Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung... 1

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIX Einleitung... 1 Teil 1: Grundlagen... 6 I. Begriffe... 6 A. Anonymität Anonymität als soziales Phänomen... 9 a) Individuelle Anonymität b) Anonymität von Beziehungen c) Aufhebung von Anonymität Bestimmung von Anonymität a) Identitätsfaktoren b) Anonymitätssets c) Grad der Anonymität B. Pseudonymität C. Vertraulichkeit II. Wirtschaftliche Bedeutung A. Wirtschaftliche Bedeutung personenbezogener Daten B. Anonymität als Dienstleistung Zielgruppen für Anonymitätsdienstleistungen Kommerzielle Anbieter a) Technische Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit b) Nutzergruppen c) Finanzierungskonzepte Nicht-kommerzielle Anbieter a) Anbieter b) Nutzergruppen c) Finanzierung und Missbrauchsregulierung III. Technische Grundlagen zur Anonymisierung A. Begriffe B. Netzverbindungen Schichtenmodell Adressierung... 51

2 X Inhaltsverzeichnis C. Anwendungsprotokolle und Dienste HTTP, WWW-Dokumente und URL a) Serverseitig anfallende Daten b) Nutzerseitig anfallende Daten (1) Cookies (2) Browser-Cache (3) Sonstige Nutzerdaten Echtzeitsysteme Peer-to-Peer-Systeme IV. Folgerungen für die nachfolgende Untersuchung A. Problemstellung B. Umfang der Untersuchung Teil 2: Kriminalistische Analyse I. Überwachung und Identifizierung von Nutzern A. Identifizierungsmöglichkeiten mit Wissen des Nutzers B. Identifizierungsmöglichkeiten ohne Wissen des Nutzers C. Identifizierungsmöglichkeiten ohne Wissen von Anbieter oder Nutzer D. Identifizierungsmöglichkeiten durch Zweckentfremdung E. Schlussfolgerungen II. Anonymität gegenüber Host-Providern und Nutzern A. Anonyme Nutzung von Diensten a) Reguläre -Diensteanbieter b) R er (1) Pseudonymisierende R er (2) Anonymisierende R er c) Zusammenfassung World Wide Web Weitere Internetdienste a) Datenaustausch (1) Herkömmliche Tauschbörsen (2) Anonyme Tauschbörsen b) Nachrichtenaustausch Zusammenfassung B. Anonyme wirtschaftliche Transaktionen Bargeld

3 Inhaltsverzeichnis XI 2. Online-Währungen Prepaid-Produkte Treuhänder Zusammenfassung C. Identitätsmanagement Protokolle zum Identitätsmanagement a) Platform for Privacy Preferences (P3P) (1) Funktionsweise (2) Kritik (3) Auswirkungen von P3P b) Liberty Alliance Clientseitiges Identitätsmanagement a) Allgemeine Ansätze b) Spezialisierte Produkte Serverseitiges Identitätsmanagement Schlussfolgerungen und Ausblick D. Anonymisierungsdienste Proxy-Dienste Crowds-Ansatz Dezentrale Anonymisierungssysteme: TOR a) Hidden Services b) Kompromittierungsmöglichkeiten Zentrale Anonymisierungssysteme: AN.ON/JAP/JonDonym Missbrauch von Anonymisierungsdiensten a) Statistische Informationen b) Lösungsmöglichkeiten (1) Einschränkung von Anonymisierungsdiensten (2) Einführung einer Vorratsdatenspeicherung (3) Einzelfallbezogene Speicherung für die Zukunft Schlussfolgerungen III. Anonymität gegenüber Access-Providern A. Faktisch anonyme Einstiegspunkte: Public Networks B. Drahtlose anonyme Einstiegspunkte C. Illegale Einstiegsmöglichkeiten IV. Anonymität auf Rechner-Ebene A. Kriminalistische Methoden zur Ermittlung von Nutzern im Einzelfall Forensisches Verfahren Ermittlungsansätze

4 XII Inhaltsverzeichnis B. Verschlüsselte Kommunikation Verschlüsselte Webverbindungen Verschlüsselte -Kommunikation Verborgene Informationen Entschlüsselung durch Dritte a) Entschlüsselungsmöglichkeiten b) Kritik Staatliche Online-Überwachung a) Installationsmöglichkeiten b) Funktionen c) Verwertung d) Bewertung C. Verschlüsselung im Dateisystem D. Wiping Tools Teil 3: Rechtliche Analyse I. Verankerung des Rechts auf Anonymität A. Überblick B. Verfassungsrechtliche Vorgaben Allgemeines Persönlichkeitsrecht a) Persönlicher Schutzbereich b) Sachlicher Schutzbereich (1) Schutz der Privat- und Intimsphäre (a) Abgrenzung zwischen privatem und öffentlichem Raum aa) Adressatenkreis bb) Subjektives Verständnis von Öffentlichkeit cc) Allgemeine Zugänglichkeit dd) Bewusstsein über Öffentlichkeit (b) Schutzumfang im engeren Sinne (2) Selbstdarstellung in der Öffentlichkeit (a) Recht am eigenen Bild (b) Recht am gesprochenen Wort (c) Recht auf eine unverfälschte Darstellung (d) Zusammenfassung (3) Informationelle Selbstbestimmung (a) Hintergrund aa) Kombinationsmöglichkeiten von Daten bb) Verteilung von Einzeldaten (b) Schutzbereich aa) Bestimmung des Schutzbereichs

5 Inhaltsverzeichnis XIII bb) Abgrenzung zu anderen Grundrechten cc) Sonderproblem: Einheitliches Personenkennzeichen (4) Gewährleistung von Vertraulichkeit und Integrität (a) Hintergrund (b) Schutzbereich (c) Abgrenzung zu anderen Grundrechten c) Eingriff und Rechtfertigung (1) Staatliche Eingriffe (a) Verhältnis von Sicherheit und Freiheit (b) Abstufungen des Schutzes aa) Sphärentheorie bb) Datenkategorien cc) Bewertung (c) Grundlegende Anforderungen an einschränkende Maßnahmen aa) Wirksame Zustimmung bb) Förmliches Gesetz (d) Besondere Anforderungen bei der Datenverarbeitung aa) Besondere organisatorische und prozedurale Maßnahmen bb) Erhebung für statistische Zwecke cc) Anonymisierung von Daten (2) Nicht-staatliche Eingriffe d) Zusammenfassung und Folgerungen für die elektronische Anonymität Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis a) Persönlicher Schutzbereich b) Sachlicher Schutzbereich (1) Briefgeheimnis (2) Postgeheimnis (3) Fernmeldegeheimnis (a) Individualkommunikation (b) Selbstschutz (c) Umstände der Kommunikation c) Eingriff und Rechtfertigung (1) Betriebsbedingte Eingriffe (2) Gezielte Überwachungsmaßnahmen (3) Eingriffe Privater d) Zusammenfassung und Folgerungen für die elektronische Anonymität Verfassungsrechtliche Folgerungen für ein Recht auf Anonymität

6 XIV Inhaltsverzeichnis C. Schutz durch internationale und supranationale Vorschriften Europäische Menschenrechtskonvention a) Art. 8 EMRK (1) Persönlicher Schutzbereich (2) Sachlicher Schutzbereich (a) Privat- und Familienleben (b) Wohnung (c) Briefverkehr (3) Eingriff (4) Rechtfertigung b) Art. 10 EMRK c) Zusammenfassung und Folgerungen für die elektronische Anonymität Europäische Grundrechtscharta Vertrag über eine Verfassung für Europa und EU-Reformvertrag Europäische Datenschutzrichtlinien a) Entwicklung b) Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (1) Inhalt (2) Kritik Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Unverbindliche Empfehlungen a) Empfehlung zum Schutz personenbezogener Daten bei Telekommunikationsdiensten b) Empfehlung zum Schutz der Privatsphäre im Internet c) Deklaration zur Kommunikationsfreiheit im Internet d) OECD Empfehlung zur Kryptopolitik Zusammenfassung D. Einfachgesetzliche Vorschriften Allgemeines Datenschutzrecht a) Personenbezug b) Zweckbindung und Erforderlichkeit Besondere Vorschriften a) Besondere Vorschriften für Access-Provider (1) Datenschutz im TKG (a) Grundlagen aa) Begriffe bb) Telekommunikationsfernmeldegeheimnis cc) Technische Schutzmaßnahmen (b) Erhebung und Verwendung von Bestandsdaten aa) Erhebung von Telekommunikationsbestandsdaten 332

7 Inhaltsverzeichnis XV bb) Verwendung von Bestandsdaten cc) Löschung von Bestandsdaten dd) Zusammenfassung (c) Erhebung und Verwendung von Verkehrsdaten aa) Personenbezug von IP-Adressen bb) Einordnung von dynamisch zugewiesenen IP-Adressen cc) Protokollierung von IP-Adressen dd) Änderungen durch die Einführung der Vorratsdatenspeicherung (d) Erhebung von Inhaltsdaten (2) Rechtliche Möglichkeiten für einen anonymen Internet-Access (a) Angebote ohne Bezahlung aa) Arbeitsverhältnisse bb) Wissentlich offene kabellose Netzwerke cc) Unwissentlich offene drahtlose Netzwerke (b) Angebote mit pauschaler Bezahlung (c) Angebote mit Bezahlung im Vorfeld b) Besondere Vorschriften für Router und andere durchleitende Stationen c) Besondere Vorschriften für Host-Provider und Diensteanbieter (1) Rechtliche Einordnung von Diensten (a) (b) (c) Anonymisierungsdienste aa) Einordnung bb) Auswirkungen (2) Anonymität im TMG (a) Anonyme Nutzung (b) Einschränkungen (3) Technische und organisatorische Anforderungen (4) Änderungen durch die Einführung der Vorratsdaten speicherung (a) Auswirkungen für -Anbieter aa) Speicherung von Bestandsdaten bb) Speicherung von Verkehrs- und Nutzungsdaten cc) Kritik (b) Auswirkungen für Anonymisierungsdienste (5) Missbrauchsvorkehrungen d) Besondere Vorschriften für einzelne Nutzer Selbstdatenschutz Zusammenfassung

8 XVI Inhaltsverzeichnis II. Aufhebung und Einschränkung von Anonymität A. Zugriff auf bestehende Daten im Einzelfall Maßnahmen im Rahmen der Strafverfolgung a) Bestandsdaten (1) Auskunftsverfahren (a) Auskunft bei Telemediendiensten aa) Übermittlungsbefugnis bb) Befugnisnormen (b) Auskunft bei Telekommunikationsdiensten (2) Problembereiche (a) Ermittlung einer -Adresse (b) Ermittlung eines Namens zu einer IP-Adresse (c) Ermittlung einer IP-Adresse anhand eines Namens (d) Sonderfall: Rasterfahndung (1) Abgrenzung zu anderen Ermittlungsmaßnahmen (2) Einsatzhäufigkeit (3) Präventive Rasterfahndung b) Nutzungs- und Verkehrsdaten (1) Erhebung bei Telemedienanbietern (2) Erhebung bei Teilnehmern einer Telekommunikation (3) Erhebung bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten (a) Identifizierung des zu überwachenden Anschlusses (b) Herauszugebende Informationen c) Inhaltsdaten (1) Inhaltsdaten einer Individual-Kommunikation (a) Zugriff mit Hilfe des Providers aa) Rechtliche Einordnung bb) Durchführung von Maßnahmen (b) Zugriff mit bekanntem Passwort ( Online-Abruf ) (c) Heimliche Online-Zugriffe ( Online-Durchsuchung ) aa) Maßnahmen gegen den Provider bb) Maßnahmen gegen Private (d) Quellen-Telekommunikationsüberwachungen (2) Sonstige Inhaltsdaten Maßnahmen durch Sicherheitsbehörden a) Bundesnachrichtendienst (1) Zugriff auf Bestands-, Verkehrs- und Nutzungsdaten (2) Zugriff auf Inhaltsdaten (a) Überprüfung von Maßnahmen (b) Kennzeichnung (3) Sonstige Informations- und Auskunftsmöglichkeiten

9 Inhaltsverzeichnis XVII (4) Informationsaustausch (a) Grundlagen (b) Antiterrordatei (c) Projektbezogene gemeinsame Dateien (5) Zusammenfassung b) Bundes- und Landesämter für Verfassungsschutz c) Militärischer Abschirmdienst d) Zollfahndungsdienst e) Polizei Maßnahmen durch private Dritte a) Datenweitergabe durch Provider b) Datenweitergabe an private Dritte B. Erhebung von zukünftigen Daten im Einzelfall Maßnahmen im Rahmen der Strafverfolgung a) Überwachung von Verkehrsdaten b) Überwachung von Inhaltsdaten c) Sonderproblem: Anordnungsgegner bei mehrstufigen Anonymisierungsdiensten Maßnahmen zur präventiven Überwachung a) Polizeilich-präventive Überwachung b) Präventive Überwachung nach dem ZFdG Maßnahmen durch andere Stellen C. Verdachtsunabhängige Datenerfassung Arbeitsverhältnisse a) Veröffentlichung identifizierender Angaben (1) Telefonverzeichnisse (2) Nutzung durch Dritte b) Überwachung in Arbeitsverhältnissen Strategische Überwachung a) Technische Aspekte der strategischen Überwachung b) Staatliche Souveränität c) Einschränkungen der strategischen Überwachung (1) Individualisierung (2) Informationsübermittlung (3) Kontrollen Vorratsdatenspeicherung III. Fazit A. Rechtliche Situation Anonymität Überwachung Weitere Entwicklung

10 XVIII a) Datensammlungen b) Datenaustausch c) Folgerungen B. Technische Situation C. Auswirkungen auf die Strafverfolgung D. Schlussbemerkungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis