Markt Oberstaufen. Haushalts-Vorbericht 2018

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1 Markt Oberstaufen Haushalts-Vorbericht 2018 Gemäß 2 Nr. 1 der Kommunalen Haushaltsverordnung (KommHV) ist zusammen mit dem Haushaltsplan ein Vorbericht abzugeben. Abschluss 2017 mit kleinem Fehlbetrag Die Jahresrechnung des Marktes Oberstaufen 2017 wird mit einem Defizit von ca. 108 T abschließen. Dieser Fehlbetrag wird durch Rücklagenentnahme ausgeglichen. Dieser Fehlbetrag hat trotz guter Steuereinnahme seine Ursache wie eine eingeplante Darlehensaufnahme von 1,2 Mio. tatsächlich nicht erfolgt ist (u. a. haben sich die Breitband-Investitionen verzögert) gegenüber dem Ansatz ist eine Darlehens-Sondertilgung in Höhe von 1,3 Mio. erfolgt. Netto-Kreditaufnahme 2018 Aufgrund der ordentlichen Einnahmesituation bei den Steuern und Abgaben, wird der Verwaltungshaushalt 2018 voraussichtlich mit einem Überschuss von knapp 3 Mio. abschließen, der dem Vermögenshaushalt für Investitionen zugeführt werden kann. Diese Zuführung genügt nicht zur Finanzierung aller im Vermögenshaushalt geplanten Investitionen, so dass zum Haushalts-Ausgleich eine Kreditaufnahme in Höhe 1,9 Mio. (davon für Tourismus-Investitionen 747 T ) vorgesehen ist. Nach Abzug der geplanten Darlehenstilgung von 881 T, ergibt dies eine Nettokreditaufnahme von 1 Mio.. Ob diese auch tatsächlich erforderlich ist, wird sich im Jahresverlauf ergeben. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt ist ein wichtiger Indikator der Finanzkraft einer Kommune. In der Kommunalen Haushaltsverordnung ist eine Mindestzuführung in Höhe der 1

2 ordentlichen Tilgung festgelegt; eine Gemeinde muss zumindest in der Lage sein, ihre vertraglichen Verbindlichkeiten zu bedienen. Der über die ordentliche Tilgung (ohne Sondertilgung) hinaus verbleibende Betrag, wird als freie Finanzspanne bezeichnet, welche zur Innenfinanzierung von Investitionen bzw. zur außerordentlichen Tilgung von Darlehen zur Verfügung steht. Die freie Finanzspanne 2018 beträgt damit knapp 2,6 Mio.. Dieses Ergebnis ist nicht so gut wie zuletzt 2015, 2016, doch zufriedenstellend. Durch die Reduzierung der Verschuldung, verringern sich auch die lfd. Tilgungsausgaben, was wiederum der Finanzspanne künftiger Jahre zugutekommt! Haushaltsentwicklung - Gemeindehaushalt Das Volumen des Gesamthaushaltes beträgt 37,7 Mio. (Vj. 34,4 Mio. ), davon im Vermögenshaushalt als Investitionshaushalt 10,4 Mio. (Vj. 6,9 Mio. ). Für das Jahr 2018 liegen die veranschlagten Steuereinnahmen (Steuerkraft) bei 13,9 Mio. und damit um 1 Mio. über dem Vorjahr (12,9 Mio. ); die Steuerkraft lt. Rechnungsergebnis 2016, lag ebenso bei 12,9 Mio.. Damit steigen auch beim Markt Oberstaufen, wie beim Bund und den Ländern, die Steuereinnahmen auf Rekordwerte, hier insbesondere was die Einkommenssteueranteile und die Gewerbesteuer anbetrifft! 2

3 Bei den Realsteuern ist keine Anhebung der Steuersätze geplant. Folgende Steuereinnahmen werden erwartet: Grundsteuer A 320 % 60 T Grundsteuer B 420 % 1,72 Mio. Gewerbesteuer 360 % 3,40 Mio.. Wie aus dem nachstehenden Diagramm ersichtlich, machen die Realsteuern 37 %, die Zweitwohnungssteuer 9 %, die Einkommenssteueranteile 27 %, die Schlüsselzuweisungen 19 % und Sonstigen Steueranteile 7 % der gesamten Steuerkraft von 13,9 Mio. aus! Übersicht über den Verwaltungshaushalt Nachstehend der Verwaltungshaushalt 2018 in Kurzfassung: Einnahmen Verwaltungshaushalt 2018 Ausgaben in % in % Steuern, Allg. Zuweisungen % Personalausgaben % Gebühren, Mieten, Pachten % Verw. u. Betriebsaufwand % Zuschüsse f. lfd. Zwecke % Zuschüsse an soziale. Einr % Konzessionsabgabe % Schulverbandsumlage % Sonst. Finanzeinnahmen 21, % Sonst. Zuw. (u.a. OTM GmbH % Kreisumlage, Gew.-St.-Uml % Zinseinnahmen, Dividenden % Zinsausgaben, Finanzausg % Kosten-Erstattungen % Kosten Verrechnungen % Innere Verrechnungen % Innere Verrechnungen (dlp) % Kalk. AfA + Zins % Kalk. AfA + Zins (dlp) % 0% Zuführung an Verm.-HH % Gesamt % Gesamt % 3

4 Der Überschuss der lfd. Einnahmen über die lfd. Ausgaben des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 2,94 Mio., wird an den Vermögenshaushalt für Investitionen zugeführt! Eine maßgebliche Ausgabeposition im Verwaltungshaushalt sind die Umlagen mit knapp 4,7 Mio., hier vor allem Kreisumlage mit 4 Mio.. Auch von den Gewerbesteuer-Einnahmen, in 2018 mit 3,4 Mio. veranschlagt, muss der Markt Oberstaufen 652 T an Bund und Länder abführen (69/360stel Punkten)! Nachstehend eine Gliederung der Ausgaben des nach Aufgabenbereichen: Gemeinde-Verwaltungshaushaltes UA Verwaltungshaushalt - Ausgaben (Unterabschnitte auszugsweise, teilw. mit Defizitbeträgen) RE 2016 HHPl HHPl Bem. 0 Allgemeine Verwaltung T T * davon Hauptamt + Personalamt 472 T 578 T * davon Kämmerei + Kasse + Steueramt 356 T 381 T * davon Rathaus + EDV-Abtlg, Färberhs 771 T 863 T neu FärbHs 1 Öffentl. Sicherheit u. Ordnung 571 T 581 T * davon Ord.Amt & Meldeamt & KVÜ 385 T 397 T * davon Feuerwehren 182 T 174 T Schulen (u.a. Schulverbandsumlage) 573 T 759 T Kulturpflege 228 T 279 T Dorfsaal Aach 340 davon Strumpferhaus, Vögels Berg 51 T 96 T davon Gemeindebücherei (Defizit*) 88 T 63 T Einn../. Ausg. 4 Soziale Angelegenheiten T T davon Jugendarbeit, Fam.Zentrum 29 T 75 T davon Kindergärten (Defizit*) 621 T 695 T Einn../. Ausg. 5 Gesundheit & Sport 91 T 102 T Bauamt, Wohnungsbau, Straßen T T davon Bauverwaltung 409 T 439 T davon Straßen-Unterhalt (Defizit*) 817 T 763 T StrUH-Zu 67 davon Str.-Beleuchtg/Reinigg/Winterdienst 802 T 828 T incl. Parküberw achung (siehe gesonderte Darstellung) 7 Öffentl. Einrichtungen T T davon Bauhof T T Ausgl. TEO incl. Abw.-Anlage + Friedhof (siehe gesonderte Darstellung) 8 Wirtschaftl. Unternehmen T T incl. TEO incl. Wasserw erke, Tourismus (siehe gesonderte Darstellung),gdl. Liegenschaften 9 Allgem. Finanzwirtschaft T T Verwaltungshaushalt-Gesamt: T T *Anm: alles Ausgaben der UA, sow eit keine Vermerke (z.b. Defizit = Ausgaben./. Einnahmen) 4

5 Sanierung der Gemeindestraßen Für den Straßen-Unterhalt der ca. 100 km Gemeindeverbindungs- und Ortsstraßen sind Ausgaben von 1 Mio. eingeplant. Hinzu kommen die Kosten für die Straßenreinigung und den Winterdienst mit 807 T. Für die Straßenbeleuchtung sind Kosten in Höhe von 154 T, vorgesehen. Weiter aufgeschoben wurde die zwingend notwendige Sanierung der Bahnbrücke in Oberstaufen. Kostenrechnende Einrichtungen Wasserwerke und Abwasseranlage Oberstaufen sind kostenrechnende Einrichtungen, die im jeweiligen Kalkulationszeitraum kostendeckende Gebühren unter Einschluss von kalkulatorischen Zinsen und Abschreibungen erwirtschaften sollen. Lt. Haushaltsplan wird die Abwasseranlage in 2018 mit einem Fehlbetrag von 388 T abschließen, was vor allem auf erhöhte Abschreibungen zurückzuführen ist. Mit Ablauf des Kalkulationszeitraumes zum , wird eine Anpassung der Gebühren erforderlich sein. Bei den Wasserwerken ist für 2018 ein Defizit von 104 T kalkuliert. Enthalten sind hier, größere Unterhaltskosten im Bereich der Regelschächte und der Achrain-Quelle, sowie eine Rohrnetzberechnung mit Kosten von 30 T. Diese ist erforderlich um eine verlässliche Basis für weitere Investitionen zu erhalten. Auch im Friedhof Oberstaufen wird mit einem geplanten Defizit von 27 T keine Kostendeckung erreicht. Mit Gebührenanhebung bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung & Parkraumbewirtschaftung, wird in 2018 erstmals wieder ein Überschuss von 20 T erwartet. 5

6 Finanzierung des Vermögenshaushaltes Vermögenshaushalt 2018: Einnahmen Ausgaben in % in % Zuf. v. Verw.HH % Fehlbetrag-Vj. 0 0% Rückflüsse v. Darlehen % Gewährung v. Darlehen % Verkauf Beteiligungen % Verkauf Anlagevermögen % Erwerb Anlagevermögen % Beitrags-Einnahmen % Baumaßnahmen % Zuschüsse % Zuschüsse an Dritte % Darlehens-Aufnahme % Darlehens-Tilgung % Entnahme aus Rücklagen 0 0% Rücklagen-Zuführung % Gesamt % Gesamt % Der Vermögenshaushalt finanziert sich neben der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 2,9 Mio., aus Beitrags-Einnahmen in Höhe von 626 T und Zuschüssen für Investitionen in Höhe von 3,6 Mio.. Den veranschlagten Erlösen aus dem Verkauf von Anlagevermögen in Höhe von 1,2 T stehen Ausgaben für den Erwerb von Anlagevermögen von 1,7 Mio. gegenüber, davon für den Grunderwerb 311 T. Die Investitionen im Überblick Der Schwerpunkt der Investitionen in 2018 liegen im Straßenbau mit 2,2 Mio., dem Tourismus mit 1,6 Mio. und dem Kindergarten Oberstaufen mit 1,5 Mio.. Danach folgt die Abwasseranlage mit 1,2 Mio., sowie der Breitbandausbau mit 597 T. Vermögenshaushalt-Ausgaben - entsprechend Haushaltsgliederung: (nur Investitionen ab 50 T, bzw. 20 T bei Maßnahmen über mehrere Jahre) UA Vermögensshaushalt - Ausgaben (Unterabschnitte auszugsweise) RE 2016 HHPl HHPl in % 0 Allgemeine Verwaltung A ,1% 061 davon EDV-Hard + Software, DMS A Öffentl. Sicherheit u. Ordnung A ,3% 13* davon Feuerwehren A % 13* abzgl. Zuschüsse ua. Einnahmen E Kosten-Netto/ Einnahme-Überschuss : Schulen ,0% 3 Kulturpflege A ,5% 340* davon Strumpferwiese/Vögels Berg A % 340* abzgl. Zuschüsse ua. Einnahmen E Kosten-Netto:

7 Vermögenshaushalt-Ausgaben - entsprechend Haushaltsgliederung: (nur Investitionen ab 50 T, bzw. 20 T bei Maßnahmen über mehrere Jahre) UA Vermögensshaushalt - Ausgaben (Unterabschnitte auszugsweise) RE 2016 HHPl HHPl in % 4 Soziale Angelegenheiten A ,7% 464 davon Kindergarten Thalkirchdorf A abzgl. Zuschüsse ua. Einnahmen E Kosten-Netto: davon Kindergarten Oberstaufen A % 464 abzgl. Zuschüsse ua. Einnahmen E Kosten-Netto: Gesundheit & Sport A ,6% 6 Bauamt, Wohnungsbau, Straßen A ,7% 620 davon Grunderwerb-Wohnungsbau A % 620 abzgl. Verkauf Baugrund E Kosten-Netto/ Einnahme-Überschuss : davon Straßenbau A % 630 abzgl. Zuschüsse ua. Einnahmen E Kosten-Netto: Öffentliche Einrichtungen A ,0% 700 davon Abwasseranlage A % 700 abzgl. Zuschüsse/Beiträge E Kosten-Netto/ Einnahme-Überschuss : davon Bauhof (incl. Fahrzeuge) A % 791 davon Breitbandausbau (M: 018) A % 791 abzgl. Zuschüsse ua. Einnahmen E Kosten-Netto: Wirtschaftliche Unternehmen A ,8% 815 davon Wasserversorgung A % 815 abzgl. Zuschüsse/Beiträge E Kosten-Netto/ Einnahme-Überschuss : davon Ortswärmeversorgung A % 86/87 davon Tourismusbetrieb A % 86/87 abzgl. Zuschüsse ua. Einnahmen E Kosten-Netto: davon gdl. Gebäude/Grundstück e % 9 Allgem. Finanzwirtschaft A ,4% davon Zuführung-Verw.-HH E davon Rücklagen-Entnahme E davon Darlehens-Aufnahme A davon Rücklagen-Zuführung A davon Darlehens-Tilgung A Vermögenshaushalt-Gesamt: % 7

8 Kindergarten Oberstaufen Die Erweiterung des Kindergartens Oberstaufen wird in 2018 fertiggestellt. Zu den Gesamtkosten in Höhe von 2 Mio. wird eine staatliche Förderung von 900 T und eine Mitfinanzierung des kirchlichen Trägers, der Pfarrei Oberstaufen in Höhe von 200 T erwartet. Straßenbau Beim Straßenbau sind für die Generalsanierung von Straßen 415 T eingestellt. Für die Erneuerung der Lanzenbachbrücke im Bereich der Gemeindeverbindungsstraße Steibis Hochgratbahn fallen in 2018 Kosten in Höhe von 1,2 Mio. an; hierzu werden Zuschüsse von 780 T erwartet. Im Finanzplan 2020 sind Ersatzbaukosten in Höhe von 450 T für die Brücke Sägmühle-Steibis eingestellt. Abwasserinvestitionen im Ortsteil Eibele Die Kanalsanierung im Ortsteil Eibele wird uns noch die nächsten Jahre begleiten. Für 2018 sind 150 T und im Finanzplan bis 2021 nochmals 450 T eingestellt. Eine Kostenplanung ist hier sehr schwierig, da aufgrund der kleinräumigen Situation nur kleinere Abschnitte bewältigt werden können. Für den Regenwasserkanal von der Salzstraße zur Konstanzer Ach sind noch Restbaukosten von 140 T, für die Erweiterung des Baugebietes Auf der Halde in Wiedemannsdorf 130 T und für die Abrechnung des Ortsnetzes Schindelberg 100 T eingestellt. Breitbandausbau Der Breitbandausbau kommt in Oberstaufen nicht so recht in Schwung. In 2018 sind für das schnelle Internet Kosten in Höhe von 597 T und Zuschüsse mit 406 T eingestellt. Die Telekom ist in ihrem eigenwirtschaftlichen Bereich aktiv geworden. Alle betroffenen Bürger hoffen, dass es in 2018 nun auch in den Ortsteilen, wo eine Wirtschaftlichkeit nur durch Förderung gegeben ist, energisch vorangeht. Gemeindliche Gesellschaften und Beteiligungen Ortswärme Oberstaufen GmbH & Co. KG Die Ortswärme geht in 2018 in das dritte Betriebsjahr unter gemeindlicher Regie. Geschäftsführer Josef Aichele hat dem Marktgemeinderat in der Sitzung vom den Erfolgs- und Vermögensplan 2018 vorgestellt. 8

9 Der Erfolgsplan 2018 geht von einem Fehlbetrag von 73 T aus. Bei Abschreibungen von 720 T wird jedoch ein positiver Cash flow von 647 T erwirtschaftet. Der Vermögensplan sieht Investitionen in Höhe von 237 T und eine Tilgung der Verbindlichkeiten von 409 T vor. Die Kreditverbindlichkeiten zum können damit auf 10,3 Mio. reduziert werden! Erlebnisbad Aquaria Betriebs GmbH Den Wirtschaftsplan 2018 der Aquaria-Betriebs GmbH hat der Marktgemeinderat in seiner Sitzung vom behandelt. Das Budget sieht im Erfolgsplan einen Gewinn von 95 T und im Vermögensplan Investitionen der GmbH in Höhe von 155 T vor. Oberstaufen Tourismus-Marketing GmbH Der Wirtschaftsplan 2018 der OTM GmbH wurde vom Marktgemeinderat in seiner Sitzung vom behandelt. Das Budget sieht im Erfolgsplan ein neutrales Ergebnis (Gewinn/Verlust 0 ) und im Vermögensplan Investitionen der GmbH in Höhe von 94 T vor. Zudem ist eine Teilrückzahlung (3. von 4 Rate) des gemeindlichen Gesellschafterdarlehen (ursprünglich 330 ), in Höhe von 56 T geplant. Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen TEO Der touristische Unternehmensbereich des Marktes Oberstaufen wurde bis zum formalrechtlich als Regiebetrieb geführt. Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom durch Erlass einer Betriebssatzung, die Gründung des Tourismus-Eigenbetrieb- Oberstaufen (kurz genannt TEO) beschlossen. Dieser Eigenbetrieb TEO wird durch Herrn Christopher Krull geführt und soll für den gesamten touristischen Unternehmensbereich, incl. den Eigengesellschaften Aquaria GmbH und OTM GmbH verantwortlich sein. Die Aufgabenstellung Tourismusförderung in Oberstaufen wurde bewusst umfassend formuliert um die Verantwortung aus einer Hand zu gewährleisten. Fiskalisch wird TEO, in 2018 übergangsweise noch im Rahmen des Haushaltsplanes des Marktes Oberstaufen mitgeführt, da in der Kürze der Zeit, eine buchhalterische und finanzielle Ausgliederung aus dem gemeindlichen Finanzwesen nicht möglich war. Diese sollte dann zum erfolgen! Die Planung des Budget 2018, mit Erfolgs- und Vermögensplan und fünfjähriger Finanzplanung, ist jedoch schon in der Verantwortung des Eigenbetriebs und der hier lt. Satzung zuständigen Gremien: Betriebsleitung (Christopher Krull) und Tourismusausschuss erfolgt und wurde in der heutigen Sitzung vom Marktgemeinderat mit folgenden Eckdaten abschließend bestätigt: 9

10 Der TEO-Erfolgsplan 2018 schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von ab. Im Vermögensplan 2018 sind geplante Einnahmen und Ausgaben in Höhe von eingestellt. Nachdem TEO diese Investitionen aus den lfd. Einnahmen nicht alleine abdecken kann, ist folgende gemeinsame Finanzierung geplant: Darlehensaufnahme durch TEO in Höhe von Verlustübernahme Markt Oberstaufen in Höhe von Investitionszuschuss Markt Oberstaufen Markt Oberstaufen - Verschuldung und Rücklagen Bei Durchführung des Haushaltes wie vorgesehen, wird die Verschuldung der Gemeinde (incl. TEO) zum um 1 Mio. auf 5,4 Mio. erhöht, was bei Einwohner ein Pro-Kopf-Verschuldung von 710 ausmacht Die voraussichtlichen Rücklagen zum betragen 2,4 Mio.. Durch die negativen Bankzinsen kann es ggf. sinnvoll sein, im Haushaltsjahr 2018 anstatt einer Darlehensaufnahme, einen Teilbetrag aus den Rücklagen zu entnehmen! Die gesetzlich geforderte Mindestrücklage beträgt 1% der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes, in 2018 also 272 T. 10

11 Resümee und Ausblick Der Markt Oberstaufen hat in 2018 eine ordentliche Finanzausstattung, die vor allem auf weiter gute Steuer-Einnahmen zurückzuführen ist. Mit der Beratung des Finanzplanes 2018 bis 2021, wurden die Weichen für die weitere Entwicklung der Gemeinde gestellt. Schon heute ist absehbar, dass es in den nächsten Jahren schwieriger werden könnte, nachdem ab 2019 nur noch 48 % der Nebenwohnsitze bei den Schlüsselzuweisungen angerechnet werden, was bei den aktuellen Zahlen zu einem Einnahmeausfall von über 500 T führen könnte. Der Markt Oberstaufen hat aktuell kein Einnahmeproblem, kann sich manches leisten und hat seine Verschuldung massiv zurückgeführt. Ich bin seit 1994 Kämmerer und kann Ihnen daher den 25. Haushalt vorlegen. Aus dieser Erfahrung kann ich Ihnen jedoch versichern: Es kommen wieder andere Zeiten! Eine Gemeinde, hier vor allem ein Tourismusort muss ständig investieren. Die Investition ist jedoch meist nicht das Problem. Das Problem sind die Folgekosten! Deshalb gilt es, alle Investitionen einer akkuraten Kosten-Nutzen-Analyse zu unterwerfen, damit keine unliebsamen Überraschungen entstehen, die am Ende der Bürger durch höhere Steuern und Abgaben begleichen muss. Wie hat Jean Paul Getty, ein US-amerikanischer Öl-Milliardär und seinerzeit die reichste Person der Welt einmal gesagt: Sparmaßnahmen muss man dann ergreifen, wenn man viel Geld verdient. Sobald man in den roten Zahlen ist, ist es zu spät! In diesem Sinne, danke ich Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Oberstaufen, den 08. März 2018 Manfred Fink, Kämmerer 11