Niederschrift. Heinz-Erich Puzich Hilke Hansen-Schulz Fausta Lüth Alexander Schmidt Jörg Minkenberg Axel Lamp Birgit Dähne

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1 Niederschrift über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Brodersby am 19. Juni 2013, um 19:30 Uhr, im Gemeindehaus, Missunder Fährstraße in Brodersby Anwesend sind: Bürgermeister und die neugewählten Gemeindevertreter/innen Bernd Blohm Hans-Jürgen Hansen-Flüh Heinz-Erich Puzich Hilke Hansen-Schulz Fausta Lüth Alexander Schmidt Jörg Minkenberg Axel Lamp Birgit Dähne vom Amt Südangeln sind anwesend: Svenja Linscheid und Brunhilde Strauß als Protokollführerin weiterhin anwesend Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 12 Einwohner/innen Thomas Becker Petra Regina Brodersen 19:30 Uhr 20:55 Uhr TAGESORDNUNG: 1. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Vorsitzenden, Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied der Gemeindevertretung 2. Wahl der/des Vorsitzenden (Bürgermeister/-in), Verpflichtung als Mitglied der Gemeindevertretung und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum Ehrenbeamten 3. Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihre Tätigkeit 4. Wahl a) der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden (Bürgermeister/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum Ehrenbeamten b) der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden (Bürgermeister/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum Ehrenbeamten 5. Wahl der Mitglieder eines Wahlprüfungsausschusses 6. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse a) Finanzausschuss b) Jugend- und Kulturausschuss c) Bau- und Wegeausschuss d) Umwelt- und Tourismusausschuss 7. Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/-in 8. Weitere Wahlen a) zwei stellvertretende Amtsausschussmitglieder für den/die Bürgermeister/-in b) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Südangeln 1

2 9. Beschlüsse über Entsendung a) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in den Trägerausschuss für die Kindergärten b) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in den Kindergartenbeirat des Kindergartens Schaalby c) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in die Mitgliederversammlung der VHS Südangeln d) eines Mitgliedes der Gemeinde in die Idstedt-Stiftung e) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke 10. Einwohnerfragestunde 11. Besetzung des Wahlvorstandes zur Bundestagswahl am 22. September Verschiedenes 13. Verabschiedung von ausgeschiedenen Mitgliedern der Gemeindevertretung 14. Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag zur Wahl einer/eines Schöffin/-en für die Geschäftsjahre Zu TOP 14 wird voraussichtlich beantragt, die Öffentlichkeit von der Beratung und Beschlussfassung auszuschließen! Punkt 1 Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Vorsitzenden, Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied der Gemeindevertretung Bürgermeister Bernd Blohm eröffnet die Sitzung und begrüßt die neugewählten Gemeindevertreter/-innen, die Zuhörer sowie die weiteren anwesenden Personen. Gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird kein Widerspruch erhoben. Die Mitglieder der Gemeindevertretung sind vollzählig erschienen. Die Gemeindevertretung ist beschlussfähig. Als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung wird Heinz-Erich Puzich festgestellt. Die Erklärungen der Mitglieder der Gemeindevertretung zum Zusammenschluss von Fraktionen werden als Anlage 1 ( Blatt 1 3) zu Protokoll genommen. Punkt 2 Wahl der/des Vorsitzenden (Bürgermeister/-in), Verpflichtung als Mitglied der Gemeindevertretung und Ernennung zur Ehrenbeamtin/Ehrenbeamten Gemeindevertreter Heinz-Erich Puzich übernimmt den Vorsitz. Nach Aufforderung wird Bernd Blohm für das Amt des Bürgermeisters vorgeschlagen. Weitere Vorschläge ergehen nicht. Ein Verlangen auf geheime Wahl wird nicht gestellt. für den Wahlvorschlag Heinz-Erich Puzich stellt fest, dass Bernd Blohm mit der erforderlichen Mehrheit zum Bürgermeister der Gemeinde Brodersby gewählt ist. Bernd Blohm erklärt auf Befragen, dass er die Wahl annimmt. Er wird von dem Vorsitzenden per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten als Gemeindevertreter verpflichtet. Es folgt die Ernennung 2

3 des Gewählten zum Ehrenbeamten, indem er die Eidesformel nachspricht und die Ernennungsurkunde ausgehändigt bekommt. Punkt 3 Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihre Tätigkeit Bürgermeister Bernd Blohm übernimmt den Vorsitz und verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung einzeln per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten. Punkt 4 a) Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden (Bürgermeister/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin/Ehrenbeamten Für die Wahl des/der 1. stellvertretenden Bürgermeisters/Bürgermeisterin schlägt die Vertretung gemeinsam Heinz-Erich Puzich vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Ein Verlangen auf geheime Wahl wird nicht gestellt. für den Wahlvorschlag Bürgermeister Bernd Blohm stellt fest, dass der Gemeindevertreter Heinz-Erich Puzich mit der erforderlichen Mehrheit zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Brodersby gewählt ist. Herr Puzich erklärt auf Befragen, dass er die Wahl annimmt. Er wird vom Bürgermeister vereidigt und unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. b) Wahl des/der 2. stellvertretenden Vorsitzenden (Bürgermeister/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin/Ehrenbeamten Für die Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters schlägt die Vertretung Axel Lamp vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Ein Verlangen auf geheime Wahl wird nicht gestellt. für den Wahlvorschlag Bürgermeister Bernd Blohm stellt fest, dass der Gemeindevertreter Axel Lamp mit der erforderlichen Mehrheit zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Brodersby gewählt ist. Axel Lamp erklärt auf Befragen, dass er die Wahl annimmt. Er wird vom Bürgermeister vereidigt und unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Punkt 5 Wahl der Mitglieder eines Wahlprüfungsausschusses Als Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt: a) Jörg Minkenberg b) Birgit Dähne c) Fausta Lüth 3

4 für den Wahlvorschlag Punkt 6 Wahl der Mitglieder der Ausschüsse Im Rahmen der Vorbereitung der Sitzung wurde zwischen den Fraktionen Einvernehmen erzielt, die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren und neu zu organisieren. Die Verwaltung wird gebeten, bei der Vorbereitung der Überarbeitung der Hauptsatzung die Änderungen entsprechend zu berücksichtigen. Bürgermeister Bernd Blohm gibt die neu zu bildenden Ausschüsse und deren zahlenmäßige Besetzung bekannt. Für die Wahl der Ausschussmitglieder sind in Vorgesprächen zwischen den Fraktionen die einzelnen Sitzverteilungen geklärt worden. Es wird kein Verlangen auf geheime Wahl gestellt. Gegen eine enbloc Wahl bestehen keine Einwände. a) Wirtschaft und Finanzen Hans-Jürgen Hansen-Flüh Alexander Schmidt Birgit Dähne Torsten Brodersen bürgerliches Mitglied Erik Neumann bürgerliches Mitglied für den Wahlvorschlag b) Jugend-, Kultur- und Touristikausschuss Fausta Lüth Birgit Dähne Alexander Schmidt Heike Reimers bürgerliches Mitglied Gabriele Lutzenberger bürgerliches Mitglied Karen Petersen cooptiertes Mitglied Melanie Spinger cooptiertes Mitglied für den Wahlvorschlag c) Bau-, Wege- und Umweltausschuss Jörg Minkenberg Axel Lamp Hilke Hansen-Schulz Hans-Jürgen Schleth bürgerliches Mitglied Martin Schmidt bürgerliches Mitglied für den Wahlvorschlag Punkt 7 Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/-in Als Vorsitzende der einzelnen Ausschüsse werden vorgeschlagen: Gegen eine enbloc Wahl bestehen keine Einwände. Wirtschaft und Finanzen Vorsitzender Hans-Jürgen Hansen-Flüh stellv. Vorsitzender Alexander Schmidt 4

5 Jugend-, Kultur- und Touristikausschuss Vorsitzende Heike Reimers (bürgerliches Mitglied) stellv. Vorsitzende Fausta Lüth Bau-, Wege- und Umweltausschuss Vorsitzender Jörg Minkenberg stellv. Vorsitzender Axel Lamp Punkt 8 Weitere Wahlen a) zwei stellvertretende Amtsausschussmitglieder für den/die Bürgermeister/-in Als 1. Stellvertreter für Bürgermeister Bernd Blohm im Amtsausschuss wird Heinz-Erich Puzich und als 2. Stellvertreter wird Axel Lamp vorgeschlagen. b) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Südangeln In die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Südangeln wird Heinz- Erich Puzich gewählt. Sein Stellvertreter wird Jörg Minkenberg. Punkt 9 Beschlüsse über Entsendung a) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/in in den Trägerausschuss für die Kindergärten In den Trägerausschuss für die Kindergärten wird Axel Lamp und als dessen Stellvertreterin Fausta Lüth entsandt. 5

6 b) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/in in den Kindergartenbeirat des Kindergartens Schaalby In den Kindergartenbeirat wird Fausta Lüth und als deren Stellvertreterin Melanie Spinger entsandt. c) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in die Mitgliederversammlung der VHS Südangeln In die Mitgliederversammlung der VHS Südangeln wird Birgit Dähne und als deren Stellvertreter Alexander Schmidt entsandt. d) eines Mitgliedes der Gemeinde in die Idstedt-Stiftung In die Idstedt-Stiftung wird Peter Lenger entsandt. e) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke In den Abwasserbeirat wird Heinz-Erich Puzich und als dessen Stellvertreter Bernd Blohm entsandt Punkt 10 Einwohnerfragestunde Von den Anwesenden wird nachstehendes angesprochen: - Sportplatz: Rasenpflege muss regelmäßig erfolgen, - Mülltonne Bushaltestelle turnusmäßige Entleerung, - Gehweg zum Kaufmann, Unkraut entfernen. Hinweis des Bürgermeister, dass ist Angelegenheit der Anlieger, - Platz am Glascontainer, Entsorgung abgestellter Kartons, gelber Säcke, etc. - Wanderweg Richtung Goltoft: Knickpflege, Äste ragen in den Verkehrsraum, - Parkplatz Burg mähen, - Auftrag für Mäharbeiten der Banketten wurde für 2013 vergeben, da Amtsbauhof diese Arbeiten nicht mehr durchführt. 6

7 Punkt 11 Besetzung des Wahlvorstandes zur Bundestagswahl am Für die Besetzung des Wahlvorstandes zur Bundestagswahl werden vorgeschlagen: Bernd Blohm Torsten Brodersen Petra Regina Brodersen Hans-Joachim Krenz Hans-Jürgen Hansen-Flüh Thomas Becker Hilke Hansen-Schulz Marianne Puzich Heinz-Erich Puzich Birgit Dähne Punkt 12 Verschiedenes a) Als Vertreter für den Schulausschuss des Amtes wird Axel Lamp und als dessen Stellvertreterin Fausta Lüth vorgeschlagen. b) Bürgermeister Blohm berichtet von den Vorbereitungen der 650-Jahr-Feier der Gemeinde. Die Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Kirche, FFW, DRK, und Gemeindevertretung hat sich bereits vier Mal getroffen. Verschiedenes wurde erarbeitet. Er verteilt den Entwurf eines Flyers. Weiterhin ist das Motiv für eine Fahne entworfen worden. Hier liegt ein Angebot für die Herstellung in Größe von 180 x 120 cm vor. Die Kosten betragen 27,00 zzgl. gesetzl. Mehrwertsteuer pro Stück. Es wurden 50 Exemplare bestellt. Von den Schleswiger Nachrichten wird eine Sonderseite gedruckt werden. Auf Nachfrage stimmt die Gemeindevertretung zu, hier für den Markttreff eine Anzeige zu schalten. Kosten in Höhe von ca. 130,00 werden hierfür in Rechnung gestellt. c) Der Bürgermeister gibt ein Schreiben von Markus Witt zur Kenntnis. In diesem bittet er um eine Spende für sein Soziales Jahr in Indien. Er muss einen Betrag in Höhe 7

8 von aufbringen. Von Seiten der Gemeindevertretung wird mitgeteilt, dass ein Grundsatzbeschluss besteht, dass keine Zuschüsse an Vereine bzw. Institutionen gewährt werden, die nicht für die Gemeinde Brodersby tätig sind. Bürgermeister Blohm bittet um Abstimmung, ob ein Zuschuss gewährt werden soll. Abstimmung 2 Ja-Stimmen. Der Bürgermeister stellt fest, dass hier keine Mehrheit besteht. Er wird Markus Witt informieren. d) Bürgermeister Blohm teilt mit, dass für das Wassergrundstück im Baugebiet Wilmslück welches von der Gemeinde zum Kauf angeboten wurde, ein Schreiben der Anlieger eingegangen ist. Diese bieten an die Fläche herzurichten, zu pflegen, Parkbänke aufzustellen, etc. Das Schreiben der Anlieger wird zur Kenntnis gegeben. Die Gemeindevertretung stimmt dem Angebot einstimmig zu. Das Grundstück verbleibt im Eigentum der Gemeinde. e) Die anwesenden bürgerlichen Mitglieder: Gabriele Lutzenberger, Heike Reimers und Erich Neumann stellen sich vor. f) 1.stv.Bürgermeister Heinz-Erich Puzich dankt den Fraktionsmitgliedern für die gute Gesprächsrunde und die geleistete Arbeit. Die Gemeindevertretung wird weiterhin die Ziele verfolgen. Er bittet die Gemeindevertreter/innen um rege Teilnahme an Veranstaltungen, wie Maibaum aufstellen, Volkstrauertag etc. g) Um einen aktuellen, erfolgreichen Austausch von Informationen sollte sich die Gemeindevertretung in regelmäßigem Rhythmus zu einem Stammtisch treffen. h) Festlegung Termine Gemeindevertretersitzung: Wochentag: Montag, Dienstag oder Mittwoch Ende März, Mitte Juni, Anfang September und die Weihnachtssitzung. i) 2.stv. Bürgermeister Axel Lamp spricht noch einmal den Unfall mit dem Heißluftballon an. Er bittet um Erstellung einer Liste, in welcher aufgenommen wird, wer sein Boot bei Rettungseinsätzen der Freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung stellt. Des Weiteren berichtet er von der letzten Schulausschusssitzung des Amtes. Die Kosten erhöhen sich von auf ca für die gesicherte Betreuung von 7:00 Uhr bis 15:00 Uhr einschl. Mittagessen. Für die Nutzung wird ein geringer Beitrag erhoben. Ebenfalls spricht er den schlechten Pflegezustand der Gemeinde an. Hier sollte dringend Abhilfe geschaffen werden. Die auf dem Spielplatz stehende Rutsche muss dringend saniert werden. Dies sollte spätestes zur Festwoche erfolgen. An der Badestelle ist es dringend erforderlich weitere Hundeverbotsschilder aufzustellen. Wegen der wiederholten Randalierungen wird das Toilettenhaus zukünftig abends um 19:00 Uhr geschlossen und morgens ab 7.00 Uhr wieder geöffnet. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. 8

9 Punkt 13 Verabschiedung von ausgeschiedenen Mitgliedern der Gemeindevertretung Bürgermeister Bernd Blohm teilt mit, dass Herr Axel Nissen einen anderweitigen Termin hat. Er wird die Urkunde und den Dank der Gemeinde überbringen. Frau Petra Regina Brodersen dankt er für ihre 5-jährige ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeindevertretung. Er übergibt die Urkunde und ein Präsent als kleines Dankeschön für ihre geleistete Arbeit. Für seine ehrenamtliche Arbeit während der letzten 15 Jahre in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen dankt er Thomas Becker. Er überreicht die Urkunde und als Dank ein Präsent der Gemeinde Punkt 14 Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag zur Wahl eines Schöffen für die Geschäftsjahre Die Gemeindevertretung Brodersby ist sich einig, vor dem weiteren Verlauf der Tagesordnung die Öffentlichkeit auszuschließen. Siehe gesondertes Protokoll über den nichtöffentlichen Teil Nach Beendigung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung stellt Bürgermeister Bernd Blohm die Öffentlichkeit wieder her und berichtet über den Beschluss aus dem nichtöffentlichen Teil. Der Aufnahme von Thomas Becker in die Vorschlagsliste für das Amt eines Schöffen stimmt die Gemeindevertretung zu. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister Bernd Blohm die Sitzung um 20:55 Uhr gez. Bernd Blohm Bürgermeister gez. Brunhilde Strauße Protokollführerin 9

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