Die Profilierung des Standortes Innenstadt: Zwischen Leipzig- Charta und Nationaler Stadtentwicklungspolitik

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1 Die Profilierung des Standortes Innenstadt: Zwischen Leipzig- Charta und Nationaler Stadtentwicklungspolitik Dr. Ulrich Hatzfeld, Leiter der Unterabteilung Stadtentwicklung Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

2 Ambrogio Lorenzetti, Effetti die buon Governo, Palazzo Publico, Siena

3 Städtische Entwicklung, Themen und Handlungsfelder Rahmenbedingungen Globalisierung und Arbeitsmarkt Demografischer Wandel Gesellschaftlicher Zusammenhalt Klimawandel

4 Städtische Entwicklung, Themen und Handlungsfelder Ökonomische Haupttrends der Globalisierung Internationalisierung und globaler Wettbewerb Hohe Arbeitslosigkeit insbesondere bei schlecht Ausgebildeten Rückgang des Sekundären Sektors, Industriebrachen Forschung und Entwicklung als Schlüsseltrend Trend zu Dienstleistungsgesellschaft Steigende Konkurrenz zwischen den Kommunen

5 Städtische Entwicklung, Themen und Handlungsfelder Arbeitsplatz- und Bevölkerungsentwicklung

6 Städtische Entwicklung, Themen und Handlungsfelder Bevölkerungsprognose

7 Bedeutende Netto-Wanderungsströme zwischen metropolitanen Großregionen

8 Städtische Entwicklung, Themen und Handlungsfelder Strukturdaten zur Situation deutscher Städte

9 Städtische Entwicklung, Themen und Handlungsfelder Gesellschaftlicher Zusammenhalt Zuwanderung Segregation Wirtschaftliche und soziale Polarisierung in Städten

10 Städtische Entwicklung, Themen und Handlungsfelder Programmgebiete der Sozialen Stadt in 124 Gebiete Städten und Gemeinden in 318 Gebiete Städten und Gemeinden

11 Ausländeranteile in Großstädten (2006) Ausländeranteile 2002 und 2020 (geschätzt) Ausländeranteil in % bis unter 4 4 bis unter 8 8 bis unter bis unter und mehr Engerer metropolitaner Verflechtungsraum Quelle: Laufende Raumbeobacht ung des BB R, BBR-Bevölkerungsprognose /Exp

12 Städtische Entwicklung, Themen und Handlungsfelder Neu- und Wiedervermietungsmieten

13 Städtische Entwicklung, Themen und Handlungsfelder Entwicklung von Verbraucherpreisen (jährl. Veränderung in %) 12,0 10,0 8,0 Energie kalte Nebenkosten Verbraucherpreise Wohnungsmiete (nettokalt) 6,0 4,0 2,0 0, ,0-4,0 * = per Aug. 2007, Quelle: Stat.BA

14 Städtische Entwicklung, Themen und Handlungsfelder Finanzierung von Infrastruktur

15 Mittelfristige Entwicklungspotentiale von Städten Indikatoren: Mittelfristige Entwicklung der 20 bis unter 40-Jährigen Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor

16 Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt

17 Botschaften der Leipzig-Charta Ziel: Stärkung der europäischen Stadt kompakt, gemischt, vielfältig Strategie 1: - integrierte Stadtentwicklungspolitik Strategie 2: - besondere Aufmerksamkeit auf benachteiligte Stadtquartiere Europa als Sozialraum Forderung: Stadtentwicklung muss national verankert sein

18 Deutsche Stadtentwicklungspolitik: ein europäisches Vorbild? Soziale Stadt Konversion Gebäude/Flächen Denkmalschutz und -pflege Brachflächenrecycling Wettbewerbswesen Bürgerbeteiligung und -mitwirkung Internationale Bausstellungen Baukulturinitiative Rechtssichere Verfahren Stadtumbau Finanzierung durch Städtebauförderung aber keine nationale Stadtentwicklungsposition

19 Die Nationale Stadtentwicklungspolitik soll europäisch positionieren die bisherigen Aktivitäten der Kommunen und Länder ergänzen das Planen und Bauen verstärkt zu öffentlichen Themen machen die öffentliche Tätigkeit im Bereich der Stadtentwicklung zur Diskussion stellen mit vielen Aktivitäten den Anschluss an (neue) Partner und (neue) Themen suchen

20 Der doppelte Ansatz der nationalen Stadtentwicklungspolitik Nationale Stadtentwicklungspolitik Pflicht: Gute Praxis - Stadtentwicklung als laufender Prozess (bestehende Politikansätze weiterentwickeln / qualifizieren / inszenieren) Kür: Kampagne für Stadt und Urbanität (das Neue tun: Drehbuch für einen Film Stadt zum öffentlichen Thema machen )

21 Gute Praxis: Ambivalente Entwicklungstrends für ein Innenstadtprogramm Einerseits Bedrohung von außen (Suburbanisierung des Handels, des Wohnens, des Gewerbes, ) Bedrohung von innen (Banalisierung, Filialisierung, Überkommerzialisierung, ) Andererseits Stadtmarketinginitiativen, BIDs, HIDs, Kultur und Kunst, Museen Mietenentwicklung Renaissance der Innenstädte

22 Grundlagen des Innenstadtprogramms: Entwicklung der Leitfunktion Einzelhandel Einerseits Umsatzrückgang Verlust an traditionellen Fachgeschäften Banalisierung des Angebotes Leerstände Andererseits Gründungsboom von innerstädtischen Einkaufszentren Steigende Mieten

23 Grundlagen des Innenstadtprogramms: Shopping - Center in Deutschland 2007

24 Grundlagen des Innenstadtprogramms: Shopping - Center nach Standortlage und Eröffnungsjahren

25 Grundlagen des Innenstadtprogramms: Filialisierungsgrade des Einzelhandels in 1a-Lagen (in % der Fußgängerzonen-Betriebe) Erfurt Chemnitz München Stuttgart Berlin Dresden Hamburg Köln Mainz Bremen Hannonver Essen Düsseldorf Dortmund 50 53,2 53,6 53, ,6 71,1 72,9 73,7 73, ,8 76, Quelle: Kempers Frequenzanalyse 2005, Düsseldorf 2005, eigene Darstellung

26 Grundlagen des Innenstadtprogramms: Entwicklung der Funktion Wohnen Einerseits rückläufige Wohnbevölkerung Leerstände Verlust an sozialer Kontrolle Andererseits neue Wohnformen (Mehrgenerationenhaus, ) Baugruppen

27 Grundlagen des Innenstadtprogramms: Bevölkerungsentwicklung Großstädte

28 Grundlagen des Innenstadtprogramms: Öffentliche Einrichtungen an zentralen Standorten oft nicht mehr wirtschaftlich tragfähig Probleme der Versorgung und Erreichbarkeit Verlust von Publikumsmagneten Bild:

29 Interventionsziele für ein Innenstadtprogramm Zentren sind Kristallisationspunkte der Stadtentwicklung. Sie sind Bezugspunkte für Wirtschaft und Kultur, für Wohnen, Arbeiten und Leben. Stadtzentren stiften Identität für die Stadtgesellschaft, Selbstbestimmung erzeugt Engagement Öffentliche und private Investitionen in den Standort könnten entwertet werden Analoges gilt für Ortsteilzentren

30 Durchschnittliche Bedeutung von Handlungsfeldern der Städtebauförderung im Urteil von Gemeinden

31 Flankierende Aktivitäten für das Innenstadtprogramm Gesetzgebung: Erleichterung der Innenentwicklung durch BauGB-Novelle vom Gute Beispiele: Kommunikation und Erfahrungsaustausch; Projekte der Nationalen Stadtentwicklungspolitik

32 Einordnung in die Programme der Städtebauförderung Ost 2008 West Allgemeines Programm 61 Mio. 61 Mio. 105 Mio. 18,3 Mio. Stadtumbau Ost Soziale Stadt Stadtumbau West 58 Mio. 71,7 Mio. 90 Mio. Städtebaul. Denkmalschutz 8,2 Mio. Aktive Zentren31,8 Mio. 40 Mio. Investitionspakt 160 Mio.

33 Merkmale des Programms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Drittelfinanzierung Bund Land Gemeinde Fördervolumen Bund: anfangs 40 Millionen Laufzeit zunächst acht Jahre Erstmalig: Fondsbildung für die Finanzierung von Kooperationsprojekten Evaluation

34 Merkmale des Programms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Förderkulisse: Zentrale Versorgungsbereiche nach BauGB Förderfähige Maßnahmen: Investitionen zur Profilierung und Standortaufwertung, insb. Wiedernutzung von leerstehenden Gebäuden und Brachen Verbesserung der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Infrastruktur Aufwertung des öffentlichen Raumes Aktivierung, Mitwirkung und Kooperation der Akteure der Innenstadtentwicklung (Fonds) Bild: Schader-Stiftung

35 Finanzierung von Kooperationsaktivitäten Verfügungsfonds Fondsfinanzierung: bis zu 50 v.h. aus Mitteln der Städtebauförderung, mindestens 50 v.h. aus Mitteln privater Akteure oder zusätzlichen Gemeindemitteln bzw. Geld aus Wirtschaft Mitteleinsatz: für Investitionen und investitionsfördernde Maßnahmen Citymanagement, Beteiligung von Nutzungsberechtigten (vgl. hierzu 138 BauGB) sowie Immobilien- und Standortgemeinschaften

36 Innenstadtentwicklung: Innovation heißt Neues tun das Nicht-Planbare / Fremde zuzulassen Risiken eingehen Prinzipien: Zeit nehmen nicht auf ein Instrument reduzieren weitermachen