Meldepflicht von Programmveranstaltern (Art. 3 RTVG und Art. 2 RTVV)
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- Emilia Kurzmann
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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Kommunikation BAKOM Meldepflicht von Programmveranstaltern (Art. 3 RTVG und Art. 2 RTVV) Meldeformular I. Allgemeine Angaben 1. Name des Programms Infokanal der RKO Signal AG 2. Medientyp: Radio Fernsehen 3. Budget Wie viel beträgt der budgetierte Betriebsaufwand für das laufende und die kommenden Jahre? mehr als 200'000 CHF höchstens 200'000 CHF oder weniger Sind Einnahmen aus Werbung oder Sponsoring budgetiert? Ja Nein 4. Vorgesehenes Datum des Sendebeginns: II. Angaben zum Veranstalter 5. Name / Firma des Veranstalters RKO Signal AG 6. Vollständige Adresse des Veranstalters Strasse Egelmoosstrasse Hausnummer 1 PLZ 8580 Ort Amriswil Telefon Fax info@rkocom.ch Webadresse 7. Rechtlicher Sitz bzw. Wohnsitz falls nicht mit der Adresse nach Ziffer 6 identisch Strasse PLZ Telefon Hausnummer Ort Fax Webadresse (Version März 2011)
2 8. Vertretungsbefugte Person(en) Name Salvisberg Vorname Peter Strasse PLZ Telefon Hausnummer Ort Fax 9. Kontaktmöglichkeiten für das Publikum falls nicht mit der Adresse nach Ziffer 6 identisch Strasse PLZ Telefon Hausnummer Ort Fax Webadresse 10. Personalbestand a) Total Anzahl Personen, die sich mit dem Programm beschäftigen: 3 (beim Veranstalter oder ausserhalb) b) Stellenprozente zusammengezählt: Ort der Programmentscheide und der Programmproduktion a) Wo werden die Entscheidungen bezüglich der Gestaltung Ihres Programms getroffen? in der Schweiz in einem anderen Staat, nämlich: b) Wo arbeiten die Personen, die sich mit Ihrem Programm beschäftigen? 100 % der Beschäftigten arbeiten in der Schweiz % der Beschäftigten arbeiten in einem anderen Staat, nämlich: III. Angaben zum Programm 12. Redaktionell verantwortliche Person Name Salvisberg Vorname Peter 13. Grundzüge des Programminhalts Lokale Bilder / Grafik Wettervorhersagen / Werbung / Liveübertragung von lokalen Anlässen (von Gemeinden, Vereinen usw). 14. Sprache des Programms In welchen Sprachen verbreiten Sie Ihr Programm? deutsch französisch italienisch andere, nämlich: 2/8
3 15. Sendebetrieb Wie oft verbreiten Sie Ihr Programm? täglich während mehr als 12 Std. täglich bis zu 12 Std. wöchentlich monatlich weniger häufig 16. Programmliche Zusammenarbeit mit Dritten z.b. andere Veranstalter, Programmproduzenten - sofern von einem gewissem Umfang Veranstalter/Produzent Art der Zusammenarbeit IV. Spezifische Fragen zur technischen Verbreitung 17. Art der technischen Verbreitung Verbreitungsart: Verbreitungsgebiet: Beilage: Leitungen (Kabelnetze) analog Leitungen (Kabelnetze) digital Satellit analog Satellit digital Digital Audio Broadcasting (T-DAB) Digital Video Broadcasting (DVB-T) Digital Video Broadcasting Handhelds (DVB-H) Internet (nur Live-Streaming) andere s. Karte Homepage Verbreitungsbestätigung des grössten Leitungsbetreibers s. Karte Homepage Verbreitungsbestätigung des grössten Leitungsbetreibers Verbreitungsbestätigung der Satelliten-Betreiber- Gesellschaft Verbreitungsbestätigung der Satelliten-Betreiber- Gesellschaft Verbreitungsbestätigung des Funkkonzessionärs Verbreitungsbestätigung des Funkkonzessionärs Verbreitungsbestätigung des Funkkonzessionärs Verbreitungsbestätigung des Streaming-Server Betreibers 3/8
4 18. a) Kann Ihr Programm von mindestens 1'000 Empfangsgeräten gleichzeitig empfangen werden? Ja b) Ist das Programm jeder interessierten Person im Verbreitungsgebiet zugänglich, die über ein geeignetes Empfangsgerät verfügt? Ja Falls Nein, Begründung Die Beantwortung dieser Fragen kann darüber entscheiden, ob Ihr Programm unter das Radiound Fernsehgesetz fällt. Bei Internetradios und fernsehen hängt die Antwort von der Übertragungskapazität ab, die mit den Providern vereinbart worden ist. Nein Nein V. Spezifische Angaben zur Internet-Verbreitung (nur durch Veranstalter von Internetradios- und fernsehen auszufüllen) 19. Verbreiten Sie Ihr Programm als Live-Stream oder als Abrufangebot für eine zeitversetzte Nutzung? ausschliesslich als Live-Stream beides, Live-Stream und Abrufangebot ausschliesslich als Abrufangebot 20. Adresse der Website, auf welcher das Programm angehört bzw. angesehen werden kann. 21. Von welchen Serveranbietern lassen Sie Ihr Programm verbreiten? Wie viele Slots stehen Ihnen maximal zur Verfügung? (nur für Internetradios) Serveranbieter Anzahl Slots Anzahl Slots total: Die Fragen 22 bis 25 betreffen nur Internetfernsehprogramme 22. Von welchen Serveranbietern lassen Sie Ihr Fernsehprogramm verbreiten? ccc cccc cc ccccc 4/8
5 23. Welcher dieser Kategorien ordnen Sie das von Ihnen verwendete Streamingverfahren am ehesten zu? IPTV: Das Fernsehprogramm wird in hoher Qualität über ein selbst verwaltetes Netz über einen Breitbandanschluss (xdsl, CATV) via Netzabschlussgerät (Set-Top-Box) zum Empfangsgerät (meist Fernseher) des Kunden übertragen. P2P: Das Fernsehprogramm wird mit einer Peer-to-Peer-Technik (BitTorrent oder vergleichbar) zum Empfangsgerät (meist PC) des Kunden übertragen. Der Kunde verfügt über einen handelsüblichen Breitbandanschluss eines von ihm frei gewählten Anbieters (ISP). Es wird eine spezielle Software zum Download angeboten, die für den Empfang des Programms erforderlich ist. WebTV: Das Fernsehprogramm wird in einem Streaming-Protokoll verbreitet, das mit handelsüblichen Programmen (Browser Plugin, Mediaplayer, Real-Player, Flash Player, usw.) auf dem Empfangsgerät des Kunden (meist PC) empfangen und angezeigt werden kann. 24. Technische Angaben zur Videoübertragung a) In welcher Auflösung (Pixel x Pixel) wird das Fernsehbild ausgesendet in der Normalgrösse? b) Wie viele Bilder pro Sekunde werden gesendet? c) Welches Video-, bzw. Streamingformat wird für die Aussendung des Programms verwendet? 25. Angaben zur Kapazität des Streamingservers a) Wie viele gleichzeitig aktive Zuschauer können vom System (bei aktuell installierter Serverkapazität) bedient werden? b) Wie hoch ist die verwendete Übertragungsrate in Mbit/s der am Netz angeschlossenen Server (bitte n x Mbit/s) bei mehreren parallel angeschlossenen Server? x Mbit/s c) Auf wie viele aktiv zuschauende Teilnehmer könnte das System theoretisch ausgebaut werden? d) Sind weitere Ausbauten der Kapazität geplant? Ja Nein VI. Spezifische Fragen zur Satelliten-Verbreitung 26. a) Name des Satelliten: b) Orbitalposition (in Grad): c) Name der Satelliten-Betreiber-Gesellschaft: d) von welchem Land aus erfolgt der Uplink des Programms? e) Name der Uplink-Betreiber-Gesellschaft: 5/8
6 VII. Angaben zu Organisation und Finanzen 27. Welche Rechtsform hat Ihr Unternehmen (Programmveranstalter)? Aktiengesellschaft Verein Stiftung GmbH Genossenschaft Einzelfirma oder natrürliche Person andere Beilage: Handelsregisterauszug Beilage: Statuten oder Handelsregisterauszug Beilage: Handelsregisterauszug, öffentliche Urkunde oder Testament Beilage: Handelsregisterauszug Beilage: Handelsregisterauszug Beilage: Amtliche Bestätigung des Wohnsitzes Bezeichnung der Rechtsform: 28. Mitglieder des Verwaltungsrats und der Geschäftsleitung Name, Vorname Raggenbass Hansueli Spiess Karl Tschümperlin Louis Gamper Urs Krähenbühl Walter Merki Ernst Salvisberg Peter Funktion VR-Präsident Vice VR VR VR VR GL 29. Höhe des Aktien-, Stamm-, Stiftungs- bzw. Vereinskapitals 600'000.- CHF 30. Aktionäre und andere Teilhaber und deren Kapital- und Stimmrechtsanteile Hier sind nur Aktionäre und andere Teilhaber aufzuführen, die mindestens ein Drittel des Kapitals oder der Stimmrechte besitzen. Name Anteil (CHF) % Stimmrecht % Telekabel Arbon AG 99' dito Stadt Amriswil 99' dito Technische Betriebe Weinfelden AG 99' dito Schefer AG 99' dito Karo Kabel-TV Romanshorn AG 99' dito Telekabel Bischofszell AG 99' dito Keine 6/8
7 31. Sind diese Aktionäre und Teilhaber an anderen Unternehmen im Medienbereich beteiligt? Bitte geben Sie wiederum Beteiligungen im Umfang von mindestens einem Drittel an. Aktionär/Teilhaber Unternehmen Anteil Fr. Anteil % Keine 32. Ist Ihr Unternehmen (Programmveranstalter) an anderen Unternehmen beteiligt? Bitte geben Sie wiederum Beteiligungen im Umfang von mindestens einem Drittel an. Unternehmen Anteil Fr. % Stimmrecht % Keine 33. Sind diese Unternehmen an anderen Unternehmen im Medienbereich beteiligt? Bitte geben Sie wiederum Beteiligungen im Umfang von mindestens einem Drittel an. Unternehmen beteiligt an Anteil % Keine 7/8
8 34. Meldung Bitte mailen Sie das ausgefüllte Formular an: oder senden Sie es an: Bundesamt für Kommunikation, Abteilung Radio und Fernsehen, Meldeformulare, Zukunftstrasse 44, 2501 Biel-Bienne Ort: Datum: Amriswil Herzlichen Dank für Ihre wertvolle Mitarbeit! VIII. Rechtliches 1. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) regelt, welche Änderungen der meldepflichtigen Sachverhalte dem BAKOM innert welcher Frist gemeldet werden müssen (Art. 2 Abs. 4 RTVV). 2. Die Meldung nach Art. 3 Bst. a RTVG entbindet die meldepflichtigen Veranstalter nicht von der Pflicht zur Berichterstattung gemäss Art. 24, 25 und 27 RTVV, sofern der jährliche Betriebsaufwand mehr als 200'000 Franken beträgt. 3 Wer der Meldepflicht nicht, verspätet oder unvollständig nachkommt oder dabei eine falsche Angabe macht, kann mit einer Verwaltungssanktion bis zu 10'000 Franken belastet werden (Art. 90 Abs. 2 Bst. a RTVG). 4. Für die Erfassung der Angaben eines meldepflichtigen Veranstalters und der Änderungen der meldepflichtigen Sachverhalte erhebt das BAKOM eine Verwaltungsgebühr, wenn der Veranstalter durch sein Verhalten einen Aufwand verursacht, der die blosse Erfassung übersteigt (Art. 78 Abs. 4 RTVV) 5. Das BAKOM kann sämtliche im Rahmen der Meldepflicht gemachten Angaben der Veranstalter auf seiner Internetseite veröffentlichen (Art. 2 Abs. 3 RTVV). Bakom, März /8
Meldepflicht von Programmveranstaltern (Art. 3 RTVG und Art. 2 RTVV)
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Kommunikation BAKOM Meldepflicht von Programmveranstaltern (Art. 3 RTVG und Art. 2 RTVV) Meldeformular I. Allgemeine
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Wie viel beträgt der budgetierte Betriebsaufwand für das laufende und die kommenden Jahre? PLZ 8700 Ort Küsnacht
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Wie viel beträgt der budgetierte Betriebsaufwand für das laufende und die kommenden Jahre?
-- Schwel7er5che E idgenosserl5chaft Contderation suise Confederaione Sviera Contederaziun svizra Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt fur Kommunikation
Wie viel beträgt der budgetierte Betriebsaufwand für das laufende und die kommenden Jahre? Strasse Quellmattweg Hausnummer 2. PLZ 5023 Ort Biberstein
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Meldeformular. 1. Allgemeine Angaben. El mehr als 1 Mio CHF höchstens 1 Mio CHF oder weniger. El Ja Nein üci-4- II. Angaben zum Veranstalter
SchweI2ersche FIG genossenschaft Ccnfdration suisse Confederazione Svizzera Confederaziun svizra Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt fur Kommunikation
Wie viel beträgt der budgetierte Betriebsaufwand für das laufende und die kommenden Jahre? Telefon Fax
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E in einem anderen Staat, nämlich:
Schweizerische Eidgenossen shaft Contdratiori uisse Conledera ione Svzzers Coniederaziun svizra EidgenöSSiSCheS Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Kommunikation
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