Kurt P. Tudyka Das OSZE-Handbuch

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1 Kurt P. Tudyka Das OSZE-Handbuch

2 Kurt P. Tudyka Das OSZE-Handbuch Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit von Vancouver bis Wladiwostok 2. überarbeitete und aktualisierte Auflage Leske + Budrich, Opladen 2002

3 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz für die Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhältlich ISBN ISBN (ebook) DOI / Leske + Budrich, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für VervieIniltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz; Leske + Budrich, Opladen

4 Inhalt vorwort... 9 Einführung Denken über Sicherheit, Sicherheitspolitik und die OSZE Zur Geschichte der KSZE/OSZE Institutionalisierung der OSZE Die OSZE als Normengeber- und Normensystem Forum, Beratungs-, Verhandlungs- und Entscheidungssystem Ausführungs- und Kontrollsystem Interesse und Einfluss der Teilnehmerstaaten Beteiligung und Bedeutung nichtstaatlicher Organisationen Deutschland und die OSZE Die Vemetzung der europäischen Institutionen OSZE-EuR-EU-NATO Stichworte Abrüstung Amtierender Vorsitzender Beauftragter für Medienfreiheit Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte Budapester Dokument Charta für europäische Sicherheit Dimensionen Drittpartei Europäische Union (EU)-Beziehungen

5 Forum für Sicherheits kooperation Generalsekretär Gipfelkonferenzen Haushalt/Finanzierung Helsinki Citizen Assembly (HCA) Helsinki Helsinki Hoher Kommissar für nationale Minderheiten Hoher Rat Internationale Helsinki Föderation für Menschenrechte (HF) Istanbuler Dokument Körbe Konfliktprävention Koordinator für ökonomische und ökologische Aktivitäten KSE-Vertrag Lissabonner Dokument Mechanismen Menschliche Dimension Ministerrat Minsk-Gruppe Missionen - allgemein Albanien-Missionl"Albanien-Präsenz" Belarus-MissioniBerater- und Beobachtergruppe Bosnien-Herzegowina-Mission Estland-Mission Georgien-Mission Jugoslawien-Missionen Kosovo-Missionen Kroatien-Mission Lettland-Mission Mazedonien-MissioniSpillover Monitor Mission Moldau-Mission Sanktionsüberwachungs-Missionen Tadschikistan-Mission Tschetschenien-Assistenzgruppe Ukraine-MissioniProjektkoordinator Mittelmeer-Partnerschaft NATO-Beziehungen Offener Himmel Organe Pariser Charta Parlamentarische Versammlung Personal Planungs gruppe

6 Plattform für kooperative Sicherheit Präventive Diplomatie Rüstungskontrolle Sekretariat Seminare Sicherheitsmodell für das 21. Jahrhundert Stabilitätspakt I Stabilitätspakt Ständiger Rat Troika Vergleichs- und Schiedsgerichtshof Verhaltenskodex Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen Verhältnis zu den Vereinten Nationen Waffentransfer-Regelung Wahlbeobachtung Wiener Dokumente WD'90, WD'92, WD'94, WD' Wirtschaftliche Dimension Wirtschaftsforum Anhang Sammlung von Dokumenten und Verzeichnis von ausgewählter allgemeiner Literatur Chronologie AbkÜfzungsverzeichnis

7 Vorwort Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat vor 1990 Veränderungen in Europa ausgelöst und ist daraufhin selbst von ihnen wie keine andere bestehende internationale Organisation erfasst worden. Sie beeinflusste politische Verhältnisse und musste auf deren unvorhersehbare Wirkungen reagieren. Da ihre Entscheidungen durch die Regierungen aller 55 Staaten zwischen "Vancouver und Wladiwostok" beinahe ausschließlich und unmittelbar getroffen werden, spiegeln die OSZE-Aktivitäten direkt und aktuell die jeweils vorherrschende sicherheitspolitische Lage wider. Deren friedensgefährdenden Erscheinungen und Tendenzen soll die OSZE durch Frühwamung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Wiederherstellung friedlicher Verhältnisse nach Konflikten entgegentreten. Auch ihre Rüstungskontrolle sowie ihre Vertrauens- und Sicherheitsbildung sollen die europäischen Verhältnisse stabilisieren. Wer beobachten will, was die OSZE macht, kann das zunächst relativ mühelos u.a. am Sitz ihres Ständigen Rats, ihres Sicherheitsforums und ihres Sekretariats in Wien und am Sitz ihres Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau feststellen. Auch der Umfang und die Ergebnisse der Tätigkeit des einmal im Jahr in Prag stattfindenden Wirtschaftsforums sind einfach zu registrieren. Mühevoller ist die Tätigkeit zu betrachten und zu beurteilen, die die fast 20 OSZE-Missionen und -Büros an entfernten Orten mittelasiatischer, transkaukasischer, ost- oder südosteuropäischer Konfliktherde verrichten, oder der Arbeit zu folgen, die der Beauftragte für die Medienfreiheit bei seinen Interventionen oder die der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten durch sein Auftreten in Spannungsgebieten leisten. Und ähnlich schwierig ist wahrzunehmen, was in den vielen und verschiedenartigen Seminaren geschieht und was sie bewirken, oder was die Beobachtung der Wahlen erreicht bzw. verhindert. Auch die Arbeit der sogenannten Troika der Außenminister, des Amtierenden Vorsitzenden, seines Vorgängers und seines Nachfolgers, erschließen sich für Außenstehende nur indirekt und im nachhinein. 9

8 Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) - von 1975 bis 1994 Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) genannt - bedarf keiner ausführlichen Darstellung ihrer Bedeutung, um ihr Bestehen und ihre Arbeit zu rechtfertigen. Was ihr im Vergleich mit NATO und EU immer noch mangelt, das ist eine größere öffentliche Aufmerksamkeit und Anerkennung als sie genießt, die ihre Legitimation und damit ihre Wirksamkeit noch verstärken würden. Das Handbuch beschreibt und würdigt auch kritisch die Aktivitäten und Institutionen der OSZE in Einzeldarstellungen und kann damit als Nachschlagewerk über Fakten und Daten dienen; das Eingangskapitel führt in Begriffe, Geschichte und ausgewählte Aspekte der OSZE und der gesamteuropäischen Sicherheitspolitik ein. Das Handbuch hilft dem Mangel an einer zusammenfassenden unabhängigen Darstellung über die einzige gesamteuropäische Organisation ab. Anders als periodisch erscheinende Publikationen, wie das OSZE-Jahrbuch, wo die sich stets wandelnde aktuelle Sicherheitspolitik fortlaufend und selektiv beschrieben wird, will das Handbuch umfassend die beständigen Elemente der OSZE darstellen. Als Stichwörter boten sich sowohl Bezeichnungen von OSZE-Einrichtungen ("Ständiger Rat") und Politikvorhaben ("Offener Himmel") als auch OSZE-spezifische Begriffe ("menschliche Dimension") an. Die OSZE hieß vor 1995 KSZE, der Ministerrat hieß Rat der Außenminister; diese u.a. namentliche Umwidmungen wurden einfachheitshalber auch für die Zeit vor 1995 verwandt. OSZE-Terminologie ("Teilnehmerstaaten" für Mitglieder) wurde beibehalten. Für diese zweite Auflage des Handbuches werden die Erläuterungen allgemeiner Begriffe, wie,,sicherheit" und übergreifende Zusammenhänge, wie "Geschichte", in der folgenden Einführung behandelt, die den Beschreibungen der institutionellen Stichwörter vorangestellt ist. Die alphabetisch angeordneten Stichwörter werden zunächst kurz beschrieben, danach werden ihre historischen, politischen und/oder rechtlichen Zusammenhänge dargestellt, abschließend folgen, so weit geboten, problemorientierte Bemerkungen. Schließlich wird auf spezielle Literatur hingewiesen, die vielfach selbst die Grundlage für die Stichwortbeschreibung lieferte. Am Ende des Handbuches befindet sich nach der Chronologie ein Verzeichnis von Dokumenten und Übersichtswerken. 10