Planungsprojekt Nordmainische S-Bahn in Hanau

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1 Planungsprojekt Nordmainische S-Bahn in Hanau Vortrag am im Ausschuß von Matthias Möller-Meinecke Rechtsanwalt. Fachanwalt für Verwaltungsrecht MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 1

2 Historie und Funktion 1884 Konzessionen des Kurfürstentums Hessen an Frankfurt-Hanauer Eisenbahn- Gesellschaft, Eröffnung am , ab 1872 durch Hessische Ludwigsbahn Strecke 3660 bedient Güterbahnhof Frankfurt (Main) Ost, den Osthafen und schließt im Südwesten (Stadion) an Mainbahn und Riedbahn an MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 2

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4 Glied im europäischen Netz Strecke 3660 ist Teil des Transeuropäischen Schienennetzes (TEN) der EU. Ziel: optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten Engpässe sollen durch das Projekt Frankfurt RheinMain plus in Region vermieden werden MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 4

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6 Verkehrsauslastung Strecke 3660 ist durch Züge in hohem Maß belastet. Nach BVerkWPlan steigen Zugzahlen von 222 auf 263/d DB sagt Güterzüge 2025 plus 30% : Güterzüge 2010 tags/nachts: 45/49 = 94 Güterzüge 2025 tags/nachts: 87/35 = 122 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 6

7 Lärm oberhalb der Enteignungsschwelle Lärm von ICE und Güterzügen in überschreitet Schwelle eines enteignungsgleichen Eingriffs (tags/nachts 72/62 db(a) bei Hausabstand von 25 Meter zu Gleisen : tags ,2 db(a) nachts ,8 db(a) MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 7

8 Wesentliche Beeinträchtigung Grenzwert an Wohnhäusern bis 400 m beidseits der Trasse überschritten, u.a. Dammstr., Westbahnhofstr., Im Kinzdorf, Am kl. Main, Auf der Aue, Salisweg, Max- Reger-Str., Frankfurter Ldstr., Mendelssohnstr., Haydnstr., Bachstr., Schubertstr., Hochstädterstr. MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 8

9 30 % Wertminderung Gutachten der TU Chemnitz: Grenzwertüberschreitung um 19 db(a) mindert Verkehrswert um 30%. Betroffen ca. 100 Wohnhäuser in der Dammstr., Westbfstr., Im Kinzdorf, Am kl. Main, Auf der Aue, Salisweg, Max-Reger-Str., Frankfurter Ldstr., Mendels-sohnstr., Haydnstr., Bachstr., Schubert-str., Hochstädterstr. MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 9

10 Sanierungsanspruch BGH Urteil aus 2006 gibt Wohnhauseigentümern auf orange und rot markierten Flächen Rechtsanspruch auf Schallschutz, weil Bahnlärm die Nutzung wesentlich beeinträchtigt. Abhilfe durch V= 30 km/h, Dämpfer, Matten, Gabionen oder SSW MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 10

11 EBA 25 m 73 db tags MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 11

12 EBA 25 m 76 db nachts MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 12

13 130 % mehr Güterverkehr 2050 BMV: von 2010 bis 2050 mehr als verdoppeln =>+4 db(a) MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 13

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19 ca. 250 Güterzüge/d in neue S-Bahngleise für ÖPNV Altgleise 46/6 ICE + 32/6 RE/RB Funkbasierte Abstandshaltung Gleiche Zuggeschwindigkeit => SGV in 2050 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 19

20 Antrag Deutsche Bahn Netz In 2025 tags/nachts 98/10 S-Bahnen Güterzug-/ ICE-strecke: Züge 2008 tags/nachts 152/76 Züge 2025 tags/nachts 165/47 Lärmsanierung durch BüG, SSW und Lärmschutzfenster, Steigerung des Verkehrswertes um bis 30 % MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 20

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22 Schallschutz BüG (- 3 db) Trotz Schallschutzwände von 2,50 bis 4 m Höhe ( 32 Mio.) werden 2025 an 256 Gebäuden die Grenzwerte nicht eingehalten, daher dort Schallschutzfenster ( 2 Mio. ) MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 22

23 Defizite des Antrages der DB 1. Zugzahl sinkt nachts 76 => Bahnlärm sinkt -1,4 db(a) 3. Vibrationen unerheblich 4. Feinstaub: keine Aussage 5. Ausführung der LSW? 6. Wertminderung: keine Aussage MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 23

24 2 neue Gleise für die S-Bahn? MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 24

25 Defizite Schallgutachten: Emission Betriebsprogramm fehlt Länge der Güterzüge (500 oder 700 m?) Geschwindigkeit S-Bahn (100km/h?) In Tabelle 4: nicht nachvollziehbare Pegelangaben für die Nacht (für die Richtung Frankfurt, Strecke 3660: 70,9 db(a)) 25

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32 Schwachpunkte Erschütterungen Erschütterungsmessungen aus 2008 Ergebnisse der Prognosen weichen weit über die Prognoseungenauigkeit (15-25%) hinaus von den 2008 gemessenen Erschütterungsimmissionen ab. Den gleichen Fehler tragen die Werte für den Prognose-Planfall. => Forderungen: 8 x neu messen, neu rechnen 32

33 Erschütterungen (Problembereiche) 33

34 Gutachten Vibrationen Überschreitung der Orientierungswerte für zahlreiche Häuser nahe der Strecke wahrscheinlich und daher Anspruch auf Erschütterungsschutz. Für alle neun exemplarisch untersuchten Gebäude sind die Anhaltswerte neu zu berechnen. 34

35 Ursache der DB-Fehler Prognose greift nicht auf Messungen vor Ort, sondern auf Werte von Würzburg und Wiese zurück. PEUTZ: Hierdurch werden die prognostizierten Erschütterungsimmissionen für den Nullfall und Planfall deutlich unterschätzt. PEUTZ: erhebliche Verschlechterung des Wohnkomforts droht, Abhilfe durch Maßnahmen am Güterzuggleisbett möglich oder Entschädigung 35

36 Resümee Lärm/ Vibration Immissionen nicht korrekt ermittelt; daher Neuberechnungen erforderlich. Projekt bringt Lärmsanierung und Wertsteigerung bis 30% Mehr Anlieger haben Anspruch auf Schallschutzfenster und Entschädigung Rat: Einwendung ( Bahn.de) MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 36