Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage der Abgeordneten Grund (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft Zeichen 386 der StVO - Touristische Unterrichtungstafel Die Kleine Anfrage 56 vom 2. Dezember 2014 hat folgenden Wortlaut: Eine touristische Unterrichtungstafel ist ein Verkehrszeichen, das Verkehrsteilnehmer auf touristische Ziele, wie z. B. Kultur-, Bau-, Natur- und Bodendenkmäler, besondere Landschaften oder Landschaftsparks, städtebauliche Ensemble oder Anlagen und Einrichtungen von kulturhistorischer, kultureller oder geschichtlicher Bedeutung, hinweist. In Ausnahmefällen können auch gewerbliche Ziele damit beworben werden. Hierfür werden braune Schilder mit weißer Schrift und weißen Piktogrammen verwendet. Auf Grundlage der Richtlinien für die touristische Beschilderung 2008 (geändert August 2010) ist die Thüringer Tourismus GmbH beauftragt, eine Einordnung der touristischen Ziele in Kategorien vorzunehmen. Die Kategorie bestimmt, in welchem Umkreis die touristische Beschilderung möglich ist. Ist ein touristisch bedeutsames Ziel in die Kategorie 1 eingeordnet, besteht zusätzlich die Möglichkeit, eine Unterrichtungstafel an der Bundesautobahn zu beantragen. Diese dürfen nicht weiter als zehn Kilometer (Luftlinie) von einer Autobahnanschlussstelle entfernt liegen. In Ausnahmefällen kann auf Ziele mit herausragender touristischer Bedeutung auch bei einer größeren Entfernung (Entfernungsregelung) hingewiesen werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele touristische Unterrichtungstafeln befinden sich an den Thüringer Autobahnen und auf welche touristischen Objekte beziehen sich diese (bitte einzeln auflisten)? 2. Wie viele weitere touristische Unterrichtungstafeln mit Bezug zu welchen touristischen Objekten sind in einem laufenden Genehmigungsverfahren bzw. befinden sich in der Vorbereitung der Aufstellung? 3. Wie hoch sind die Aufstellungskosten pro touristischer Unterrichtungstafel und wer kommt für diese Kosten auf? 4. Wie hoch sind die Unterhaltungskosten pro touristischer Unterrichtungstafel? 5. Gibt es eine Erhebung über den Nutzen der touristischen Unterrichtungstafeln an Thüringer Autobahnen und wenn ja, mit welchen Ergebnissen? 6. Wie viele Ausnahmegenehmigungen bezüglich der Entfernungsregelung wurden durch das Thüringer Landesverwaltungsamt erteilt und welche touristischen Objekte betrifft das? Druck: Thüringer Landtag, 28. Januar 2015

2 Drucksache 6/144 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 7. Gibt es Ausnahmegenehmigungen für gewerbliche Ziele (z. B. Freizeitbäder) in Thüringen und wenn ja, für welche derartigen touristischen Objekte? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 19. Januar 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Einleitend wird darauf hingewiesen, dass die Festlegungen, welche Ziele gemäß Richtlinien für die touristische Beschilderung 2008 touristisch bedeutsam sind, durch die Thüringer Tourismus GmbH (TTG) getroffen werden. Sie bewertet und gruppiert jedes touristisch bedeutsame Ziel anhand spezieller Kriterien in eine der von ihr entwickelten drei touristischen Kategorien ein. Die Liste aller eingestuften touristischen Ziele wird bei der TTG geführt, fortgeschrieben und veröffentlicht. Zu 1.: An den Thüringer Autobahnen befinden sich derzeit folgende touristische Unterrichtungstafeln: A 4: 71 A 9: 29 A 38: 33 A 71: 51 A 73: 16 Zu den jeweils ausgeschilderten touristischen Objekten wird auf die beigefügte Anlage verwiesen. Zu 2.: Im Genehmigungsverfahren befinden sich derzeit die folgenden Vorhaben: 1. A 9 - touristische Einrichtung Zeulenrodaer Meer 2. A 4 und A 9 - Änderung Layout für touristische Einrichtung, Leuchtenburg und neue Standorte an der A 9 3. A 71 - Welterberegion Wartburg Hainich 4. A 71 - Goethe Chocolaterie & Schaumanufaktur in Oldisleben Zu 3.: Die Kosten pro touristischer Unterrichtungstafel belaufen sich im Durchschnitt auf Euro brutto und sind gemäß 51 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) vom Antragsteller zu tragen. Zu 4.: Die Unterhaltungskosten für touristische Unterrichtungstafeln werden statistisch nicht erfasst. Je nach Erfordernis erfolgt bei Beschädigung oder Änderung die Beauftragung von Firmen durch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr. Die Kosten hierfür werden gemäß 51 StVO an den Antragsteller weitergegeben. Zu 5.: Der Landesregierung liegen keine Erhebungen über den Nutzen der touristischen Unterrichtungstafeln an Thüringer Autobahnen vor. Zu 6.: Durch das damalige Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr wurde mit Schreiben vom 10. Oktober 2012 festgelegt, dass Abweichungen bei der Entfernungsregel von maximal zehn Kilometer möglich sind, wenn das touristische Ziel in der Bewertung der TTG mindestens 60 Punkte erreicht. Seit Inkrafttreten des Erlasses des damaligen Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr vom 25. November 2013 zur Anwendung von Richtlinien des Bundes für die Thüringer Straßenverkehrsbehörden und zum Vollzug der Straßenverkehrsordnung ist für touristische Unterrichtungstafeln an Thüringer Autobahnen die Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamts entsprechend der Verwaltungsvorschrift zu 45 Abs. 1 bis 1 e StVO Abschnitt III Nr. 5 erforderlich. Bisher wurden durch das Thüringer Landesverwaltungsamt keine Ausnahmegenehmigungen erteilt. 2

3 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Drucksache 6/144 Zu 7.: Nein, jeder Antragsteller muss die von der TTG vorgenommene Einstufung als touristisches Ziel vorlegen. Keller Ministerin Anlage *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 3

4 Anlage Ausgewiesene touristische Ziele BAB 4: Thüringer Holzland / Weltkulturerbe Wartburg / Burg Posterstein / Goethehaus Weimar / Erfurter Dom / Reußische Residenzen / Schloss Friedenstein Gotha / Autobahnkirche Gelmeroda / Schloss Blankenhain / Gedenkstätte Buchenwald / UNESCO-Welterbe Buchenwälder Nationalpark Hainich / Freilichtmuseum Hohenfelden / Leuchtenburg / Glockenstadt Apolda / Krämerbrücke Erfurt / Bachstadt Arnstadt / Bachhaus Eisenach / Stausee Hohenfelden / Marienglashöhle Friedrichroda / Naturpark Thüringer Wald / Zeiss- Planetarium Jena / Bach-Stammort Wechmar / Neue Landschaft Ronneburg / Residenzschloss Skatstadt Altenburg / ehemalige innerdeutsche Grenze / Technik-Museum Tobiashammer Ohrdruf / UNESCO- Weltkulturerbe Weimar / Japanischer Garten & Rosengarten Bad Langensalza / Erfurt Schloß Molsdorf / Erfurter Schatz Alte Synagoge / Nationaler GeoPark Thüringen Inselsberg Drei Gleichen / Altstadt Mühlhausen / Vogtland in Thüringen / Freizeitpark mini-a-thür Ruhla / Keltenbad und Gradierwerk Bad Salzungen / Residenzstadt Gotha / Tierpark Gera / Viba Nougat- Welt Schmalkalden / Thüringer Kloßwelt Heichelheim / Baumkronenpfad im Nationalpark Hainich / Welterberegion Wartburg Hainich Baumkronenpfad im Nationalpark Hainich / Inselsberg Funpark BAB 9 Vogtland in Thüringen / Brehm-Gedenkstätte Renthendorf / Moorbad Lobenstein - Schloß Burgk / Saale-Rennsteig / Wasserkraftmuseum Ziegenrück / Schloßkirche Eisenberg / Dornburger Schlösser / Töpferstadt Bürgel / ehemalige innerdeutsche Grenze / Hohenwartestausee / Osterburg zu Weida im Thüringer Vogtland / Residenzstadt Greiz / Kristall Sauna- Therme Bad Klosterlausnitz BAB 38 Sondershausen Erlebnisbergwerk Schloss / KZ-Gedenkstätte Mittelbau Dora/ Nordhausen am Harz / Bärenpark Worbis / Naturpark Kyffhäuser / Grenzlandmuseum Eichsfeld / Heilbad Heiligenstadt Historische Altstadt / Harzer Schmalspurbahnen / Grenzmuseum Schifflersgrund / Naturpark Eichsfeld- Hainich-Werratal / Burg Hahnstein / Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz/ Eichsfeld / Welterberegion Wartburg Hainich / Naturpark Südharz / Baumkronenpfad im Nationalpark Hainich / Freizeitpark Possen / Altstadt Mühlhausen

5 BAB 71 Kultur mit Pfiff Modellbahn Wiehe / Bachkirche Arnstadt / Kickelhahn Goethehäuschen / Bergbahn im Schwarzatal / Die Rhön UNESCO Biosphärenreservat / Krypta Rohr Johanniterburg Kühndorf / Theaterstadt Meiningen / UNESCO Biosphärenreservat Vessertal Thüringer Wald / Naturpark Thüringer Wald / Erlebnispark Meeres-Aquarium Zella-Mehlis / Waffenstadt Suhl / ehemalige innerdeutsche Grenze / Thüringer Zoopark Erfurt / Die Gleichberge und das Steinsburgmuseum / Japanischer Garten & Rosengarten Bad Langensalza / egapark Gartenbaumuseum / Erfurt Schloß Molsdorf / Erfurt Citadelle Petersburg / Erfurt Augustinerkloster / Erlebnistierpark Memleben / Arche Nebra Himmelswege / Bachstadt Arnstadt / Erfurter Schatz Alte Synagoge / Residenzschloss Heidecksburg Rudolstadt / Steinrinne Bilzingsleben im GeoPark Kyffhäuser / Viba Nougat-Welt Schmalkalden / Chinesischer Garten Weißensee / Thüringer Kloßwelt Heichelheim / Naturpark Kyffhäuser / Panorama Museum Bad Frankenhausen BAB 73 Naturpark Thüringer Wald / ehemalige innerdeutsche Grenze / Erlebnispark Meeres-Aquarium Zella-Mehlis / Saalfelder Feengrotten / Schloss Eisfeld / Waffenstadt Suhl / UNESCO Biosphärenreservat Vessertal Thüringer Wald / Schloss Bertholdsburg Schleusingen Naturhistorisches Museum / Kloster Veßra Hennebergisches Museum / Deutsches Spielzeugmuseum Sonneberg / Glasstadt Lauscha / Ferien-Region Masserberg

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