Gewaltenteiliing und Parteien im Wandel

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Holger Amsel
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1 Winfried Steffani Gewaltenteiliing und Parteien im Wandel Westdeutscher Verlag

2 Vorwort 11 Gewaltenteilung im Wandel 17 I. Gewaltenteilung im demokratischen Verfassungsstaat Willensbildung und Entscheidung Erscheinungsformen von Gewaltenteilung: vier Ebenen Integration auf der institutionellen Ebene Gewaltenteilung als System Gewaltenteilung im parlamentarischen Regierungssystem Organschaftliche versus institutionelle Gewaltenteilung? 25 II. Grundzüge einer politologischen Gewaltenteilungslehre Gewaltenteilung als politologischer Grundbegriff Psychologische Deutungsversuche Montesquieu im Streit der Meinungen Zur Problematik einer politologischen Gewaltenteilungslehre 37 (0) Die staatsrechtliche ( horizontale") Teilungslehre Probleme einer temporalen Teilungslehre Probleme einer föderativen ( vertikalen") Teilungslehre Probleme einer konstitutionellen Teilungslehre Probleme einer dezisiven Teilungslehre Probleme einer sozialen Teilungslehre Zusammenfassung 55 III. Die Republik der Landesfürsten 56 fi) Zur Vereinbarkeit von Föderalismus und Parlamentarismus Formen des parlamentarischen Bundesstaates im Commonwealth 59 ß.J Zur Problemlage des parlamentarischen Bundesstaates Deutschland 62 4 : Merkmale des Verbundsföderalismus Kooperation auf Verwaltungs- und Parteienebene Die Rolle der Ministerpräsidenten 70 (7?; Parteipolitik im Bundesrat Das strukturelle Kernproblem Etappen auf dem Wege zum Kontinuitätsbruch Doppelte Mehrheiten im parlamentarischen Bundesstaat 84

3 IV. Semi-Präsidentialismus? Historischer Rückblick Pro und contra Monarchie Republikanischer Präsidentialismus und parlamentarische Monarchie Zur politologischen Gegenwartsdiskussion Kriterienkataloge Kaltefleiters Systeme mit bipolarer Exekutive" Duvergers neues Modell des Semi-Präsidentialismus" Präsidentialismus in Lateinamerika Konstitutionalismus in Osteuropa Sartoris Konzept eines alternierenden Präsidentialismus" Grundtypen mit zwei, drei und mehr Merkmalen Parlamentarismus mit Präsidialdominanz Die Entscheidung für nur ein primäres Unterscheidungsmerkmal Parlamentarische Abberufbarkeit als primäres Kriterium Parlamentstypus und Gewaltenteilung: Legislative und'parlament Disjunktive Klassifikation und Konkordanzprinzip Versuch einer systematischen Zuordnung und Übersicht Konsolidierte Demokratie als Ziel Literaturhinweise 123 V. Regierungsmehrheit und Opposition Was heißt vergleichen? Die fünfzehn parlamentarischen Regierungssysteme der EU/EG Die Machtbefugnis des Mißtrauensvotums Frankreichs parlamentarisches System Wahl der Regierung als Kriterium? Regierungsmehrheit als zentrale Erscheinungsform des parlamentarischen Regierungssystems Verfassungsorgane und Verfassungsinstitutionen Regierungsmehrheit und Opposition Regierungsmehrheit und Minderheitsregierung Regierungsmehrheit und Gesetzgebungsmehrheit Zur Rolle des Staatsoberhauptes Regierungsmehrheit und Opposition: eine neue Gewaltenteilung"? 148 VI. Das Demokratie-Dilemma der Europäischen Union Gewaltenteilung und Demokratie Ein Demokratie-Defizit? Das Demokratie-Dilemma Das Gerichtsurteil vom 12. Oktober Zur Rolle der nationalen Parlamente nach Karlsruhe 167

4 Parteien im Wandel 171 VII. Bürger und Gemeinwesen in Europa Die Bürger-Trias Das Gemeinwesen als Staat und Staatenverbund Demokratie und moderner Nationalstaat Industrie- oder Dienstleistungsgesellschaft? Auswirkungen auf Parteien und Demokratie Willensbildung und Entscheidung in der Demokratie Der Bürger als Repräsentant des Volkes Der Bürger als entscheidungsbefugter Repräsentant Bürger und politische Willensbildung im Gemeinwesen Mitwirkung des Bürgers im Willensbildungsprozeß der Parteiendemokratie Bürgersein und kommunitärer Gemeinsinn" Schlußbemerkung 188 VIII. Parteien als soziale Organisationen. Zur politologischen Parteienanalyse Die vier Sektoren politologischer Parteienanalyse Parteien als Ausdruck sozialer Kräfte sowie ideologischer und/oder programmatischer Ziele und Forderungen Parteien als Instrumente der Machtausübung Parteien als Vermittler demokratischer Legitimation Parteien als Interessengruppe und Karrierevehikel Zusammenfassung 202 IX. Gesellschaftlicher Wandel als Herausforderung von Demokratie und Parteien Gesellschaftlicher Wandel Pluralistisch-repräsentative Demokratie Gesellschaftlicher Wandel und Demokratie Europäische Union und westliche Demokratie Wahletappen Innerparteiliche Demokratie und Gerichtsentscheidungen Parteiendemokratie Transition und Transformation 222 X. Offene Wahl des Regierungschefs! Eine Kontroverse Vorbemerkung Eine deutsche Singularität" Pluralistische Demokratie als Idee und Realität Worin liegt der Kern der anstehenden Frage"? Wähler und Abgeordneter als Repräsentanten des Volkes Art. 21 und 38 GG: Zwei Seiten einer Sache oder Güterabwägung"? 234

5 7. Zur Problemlage der Abgeordneten Wahlumstände - Hamburger Enquete-Kommission Parlamentsreform" Literaturhinweise 243 XL Repräsentative und plebiszitäre Elemente des Verfassungsstaates Wandel der Legitimitätsgrundlagen Repräsentative oder plebiszitäre Demokratie? Repräsentative und plebiszitäre Partizipation Repräsentative und plebiszitäre Elemente Rezeptiv- und/oder konsultativ-repräsentative Demokratie 256 XII. Parteiinterne Einsichtnahme in Mitgliederlisten - zugleich eine Dokumentation Das Problem Ein Gespräch mit Hintergrund Positionen Schiedssprüche und Argumentationen in einer Partei Stationen CDU-Parteigerichtsbarkeit in Hamburg: Erfahrungen Der Gang zum Gemeinsamen Kreisparteigericht Der Kreisparteigerichts-Beschluß vom 7. März Der Landesparteigerichts-Beschluß vom 5. Juni Der Bundesparteigerichts-Beschluß vom 7. September Zum Ob" und Wie" einer Einsichtnahme Parteiführungsinteressen Befürchtungen und Probleme Der 7. September 1992: Eine parteigerichtliche Verweigerung innerparteilicher Demokratie? 291 Anhang Beschluß des CDU-Bundesparteigerichts vom 7. Sept Zur Bedeutung innerparteilicher Kandidatenaufstellung Zehn Thesen zum Thema Fraktionszwang" (3. Okt. 1993) Inhaltsangaben Parlamentarische und präsidentielle Demokratie" (1979) Quellennachweise 317 Personenregister 318

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