Rundschreiben Nr. 5 der Zulassungsstelle

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1 Rundschreiben Nr. 5 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung von kollektiven Kapitalanlagen Rundschreiben Nr. 5 der Zulassungsstelle vom 1. November 2006 (ersetzt Rundschreiben Nr. 5 vom 1. Juli 2002) Inkraftsetzung: 1. Januar 2007 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung von kollektiven Kapitalanlagen (gestützt auf Art Kotierungsreglement [KR] sowie Art. 14 f. Zusatzreglement für die Kotierung von kollektiven Kapitalanlagen [ZR KK] vom 1. November 2006, in Kraft seit 1. Januar 2007) 1. Ausgangslage Dieses Rundschreiben regelt die Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung von Anteilen (bzw. Aktien) von kollektiven Kapitalanlagen, welche gemäss dem Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen vom 23. Juni 2006 (KAG) der Aufsicht der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK) unterstellt sind oder von der EBK zum Vertrieb in der Schweiz oder von der Schweiz aus einer Bewilligung bedürfen. Alle übrigen kollektiven Kapitalanlagen unterstehen den Meldepflichten gemäss Rundschreiben Nr. 1 der Zulassungsstelle vom 1. Januar Börsenrechtliche Meldepflichten der SWX Swiss Exchange bezwecken, der Börse und den Marktteilnehmern technische und administrative Informationen über die gehandelten Effekten zeitgerecht und in geeigneter Form zu Verfügung zu stellen. Die Erfüllung der Meldepflichten ermöglicht es der SWX, einen geordneten und reibungslosen Effektenhandel zu gewährleisten Verhältnis zu den Meldepflichten gegenüber der Eidgenössischen Bankenkommission Gemäss Art. 132 Abs. 1 KAG ist die EBK Aufsichtsbehörde über die kollektiven Kapitalanlagen. Die Fondsleitung resp. die Gesellschaft hat der EBK gegenüber diverse Meldepflichten zu erfüllen. Die im Anhang 2 des vorliegenden Rundschreibens aufgeführten Meldungen gegenüber der SWX beschränken sich daher auf diejenigen e, welche für die SWX als Handelsplattform für kollektive Kapitalanlagen im Hinblick auf die Transparenz des Effektenhandels von zentraler Bedeutung sind. 4 1

2 Zulassung von Effekten an der SWX Swiss Exchange 3. Umfang der Meldepflichten 4. Meldepflichtige Personen 5. Verantwortung für den Inhalt der Meldungen 6. Offizielle en 7. Weitere Informationen Dieses Rundschreiben befasst sich ausschliesslich mit den Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung. Die Meldungen im Zusammenhang mit der Kotierung an sich werden vom Kotierungsprospekt bzw. Kotierungsinserat erfasst. Gegenüber der SWX sind die Emittenten zur Meldung verpflichtet. Grundsätzlich bestehen die Meldepflichten für die Fondsleitung resp. die Gesellschaft. Zum einen beruht diese Verpflichtung auf dem durch die Kotierung geschaffenen besonderen Rechtsverhältnis des Emittenten zur SWX und zum Anlagepublikum. Zum anderen hat der Emittent anlässlich der Einreichung des Kotierungsgesuchs eine Erklärung abzugeben, wonach er den Informationspflichten nachkommen wird und sich der Verfahrens- und Sanktionsordnung der SWX unterzieht (Art. 51 Abs. 3 Ziff. 4 KR i.v.m. Art. 10 ZR KKA). Für die Richtigkeit der an die SWX weitergeleiteten Meldungen ist der Emittent verantwortlich. Insbesondere hat der Emittent einen durch eine Nicht- oder Falschmeldung verursachten Schaden zu tragen (Bsp.: obwohl die EBK- Bewilligung für die kollektive Kapitalanlage entfallen ist, wird der Titel an der SWX weiterhin gehandelt, weil der Emittent nicht rechtzeitig eine entsprechende Meldung gegenüber der SWX gemacht hat). Bei verschiedenen Meldepflichten gemäss Anhang 2 für Anlagefonds resp. Anhang 3 für übrige kollektive Kapitalanlagen hat der Emittent sicherzustellen, dass eine Offizielle publiziert wird (zulassung@swx.com). Die SWX empfiehlt eine deutsche und eine französische oder englische Fassung. Die Meldungen gegenüber der SWX sollen möglichst frühzeitig, jedoch spätestens bis Uhr am Tag vor dem gewünschten Erscheinungsdatum erfolgen. In dringenden Fällen ist eine Voravisierung erwünscht. Zudem ist der SWX das Datum der gewünschten Publikation mitzuteilen. Die SWX hat das Recht, von der Fondsleitung und der Depotbank resp. der Gesellschaft bei Bedarf zusätzlich zu den Meldungen gemäss Anhang 2 bzw. Anhang 3 sämtliche Informationen einzuholen, welche gemäss Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen und Verordnung über die kollektiven Kapitalanlagen publiziert bzw. gemel

3 Rundschreiben Nr. 5 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung von kollektiven Kapitalanlagen 8. und Weiterverbreitung en durch die SWX det werden müssen (z.b. Zusammenlegung von Anlagefonds, des Verkehrswerts des Fondsvermögens etc.). Die SWX kann die von der Fondsleitung, der Depotbank oder der Gesellschaft gemeldeten Daten über Internet und andere geeignete Mittel veröffentlichen und weiter verbreiten (Art. 11 Abs. 1 ZR KKA) Administrative Weisungen für die Meldungen gemäss Richtlinie und Rundschreiben Sämtliche Meldungen müssen entweder in Deutsch, Französisch oder Englisch abgefasst sein. Die Information der SWX hat gemäss den jeweiligen zeitlichen Vorschriften im Anhang per Fax (+41 (0) ) oder per (meldepflichten@swx.com) zu erfolgen. Aus je muss ersichtlich sein, um welchen Emittenten und Valor es sich handelt und von wem die Meldung zugestellt wurde (verantwortliche Person inkl. Telefon- und Faxnummer sowie -Adresse für allfällige Rückfragen). Zudem muss klar ersichtlich sein, welcher meldepflichtige abgedeckt wird. Sämtliche Meldepflichten gemäss Ziff des Anhangs sind nach individueller Vereinbarung mit der SWX zu erfüllen. Kontaktpersonen gemäss Anhang

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5 Anhang 1 Rundschreiben Nr. 5 ANHANG 1 Adressen und Kontaktpersonen Adresse Fax Kontaktpersonen SWX Swiss Exchange GBZ-PUB-MAP Postfach CH-8021 Zürich +41(0) meldepflichten@swx.com (Meldepflicht im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung) zulassung@swx.com (Offizielle en) Im Zusammenhang mit den Meldepflichten zur Aufrechterhaltung der Kotierung erteilt die folgende Person Auskünfte: Cinzia Saraco Tel. +41(0) Zu den Meldepflichten gemäss Ziff des Anhangs 2 erteilen die folgenden Personen Auskünfte: Alain Picard Tel. +41(0) (für ETF 1 ) Clemens Reuter Tel. +41(0) (für ETF 1 ) 1) Exchange Traded Funds 1

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7 Anhang 2 Rundschreiben Nr. 5 ANHANG 2 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung Anlagefonds 1 Allgemeine Informationen 1.01 Namensänderung des Anlagefonds Innert 5 Tagen nach gem. Art. 27 Abs. 4 KAG Datum Name alt/neu Kopie Fondsreglement Kopie Bewilligung der Aufsichtsbehörde bzw. Urteil des Richters 1.02 Verlegung des Sitzes der Fondsleitung bzw. Fondsgesellschaft Innert 5 Tagen nach gem. Art. 27 Abs. 4 KAG Datum Adresse Tel.-Nr. Fax-Nr. -Adresse der Fondsleitung bzw. Fondsgesellschaft 1.03 Verlegung des Sitzes der Depotbank Innert 5 Tagen nach gem. Art. 27 Abs. 4 KAG Datum Adresse Tel.-Nr. Fax-Nr. -Adresse der Depotbank 1.04 Wechsel der Fondsleitung Innert 5 Tagen nach gem. Art. 27 Abs. 4 KAG Datum Name der alten Fondsleitung Adresse Tel.-Nr. Fax-Nr. -Adresse der neuen Fondsleitung Kopie Fondsreglement Kopie Bewilligung der Aufsichtsbehörde bzw. Urteil des Richters Offizielle der SWX Ja Ja 1

8 Zulassung von Effekten an der SWX Swiss Exchange ANHANG 2 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung Anlagefonds 1.05 Wechsel der Depotbank Innert 5 Tagen nach Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde (Art. 74 KAG) Datum Name der alten Depotbank Adresse Tel.-Nr. Fax-Nr. -Adresse der neuen Depotbank Kopie Fondsreglement Kopie Bewilligung der Aufsichtsbehörde bzw. Urteil des Richters 1.06 Entzug/Wegfall der EBK-Bewilligung Unmittelbar bei Entzug/Wegfall Kopie rechtskräftiger Entscheid 1.07 Kotierung bzw. Dekotierung an anderen Börsen Innert 5 Tagen nach Kotierung bzw. Dekotierung Kopie Entscheid der ausländischen Börse über Kotierung bzw. Dekotierung 1.08 Liquidation des Anlagefonds Unmittelbar bei Liquidation (Art. 96 KAG i.v.m. Art. 113 KAV) Kopie Liquidationsentscheid 2 Korrespondenz und Publikationen 2.01 Jahresbericht Bei Publikation 2 Exemplare (Zustellung per Post) 2.02 Halbjahresbericht Bei Publikation 2 Exemplare (Zustellung per Post) Offizielle der SWX Ja 2

9 Anhang 2 Rundschreiben Nr. 5 ANHANG 2 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung Anlagefonds 3 Anlagefondsanteile 3.01 Offizieller Nettoinventarwert Täglich Stichtag Angabe in Rechnungswährung (Anlagefonds) bzw. Handelswährung (ETF 1 ) 3.02 Indikativer Nettoinventarwert (nur bei ETF 1 / falls vorhanden) Täglich während der Handelszeit Angabe in Handelswährung 3.03 Anzahl ausgegebener Anteile (inkl. Eigen- und Drittvertrieb) (exkl. Immobilienfonds) Mindestens 1x pro Monat und bei Veränderung Stichtag 3.04 Fondsvermögen Mindestens 1x pro Monat und bei Veränderung Stichtag Angabe in Rechnungswährung (Anlagefonds) bzw. Handelswährung (ETF 1 ) 3.05 Datum Ex-Dividendenhandel Sobald festgelegt, jedoch spätestens 1 Monat im Voraus Datum 3.06 Dividendenzahlung Meldung spätestens 2 Tage vor Ex-Dividendenhandel Valorennummer Betrag pro Fonds-Anteil (brutto/netto) Couponnummer (sofern vorhanden) Zahlungsdatum (Fälligkeit) Zahlstelle(n) weitere Modalitäten 3.07 Aufschub der Rückzahlung Unmittelbar bei Vorfall (Art. 81 KAG i.v.m. Art. 107 KAV) Entscheid betr. Aufschub (Kopie) 1) Exchange Traded Funds Offizielle der SWX 3

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11 Anhang 3 Rundschreiben Nr. 5 ANHANG 3 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung übrige kollektive Kapitalanlagen an die SWX durch die SWX 1 Allgemeines 1.01 Namensänderung Innerhalb von 5 Börsentagen nach Handelsregister- Eintragung Name alt/neu; Web-Adresse alt/neu Ticker-Symbol alt/neu; Valoren- Nr./ISIN Datum, per wann die Börsenumstellung zu erfolgen hat Kopie Handelsregisterauszug und Statuten Formular: «Offizielle Namensänderung» Offizielle 1.02 Adressänderung des Hauptsitzes Innerhalb von 5 Börsentagen nach Handelsregister- Eintragung Name; Adresse; Postfach; Tel. Nr.; Fax Nr. Kopie Handelsregisterauszug Formular: «Meldung Hauptsitz- Adressänderung» 1.03 Änderung des Revisionsorgans Innerhalb von 5 Börsentagen nach Handelsregister- Eintragung Name; Adresse; Postfach; Tel. Nr.; Fax Nr. Begründung, weshalb der Emittent das Revisionsorgan gewechselt hat (inkl. Angaben, ob der Rücktritt durch das Revisionsorgan erfolgt ist oder ob ungelöste Meinungsverschiedenheiten bestehen) Kopie Handelsregisterauszug Formular: «Meldung Revisionsorgan» 1

12 Zulassung von Effekten an der SWX Swiss Exchange ANHANG 3 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung übrige kollektive Kapitalanlagen an die SWX durch die SWX 1.04 Änderung des Bilanzstichtags (Abschluss des Geschäftsjahrs) Bei Vorfall Nennung des alten und neuen Stichtags 1.05 Änderungen von Ansprechpersonen (VRP, CEO, CFO, Head of Investor Relations, Ad hoc-publizität, Meldepflichten) Bei Vorfall Name; Vorname; Adresse; Tel. Nr. direkt; Fax Nr. direkt; - Adresse direkt; Team - Adresse Formular: «Meldung Ansprechpersonen» 1.06 Änderung des Links für den Eintrag im -Verteiler (Subscription) gem. Rz. 8 RLAhP Bei Vorfall neuer Link Per Änderung des Pfades zum Verzeichnis mit den Ad hoc-en gem. Rz. 9 RLAhP Bei Vorfall neuer Link Per 2 Berichterstattung 2.01 Geschäftsbericht Bei Publikation, spätestens innert der Frist gem. Rz. 25 RLFB 2 1 Exemplar gedruckt 1 Link zu den veröffentlichten Geschäfts- und Zwischenberichten gem. Rz. 31 RLFB 2 Per Post Per 1) Die Finanzberichte sind der SWX in Papierform zuzustellen. Wird kein Finanzbericht gedruckt, werden von der Gesellschaft rechtsgültig unterzeichnete Ausdrucke als Einreichung von der SWX anerkannt (RZ 29 f. RLFB). 2) Richtlinie betr. an die Finanzberichterstattung (Finanzberichterstattungs-Richtlinie, RLFB) 2

13 Anhang 3 Rundschreiben Nr. 5 ANHANG 3 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung übrige kollektive Kapitalanlagen an die SWX durch die SWX 2.02 Zwischenbericht Bei Publikation, spätestens innert der Frist gem. Rz. 26 RLFB 2 1 Exemplar gedruckt 1 Link zu den veröffentlichten Geschäfts- und Zwischenberichten gem. RZ 31 RLFB 2 Per Post Per 3 (Ordentliche und ausserordentliche) Generalversammlung (GV) 3.01 Datum der nächsten GV Sobald festgelegt Datum 3.02 Emittenten mit kotierten Namenaktien: Datum der Schliessung des Aktienregisters Sobald festgelegt Datum, wann das Aktienregister geschlossen wird 3.03 Einladung zur GV Spätestens 20 Börsentage vor GV Traktandenliste 3.04 Beschlüsse der GV Spätestens 1 Börsentag nach GV Beschlüsse gemäss Traktandenliste 3.05 Opting Out/Opting Up (Art. 22, 32 BEHG) Spätestens 1 Börsentag nach GV Beschreibung der Spezialklausel gem. BEHG Bei Statutenänderung Kopie der Statuten 1) Die Finanzberichte sind der SWX in Papierform zuzustellen. Wird kein Finanzbericht gedruckt, werden von der Gesellschaft rechtsgültig unterzeichnete Ausdrucke als Einreichung von der SWX anerkannt (RZ 29 f. RLFB). 2) Richtlinie betr. an die Finanzberichterstattung (Finanzberichterstattungs-Richtlinie, RLFB) 3

14 Zulassung von Effekten an der SWX Swiss Exchange ANHANG 3 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung übrige kollektive Kapitalanlagen an die SWX durch die SWX 3.06 Emittenten mit kotierten Namenaktien: Vinkulierungsbestimmungen (Art. 685d ff. OR) Spätestens 1 Börsentag nach GV Beschreibung der Vinkulierungsbestimmungen Formular: «Vinkulierungsbestimmungen und Stimmrechtsbeschränkungen» Bei Statutenänderung Kopie der Statuten 4 Dividenden-/Ex-Dividendenhandel 4.01 Datum Ex-Dividendenhandel Datum Auszahlung der Dividende Spätestens 20 Börsentage vor GV Ex-Datum; Zahlungsdatum Titelkategorie Valoren-Nr./ISIN Bruttobetrag pro Beteiligungsrecht Coupon-Nr. Allfällige weitere Modalitäten Formular: «Offizielle Dividenden» Offizielle 5 Dividenden-/Ex-Dividendenhandel 5.01 Schaffung/Streichung bedingtes oder genehmigtes Kapital Bei Statutenänderung Kopie der Statuten 4

15 Anhang 3 Rundschreiben Nr. 5 ANHANG 3 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung übrige kollektive Kapitalanlagen an die SWX durch die SWX 5.02 Ausübung des bedingten Kapitals (Ab dem Zeitpunt der formellen Kotierung des bedingtes Kapitals; Rundschreiben Nr. 3) Monatlich, jeweils am 1. Börsentag des folgenden Monats (auch bei Negativmeldungen) Titelkategorie Valoren-Nr./ISIN Verwendungszweck (gem. Statuten) Laufzeit bei Options- oder Wandelanleihen Anzahl ausgegebene Titel Anzahl ausgeübte Titel Verbleibendes bedingtes Kapital Formular: «Meldung Bedingtes Kapital» 5.03 Eintrag der neu geschaffenen Beteiligungsrechte aus bedingtem Kapital im Handelsregister Spätestens 3 Monate nach Jahresabschluss Kopie Handelsregisterauszug 5

16 Zulassung von Effekten an der SWX Swiss Exchange ANHANG 3 Meldepflichten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Kotierung übrige kollektive Kapitalanlagen an die SWX durch die SWX 5.04 Kapitalherabsetzung (insbesondere Nennwertrückzahlung oder Vernichtung von Aktien) Umgehend nach Fristablauf der 3. Bekanntmachung im Rahmen des Schuldenrufs, jedoch spätestens 1 Börsentag vor dem Datum der Börsenumstellung Durch Vernichtung: Datum, per wann die Börsenumstellung zu erfolgen hat neue Anzahl ausgegebener Aktien Durch Rückzahlungen: Zahlungsdatum; Ex-Datum; Titelkategorie Valoren-Nr./ISIN Bruttobetrag pro Beteiligungsrecht; Coupon-Nr. neue Anzahl ausgegebener Aktien alter/neuer Nennwert Kopie Handelsregisterauszug und Statuten Formular: «Offizielle Kapitalherabsetzung Offizielle 6