18. Jahrgang Nr Inhaltsverzeichnis. Öffentliche Zustellung 2. Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung des Rates am

Transkript

1 Amtsblatt Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Erkrath 18. Jahrgang Nr Inhaltsverzeichnis Seite Öffentliche Zustellung 2 Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung des Rates am Berichtigungen 5 Sitzungstermine 7

2 Öffentliche Zustellung Eine Ordnungsverfügung gegen den letzten Eigentümer eines Kraftfahrzeuges des Herstellers Ford, Handelsbezeichnung Mondeo Turnier, Grundfarbe blau, letztes Kennzeichen DKA V596 (polnisch), hinsichtlich der Abholung bzw. Verwertung des Fahrzeuges kann nicht zugestellt werden. Das Fahrzeug war in nicht fahrbereitem Zustand auf der Beethovenstraße in Erkrath abgestellt und ist dort am im Auftrag des Ordnungsamtes beseitigt worden. Der Bescheid wird auf dem Wege der öffentlichen Zustellung gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW vom ) zugestellt. Die Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung wird in der Zeit vom bis zum durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Erkrath sowie durch Aushang an der dazu vorgesehenen Stelle im Rathaus der Stadt Erkrath, Bahnstr. 16, bekannt gemacht. Die vorbenannte Ordnungsverfügung kann beim Bürgermeister der Stadt Erkrath, Bürger- und Ordnungsamt, Herrn Döhr, Zimmer 001, Bahnstr. 16 in Erkrath eingesehen bzw. in Empfang genommen werden. Sprechzeiten: Montag Freitag Montag Donnerstag Uhr Uhr Gemäß 10 Abs. 2 LZG NRW gilt das Dokument als zugestellt, wenn seit der Veröffentlichung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind, also mit Ablauf des Erkrath, den Stadt Erkrath Der Bürgermeister Im Auftrag gez. Döhr 2

3 Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung des Rates am Hiermit lade ich zur 29. Sitzung des Rates am freundlich ein. Dienstag, dem , um 17:00 Uhr, in die Stadthalle Erkrath, Neanderstraße 58, Erkrath, T A G E S O R D N U N G A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 2. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift (BmU-Fraktion) 3. Einwendungen gegen die Fassung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates am öffentlicher Teil- 4. Berichte der Verwaltung 5. Einwohnerfragestunde 6. Stadtentwicklungskonzept Vorlagennr. 104/2013 und 1. Ergänzung 7. Satzungsangelegenheiten 7.1 Neufassung der Betriebssatzung für den städtischen Abwasserbetrieb Vorlagennr. 95/ Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Erkrath - Entwässerungssatzung- Vorlagennr. 96/ Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkrath Vorlagennr. 97/ Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Erkrath Vorlagennr. 98/ Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Bürgerhaus Hochdahl Vorlagennr. 99/ Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbüchereien Vorlagennr. 100/ Änderung der Schul- und Entgeltordnung der Jugendmusikschule der Stadt Erkrath Vorlagennr. 107/2013 3

4 Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Erkrath Vorlagennr. 108/ Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung für die Stadt Erkrath Vorlagennr. 117/ Bebauungsplan Nr. E 28 Kirchstraße Bebauungsvorschlag Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss zur Beteiligung der Behörden Vorlagennr. 101/ Bebauungsplan Nr. H 48 Sandheider Markt Vorlagennr. 128/ Bebauungsplan Nr. U 5 Gewerbegebiet nordöstl. Heinrich-Hertz-Straße Vorlagennr. 130/ Bebauungsplan Nr. H 49 Klein Thekhaus Vorlagennr. 132/ Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. U1 Gewerbegebiet Niermannsweg/ Max-Planck- Straße Vorlagennr. 131/ Bebauungsplan Nr. H 50 Kastanienstraße Vorlagennr. 133/ Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. H 50 Kastanienstraße Vorlagennr. 134/ Bebauungsplan Nr. E 29 Südlicher Wimmersberg Vorlagennr. 135/ Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. E 29 Südlicher Wimmersberg Vorlagennr. 136/ Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan Vorlagennr. 43/2013 und 1. Ergänzung 18. Wahl der Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen für die Amtszeit vom bis Vorlagennr. 124/ Personalangelegenheiten 19.1 Wahl eines Beigeordneten gem. 71 GO NRW Bestellung des Kämmerers Vorlagennr. 138/2013 4

5 20. Ausschussumbesetzungen 21. Fraktionsanträge 21.1 Namenszusatz für die Stadt Erkrath nach 13 Abs. 3 GO Gemeinsamer Antrag der CDU- Fraktion und der FDP-Fraktion sowie Antrag der SPD-Fraktion Vorlagennr. 122/2013 B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 22. Einwendungen gegen die Fassung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates am nichtöffentlicher Teil Berichte der Verwaltung 24. Anfragen Mit freundlichen Grüßen Arno Werner Berichtigungen Im Amtsblatt Nr. 13 der Stadt Erkrath vom wurde die 2. Änderung der Satzung für den Jugendrat der Stadt Erkrath bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung der Satzung wie folgt lautet: 2. Änderung der Satzung für den Jugendrat der Stadt Erkrath vom Im Amtsblatt Nr. 18 der Stadt Erkrath vom erfolgte die Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Erkrath bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung). Es wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung der Satzung wie folgt lautet: Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Erkrath bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) vom Im Amtsblatt Nr. 22 der Stadt Erkrath vom wurden nachfolgende Satzungen bekannt gemacht: - Satzung zur 5. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkrath - Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkrath vom

6 - Satzung zur 16. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkrath Es wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnungen der Satzungen wie folgt lauten: - Satzung zur 5. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkrath vom Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkrath vom Satzung zur 16. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkrath vom

7 Juli 2013 Sitzungstermine Unterausschuss für Feuerwehrangelegenheiten Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Mittwoch :00 Dienstag :00 Großer Sitzungssaal, Rathaus, Bahnstr. 16 Großer Sitzungssaal, Rathaus, Bahnstr. 16 Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag :00 Rat Dienstag :00 Jugendrat Dienstag :00 Seniorenrat Donnerstag :00 Großer Sitzungssaal, Rathaus, Bahnstr. 16 Stadthalle Erkrath, Neanderstr. 58, Sockelgeschossraum, Verwaltungsgebäude Kaiserhof, Bahnstr. 2 Sockelgeschossraum, Verwaltungsgebäude Kaiserhof, Bahnstr. 2 Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Erkrath. Verantwortlich für den Inhalt: Büro für Ratsangelegenheiten der Stadt Erkrath, Bahnstr. 16, Erkrath, 0211/ , Fax 0211/ Das Amtsblatt der Stadt Erkrath erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist beim Büro für Ratsangelegenheiten, Rathaus Anbau, Zimmer 0.25, erhältlich. Bezugsgebühr: Abonnement jährlich -18,00 EUR zuzüglich Portokostenanteil -9,00 EUR. Einzelexemplar pro Ausgabe -1,50 EUR zuzüglich Portokostenanteil -0,75 EUR. Bei Selbstabholung entfällt der Portokostenanteil. Druck: Eigendruck. Nachdruck bei Quellenangabe gestattet. 7