MINDJET MINDMANAGER ENDNUTZERLIZENZVERTRAG

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1 MINDJET MINDMANAGER ENDNUTZERLIZENZVERTRAG Stand: Februar 2012 Diese Lizenzbedingungen sind ein Vertrag zwischen Ihnen und dem in Ihrem Fall zuständigen, mit Mindjet verbundenen Unternehmen. Sie beziehen sich auf die diesen Lizenzbedingungen beiliegende Software, zu der gegebenenfalls der Datenträger gehört, auf dem Sie die Software erhalten haben (zusammenfassend MindManager genannt). Die Bedingungen gelten auch für Updates, Ergänzungen, internetbasierte Leistungen und Supportleistungen von Mindjet für diese MindManager, sofern diesen Artikeln nicht andere Bedingungen beiliegen. In dem Fall gelten diese anderen Bedingungen. Welches Mindjet-Unternehmen in Ihrem Fall zuständig ist, hängt davon ab, wo Sie Ihren Hauptwohnsitz haben: In Europa (außer Vereinigtes Königreich, Irland und Frankreich), im Nahen Osten oder in Afrika: Mindjet GmbH Im Vereinigten Königreich oder Irland: Mindjet (UK) Ltd. Japan: Mindjet Co. Ltd. (KK) Frankreich: Mindjet SARL Andere, einschließlich USA: Mindjet LLC DURCH DAS HERUNTERLADEN UND INSTALLIEREN ODER DIE NUTZUNG VON MINDMANAGER STIMMEN SIE DER VERBINDLICHKEIT DIESES ENDNUTZERLIZENZVERTRAGES VON MINDJET (DER ENDNUTZERLIZENZVERTRAG ) ZU. WENN SIE MIT DEN BEDINGUNGEN DIESES ENDNUTZERLIZENZVERTRAGES NICHT EINVERSTANDEN SIND, LADEN SIE DIE SOFTWARE NICHT HERUNTER UND INSTALLIEREN ODER BENUTZEN SIE MINDMANAGER NICHT. GEBEN SIE DEN UNBENUTZTEN MINDMANAGER STATTDESSEN BINNEN DREISSIG (30) TAGEN GEGEN RÜCKERSTATTUNG ODER GUTSCHRIFT DER EVENTUELL BEREITS GEZAHLTEN LIZENZGEBÜHR UNTER VORLAGE EINES ZAHLUNGSBELEGS AN DEN HÄNDLER ZURÜCK, VON DEM SIE DIE SOFTWARE ERWORBEN HABEN. SIE BEZEICHNET DIE NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSON, DIE SICH MIT DER VERBINDLICHKEIT DES VORLIEGENDEN ENDNUTZERLIZENZVERTRAGES EINVERSTANDEN ERKLÄRT HAT, SOWIE DEREN Seite 1 von 14

2 ANGESTELLTE UND DRITTANBIETER, VON DENEN SIE DIENSTLEISTUNGEN BEZIEHT. SIE SIND DAFÜR VERANTWORTLICH, DASS SOLCHE ANGESTELLTE UND DRITTANBIETER DIE BEDINGUNGEN DIESES ENDNUTZERLIZENZVERTRAGES EINHALTEN. WENN SIE DIESEN ENDNUTZERLIZENZVERTRAG EINHALTEN, HABEN SIE FÜR JEDE ERWORBENE LIZENZ FOLGENDE RECHTE. 1. LIZENZGEWÄHRUNG UND NUTZUNGSRECHTE AM MINDMANAGER. a. Lizenzgewährung. MindManager wird an Sie lizenziert, nicht verkauft. Mindjet behält sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht gewährt wurden. Mindjet gewährt hiermit jedem Nutzer vorbehaltlich dieses Endnutzerlizenzvertrages und der Zahlung der geltenden Lizenzgebühren für die in einer Bestellung des MindManagers angegebenen Lizenzdauer eine nicht exklusive, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung des Objektcodes ausschließlich für Ihre internen Geschäftszwecke oder für Ihren persönlichen Gebrauch gemäß der entsprechenden MindManager Dokumentation; das Recht auf Vergabe von Unterlizenzen ist in der Lizenz nicht enthalten. Sollte keine Lizenzlaufzeit angegeben sein, so versteht sich die Lizenzdauer als unbefristet. Nutzer im Sinne dieses Vertrages ist eine von Ihnen zur Nutzung von MindManager autorisierte Person, unabhängig davon, ob diese Person MindManager nutzt oder nicht. Ein Bestelldokument im Sinne dieses Vertrages stellen Bestellbestätigungen, Lizenzzertifikate, unterschriebene Direktbestellungen ( Direct Quotes ), Unternehmensverträge oder ähnliche von Mindjet zur Verfügung gestellte Dokumente oder mit Mindjet getroffene Vereinbarungen dar, in welchen die Art des erworbenen MindManagers, die Anzahl der Benutzer, die Zahlungsbedingungen und zusätzliche Bedingungen für die Installation und die Nutzung des MindManagers angegeben sind und durch welche die hierin enthaltenen Bedingungen geändert oder ergänzt werden können. In einer Bestellung wiedergegebene allgemeine Geschäftsbedingungen sind nicht wirksam. Diese Einräumung von Rechten unterliegt den technischen Beschränkungen des MindManagers und/oder zusätzlichen Lizenzbedingungen, die in dem Bestelldokument für den MindManager enthalten sind. Sofern in dem Bestelldokument für die MindManager kein alternatives Lizenzmodell vorgesehen ist, gestatten diese Lizenzbedingungen für jede gewährte Lizenz die Installation und die Nutzung des MindManagers durch einen (1) Nutzer auf beliebig vielen Computern (einschließlich virtueller Systeme und Server). Alternatives Lizenzmodell im Sinne dieses Vertrages bezeichnet jede sonstige Gewährung von Rechten zur Installation und Nutzung, insbesondere einer unbeschränkten Standortlizenz, einer Standortlizenz mit Benutzer-Obergrenze oder einer rechnerbezogenen Lizenz, gemäß Ihrem Bestelldokument. Vorbehaltlich dieses Endnutzerlizenzvertrages und der Zahlung der geltenden Lizenzgebühren gewährt Mindjet Ihnen hiermit im Rahmen einer jeden Seite 2 von 14

3 Gerätelizenz, die in Konferenzräumen, Schulungszentren oder anderen Bildungseinrichtungen verwendet wird, für die in einer Bestellung des MindManagers angegebenen Lizenzdauer und eine unbegrenzte Anzahl an Nutzern die nicht exklusive, nicht übertragbare Erlaubnis zur Installation des Objektcodes des MindManagers auf einem (1) Gerät für Schulungszwecke oder interne Geschäftszwecke, wie in der entsprechenden Softwaredokumentation beschrieben; das Recht auf Vergabe von Unterlizenzen ist in der Lizenz nicht enthalten. Sie können eine Nutzerlizenz neu zuweisen, jedoch ausschließlich: (i) wenn das Arbeitsverhältnis des Nutzers von Ihnen beendet wurde; (ii) wenn ein Nutzer innerhalb Ihres Unternehmens zu einer Abteilung ohne Lizenz wechselt; (iii) einmal alle einhundertachtzig (180) Kalendertage; oder (iv) nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Mindjet oder gemäß dem Bestelldokument für den MindManager. Ihre Nutzung des MindManagers ist auf die Region beschränkt, in welcher Sie die erworbene Software gekauft haben (s. oben Abs. 2 dieser Bestimmungen für eine Beschreibung der Regionen). Haben Sie den MindManager jedoch innerhalb eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union gekauft, können Sie den MindManager in jedem der Mitgliedsstaaten unbeschränkt gemäß den Bedingungen dieses Endnutzerlizenzvertrages einsetzen. Sie können die dem MindManager beiliegende Dokumentation in Verbindung mit dem zulässigen Gebrauch des MindManagers für interne Geschäftszwecke oder für den persönlichen Gebrauch und ausschließlich für Referenzzwecke verwenden und kopieren allerdings nicht verwerten oder verbreiten. b. Installation und Nutzungsrechte. Sie sind berechtigt, eine Kopie des MindManagers in maschinenlesbarer Form ausschließlich als inaktive Sicherungskopie ( cold back-up ) oder zu Archivierungszwecken anzufertigen. Sie dürfen zum Lieferumfang des MindManagers gehörende und entsprechend kenntlich gemachte Bilder, Cliparts, Animationen, Klänge, Musik, Formen, Videoclips und Vorlagen kopieren und in den von Ihnen erzeugten Maps verwenden. Sofern in einer Lizenz für ein von Ihnen erworbenes Map bzw. eine Map-Vorlage nicht etwas anderes bestimmt ist, dürfen Sie Ihre Maps weitergeben. c. Eigentum. Sie erwerben alle Rechte an den Inhalten, die Sie mittels der Verwendung von MindManager kreieren. Sofern in einer Lizenz für eine Map oder ein Map Template nicht anders vereinbart, dürfen Sie Ihre Maps verbreiten. Mindjet behält alle Rechte und Ansprüche am MindManager und der dazugehörigen Dokumentation und ist Eigentümerin aller damit verbundenen Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Patente, Marken und anderer gewerblicher Schutzrechte und Eigentumsrechte, einschließlich Eintragungen, Anmeldungen, Erneuerungen und Verlängerungen solcher Rechte. Titel, Markenzeichen oder Markennamen, urheberrechtliche Hinweise, Legenden oder anderweitige Eigentumshinweise auf dem MindManager und in der dazugehörigen Dokumentation Seite 3 von 14

4 dürfen nicht entfernt werden. Es werden Ihnen keinerlei Rechte an irgendwelchen Handels- oder Dienstleistungsmarken von Mindjet gewährt. Mindjet behält sich alle Rechte vor, die in diesem Endnutzerlizenzvertrag nicht ausdrücklich eingeräumt wurden. 2. ZUSÄTZLICHE LIZENZIERUNGSEINSCHRÄNKUNGEN. a. Nutzungseinschränkungen. Sofern Ihnen nach geltendem Recht trotz dieser Einschränkung nicht weitere Rechte eingeräumt werden, dürfen Sie den MindManager nur in der hierin ausdrücklich erlaubten Weise verwenden. Insbesondere ist es Ihnen nicht gestattet, vom MindManager abgeleitete Werke zu schaffen; fremde Software oder Leistungen zu schaffen, zu entwickeln, zu lizenzieren, zu installieren, zu nutzen oder zu verteilen, um Zugang, Berechtigungen oder Rechte zu umgehen, zu aktivieren, zu verändern oder zu ermöglichen und so technische Einschränkungen des MindManagers und die Bedingungen dieses Endnutzerlizenzvertrages zu umgehen. den MindManager zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren, zu analysieren oder auf eine andere Weise zu versuchen, den Quellcode des MindManagers ganz oder teilweise abzuleiten, außer insofern dies nach geltendem Recht ausdrücklich zulässig ist; Kopien des MindManagers über die hierin vorgesehene oder nach geltendem Recht zulässige Menge hinaus anzufertigen; den MindManager zu veröffentlichen, so dass andere sie kopieren können; den MindManager in rechtswidriger Weise zu verwenden; sofern in diesem Vertrag nichts Abweichendes vereinbart ist, der MindManager zu verkaufen, zu lizenzieren, Unterlizenzen dafür zu erteilen, zu verteilen, zu verleihen oder zu vermieten oder in sonstiger Weise im Ganzen oder in Teilen zu übertragen oder den Lizenzschlüssel für MindManager an eine andere Partei zu übertragen; oder den MindManager für gewerbliche Software-Hosting-Dienste zu nutzen. b. Kein Downgrade-Recht. Die in diesem Endnutzerlizenzvertrag gewährten Rechte beinhalten nicht das Recht, anstelle der erworbenen Version eine Vorgängerversion des MindManagers zu nutzen (Downgrade-Recht). Downgrade-Rechte können nur durch den Erwerb des nachfolgend beschriebenen Service Mindjet Software Assurance and Support für MindManager erlangt werden. c. Meldung. Sie verpflichten sich, für mindestens zwei (2) Jahre nach Ablauf der Supportleistungen oder der Lizenzlaufzeit sorgfältige Aufzeichnungen bezüglich Ihrer gemäß diesem Endnutzerlizenzvertrag autorisierten Nutzung aufzubewahren. Während der Laufzeit dieses Seite 4 von 14

5 Endnutzerlizenzvertrages werden Sie innerhalb eines angemessenen Zeitraums auf Anfrage von Mindjet die Anzahl der Arbeitsplätze oder Nutzer von MindManager melden. Mindjet kann einen solchen Bericht höchstens einmal pro Kalenderjahr anfordern. d. Recht auf Überprüfung. Mindjet ist berechtigt, auf eigene Kosten Ihre Einhaltung der Nutzungsrechte am MindManager zu überprüfen. Die Prüfer werden von Mindjet beauftragt. Eine solche Überprüfung darf höchstens einmal pro Kalenderjahr während der üblichen Arbeitszeiten in Ihren Geschäftsräumen stattfinden und darf Ihre Geschäftsabläufe nicht unverhältnismäßig stören. Sollte die Überprüfung eine Nichteinhaltung der hierin genannten Nutzungsrechte aufzeigen, wird Mindjet Ihnen jede unrechtmäßig genutzte Lizenz gemäß dem dann jeweils gültigen von Mindjet empfohlenen Endkundenpreis in Rechnung stellen, welche von Ihnen unverzüglich zu zahlen ist. Sollte die Anzahl der unrechtmäßig genutzten Lizenzen die Anzahl der von Ihnen gemeldeten Lizenzen um mindestens fünf Prozent (5 %) übersteigen, sind die angemessenen Kosten für die Überprüfung von Ihnen zu tragen. 3. SUPPORTLEISTUNGEN. Mindjet bietet für den MindManager im Internet die unter beschriebenen kostenlosen Supportleistungen an. Weitere Supportleistungen, insbesondere telefonischer Support, Upgrades und Updates, werden gegen eine zusätzliche Gebühr bereitgestellt (nachfolgend Mindjet Software Assurance and Support oder MSA genannt). Kostenpflichtige MSA-Leistungen sind unter aufgeführt. Mindjet kann die Bedingungen dieser MSA-Leistungen von Zeit zu Zeit aktualisieren. Die Geschäftsbedingungen für kostenpflichtige MSA-Leistungen sind unter aufgeführt und werden durch Verweis in diesen Vertrag aufgenommen. Durch Annahme dieses Endnutzerlizenzvertrages akzeptieren Sie zugleich, wenn Sie sich für den Erwerb von MSA entschieden haben, die Geschäftsbedingungen für kostenpflichtige MSA-Leistungen. Bitte beachten Sie, dass Sie sich beim Erwerb von MSA damit einverstanden erklären, dass Mindjet Ihr MSA-Abonnement automatisch jährlich verlängert und Ihnen diese Verlängerung jährlich in Rechnung stellt (bzw. Ihre Kreditkarte jährlich für diese Verlängerung belastet). Sofern Ihnen nicht in sonstiger Weise zur Zeit des Downloads oder der Bereitstellung des MindManagers zur Verfügung gestellt, gilt, jegliche zusätzlichen Softwarecodes oder zugehöriges Material, das Ihnen von Mindjet im Rahmen von gebührenpflichtigen oder anderweitigen Supportleistungen zur Verfügung gestellt wird, gelten als Bestandteil des MindManagers und unterliegen den Bedingungen dieses Endnutzerlizenzvertrages. Alle technischen Informationen, die Sie an Mindjet übermitteln, können von Mindjet für gleich welche Geschäftszwecke verwendet werden, einschließlich für Produktsupport und -entwicklung. Seite 5 von 14

6 4. EINGESCHRÄNKTE GEWÄHRLEISTUNG. Sofern nach anwendbarem Recht nicht etwas anderes vorgeschrieben ist, gewährleistet Mindjet, dass der Datenträger, auf dem der MindManager gegebenenfalls weitergegeben wird, frei von Mängeln ist und dass der MindManager für den Zeitraum von sechzig (60) Tagen ab der Lieferung des MindManagers an Sie bzw. für den Zeitraum, für den Mindjet Ihnen die Software als Abonnement gewährt (je nachdem welcher Zeitraum länger ist) im Wesentlichen der Beschreibung in ihrer Dokumentation entspricht. Sollte der Datenträger fehlerhaft sein, haben Sie bei Verletzung der Gewährleistung einzig Anspruch darauf, dass Mindjet den mangelhaften Datenträger ersetzt, sofern dieser innerhalb der Gewährleistungsfrist an Mindjet zurückgegeben wird. In Falle einer etwaigen wesentlichen Abweichung des MindManagers von der Beschreibung in der zugehörigen Dokumentation besteht Ihr einziger Anspruch darin, dass Mindjet nach eigenem Ermessen entweder die Mängel am MindManager behebt oder aber eventuell von Ihnen in Verbindung mit dem MindManager geleistete Lizenzgebühren zurückerstattet. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass (a) der MindManager ordnungsgemäß installiert und stets bestimmungsgemäß sowie in Übereinstimmung mit den Anweisungen in der zugehörigen Dokumentation verwendet wurde; (b) keinerlei Änderungen oder Ergänzungen des MindManagers von anderen als von autorisierten Vertretern von Mindjet vorgenommen wurden, und (c) Mindjet über die Abweichung innerhalb des Gewährleistungszeitraums in Kenntnis gesetzt wird. Dies ist Ihre einzige Rechtsbehelfsmöglichkeit im Falle eines Gewährleistungsfalles. Mindjets Haftung richtet sich ausschließlich hiernach. MINDMANAGER WIRD VON MINDJET UND IHREN LIZENZGEBERN MIT AUSNAHME DER VORSTEHENDEN AUSDRÜCKLICH BESCHRÄNKTEN GEWÄHRLEISTUNG UND SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG OHNE GEWÄHRLEISTUNGEN GLEICH WELCHER ART BEREITGESTELLT. DIE VORSTEHENDE GEWÄHRLEISTUNG SCHLIESST ALLE ANDEREN AUSDRÜCKLICHEN, IMPLIZITEN, GESETZLICHEN ODER IN EINEM ANDEREN TEIL DIESES ENDNUTZERLIZENZVERTRAGES ODER DEM SCHRIFTVERKEHR MIT IHNEN ENTHALTENEN GEWÄHRLEISTUNGEN, INSBESONDERE DIE IMPLIZITE GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER FREIHEIT VON RECHTSMÄNGELN, DES UNGESTÖRTEN BESITZES UND DER NICHTVERLETZUNG VON GEWERBLICHEN SCHUTZRECHTEN AUS. 5. EINSCHRÄNKUNG UND AUSSCHLUSS VON SCHADENSERSATZANSPRÜCHEN. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG KÖNNEN SIE GEGENÜBER MINDJET SOWIE MINDJETS LIZENZGEBERN UND VERTRIEBSPARTNERN NUR ERSATZ EINES DIREKTEN SCHADENS BIS ZUR HÖHE DES KAUFPREISES DES MINDMANAGERS GELTEND MACHEN. ANDERE SCHÄDEN, INSBESONDERE ENTGANGENE GEWINNE ODER ENTGANGENE GESCHÄFTSGELEGENHEITEN, NUTZUNGSAUSFALL, BETRIEBSUNTERBRECHUNG, DATENVERLUST, FOLGESCHÄDEN, BESONDERS NACHZUWEISENDE SCHÄDEN, INDIREKTE ODER Seite 6 von 14

7 BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN, KOSTEN FÜR DIE ERSTATTUNG VON WAREN UND JEGLICHE AUSLAGEN KÖNNEN NICHT GELTEND GEMACHT WERDEN. Diese Einschränkung gilt, sofern nach geltendem Recht zulässig, für (i) alles, was mit dem MindManager, Diensten und Inhalten (einschließlich Code) von Internetseiten oder Programmen Dritter verbunden ist, und für (ii) Ansprüche aus Vertragsverletzung, Verletzung einer Gewährleistungspflicht, einer Garantie oder einer Vertragsbedingung, aus Gefährdungshaftung, Fahrlässigkeit oder anderen unerlaubten Handlungen. Die Einschränkung gilt auch, (A) wenn die Abhilfe ihren wesentlichen Zweck verfehlt, (B) wenn Mindjet oder Mindjets Lizenzgeber oder Vertriebspartner von der Möglichkeit des Schadens Kenntnis hatte oder hätte haben sollen, oder wenn (C) Mindjet oder Mindjets Lizenzgeber oder Vertriebspartner auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden war. In einigen Ländern und Bundesstaaten ist ein Ausschluss oder eine Einschränkung von beiläufig entstandenen oder Folgeschäden nicht zulässig, so dass die vorstehende Einschränkung bzw. der Ausschluss in Ihrem Fall unter Umständen nicht zur Anwendung kommt. 6. WERBUNG. Mindjet darf Ihr Firmenlogo auf verschiedenen Kundenlisten (z. B. ausgedruckt, online, usw.) sowie in anderen Marketing- und Verkaufsmaterialien ausschließlich zu dem Zweck verwenden, Sie (bzw. Ihren Arbeitgeber) als Kunde von Mindjet anzugeben. Bei jeder Verwendung Ihres Logos werden wir alle von Ihnen vorgelegten Richtlinien zur Nutzung des Logos einhalten und werden unverzüglich jeden Fehler beheben, auf den Sie uns aufmerksam machen. Mindjet darf Ihren Namen, Ihr Logo, Ihren Web-Link, Zitate oder andere von Ihnen zur Verfügung gestellte Informationen verwenden, um Pressemitteilungen und andere Marketing- und Vertriebsprodukte in jeglicher Form (z. B. Druck, Audio, Video und andere Formate) zu entwickeln, die Ihre Nutzung von Mindjet-Produkten oder Mindjet-Services betreffen. Mindjet darf solche Informationen, Zitate oder Beiträge veröffentlichen und frei verwenden. Mindjet wird niemals ohne Ihre vorherige schriftliche Zustimmung jegliche Ihrer persönlichen Informationen veröffentlichen. Mindjet ist nicht verpflichtet, von Ihnen zur Verfügung gestellte Informationen oder Logos zu veröffentlichen oder anderweitig zu nutzen. Die von Ihnen an Mindjet erteilten Rechte sind frei von jeglichen Kosten oder Gebühren. 7. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG. a. Laufzeit. Dieser Endnutzerlizenzvertrag tritt mit seiner Annahme in Kraft und endet mit Ablauf der Lizenzlaufzeit, einschließlich jeglicher Laufzeitverlängerungen (zusammen, Laufzeit ). b. Kündigung. Sollten Sie einer der Bedingungen dieses Endnutzerlizenzvertrages nicht nachkommen, kann Mindjet diesen umgehend fristlos kündigen. Seite 7 von 14

8 c. Folgen der Kündigung. Im Falle einer Kündigung müssen Sie alle Kopien des MindManagers, die zugehörige Dokumentation und sämtliche Lizenzschlüssel, die Ihnen bereitgestellt wurden, vernichten. Darüber hinaus müssen Sie alle Kopien des MindManagers, einschließlich aller Sicherungskopien (Back-ups), von allen Servern, Rechnern und Terminals entfernen, auf denen Kopien des MindManagers installiert sind. Mindjet behält sich das Recht vor, von Ihrem Lizenzmanager eine schriftliche Bestätigung für eine solche Entfernung anzufordern. Mindjet wird Sie über wesentliche Änderungen per oder durch einen gut sichtbaren Hinweis auf der Seite mit den rechtlichen Hinweisen des Mindjet-Internetauftritts informieren. Mit der fortgesetzten Nutzung des MindManagers erklären Sie sich mit solchen Änderungen einverstanden. Bestimmungen dieses Endnutzerlizenzvertrages, die auch nach dessen Kündigung oder Ablauf durchzusetzen sind, bleiben in Kraft, insbesondere Ziff. 4 ( Beschränkte Gewährleistung ), Ziff. 5 ( Haftungsbeschränkung und - ausschluss ), Ziff. 7 ( Laufzeit und Kündigung ), Ziff. 8 ( Allgemeines ) und Ziff. 9 ( Besondere Bestimmungen für in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft ansässige Personen ). 8. ALLGEMEINES. a. Ungeteilter Vertrag. Dieser Vertrag (einschließlich der vorstehenden Gewährleistung), Änderungen oder Ergänzungen desselben, das Bestelldokument sowie die Geschäftsbedingungen für gegebenenfalls anfallende kostenpflichtige MSA-Leistungen bilden die Gesamtvereinbarung über den MindManager und die Supportleistungen und ersetzen alle früher oder gleichzeitig schriftlich oder mündlich getroffenen Vereinbarungen oder Abmachungen sowie auf einer Bestellung enthaltenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. b. Überschriften. Die hierin enthaltenen Überschriften dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit und haben keinen Einfluss auf die Auslegung dieses Endnutzerlizenzvertrages. c. Verzicht und Änderung. Ein Verzicht auf die Ausübung oder Durchsetzung von Rechten im Rahmen dieses Endnutzerlizenzvertrages gilt nicht als Verzicht auf solche Rechte. Die Bedingungen dieses Endnutzerlizenzvertrages können zu gegebener Zeit von Mindjet geändert werden. Änderungen dieses Endnutzerlizenzvertrages oder Erklärungen des Verzichts auf vertragliche Rechte bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Ausfertigung in Schriftform durch die betreffende Vertragspartei. d. Salvatorische Klausel. Sollte eine der Bestimmungen dieses Endnutzerlizenzvertrages für rechtswidrig oder undurchsetzbar erachtet werden, so wird die betreffende Bestimmung soweit zulässig umgesetzt, und die Rechtsgültigkeit und Durchsetzbarkeit der restlichen Bestimmungen dieses Endnutzerlizenzvertrages bleiben hiervon unberührt. Seite 8 von 14

9 e. Exportbeschränkungen. MindManager unterliegt den Ausfuhrgesetzen und -vorschriften der Vereinigten Staaten. Sie müssen alle für den MindManager geltenden inländischen und internationalen Ausfuhrgesetze und -vorschriften befolgen. Diese schließen Einschränkungen bezüglich des Bestimmungsorts, der Endnutzer und der Endverwendung ein. f. Personenbezogene Daten. Sie bestätigen und stimmen zu, dass Mindjets Bereitstellung des MindManagers und von Supportleistungen an Sie ggf. die Bearbeitung oder Speicherung Ihrer persönlichen Daten und die Weitergabe hiervon innerhalb von Mindjet oder an verbundene Unternehmen von Mindjet erforderlich macht. Eine solche Bearbeitung, Speicherung und Weitergabe erfolgt jedoch nur soweit wie nötig, damit Mindjet ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommen kann, und kann in jedem Land stattfinden, in dem Mindjet und ihre verbundenen Unternehmen Geschäfte tätigen, einschließlich in Ländern außerhalb des EWR. Mindjet hält sich in Bezug auf die Erfassung, Verwendung und Speicherung von Daten aus der Europäischen Union an die Bestimmungen des US-Handelsministeriums (Safe-Harbor-Framework). Des Weiteren wird jede Mindjet übermittelte personenbezogene Information entsprechend Mindjets Datenschutzrichtlinie verwendet und gespeichert; verfügbar unter g. Geltendes Recht. Wenn Sie Ihre Lizenz in Europa (außer Vereinigtes Königreich, Irland und Frankreich), im Mittleren Osten oder in Afrika erworben haben, unterliegt dieser Vertrag deutschem Recht. Wenn Sie Ihre Lizenz im Vereinigten Königreich oder in Irland erworben haben, unterliegt dieser Vertrag dem Recht des Vereinigten Königreichs. Wenn Sie Ihre Lizenz in Japan erworben haben, unterliegt dieser Vertrag japanischem Recht. Wenn Sie Ihre Lizenz in Frankreich erworben haben, unterliegt dieser Vertrag französischem Recht. Bei Erwerb der Lizenz an einem anderen Ort, einschließlich USA, unterliegt dieser Vertrag dem Recht des US-Bundesstaates Kalifornien. Die Bestimmungen des Kollisionsrechts eines Landes oder das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung. h. Rechtswirksamkeit. Dieser Endnutzerlizenzvertrag beschreibt bestimmte gesetzliche Rechte. Nach dem Recht Ihres Bundesstaates oder Landes haben Sie gegebenenfalls andere Rechte. Gegebenenfalls haben Sie auch Rechte gegenüber der Partei, von der Sie den MindManager erworben haben. Ihre nach dem Recht Ihres Bundesstaates oder Landes bestehenden Rechte werden durch diesen Endnutzerlizenzvertrag nicht berührt, wenn das Recht Ihres Bundesstaates oder Landes das nicht zulässt. i. Verteilung, Abtretung, Übertragung. Mindjet kann den vorliegenden Endnutzerlizenzvertrag ganz oder teilweise abtreten. Sie können den MindManager innerhalb ihrer Seite 9 von 14

10 juristischen Organisationseinheit und jedem mit Ihnen verbundenen Unternehmen (wie nachfolgend definiert) bereitstellen, vorausgesetzt dass: (i) eine solche Bereitstellung ausschließlich innerhalb der Region erfolgt, in der Sie den MindManager erworben haben (die Beschreibung der zutreffenden Region finden Sie im zweiten Absatz dieses Vertrages) und (ii) sich das verbundene Unternehmen, welchem der MindManager bereitgestellt wird, verpflichtet, alle Bedingungen dieses Vertrages einzuhalten. Sofern die Laufzeit des Endnutzerlizenzvertrages zeitlich unbefristet ist und nur dann können Sie alle Ihre vertraglichen Rechte auf Nutzung des MindManagers abtreten und den MindManageranschließend auf eine andere natürliche oder juristische Person, die kein mit Ihnen verbundenes Unternehmen ist, übertragen, vorausgesetzt dass: (A) die Übertragung ausschließlich innerhalb der zutreffenden Region, in der der MindManager erworben wurde, erfolgt, (B) Sie gleichzeitig diesen Endnutzerlizenzvertrag, den MindManager und jegliche sonstige Software, die mit dem von Ihnen erworbenen MindManager verbunden ist, einschließlich aller Kopien, Updates und früheren Versionen, auf die betreffende natürliche oder juristische Person übertragen, und (C) der Übertragungsempfänger sich verpflichtet, alle Bedingungen dieses Endnutzerlizenzvertrages einzuhalten. Alle Versuche, den MindManager bzw. diesen Endnutzerlizenzvertrag entgegen den Bestimmungen dieses Abschnitts zu verteilen bzw. zu übertragen, sind unwirksam. Vorbehaltlich der vorstehenden Regelungen ist dieser Endnutzerlizenzvertrag für die Rechtsnachfolger der Vertragsparteien verbindlich und kommt diesen zugute. Im Rahmen dieses Endnutzerlizenzvertrages ist ein mit Ihnen verbundenes Unternehmen ein anderes Unternehmen, das Ihr Unternehmen kontrolliert, von Ihrem Unternehmen kontrolliert wird oder unter gemeinschaftlicher Kontrolle mir Ihrem Unternehmen steht. Kontrolle in diesem Sinn bedeutet die Inhaberschaft von mindestens 50 % der Stimmrechte. j. Sonstiges. Mindjet, Mindjet Connect, MindManager und MapsForThat sind Marken von Mindjet und in den Vereinigten Staaten und verschiedenen anderen Ländern registriert. 9. BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR IN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT ANSÄSSIGE PERSONEN. a. Haftungsbeschränkung für in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft ansässige Nutzer. Wenn Sie den MindManager in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft erworben haben und Ihren gewöhnlichen Wohnsitz in einem solchen Land haben, findet Ziff. 5 (Einschränkung und Ausschluss von Schadensersatzansprüchen) keine Anwendung. Stattdessen ist die gesetzliche Schadenshaftung von Mindjet wie folgt eingeschränkt: (i) Mindjet haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei Abschluss des Kaufvertrages typischerweise vorhersehbaren Schaden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, und (ii) Mindjet haftet nicht Seite 10 von 14

11 für durch leicht fahrlässige Verletzung von Nebenpflichten entstandene Schäden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht in den Fällen einer zwingenden gesetzlichen Haftung, insbesondere für Haftung aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz, Haftung bei Übernahme einer Garantie oder Haftung bei schuldhaft verursachten Schäden an Körper, Leib und Leben. Sie sind verpflichtet, zumutbare Maßnahmen zur Abwehr und Minderung von Schäden zu treffen, insbesondere gemäß diesem Endnutzerlizenzvertrag Sicherungskopien des MindManagers und Ihrer Computerdaten anzufertigen. b. Eingeschränkte Gewährleistung für in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft ansässige Nutzer. Wenn Sie den MindManager in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft erworben haben und Ihren gewöhnlichen Wohnsitz in einem solchen Land haben, findet Ziff. 4 (Eingeschränkte Gewährleistung) keine Anwendung. Stattdessen gewährleistet Mindjet, dass der MindManager während der eingeschränkten Gewährleistungsfrist nach Erhalt des MindManagers bei Nutzung mit der empfohlenen Hardwarekonfiguration die in der Begleitdokumentation aufgeführten Funktionen bereitstellt ( die vereinbarten Funktionen ). Im Sinne dieses Unterabschnitts beträgt die eingeschränkte Gewährleistungsfrist bei gewerblichen Nutzern ein Jahr und bei nichtgewerblichen Nutzern zwei Jahre. Unwesentliche Abweichungen von den vereinbarten Funktionalitäten werden nicht berücksichtigt und begründen keine Gewährleistungsrechte. DIESE EINGESCHRÄNKTE GEWÄHRLEISTUNG GILT NICHT FÜR DEN MINDMANAGER, SOFERN DIESER IHNEN KOSTENLOS BEREITGESTELLT WURDE, WIE BEISPIELSWEISE BEI UPDATES, VORVERSIONEN, PROBE- ODER VIEWER- SOFTWARE ODER EINEM MINDMANAGER, DER VON IHNEN GEÄNDERT WURDE, INSOFERN SOLCHE ÄNDERUNGEN EINEN FEHLER VERURSACHT HABEN. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, geben Sie den MindManager während der eingeschränkten Gewährleistungsfrist unter Vorlage des Kaufbelegs auf unsere Kosten an den Händler zurück, bei dem Sie den MindManager erworben haben. Wenn die Funktionen des MindManagers wesentlich von den vereinbarten Funktionen abweichen, ist Mindjet dazu berechtigt, den MindManager im Wege der Nacherfüllung und nach eigenem Ermessen zu reparieren oder auszutauschen. Sollte dies fehlschlagen, sind Sie zur Minderung des Kaufpreises (Minderung) oder zum Rücktritt von dem Kaufvertrag (Rücktritt) berechtigt. c. Abtretung und Übertragung für in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft ansässige Nutzer. Wenn Sie den MindManager in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft erworben und Ihren gewöhnlichen Wohnsitz in einem solchen Land haben, finden für Sie die Einschränkung unter Ziff. 8 (i) (A) (Verteilung, Abtretung, Übertragung) (bezüglich der Übertragung des MindManagers) keine Anwendung. Seite 11 von 14

12 10. DIE FUNKTIONALITÄT VON MINDMANAGER. a. Mindjet Connect. MindManager ist mit dem Mindjet Connect service kompatibel, einem Werkzeug für die Zusammenarbeit, in dem Sie mit anderen zusammenarbeiten, Besprechungen verwalten, Informationen gemeinsam nutzen, Arbeiten koordinieren und Dokumente speichern können. Mit MindManager können Sie auf Maps und andere in einem Mindjet Connect-Konto gespeicherte Inhalte zugreifen. Außerdem können Sie mit MindManager Maps und andere Inhalte erstellen, bearbeiten und in Mindjet Connect speichern sowie auf Wunsch gemeinsam nutzen und posten. Ihre Nutzung von Mindjet Connect unterliegt gesonderten Geschäftsbedingungen, insbesondere Einschränkungen der Anzahl von Maps, die Sie mit Hilfe von MindManager und Mindjet Connect speichern, gemeinsam nutzen oder posten können. b. Sicherheit freigegebener Inhalte. Sie erkennen an, dass die gemeinsame Nutzung von Inhalten über die Funktion Gemeinsame Nutzung in MindManager nicht als sicheres Mittel zur Übermittlung von Inhalten vorgesehen ist. Bei dieser Funktion können gemeinsam genutzte Inhalte öffentlich zugänglich werden, indem der Zugang zu den auf den Mindjet-Servern hinterlegten Inhalten anderen gewährt wird, welche ihrerseits Dritten Zugang zu diesen Inhalten gewähren können. Wenn Sie diese Funktion in MindManager nutzen, nehmen Sie das Risiko in Kauf, dass der gemeinsam genutzte Inhalt möglicherweise durch unbefugte Dritte entdeckt wird. Die Funktion Gemeinsame Nutzung in MindManager ist nicht für die Verwendung bei streng vertraulichem Material vorgesehen. c. Internetbasierte Serviceleistungen. Mindjet bietet im Rahmen von MindManager Online-Services und Online-Leistungsmerkmale an, über die Sie verbundene Inhalte von Mindjet (einschließlich MapsForThat.com) abrufen oder mit externen Webseiten oder Quellen zusammenarbeiten können. Beispiele für solche Leistungsmerkmale sind Vorlagen, Updates, Map- Bestandteile, Online-Hilfe und Supportleistungen von Mindjet. Sie müssen diese internetbasierten Serviceleistungen nicht in Anspruch nehmen. Um solche Merkmale nutzen zu können, müssen Sie sich unter Umständen zunächst bei den jeweiligen externen Webseiten oder Quellen anmelden. Ihre Nutzung dieser externen Webseiten oder Quellen unterliegt den allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Mindjet nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen verantwortlich ist und Inhalte, Werbung, Produkte oder andere Materialien, die sich auf diesen Webseiten oder Quellen Dritter befinden oder dort zur Verfügung stehen, weder billigt noch dafür verantwortlich oder haftbar ist. Von Nutzern bei Mindjet eingereichte Inhalte müssen den Mindjet-Richtlinien für Inhalte entsprechen; diese sind unter erhältlich. Sie erkennen ferner an und erklären sich Seite 12 von 14

13 damit einverstanden, dass Mindjet weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich oder haftbar ist, die aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Vertrauen auf Inhalte, Waren oder Dienstleistungen, die über eine derartige Webseite oder Quelle zur Verfügung stehen, verursacht oder angeblich verursacht wurden. Sofern in der Dokumentation zu einer Leistung nicht etwas anderes bestimmt ist, kann Mindjet diese internetbasierten Serviceleistungen jederzeit ändern oder einstellen. Die internetbasierten Serviceleistungen werden über das Internet mit Mindjet oder den Rechnersystemen des Serviceanbieters verbunden. In einigen Fällen erhalten Sie keinen Hinweis, wenn MindManager eine Verbindung zu internetbasierten Serviceleistungen herstellt. d. Mindjet-Design-Partner. Wenn Sie sich am Mindjet-Programm für Design-Partner beteiligen, verfolgt MindManager Ihre Nutzung der Benutzerschnittstelle und bestimmter Leistungsmerkmale und sendet solche Informationen, einschließlich Ihrer IP-Adresse, regelmäßig an Mindjet. Mindjet verwendet die gesammelten Informationen zur Verbesserung von MindManager. Die Informationen werden anonym zusammengetragen und können nicht auf Sie zurückgeführt werden. Die Teilnahme an dem Programm ist freiwillig und kann jederzeit beendet werden. e. Probenutzung und Wechsel. Wenn Sie die MindManager als Testversion erhalten, ist Ihr Recht auf Nutzung von MindManager auf den Testzeitraum beschränkt. Die Dauer des Probezeitraums wird bei der Aktivierung bekanntgegeben; die Probeversion kann einen Teil der Leistungsmerkmale und Funktionen der Vollversion beinhalten. Sie bekommen gegebenenfalls die Möglichkeit, die für den Probezeitraum eingeräumten Rechte zu abonnieren oder zu einer dauerhaften Lizenz zu wechseln. Die Möglichkeiten zum Wechsel werden Ihnen bei Ablauf des Probezeitraums mitgeteilt. Ohne Wechsel können die meisten Funktionen der Probesoftware nach Ablauf eines Probezeitraums nicht mehr ausgeführt werden. Dann kehrt MindManager in den Viewer -Status zurück, das heißt, Sie können mit MindManager erstellte Dokumente nicht mehr länger bearbeiten, jedoch weiterhin öffnen, ansehen und ausdrucken. Wenn Sie eine MindManager-Version haben, die Sie auf Basis einer ursprünglich lizenzierten früheren Version umgewandelt oder ausgetauscht haben, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie die Vorgängerversion nach Installation und Nutzung des MindManagers nicht mehr nutzen werden. Mindjet behält sich das Recht vor, einen Nachweis über die Vernichtung einer solchen Vorgängerversion von MindManager zu verlangen. f. Upgrade. Wenn Sie im Rahmen von MSA oder durch Erwerb einer Upgradelizenz ein Upgrade von MindManager erhalten, tritt mit dessen Ausführung der vorliegende Endnutzerlizenzvertrag an die Stelle des Vertrages über die MindManager-Version, von der Sie upgegradet haben. Nach einem Upgrade sind Sie nicht berechtigt, die frühere MindManager-Version, Seite 13 von 14

14 von der Sie upgegradet haben, zu nutzen. g. NFR-Lizenzen. Wenn Sie eine so genannte Not-For-Resale-Lizenz ( NFR ) für MindManager erhalten, sind Sie nicht berechtigt, diese an Dritte zu verkaufen oder zu übertragen. h. Gewährleistungsausschluss für Testversionen und NFR-Lizenzen. Ungeachtet Ziff. 4 dieses Vertrags (Eingeschränkte Gewährleistung) oder Ziff. 9 (Besondere Bestimmungen für in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft ansässige Personen), wenn Sie MindManager zur Probe oder gemäß einer NFR-Lizenz erhalten, wird IHNEN DIE MINDMANAGER-VERSION OHNE GEWÄHR ( WIE BESEHEN ) UND OHNE AUSDRÜCKLICHE, GESETZLICHE ODER ANDERWEITIGE GEWÄHRLEISTUNGEN GLEICH WELCHER ART BEREITGESTELLT. MINDJET, IHRE LIZENZGEBER UND RESELLER HAFTEN UNTER KEINEN UMSTÄNDEN FÜR IRGENDWELCHE SCHÄDEN AUS DER NUTZUNG (ODER VERSUCHTEN NUTZUNG) VON MINDMANAGER. i. Befristete Lizenzen, Software-Abonnement. Wenn Sie für MindManager ein Abonnement für einen zeitlich befristeten Zeitraum abgeschlossen haben, sind Ihre Nutzungsrechte an MindManager auf die im Bestelldokument aufgeführte Dauer des Abonnements begrenzt. Bitte beachten Sie, das Sie sich beim Erwerb von MindManager damit einverstanden erklären, dass Mindjet Ihr MindManager-Abonnement automatisch jährlich verlängert und Ihnen diese Verlängerung jährlich in Rechnung stellt (bzw. Ihre Kreditkarte jährlich für diese Verlängerung belastet). Sie haben gegebenenfalls die Möglichkeit, die Laufzeit der Lizenz zu verlängern oder diese in eine dauerhafte Lizenz umzuwandeln. Wenn Sie die Lizenz verlängern, können Sie MindManager bis zum Ende des Verlängerungszeitraums nutzen. Nach Ablauf Ihres Abonnements sind Sie gesetzlich verpflichtet, die Nutzung von MindManager einzustellen, MindManager zu entfernen und zu zerstören. Mindjet behält sich das Recht vor, einen Nachweis über die Entfernung und Zerstörung von MindManager zu verlangen. Im Rahmen Ihres Abonnements sind MSA-Leistungen in der jeweiligen Abonnement-Gebühr enthalten. Wenn Ihr Abonnement endet, enden auch die MSA-Leistungen. Seite 14 von 14