A Ein Europa der Regionen und Städte: Strategien und Perspektiven für die EU-Erweiterung

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1 A Ein Europa der Regionen und Städte: Strategien und Perspektiven für die EU-Erweiterung CdR-Studien E-1/2000 Brüssel, September 2000

2 Inhaltsangabe Vorwort I. Einleitung 13 II. Regionale und lokale Strukturen in der Tschechischen Republik, Estland, Ungarn, Polen, Slowenien und Zypern - die derzeitige Lage - 17 A. Die Tschechische Republik 18 Rechtsgrundlagen seit dem Beginn der Umgestaltung Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen / Argumente und Gegenargumente in der politischen Kontroverse über Regionalisierung/Dezentralisierung Bevölkerungsstruktur und ethnische Zusammenarbeit Beziehungen zwischen Zentrum und Peripherie Politische Kultur Die Kompetenzen der subnationalen Verwaltungsebene Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse Exekutivbefugnisse Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen 25 der AdR konsultiert wird Finanzmittel Eigenmittel Transferzahlungen von der nationalen Ebene 26 Regionen bzw. Gemeinden Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster der Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften / Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess

3 5.2 Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene Struktur des Parteiensystems Direkte Vertretungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene. 30 B. Estland 31 Rechtsgrundlagen seit dem Beginn der Umgestaltung Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen / Argumente und Gegenargumente in der politischen Kontroverse über Regionalisierung/Dezentralisierung Bevölkerungsstruktur und ethnische Zusammensetzung Beziehungen zwischen Zentrum und Peripherie Politische Kultur Die Kompetenzen der subnationalen Verwaltungsebenen Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse., Exekutivbefugnisse Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen Übereinstimmung zwischen den Zuständigkeitsbereichen der Kommunen und Regionen und den Bereichen, in denen der AdR konsultiert wird Finanzmittel Eigenmittel Transferzahlungen von der nationalen Ebene Regionen bzw. Gemeinden Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster der Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene Struktur des Parteiensystems 42 C. Ungarn 43 Rechtsgrundlagen seit dem Beginn der Umgestaltung Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen Argumente und Gegenargumente in der politischen Kontroverse über Regionalisierung/Dezentralisierung Bevölkerungsstruktur und ethnische Zusammenarbeit Die Kompetenzen der subnationalen Verwaltungsebene Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse Exekutivbefugnisse

4 3.3 Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen 49 der AdR konsultiert wird Finanzmittel Eigenmittel Transferzahlungen von der nationalen Ebene Regionen bzw. Gemeinden Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster für Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften / Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene Struktur des Parteiensystems Direkte Vertretungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene 54 D. Polen 55 Rechtsgrundlagen seit dem Beginn der Umgestaltung Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen Argumente und Gegenargumente in der politischen Kontroverse über Regionalisierung/Dezentralisierung Politische Kultur Die Kompetenzen der subnationalen Verwaltungsebenen Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse Exekutivbefugnisse Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen 61 der AdR konsultiert wird. _ Finanzmittel Eigenmittel Transferzahlungen von der nationalen Ebene 63 Regionen bzw. Gemeinden Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster der Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften / Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene Struktur des Parteiensystems 65

5 E. Slowenien 67 Rechtsgrundlagen seit dem Beginn der Umgestaltung Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen Argumente und Gegenargumente in der politischen Kontroverse über Regionalisierung/Dezentralisierung, Bevölkerungsstruktur und ethnische Zusammensetzung Beziehungen zwischen Zentrum und Peripherie Politische Kultur Die Kompetenzen der subnationalen Verwaltungsebenen Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse Exekutivbefugnisse Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen 75 der AdR konsultiert wird Finanzmittel Eigenmittel Transferzahlungen von der nationalen Ebene, Regionen bzw. Gemeinden Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster der Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene Institutionelles Gefüge Wahlverfahren und Wahlkreise,...." Die Struktur des Parteiensystems 79 F. Zypern Einleitung: Hauptentwicklungen bei der Gliederungjies Staatsgebiets und ihre Rechtsgrundlagen Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen Hindernisse und treibende Kräfte für die Verwaltungsreform in der Republik Verwaltungstraditionen Die aktuelle Dezentralisierungsdebatte Hindernisse und treibende Kräfte für die Beilegung des Konfliktes zwischen der griechischen und der türkisch-zyprischen Volksgruppe., Bevölkerungsstruktur und ethnische Zusammensetzung Die Perspektiven der künftigen EU-Mitgliedschaft... 87

6 3. Die Kompetenz der subnationalen Verwaltungsebenen Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse Exekutivbefugnisse Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen.89 der AdR konsultiert wird Finanzmittel Eigenmittel Transferzahlungen von der nationalen Ebene Regionen bzw. Gemeinden Unterstützung durch internationale Finanzprogramme Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster der Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene Der institutionalisierte Schutz der Interessen der Volksgruppen auf zentralstaatlicher Ebene Struktur des Parteiensystems 93 G. Allgemeine Zusammenfassung 94 III. Ansichten und Erwartungen ausgewählter Vertreter der nationalen, regionalen und kommunalen Ebene in der Tschechischen Republik, Estland, Ungarn, Polen, Slowenien und Zypern 95 A. Hintergrund der Meinungsumfrage 96 B. Die Tschechische Republik Die interne Rolle der subnationalen Ebene Interregionale und grenzübergreifencle Zusammenarbeit Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen Der Ausschuss der Regionen Ergänzende Bemerkungen 100 C. Estland Die interne Rolle der subnationalen Ebene Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen Der Ausschuss der Regionen Ergänzende Bemerkungen

7 D. Ungarn Die interne Rolle der subnationalen Ebene Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen Der Ausschuss der Regionen HO 5. Ergänzende Bemerkungen 110 E. Polen Die interne Rolle der subnationalen Ebene Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen Der Ausschuss der Regionen Ergänzende Bemerkungen F. Slowenien Die interne Rolle der subnationalen Ebene Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen Der Ausschuss der Regionen Ergänzende Bemerkungen 118 G. Zypern Die interne Rolle der subnationalen Ebene Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen Der Ausschuss der Regionen Ergänzende Bemerkungen..121 H. Länderübergreifende Zusammenfassung der Umfrage Die interne Rolle der subnationalen Ebene Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen Der Ausschuss der Regionen..124 IV. Das "Europa der Städte und Regionen" und seine Vorbereitung auf die bevorstehende Erweiterung 125 A. Rahmenbedingungen der Studie 126 B. Wichtigste Hemmnisse, Möglichkeiten und politische Prioritäten für eine verstärkte regionale und kommunale Zusammenarbeit IO -

8 1. Institutioneller und politischer Handlungsbedarf Wirtschaftlicher Handlungsbedarf Handlurigsbedarf für die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes Überblick über Chancen und politische Prioritäten für das "Europa der Regionen" Grenzübergreifende Zusammenarbeit als treibende Kraft für die Osterweiterung und die europäische Integration 144 C. Empfehlungen für institutionelle Reformen und die Neugestaltung der Arbeit des Ausschusses der Regionen mit Blick auf die EU-Erweiterung 148 V. Anlage: einheitlicher Fragebogen für alle Länder 153