtca.69,4Mio.EuroBundesfinanzhilfenausdemProgrammbereichAnpassungstädtischerInfrastrukturenunterstützt.DiesentsprichteinemAnteilvonca.11Prozentderinsgesamt bewilligtenbundesfinanzhilfen.diefördermittelwurdenzueinemüberwiegenden Anteil in die Anpassung und Rückführung sozialer Infrastruktur investiert. 29.WelcheAuswirkungenhattederRückbauvonWohnungenaufdielokalen Grundstückswerte? DiekonkretenAuswirkungendesRückbausvonWohnungenaufdieGrundstückswertelassensichinihrerGesamtheitnichtquantifizieren.DieWertentwicklungvonGrundstückenistimmervondenunterschiedlichenGegebenheitendesjeweiligenGrundstücksmarktsabhängig.NachallgemeinenMarktgrundsätzenwirktsichderRückbauvonWohnungeninRegionenmitLeerstandsproblemenzumindeststabilisierendaufdieWertentwicklungamGrundstücksmarkt aus. 30.InwelchenSiedlungensindinZukunftkonzentrierteAbrissmaßnahmen geplant (nach stadträumlicher Lage und Baualter)? RückbaumaßnahmenwerdennichtvonderBundesregierunggeplant,sondern vondenwohnungseigentümerninabstimmungmitdenkommunenaufder Basis Integrierter Stadtentwicklungskonzepte. Stadtumbau West 31.WievieleWohnungenwurdenbishermitfinanziellenMittelnausdem FörderprogrammStadtumbauWestinGroßwohnsiedlungenrückgebaut? IndenwestdeutschenStädtenistderRückbauzurBeseitigungvonLeerstand, andersalsimstadtumbauost,bishernurinwenigenfällenfestzustellen.ergebnisderevaluierungstadtumbauwestist,dassin25kommunenvon397kommunenimprogrammstadtumbauwestwohngebäuderückgebautwurden.es gibtkeineinformationendarüber,obdiesewohngebäudeingroßsiedlungen lagen.indermehrzahlderkommunenwarendierückbauzahlengering,außer inbremenundbremerhaven,indenentatsächlichwohnungeningroßsiedlungen betroffen waren. 32.WiehochsinddiederzeitigenWohnungsleerständeindenwestdeutschen Großwohnsiedlungen? Vergleiche die Antwort zu Frage WelchesozialstrukturellenundsozialräumlichenEntwicklungensindseit dem Jahr 1990 in den Großwohnsiedlungen festzustellen? Es wird auf die Antwort zu den Fragen 10 und 11 verwiesen.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 34.WiebeurteiltdieBundesregierungdenzukünftigenBedarfvonWohnungsrückbau in den westdeutschen Großwohnsiedlungen? DieFragen32und34werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. ErgebnisderEvaluierungStadtumbauWestist,dassindenwestdeutschenStädtenderLeerstandvonWohnungeninsgesamtbishereinaufeinzelneRegionen begrenztesstrukturellesproblemist.disparitätenzwischenwachsendenund schrumpfendenregionenwerdenaberzunehmen.auchkleinräumig,bezogen aufeinzelnequartiere,insbesondereinaltbaubeständendergründerzeit,der 50er-und60er-JahreiststrukturellerLeerstandbereitsheuteinStädtenderaltenLänderanzutreffen.AlleinbezogenaufGroßwohnsiedlungenliegenkeine Informationen zum Wohnungsleerstand vor. AuchdiezukünftigeEntwicklungderGroßwohnsiedlungeninWestdeutschland istabhängigvonderlagederstadtundihrerentwicklung.diebundesregierungsiehtkeinengrundsätzlichenbedarfzumwohnungsrückbauindengroßwohnsiedlungen in Westdeutschland. Energetische Sanierung 35.WorinunterscheidetsichderBedarfeinerenergetischenSanierungzwischen ost- und westdeutschen Großwohnsiedlungen? 36.InwieweitunterscheidetsichderSanierungsbedarfnachdemBaualterder Siedlungen? DieFragen35und36werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. InderBundesrepublikDeutschlandwurdenmitinKrafttretender1.Wärmeschutzverordnungam1.November1977erstmalsAnforderungenandenbaulichenWärmeschutzgestellt,dieüberdenMindestwärmeschutzderDIN4108 hinausgingen. Im Jahr 1982 wurden diese Anforderungen erhöht. BeiderErrichtungvonGebäudenindenneuenBundesländernwarhinsichtlich desbaulichenwärmeschutzesdieeinhaltungderforderungendertgl35424 BautechnischerWärmeschutzverbindlichvorgeschrieben.InderTGL35424 wurdesowohlbeimmindestwärmeschutz,alsauchbeidemzuerfüllenden erhöhtenwärmeschutzbeineu-,um-undausbauderaspektderenergieeinsparungberücksichtigt.dieanforderungendertgl35424hinsichtlichdes erhöhtenwärmeschutzeswurdenamendeder70er-undwährendder80er- Jahre mehrfach erhöht. HinsichtlichderVorgabenfürdenbaulichenWärmeschutzisteineVergleichbarkeitderGebäudebeigleichemHerstellungszeitraumindenaltenundneuen Bundesländern damit in etwa gegeben. EinegenerelleAussagezumSanierungsbedarfistnichtmöglich.Dieseristin AbhängigkeitvonzwischenzeitlicherfolgtenSanierungen/Modernisierungen nur für konkrete Gebäude/-komplexe feststellbar. 37.WiesinddieReaktionenderWohnungseigentümerinnenund-eigentümer undihrerverbändeaufdieneuegesetzlicheverordnungzurenergetischen Sanierung? DerReferentenentwurfzurÄnderungderEnergieeinsparverordnung,dendie BundesministerienfürWirtschaftundTechnologiesowiefürVerkehr,Bauund

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/12305 StadtentwicklungimOktober2012vorgelegthaben,siehtkeineAnhebungder MindeststandardsfürdieenergetischeSanierungvor.BeidenVerbändender privatenhaus-undwohneigentümerunddenspitzenverbändenderwohnungswirtschaftistdervorschlaginderverbändeanhörungaufbreitezustimmung gestoßen. Zukünftige Entwicklung 38.WelcheEntwicklungensindindenost-undwestdeutschenGroßwohnsiedlungen bis zum Jahr 2030 zu erwarten? Von welchem politischen Handlungsbedarf ist auszugehen? 39.WelchessinddiezentralenAufgabenfürdiezukünftigeEntwicklungin denost-undwestdeutschengroßwohnsiedlungenbiszumjahr2030,und welche Konzepte werden dazu erarbeitet? 40.WorinsiehtdieBundesregierunginderzukünftigenGroßwohnsiedlungsentwicklung weiteren Forschungs- und Handlungsbedarf? 41.InwieweitsiehtdieBundesregierungdieNotwendigkeit,denGroßsiedlungsbericht in Form eines zweiten Teils fortschreiben zu lassen? DieFragen38bis41werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. WieindemBund-Länder-BerichtzumStadtumbauOst (Bundestagsdrucksache17/10942)dargelegt,stelltsichdieSituationindenGroßwohnsiedlungen inostdeutschlandzunehmenddifferenziertdar.esmussjedochindenmeisten WohnsiedlungenausderDDR-ZeitmiteinemerneutenAnstiegderLeerstandszahlengerechnetwerden.Aufgrundderdemografischenundwirtschaftlichen EntwicklungwerdenzudemdieZahleinkommensschwacherHaushalteund damitdienachfragenachsehrgünstigemwohnraum,insbesondereinden SiedlungendesDDR-Wohnungsbaus,zukünftigwachsen.DeshalbwirdesweiterhinGebietegeben,dieaufgrundihrerBewohnerstrukturenerheblicheAnstrengungenallerAkteurefordern,umbaulichenundsozialenDefizitenentgegenzuwirken. DieweitereEntwicklungdieserSiedlungenistaberauchkünftiggenauzu beobachten,umproblematischeverläufefrühzeitigzuerkennenundreagieren zukönnen.ineinzelnensiedlungensindbereitsheutewiedersteigendeleerstandszahlensichtbar.zudemgibteseineganzereihevonsiedlungenoder SiedlungsteilendesDDR-Wohnungsbaus,indenendieLeerständetrotzerfolgtermassiverAbrisseweiteransteigen.IndiesenBereichenwerdenauchim künftigen Stadtumbau Abrissaufgaben im Vordergrund stehen. IndenwestlichenBundesländernistindenkommendenJahrennochmiteiner wachsendenzahlvonhaushaltenzurechen.eineähnlicheentwicklungwiein Ostdeutschlandistdahernichtzuerwarten.Punktuellkannesaberinden nächstenjahrenauchindenwestlichenbundesländernzudeutlichansteigendenleerstandszahlenkommen.inwieweitdiesgroßwohnsiedlungenbetrifft, wird abhängig von der Lage und Entwicklung der jeweiligen Stadt sein. EsistdieAufgabederKommunen,ihreStadtquartiereunddamitauchdie Großwohnsiedlungenzubeobachtenundggf.Konzeptezuerstellen.DieBundesregierungunterstütztdieKommunenmitdenProgrammenderStädtebauförderung,insbesonderedemProgrammStadtumbauOstunddemProgramm StadtumbauWestdabei.DieBundesregierungunterstütztdieKommunendarüberhinausdurchdenfachlichenAustauschimRahmenvonTransferveranstal-

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode tungen,internetplattformen,broschürenu.a.auchzumthemagroßwohnsiedlungensowiedurchmodellvorhabendesexperimentellenwohnungs-und Städtebaus. DieBundesregierungerstelltinjederLegislaturperiodeeinenStadtentwicklungsbericht,einenBerichtüberdieWohnungs-undImmobilienwirtschaft sowieeinenwohngeld-undmietenbericht.einzusätzlichergroßsiedlungsbericht ist deshalb aus der Sicht der Bundesregierung nicht erforderlich.

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12 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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