PORTAL ZUR HAUSHALTSSTEUERUNG.DE. SCHULDENFREIE KOMMUNEN Fiktion oder Wirklichkeit? HAUSHALTS- UND FINANZWIRTSCHAFT

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1 PORTAL ZUR SCHULDENFREIE KOMMUNEN Fiktion oder Wirklichkeit? HAUSHALTS- UND FINANZWIRTSCHAFT Andreas Burth Dresden, 16. Mai 2014 HAUSHALTSSTEUERUNG.DE

2 Kommunalverschuldung zum im Ländervergleich (in Euro je Einwohner) Saarland Hessen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Mecklenburg-Vorpommern Baden-Württemberg FLÄCHENLÄNDER Sachsen-Anhalt Niedersachsen Brandenburg Sachsen Thüringen Bayern Schleswig-Holstein Wertpapierschulden und Kredite beim nicht-öffentlichen Bereich Kassenkredite beim nichtöffentlichen Bereich Schulden beim öffentlichen Bereich Kreditähnliche Rechtsgeschäfte (ohne ÖPP-Projekte) Schulden der sonstigen FEUs beim nicht-öffentlichen Bereich Schulden der sonstigen FEUs beim öffentlichen Bereich Statistik nach kameraler Logik, d.h. ohne Rückstellungen etc HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 2

3 Definition: Schuldenfreiheit Schuldenfreiheit Kernverwaltung Kernverwaltung + Auslagerungen Kameralistik Doppik rechnerisch faktisch rechnerisch faktisch Kamerale Rücklage größer als Geldschulden Geldschulden = 0 Euro Kurzfristig realisierbares Vermögen größer als Verbindlichkeiten + Rückstellungen Geldschulden = 0 Euro; Finanzvermögen größer als Verbindlichkeiten + Rückstellungen HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 3

4 Schuldenfreiheit und Generationengerechtigkeit Schuldenfreiheit und Generationengerechtigkeit nicht synonym Generationengerechtigkeit = Ergebnisausgleich Einfluss der Verschuldung auf Ergebnisausgleich Zinsaufwendungen Aufwendungen für Rückstellungen Anteilige sonstige Aufwendungen (für Schuldenmanagement) Schuldenfreiheit erleichtert Ergebnisausgleich Zinsaufwendungen Rückstellungsaufwend. Personalaufwendungen Abschreibungen Sonstige Aufwendungen Steuererträge Gebührenerträge Erträge aus Zuweisungen Zinserträge Sonstige Erträge HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 4

5 Schuldenfreie Kommunen in Deutschland zum Überblick Gesamtdeutsche Analyse zum Stand : Detaillierte Auswertungen von Gnädinger (2010) von Kommunen sind faktisch schuldenfrei Berücksichtigte Schuldenarten: Kassenkredite der Kernhaushalte Fundierte Schulden der Kernhaushalte Kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Kernhaushalte Schulden der rechtlich unselbstständigen Eigenbetriebe Keine faktisch schuldenfreien kreisfreien Städte Dresden und Düsseldorf z.b. nur rechnerisch schuldenfrei Einzige faktisch schuldenfreie Kreisverwaltung Landkreis Südwestpfalz in Rheinland-Pfalz HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 5

6 Schuldenfreie Kommunen in Deutschland zum nach Ländern Baden-Württemberg: 77 (von 1.140) 7% Bayern: 449 (von 2.447) 18% Brandenburg: 58 (von 486) 12% Hessen: 4 (von 448) 1% Mecklenburg-Vorpommern: 158 (von 931) 17% Niedersachsen: 255 (von 1.200) 21% Nordrhein-Westfalen: 7 (von 430) 2% Rheinland-Pfalz: 731 (von 2.494) 29% Saarland: 0 (von 58) 0% Sachsen: 26 (von 512) 5% Sachsen-Anhalt: 50 (von 1.018) 5% Schleswig-Holstein: 383 (von 1.214) 32% Thüringen: 184 (von 1.058) 17% HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 6

7 Kleinstädte Mittelstädte Einwohnerzahlen schuldenfreier Kommunen in Nordrhein-Westfalen ( ) Langenfeld (Rhld.) Borken Schmallenberg Verl Senden Straelen Drensteinfurt Reken Niederzier Velen Olfen Issum Raesfeld Merzenich Breckerfeld Sonsbeck Wissenswertes CDU-Ratsmehrheit in 14 von 16 schuldenfreien NRW-Kommunen Bürgermeister in den schuldenfreien NRW-Kommunen: - CDU: 10 - SPD: 1 - Parteilos: 5 * Einwohnerzahlen zum ; unter Berücksichtigung von Kassenkrediten und Investitionskrediten HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 7

8 Geheimnisse schuldenfreier Kommunen nach Gnädinger (2012) Typische Konsolidierungsmaßnahmen auf Weg in Schuldenfreiheit: Prinzip der schwäbischen Hausfrau Wirtschaftsförderung (als Chefsache) Infrastrukturmanagement optimieren Personaleinsatz optimieren Engagement der Bürger Vernünftige Finanzplanung Ausgaben (inkl. Investitionen) erst tätigen, wenn Mittel eingegangen sind Verwaltung als Dienstleister für neues und bestehendes Gewerbe Diversifikation regelmäßige Kontakte Erhalten vor Grundsanieren Errichten was notwendig ist (Bescheidenheit) Folgekosten beachten Fallzahl gering Motivation durch Verantwortung und angemessenes Gehalt Flexibel im Einsatz Muskelhypothek einforden, wenn Kommune Leistungen erbringt Einbindung in Erbringung kommunaler Leistungen HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 8

9 Geheimnisse schuldenfreier Kommunen nach Gnädinger (2012) Wegmarken auf Weg in Schuldenfreiheit: Anlass: Führungswechsel, Honeymoon-Effekt oder Krise als Chance Kritische Lageanalyse nebst Masterplan (Problem portionieren) Schaffung von Transparenz Eindeutiges Zielbekenntnis der Führung nebst Zeitziel Glaubwürdigkeit beweisen Zusammenspiel Hauptverwaltungsbeamter und Kämmerer/Politik Kommunikation ggü. Politik, Verwaltung, Bürgern und Dritten Haushaltsdisziplin durch Schuldenfreiheit Schuldenfreiheit als Markenzeichen etablieren (Sparkultur) Rücklagenpolster aufbauen (Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not) Segnungen aus der Schuldenfreiheit preisen HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 9

10 Neuere Entwicklung: Nachhaltigkeitssatzung Freiwillige Defizit-/Schuldenbremse per kommunaler Satzungen Ziel: Wiederherstellung und/oder Bewahrung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit Nachhaltigkeitssatzungen sind strenger als Haushaltsrecht (freiwillige Selbstbeschränkung) Konkreter Gegenstand (Beispiele): Verpflichtung zur (schrittweisen) Verringerung des Haushaltsdefizits Verpflichtung zur Erwirtschaftung von Haushaltsüberschüssen zum teilweisen oder vollständigen Schuldenabbau Begrenzung der Nettoneuverschuldung Verbot zur Aufnahme neuer Kredite Kopplung des Haushaltsdefizits an einen Generationenbeitrag (sog. doppische Kommunalschuldenbremse; siehe nächste Folie) HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 10

11 Doppische Kommunalschuldenbremse Weitere Informationen: (ab Seite 156) HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 11

12 Nachhaltigkeitssatzungen: Beispiele Beispiele für Nachhaltigkeitssatzungen: Stadt Hockenheim, Baden-Württemberg Landkreis Teltow-Fläming, Brandenburg Stadt Dorsten, Nordrhein-Westfalen Stadt Freudenberg, Nordrhein-Westfalen Stadt Heinsberg, Nordrhein-Westfalen Stadt Wülfrath, Nordrhein-Westfalen Alternative: per Hauptsatzung Beispiele: Stadt Mannheim, Baden-Württemberg Stadt Dresden, Sachsen Stadt Jena, Thüringen Links zu den einzelnen Satzungen: HaushaltsSteuerung.de» Literatur» Komm. Satzungen» Sonstige ( HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Andreas Burth HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 13

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