Stand und Ausblick zur EU-Umgebungslärmrichtlinie
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- Evagret Schräder
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1 Für Mensch & Umwelt Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der LAP Stand und Ausblick zur EU-Umgebungslärmrichtlinie Matthias Hintzsche Fachgebiet I 3.4 Lärmminderung bei Anlagen und Produkten, Lärmwirkungen
2 EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG Ermittlung der Lärmbelastung Information und Beteiligung der Öffentlichkeit Aktionspläne zur Verminderung der Lärmbelastung Schutz ruhiger Gebiete Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 1
3 EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG Lärmkartierung Lärmaktionsplanung 2007, 2012, 2017, , 2013, 2018, Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 2
4 Kartierungsumfang 2012 von ca Gemeinden sind ca Gemeinden in den Verwaltungsgrenzen betroffen haben ca Gemeinden von Lärm betroffene Bevölkerung jede zweite Gemeinde in Deutschland durch Lärmkartierung betroffen Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 3
5 Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 4
6 Gemeinden nach kartierter Quellenart Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 5
7 Lärmkartierte Gemeinden und Ortsgröße Lärmkarten für fast alle Städte mit mehr als Einwohnern mit sinkender Einwohnerzahl nimmt Anteil kartierter Gemeinden ab Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 6
8 Stand und Ausblick zur EU-Umgebungslärmrichtlinie Stand LAP an Hauptverkehrsstraßen Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 7
9 Maßnahmen zur Lärmminderung Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 8
10 Gemeinden mit Lärmaktionsplan und Ortsgröße Gemeinden mit Lärmaktionsplan im Zusammenhang mit der Ortsgröße In größeren Gemeinden werden häufiger Lärmaktionspläne erarbeitet Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 9
11 Europäische Kommission HÜTERIN DER VERTRÄGE wacht über ordnungsgemäße Anwendung des EU-Rechts Umgebungslärmrichtlinie Nationale Rechtsetzung Lärmkartierung Lärmaktionsplanung Anlass Evaluation Artikel 11 Überprüfung und Berichterstattung Europäische Datenbank NOISE Beschwerden Instrument Vertragsverletzungsverfahren (Vorstufe: Pilotverfahren) Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 10
12 Lärmkartierung Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 11
13 Bestandsmeldung Lärmkarten Lärmaktionspläne DF10_MRoad_123456_Gemeinde Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 12
14 Lärmaktionsplanung Anforderungen an Datenberichterstattung zur Lärmaktionsplanung Aufstellungskriterien Geltungsbereich bzw. Lage Zusammenfassungen von endgültigen Fassungen (keine vollständigen LAPs, Entwürfe oder Versionen aus der ersten Runde) Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 13
15 EU-Umgebungslärmrichtlinie : Artikel 12 Artikel 12 Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt Die Kommission passt Abschnitt 3 des Anhangs I (Zusätzliche Lärmindizes) sowie die Anhänge II (Bewertungsmethoden für Lärmindizes) und III (Methoden zur Bewertung der gesundheitlichen Auswirkungen) dieser Richtlinie an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt an. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Richtlinie werden nach dem in Artikel 13 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 14
16 Richtlinie (EU) 2015/996 der Kommission vom 19. Mai Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 15
17 Nationale Umsetzung von CNOSSOS-EU Übersetzungsprüfung Interpretation & fehlende Parameter Regelwerk für Vollzug Qualitätssicherung (Testaufgaben) Umsetzungsform Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 16
18 Methoden zur Bewertung der gesundheitlichen Auswirkungen Artikel 6 Bewertungsmethoden (3) Die gesundheitsschädlichen Auswirkungen können mit den Dosis-Wirkung- Relationen nach Anhang III bewertet werden. Anhang III Die Dosis-Wirkung-Relationen betreffen insbesondere Folgendes: die Relation zwischen Belästigung und L DEN für Straßenverkehrs-, Eisenbahn und Fluglärm sowie für Industrie- und Gewerbelärm, die Relation zwischen Schlafstörung und L Night für Straßenverkehrs-, Eisenbahn- und Fluglärm sowie für Industrie- und Gewerbelärm. WHO Environmental Noise Guidelines for the European Region Verknüpfung zwischen Ergebnissen WHO und Anhang III geplant Zeitplan Verabschiedung September 2016 Anwendung ab Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 17
19 Umgebungslärmrichtlinie und REFIT REFIT: Programm der Kommission zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung. Das EU-Recht soll einfacher werden und weniger Kosten verursachen. Ziel ist die Schaffung eines klaren, stabilen und vorhersehbaren Rechtsrahmens, der Wachstum und Beschäftigung fördert. Relevanz Kohärenz Wirksamkeit REFIT Effizienz EU Mehrwert Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 18
20 Konsultation zur Evaluierung der Richtlinie über Umgebungslärm Zielgruppe: europäische Bürger, deren Verbände und interessierte Stakeholder Laufzeit: bis Beispielfragen: Sollte es Rechtsvorschriften gegen Lärmbelästigung geben? Konnten Sie zu Vorschlägen für Aktionspläne zur Lärmbekämpfung Stellung nehmen, bevor diese angenommen wurden? Die EU-Rechtsvorschriften enthalten weder Grenz- noch Zielwerte und stellen es den Mitgliedstaaten frei, zu entscheiden, ob und wie sie eingreifen. Ist dies Ihrer Ansicht nach angemessen? Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 19
21 Kartierungsumfang km HVS km HES 11 GFH Empfehlungen und Visionen für die nächste Runde der Lärmaktionspläne - Karlsruhe 20
22 Vielen Dank fürs Zuhören. Matthias Hintzsche
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