Konsequente Verfolgung einer Glasfaserstrategie im Kreis Paderborn. Ein Blick auf das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP) NRW

Transkript

1 Konsequente Verfolgung einer Glasfaserstrategie im Kreis Paderborn Ein Blick auf das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP) NRW

2 Der Kreis Paderborn ( ) Fläche: km 2 10 Städte und Gemeinden Sehr heterogene Verteilung der Einwohner: Lichtenau 55 Einwohner je km 2 Paderborn 825 Einwohner je km 2

3 Strategische Ausrichtung FTTB-Ausbau des gesamten Kreisgebietes verursacht Kosten von rd. 55 Mio. Euro. Kreisweite Markterkundung: Marktversagen vor allem im ländlichen Raum. Häufig eigenwirtschaftlicher Ausbau der TK-Unternehmen in bereits versorgten Gebieten. Rückmeldungen Deutsche Telekom zum FTTC-Ausbau sind der Regelfall. Abfrage zu Glasfasertechnologie i.s. eines FTTB/FTTH-Ausbaus: komplettes Marktversagen. Kreistag beschließt konsequente Glasfaserstrategie: Öffentliche Gelder sollen vorrangig in Gigabitnetze investiert werden! Gigabitstrategie Datenratenziel

4 Priorisierung Eigenwirtschaftlicher Vectoringausbau findet in den zentralen Ortslagen der kreisangehörigen Kommunen statt > häufig nur Privathaushalte Lage der Gewerbegebiete im Kreis Paderborn überwiegend außerhalb der Ortschaften > kein eigenwirtschaftlicher Ausbau Vectoring zeitgemäße Breitbandinfrastruktur für Unternehmen (insbesondere Latenz) Hoher Handlungsdruck! Erstellung von Detailplanungen für die Gewerbegebiete in Welches Förderprogramm? Zugrundeliegende den kreisangehörigen Idee: Kommunen. Kleine geförderte FTTB-Projekte können als Gebietszugang für weitere Separate Netzausbauten Kostenschätzungen dienen. für einzelne Gebiete sowie für zusammenhängende Projekte nun möglich.

5 Projektierung Dezember 2015 Projektierung eines Musterantrags für Gewerbegebiete im Kreis Paderborn Subsidiarität: Landesförderprogramme nachrangig zum Bundesförderprogramm Januar Call Bundesförderprogramm: Antrag für vier Gewerbegebiete ausgelegt. der Stadt Bad Wünnenberg Einziger Antrag zur Förderung reiner Gewerbegebiete Vorhersehbares Problem: Bundesförderprogramm war in den ersten Calls nicht für eine Förderung von Gewerbegebieten

6 Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm NRW Direkter Zugang zum RWP ab 1. Quartal 2016 (Mittel aus Digitale Dividende II). Acht Anträge/Bescheide im Rahmen des RWP FTTB-Erschließung: Stadt Bad Wünnenberg Stadt Büren (2 Bescheide) Stadt Delbrück Sennegemeinde Hövelhof Stadt Lichtenau (2 Bescheide) Stadt Salzkotten Nach Umsetzung der Förderungen sowie der eigenwirtschaftlichen Ausbauten gelten alle Gewerbegebiete im Kreis Paderborn i.s.d. Förderrichtlinien als versorgt. Durch den Sonderaufruf Mittelstand ist ein direkter Zugang zum RWP mittlerweile nicht mehr möglich. > Ablehnung im Bundesförderprogramm erforderlich

7 Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm NRW Erfahrungen mit dem RWP NRW. Persönlicher Ansprechpartner beim Fördermittelgeber (Bezirksregierung Detmold) Einzelproblemstellungen der Projekte konnten direkt mit dem Land/Bezirksregierung Detmold besprochen und gelöst werden. Antragsverfahren weniger komplex (insbes. Nebenbestimmungen). Kein vorläufiger Zuwendungsbescheid Schnelles Antrags- und Bewilligungsverfahren: Förderprojekte befinden sich überwiegend jetzt schon in der Umsetzung! Ausgangsidee bereits bei einem Projekt realisiert.

8 Exot Betreibermodell Kommunales Betreibermodell kann weitere Möglichkeit sein, Glasfaserstrategie umzusetzen. Kreis Paderborn hat sich entschieden im Zusammenwirken mit den kreisangehörigen Kommunen eine passende Trägerstruktur zu schaffen. Breitband OWL eg Gegründet am

9 Breitband OWL eg Betätigungsfelder der Breitband OWL eg: Funktion als Kompetenzzentrum Breitband Beratung, Förderkulisse, Einheitlicher Ansprechpartner für die Marktteilnehmer zentrale Verwaltung und Vermarktung von Infrastruktur, dabei insbesondere Know-how-Bündelung im Hinblick auf neue Rolle der Kommunen Zuständigkeit für grenzüberschreitende Verbindungsstrecken tatsächliche Öffnung der Ausbaugebiete durch Vorhalten von Zuführungsleitungen Bau und Verwaltung von Glasfaserinfrastruktur

10 Fazit Höherer Eigenanteil kompensiert durch Persönlicher Ansprechpartner Weniger komplexes Antragsverfahren Umsetzungsgeschwindigkeit Weitere Marktanreize durch kleinteiligere Vorgehensweise Sonderaufruf Mittelstand vor diesem Hintergrund für NRW erneute bürokratische Hürde (RWP wieder subsidiär)

11 Appell Gewerbegebiete im Kreis Paderborn gelten nach Ausbau zwar als versorgt, Ziel muss jedoch eine ausschließlich auf Glasfaser basierte Infrastruktur sein! Erhöhung der Aufgreifschwelle für dieförderprogramme wäre wünschenswert, erscheint jedoch im EU-Kontext eher unwahrscheinlich. Daher: Mindestens Einbeziehung von grauen Flecken in die Förderprogramme.