Strategische Eckpunkte der Programmplanung Agrarumweltprogramm ÖPUL Lukas Weber-Hajszan. Seite 1

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1 Strategische Eckpunkte der Programmplanung Agrarumweltprogramm ÖPUL Lukas Weber-Hajszan Seite 1

2 Rückblick ÖPUL Rechtsgrundlage sind die EU VO 1698/2005 und die ÖPUL- Sonderrichtlinie des BMLFUW (LE ) - Freiwillige, privatrechtliche Verträge (7-jährige Verpflichtungsdauer) - ca. 540 Mio. Auszahlungsvolumen/Jahr - ca teilnehmende Betriebe (76% der Betriebe mit LF) - ca. 2,19 Mio. ha Teilnahmefläche (89% der LF) - 29 Untermaßnahmen - betriebsbezogene Maßnahmen (z. B. UBAG, Bio, ) - einzelflächenbezogene Maßnahmen (WF, Streuobst, Bergmähder) - regionale Maßnahmen (z. B. Wasserschutz, Silageverzicht, ) Seite

3 Was kann das ÖPUL leisten? - schlüssige Ableitung aus übergeordneten strategischen Vorgaben (Stratgie EU 2020, Partnerschaftsvertrag, SWOT-Analyse, Strategie, Ziele) - Berücksichtigung von Erfahrungen aus der Periode (z.b. Kontrollen EK, ÖRH, ERH) und eines umfassenden Partizipationsprozesses - nur freiwillige Leistungen können berücksichtigt werden - es muss eine deutliche und darstellbare Abgrenzung zu gesetzlichen Anforderungen sowie den Anforderungen der 1. Säule gegeben sein - Notwendigkeit und Wirkung muss wissenschaftlich bewiesen sein - die Auflagen müssen kontrollierbar sein (Fehlerrate beachten!) - die Prämien müssen nach objektiven Kriterien kalkulierbar sein - die Wirkung der Maßnahme muss evaluierbar sein Programmgenehmigung durch Europäische Kommission!! Seite

4 Was kann das ÖPUL leisten? Landschaft Betrieb Seite

5 Ansprüche an das ÖPUL am Beispiel Landschaft ist nicht statisch, Landschaft verändert sich. Bevölkerung Landwirtschaft Verkehr Tourismus Welche Welche Kulturlandschaft Kulturlandschaft wollen wollen wir wir in in Österreich? Österreich? u. v. m. Wirtschaft Naturschutz Seite

6 Neue Baseline für ÖPUL Agrarumweltmaßnahmen BIO Tierschutz Grundanforderungen Grundanforderungen Natura 2000 und WRR Mindeststandard für Dünge- und Pflanzenschutzmittel (nationale Festlegung) SMR 1 GLÖZ 1 - Dauergrünlanderhalt Kulturartendiversifizierung Ökologische Vorrangflächen Greening Vorschriften gemäß Art. XX VO xx/xxxx oder äquivalente AUM GLÖZ 4-7 SMR 2 - GLÖZ 8 SMR 10 SMR 4-9 SMR 11-1 Wasser Boden CO2 Biodiversität Landschaft Umweltschutz, Klimawandel, GLÖZ TKZ; Tierseuchen, Lebensmittelsicherheit Gesundheit Mensch/Tier/Pflanze Cross Compliance Vorschriften gemäß Art. 9 VO xx/xxxx PSM Tierschutz Tierschutz GLÖZ, Mindeststandard und sonstige einschlägige nationale Standards sind Ex-Ante Konditionalitäten im Sinne der ELER Verordnung Wasserrahmenrichtlinie und EU-Pflanzenschutzmittelpaket 2009 sind als weitere CC-Vorschriften bereits in Vorbereitung Seite

7 Prämienkalkulation - nur tatsächliche Kosten bezahlbar (z. B. Ertragsrückgang, zusätzlicher Bewirtschaftungsaufwand, Mehreinnahmen gegenrechnen [Bio, Heumilch]) - Begründung für Annahmen und Prognosen notwendig (z. B. Ertragsminderung, Mehraufwand, Preisprognosen, Definition Referenzbetriebe) - keine Anreizkomponente, Transaktionskosten möglich - Vorsorgeprinzip immer schwieriger argumentierbar als sichtbare Änderung - Abgrenzung zu anderen LE-Maßnahmen wichtiger (z. B. AZ) - Überschneidungen zwischen ÖPUL-Maßnahmen ausschließen - Alm Weide - Bio - Steilflächenmahd 7.000kg Weizen Referenzbetrieb Ertragsminderung = 14% 6.000kg Weizen ÖPUL-Betrieb ÖPUL-Prämie = Ausgleich für kg Weizen ÖPUL-Prämie DB Produktion Seite

8 Überlegungen für ÖPUL Vermeidung von Brüchen: Weiterentwicklung statt Revolution - Klare Auflagen: Antragstellung Abwicklung Kontrolle Kalkulation - weniger Ausnahmen - Fokussierung auf Kernthemen und Regionen - Fixe Prämie und keine Prämienanpassungen/Neukalkulationen alle 2 Jahre - einfache und durchgängige Regelung für Äquivalenzprinzip im Greening - Sanktionssystem grundsätzlich beibehalten, Überarbeitung von Sanktionsstufen und Kumulation - Vermeidung von Doppelförderung und Mitnahmeeffekten - BIO auch weiterhin als MN im ÖPUL anbieten - Bildungsaspekt (Weiterbildung für alle) und Innovation (Ergebnisorientierung) Seite

9 Überlegungen für ÖPUL ÖPUL Schwerpunkte 4A: Biodiversität 4B: Wasserqualität 4C: Boden 5A: Wasserverbrauch 5D: NOx + Methan 5E: CO2- Speicherung - Landschaftselemente, Blühflächen, Streuobst - seltene landwirtschaftliche Kulturpflanzen - Erhaltung gefährdeter Tierrassen - Biotopschutz und Pflege - Sicherstellung einer standortangepassten Bewirtschaftung - Beweidung extensiver Flächen - Schaffung von Ausgleichsflächen - Extensivierung in der Fläche - Bewusstseinsbildung und Information - Monitoring und wissenschaftliche Begleitung - Stärkung Eigenverantwortung und Innovation Seite

10 Überlegungen für ÖPUL ÖPUL Schwerpunkte 4A: Biodiversität 4B: Wasserqualität 4C: Boden 5A: Wasserverbrauch 5D: NOx + Methan 5E: CO2- Speicherung - Spezifischer, regionaler Grundwasserschutz - Anpassung Fruchtfolge - kürzere Düngeausbringungszeiträume - Pflanzenschutz - N-Bilanzierungen - Stilllegungen - regionaler Oberflächenwasserschutz - Reduktion der Auswaschung durch gezielte Begrünung und angepasste Fruchtfolgen - Reduktion von Dünger und Pflanzenschutz in der Fläche (z.b. Biologische Wirtschaftsweise) - Bewusstseinsbildung und Information - Dauerbeobachtungsflächen Seite

11 Überlegungen für ÖPUL ÖPUL Schwerpunkte 4A: Biodiversität 4B: Wasserqualität 4C: Boden 5A: Wasserverbrauch 5D: NOx + Methan 5E: CO2- Speicherung - Erosionsschutz und Bodenzustand - Begrünung - Zwischenfrucht - Begrünung - System Immergrün - Mulch-, Direktsaat u. gleichwertige Verfahren - Begrünung bei Obst, Wein und Hopfen - Biologische Wirtschaftsweise - Organische Substanz (Stroh, Festmist) - Erhalt des Boden (Schutz vor Aufgabe und Verbauung) - Bewusstseinsbildung und Information Seite

12 Schlussfolgerungen - Spannungsfeld Bewirtschaftungsaufgabe vs. Intensivierung - Höherer Mittelbedarf aufgrund steigender Preise - hohe Anforderungen an Programmplanung und Begründung - Erhaltung hoher, flächendeckender Teilnahmeraten - Erreichung der maximalen Umweltwirkung - klare Auflagen, verbesserte Abwicklung und angemessene Kontrollen bzw. Sanktionen sind notwendig - bestimmte Themen und damit auch Maßnahmen sind bei neuer Programmlogik gut und schlüssig zu argumentieren (z.b. Naturschutz, Bio, Begrünungsmaßnahmen) - Finanzierung wird für Ausgestaltung wichtige Rolle spielen, ist aber nur ein Teilaspekt (Priorisierung)! Seite