Gemeinde Hubersdorf. Protokoll der Gemeinderatssitzung Nr. 05 /2017 vom Donnerstag 30. März 2017, h im Gemeinderatszimmer

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1 Gemeinde Hubersdorf Protokoll der Gemeinderatssitzung Nr. 05 /2017 vom Donnerstag 30. März 2017, h im Gemeinderatszimmer Anwesend G. Schneiter Vorsitz J. Biberstein JB M. Brudermann MB D. Feier DF M. Kurth MK B. Schluep Protokoll Traktanden 1.1 Protokoll der Sitzung Nr. 04/2017 vom 9. März Verabschiedungen 2.1 Kommunale Wahlen Konstitution Gemeinderat / Ressortzuteilung 2.2 Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Strasse (Anhörung) 2.3 Räumliches Leitbild zuhanden Rechnungsgemeindeversammlung 2.4 Leistungsvereinbarung INVA Mobil für die Jahre 2017 und Mitbenutzungsvertrag für den Schiessstand Attiswil 3. Orientierungen 3.1 Datenmodel Nutzungsplanung 3.2 Rechnungsabschluss Neuzuzüger aus dem Ausland 2014/2015/2016 (start integration) Mai-Brauch Information für die Bevölkerung 3.5 Anlassbewilligungen und Werbeplakate 3.6 Weiterführung unserer Dorfgeschichte ab Aktualisierung unserer Faltbroschüre über den Gemeinderat 3.8 Baugesuch Überdachung Weid 4. Rechnungen 5. Verschiedenes 5.1 U 5.2 Auswahlverfahren Sachbearbeiterin Finanzen 5.3 WasseruhrenableserIn 5.4 Besuch Regierungsrat 5.5 GWUL 5.6 Lärmschutz in der Gemeinde 5.7 Defibrillator 5.8 Ressort Umwelt, Forst und Landwirtschaft 5.9 Ressort Finanzen 5.10 Erleichterte Einbürgerung

2 begrüsst MB zu seiner ersten Sitzung im GR. MB ist bereits Mitglied der BauKo und vereidigt. Er wurde von der FDP als Nachfolger von Kevin Kurth gemeldet. Auf Antrag von wird MB einstimmig als neuer Gemeinderat gewählt. gratuliert MB zu seiner Wahl und wünscht ihm für die Ausübung seiner neuen Tätigkeit viel Erfolg und Zufriedenheit. 1.1 Protokoll der Sitzung Nr. 04/2017 vom 9. März 2017 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt. 2. Verabschiedungen 2.1 Kommunale Wahlen Konstitution Gemeinderat / Ressortzuteilung Fristgerecht haben die CVP und die FDP Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahlen eingereicht. Für die Amtsperiode sind nicht mehr Kandidaten und Kandidatinnen angemeldet worden, als Sitze zu besetzen sind. Der angesetzte Wahlgang findet deshalb nicht statt. Die Vorgeschlagenen werden im Azeiger publiziert und gelten somit als in Stiller Wahl gewählt. Der Beginn der neuen Legislaturperiode wird vom GR bestimmt und auf den 1. August 2017 festgesetzt. Auf Wunsch wird die 1. Sitzung der neuen Legislaturperiode vom 17. August auf Mittwoch 16. August 2017 vorverschoben. Die Vereidigung aller GR, Kommissionsmitglieder und Vertreter der Zweckverbände wird auf Donnerstag, 31. August 2017 um h terminiert. wird den Termin allen Betroffenen vorankündigen. 2.2 Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Strasse (Anhörung) Anliegen der Gemeinden können dem Amt für Raumplanung bis am 31. Mai 2017 gemeldet werden. Der Gemeinderat hat keine Anmerkungen zum Sachplan Verkehr, Teil-Infrastruktur Strasse. 2.3 Räumliches Leitbild zuhanden Rechnungsgemeindeversammlung Die Herren, DF und Uriel Kramer von der W+H AG, haben das Leitbild überarbeitet und die neue Fassung wurde allen GR zugestellt. Weitere kleine Änderungswünsche wird Uriel Kramer mitteilen. Der GR genehmigt das Leitbild vorbehältlich der Änderungen, so dass dieses an der RGV vom 22. Juni 2017 verabschiedet werden kann. 2.4 Leistungsvereinbarung INVA Mobil für die Jahre 2017 und 2018 Mit Schreiben vom 27. Februar 2017 stellt die INVA mobil der Gemeinde Hubersdorf eine neue Leistungsvereinbarung zu. Die heute gültige Leistungsvereinbarung ist noch bis am gültig. Der GR sieht deshalb keinen Grund über die neue Leistungsvereinbarung zu diskutieren und wird deshalb die Vereinbarung an die INVA mobil retournieren. 2.5 Mitbenutzungsvertrag für den Schiessstand Attiswil Der GR bespricht den vorliegenden Vertragsentwurf. wird den Vertrag entsprechend den Änderungswünschen überarbeiteten und den Gemeinderäten zur Stellungnahme zustellen. Nach deren Genehmigung wird den Vertrag der Einwohnergemeinde Attiswil zustellen. 2/5

3 3. Orientierungen 3.1 Datenmodel Nutzungsplanung Aufgrund der neuen Bundesvorgaben erarbeitete der Kanton ein neues kantonales Datenmodell. Mit diesem Datenmodell sollen zukünftig alle Bauzonen-, Gesamt- und Erschliessungspläne einheitlich erfasst werden. Dies bedeutet, dass die kommunalen Plandaten entsprechend dem vorgegebenen Geodatenmodell erhoben werden müssen. Da es sich bei dieser Digitalisierung um eine Verbundaufgabe zwischen Gemeinde und Kanton handelt, finanziert der Bund diese Arbeiten mit max. 40% (Kostendach 18'000.-) Dazu muss die Gemeinde beim Amt für Raumplanung bis spätestens 2019 ein Beitragsgesuch einreichen. Die W+H AG führt die Daten für Hubersdorf nach. Um eine Vorstellung der Kosten zu erhalten, schlägt vor, bei W+H AG eine Offerte einzuholen. Der GR ist mit diesem Vorgehen einverstanden. 3.2 Rechnungsabschluss 2016 DF orientiert, dass die Abschlüsse der verschiedenen Zweckverbände vorliegen und die Rechnung 2016 Ende April abgeschlossen wird. Die Rechnungsrevision wird von der Peter Kofmehl Treuhand AG im Mai durchgeführt. 3.3 Neuzuzüger aus dem Ausland 2014/2015/2016 (start integration) Aus der vorliegenden Statistik ist zu entnehmen, dass in den letzten drei Jahren acht Personen direkt aus dem Ausland nach Hubersdorf gezogen sind. Die Regionalisierung des Projekts start.integration wird an der nächsten Gemeindepräsidentenkonferenz (GPK) vom 7. April 2017 besprochen Mai-Brauch Information für die Bevölkerung Schon bald ist es wieder soweit, die 1. Mai-Nacht steht vor der Tür. Laut JB bekommen die Stellbuben vom Forstbetrieb Lebern zwei Maitannli. Weitere Maitannli können die Stellbuben bei JB bestellen. wird die Ansprechperson der Stellbuben ausfindig machen und sich nach dem Rahmenprogramm erkundigen. Der Brauch ist den Einwohnern bekannt und der Gemeinderat sieht keinen Grund, die Bevölkerung, wie von der Polizei angeregt, zusätzlich zu informieren. 3.5 Anlassbewilligungen und Werbeplakate Die Polizei Kanton Solothurn empfiehlt, auf den Anlassbewilligungen darauf aufmerksam zu machen, dass die Werbeplakate bis spätestens eine Woche nach der Veranstaltung durch den Veranstalter wegzuräumen seien. wird die entsprechenden Formulare mit der Empfehlung der Polizei ergänzen. 3.6 Weiterführung unserer Dorfgeschichte ab 1967 Die Dorfgeschichte von Hubersdorf wurde bis 1967 von Frau Tatarinoff geschrieben. fragt an, ob die Geschichte fortgesetzt werden soll und wer für das Fortschreiben geeignet wäre. Der GR würde eine Weiterführung begrüssen. wird deshalb Siegfried Wiedemann anfragen, ob er an dieser Arbeit interessiert wäre und wieviel das kosten würde. 3.7 Aktualisierung unserer Faltbroschüre über den Gemeinderat Vor vier Jahren, nach den Gemeinderatswahlen 2013, wurden auf einer Faltbroschüre, die neue Gemeinderätin und die neuen Gemeinderäte sowie der Ersatzgemeinderat vorgestellt. Die Broschüre wurde allen Einwohnern und Neuzuzügern abgegeben. fragt an, ob der GR auch in diesem Wahljahr eine Broschüre drucken lassen und diesen nebst den Fotos der GR mit einem kurzen Bericht über das Dorf ergänzen 3/5

4 möchte. Mit diesem Vorschlag ist der GR einverstanden und wird einen Entwurf erarbeiten. 3.8 Baugesuch Überdachung Weid Für das vom Verein für Hubersdorf lancierte Projekt liegt ein Baugesuch vor. Bauherrschaft ist die Gemeinde Hubersdorf. Als Grundeigentümer und Bauherr ist sie deshalb auch für die Versicherung zuständig. DF wird dafür besorgt sein, dass zu gegebener Zeit die notwendige Versicherung abgeschlossen wird. Der Verein für Hubersdorf wird für die Wartung und den Unterhalt zuständig sein. wird beim Verein ein Betriebs- und Unterhaltskonzept verlangen. DF 4. Rechnungen Es liegen keine Rechnungen vor. 5. Verschiedenes 5.1 Ressort Bildung MK orientiert aus der U. Die Rechnung 2016 weist einen kleineren Aufwand aus als budgetiert wurde. Der GR beschliesst, dass die Rechnung an der Delegiertenversammlung genehmigt werden kann. 5.2 Auswahlverfahren Sachbearbeiterin Finanzen informiert über den aktuellen Stand. Das Auswahlverfahren sollte soweit vorbereitet sein, dass die neue Mitarbeiterin an der GRS vom 27. April 2017 gewählt werden kann. 5.3 WasseruhrenableserIn Für das Ablesen der Wasseruhren wird eine/ein neue/neuer WasseruhrenableserIn gesucht. Ein Inserat wird auf Homepage aufgeschaltet. FH 5.4 Besuch Regierungsrat orientiert über den Besuch des Regierungsrates vom Dienstag, im Restaurant Freundschaft in Hubersdorf. 5.5 GWUL informiert über die letzte Verwaltungskommissionsitzung. 4/5

5 5.6 Lärmschutz in der Gemeinde Im Sinne einer Vorsorge sollen schädliche oder lästige Einwirkungen also auch Lärmfrühzeitig begrenzt oder vermieden werden. In Hubersdorf fehlt eine entsprechende Verordnung. Der Gemeinderat beschliesst deshalb, dass die Umweltschutzkommission der Bevölkerung eine Empfehlung abgibt. Der GR empfiehlt mehrheitlich, dass lärmige Arbeiten nur an Werktagen, an folgenden Zeiten durchgeführt werden sollen: Montag bis Freitag von bis und von Uhr. Samstag von bis und von Uhr. 5.7 Defibrillator MK informiert darüber, dass ein guter Defibrillator mehr kostet als angenommen wurde. Das Geschäft wird im Moment sistiert. Der Kauf eines Defibrillators wird bei den nächsten Budgetverhandlungen wieder diskutiert. JB MK Ressort Umwelt, Forst und Landwirtschaft JB informiert darüber, dass die Rechnungen der Feuerwehr und der Forstbetriebe Lebern, besser abschliessen wird als budgetiert. 5.9 Ressort Finanzen DF hat ein Visumsspiegel geschrieben. wird die notwendigen Unterschriften von den betroffenen Personen einholen und danach FH abgeben. Laut DF ist das Projekt Sanierung Rampe Siggern abgeschlossen und die Subventionen sind überwiesen worden Erleichterte Einbürgerung Mit Schreiben vom 20. März 2017 teilt das Schweizerische Migrationsamt mit, dass folgende Einwohner erleichtert eingebürgert wurden: Flück Brigitte Marguerite Daele Noé Daele Mano Joseph Der Gemeinderat möchte die neuen Bürger gerne kennen lernen. wird deshalb Familie Flück für die Gemeinderatssitzung vom 27. April 2017 zu einem Apéro einladen Der Gemeindepräsident Die Gemeindeschreiberin Gregor Schneiter Beatrice Schluep 5/5