Amtsblatt der Stadt Frankenthal (Pfalz) für öffentliche Bekanntmachungen

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1 Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Frankenthal (Pfalz) - Bereich Zentrale Dienste - Rathausplatz Frankenthal (Pfalz) Amtsblatt der Stadt Frankenthal (Pfalz) für öffentliche Bekanntmachungen Nummer: 07/2018 Datum: Inhalt Seite 41 Bekanntmachung der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrechtsausschusses Bekanntmachung der Sitzung des Krankenhausausschusses Bekanntmachung der Versammlung der Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Frankenthal (Pfalz) Flomersheim (Jagdbogen V) Bekanntmachung gem. 196 Abs. 3 Baugesetzbuch - Bodenrichtwerte Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Frankenthal (Pfalz) erhältlich: Bürgerservice im Rathaus, Lesecafé in der Stadtbücherei sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher. Weiterhin erscheint das Amtsblatt online auf

2 42 Am Dienstag, den , 17:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Neumayerring 72, Frankenthal (Pfalz), eine Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses statt. Frankenthal (Pfalz), STADTVERWALTUNG FRANKENTHAL (PFALZ) Hebich Oberbürgermeister T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung Vorlagen der Verwaltung 1. Investorenauswahlverfahren zur Bebauung des ehemaligen Mitarbeiterparkplatzes P 1 der Koenig & Bauer Group mit dem Projekt "Albert Wohnen" an der Lambsheimer Straße - Beschluss über die Verfahrensstruktur, die Auswahlkriterien, die Entsendung der städtischen Vertreter in die Jury sowie die Abweichungen vom Masterplan bei der Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsrahmens 2. Lärmaktionsplanung 2018 an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes, 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Neubau der Kindertagesstätte Weidstraße in Frankenthal (Pfalz) hier: Baubeschluss 4. Bericht Gewässerzweckverband 5. Vertrag zur Umsetzung der Ersatzmaßnahme für den Flussregenpfeifer im Zuge des Gewässerausbaus "Belchgraben" zwischen der Kartoffel-Kuhn GmbH und der Stadt Frankenthal (Pfalz) 6. Vertrag zur Umsetzung der Ersatzmaßnahme für den Flussregenpfeifer im Zuge des Gewässerausbaus "Belchgraben" zwischen dem Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach K. d. ö. R. und der Stadt Frankenthal (Pfalz)

3 43 7. Einführung eines 20-Minuten-Taktes bei der Linie Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße", Zustimmung zum Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Frankenthal (Pfalz) und der ALDI Kirchheim GmbH & Co. KG 9. Außenbereichssatzung "Im Steinböhl" der Ortsgemeinde Maxdorf, Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz) gemäß 35 Abs. 6 Satz 5 i. V. m. 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i. V. m 4 Abs. 2 BauGB Mitteilungen und Berichte der Verwaltung 10. Kreuzung Nordring/Carl-Benz-Straße/Westring Entfernen von Wegweisern an Ampelmasten aufgrund statischer Probleme Anträge der Fraktionen 11. Radwegsicherung hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Offene Liste Anfragen der Fraktionen 12. Ausschreibungsverfahren Busliniennetz hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion 13. Baubeginn Bike-, Park- und Ride-Anlage Haltepunkt Süd hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion II. Nichtöffentliche Sitzung Grundstücksangelegenheiten III. Öffentliche Sitzung Bekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung

4 44 der öffentlichen Sitzung des STADTRECHTSAUSSCHUSSES BEI DER STADTVERWALTUNG FRANKENTHAL (PFALZ) am 21. Februar 2018 in Frankenthal (Pfalz), Rathausplatz, Sitzungssaal I Vorsitzende: Assessorin Christine Litty Beisitzer/in: Herr Johann Schmaltz Herr Ulrich Pender T A G E S O R D N U N G 09:00 Uhr Schulrecht 09:30 Uhr Führerscheinangelegenheit 10:00 Uhr Sozialhilfeangelegenheit Am Donnerstag, , 17:00 Uhr, findet im großen Konferenzraum (EG) der Stadtklinik Frankenthal, Frankenthal (Pfalz), eine Sitzung des Krankenhausausschusses statt. Den Inhalt der Bekanntmachung finden Sie auch unter " T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung Sponsoringverträge mit der Stadtklinik Frankenthal II. Nichtöffentliche Sitzung - Personal- und Vertragsangelegenheiten - Bericht der Verwaltung

5 III. Öffentliche Sitzung Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung 45 Frankenthal (Pfalz), STADTVERWALTUNG FRANKENTHAL (PFALZ) In Vertretung Andreas Schwarz Bürgermeister Einladung Der Jagdvorstand lädt die Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Frankenthal (Pfalz) - Flomersheim - (Jagdbogen V) zur Jagdgenossenschaftsversammlung am Montag, , Uhr, in die Gaststätte " TCF- Gaststätte (da Mela)", Falterstraße 16, Frankenthal (Pfalz) Flomersheim, ein. Tagesordnung: 1. Begrüßung und Geschäftsbericht 2. Kassen- und Rechenschaftsbericht 3. Entlastung des Vorstandes 4. Neuwahl des Vorstands, Beisitzer und des Kassen- und Schriftführers 5. Verwendung des Pachtschillings 6. Verschiedenes Die Niederschrift der Sitzung vom kann in der Zeit vom bis bei Herrn Philipp Mohr, Oben am Martinspfad, Frankenthal (Pfalz), eingesehen werden Frankenthal (Pfalz), den DIE VORSTANDSCHAFT

6 Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Bereich Rheinpfalz Geschäftsstelle beim Vermessungs- und Katasteramt Rheinpfalz Pestalozzistraße 4, Landau in der Pfalz 46 Gemäß 196 Abs. 3 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Neufassung des Gesetzes vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634) wird bekanntgemacht, dass der Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Bereich Rheinpfalz zum Stichtag Bodenrichtwerte für Bauflächen, sowie land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches und der Landesverordnung über Gutachterausschüsse, Kaufpreissammlungen und Bodenrichtwerte (Gutachterausschussverordnung-GAVO) vom 20. April 2005 (GVBl. S. 139), zuletzt geändert durch 23 des Gesetzes vom (GVBl. S. 107) abgeleitet hat. Der Zuständigkeitsbereich des o. g. Gutachterausschusses umfasst die Landkreise Bad Dürkheim, Rhein-Pfalz-Kreis, Südliche Weinstraße und Germersheim sowie die kreisfreien Städte Frankenthal (Pfalz), Speyer, Neustadt an der Weinstraße und Landau in der Pfalz. Auskünfte über die Bodenrichtwerte kann jedermann erhalten von den Servicestellen des Vermessungs- und Katasteramtes Rheinpfalz in: Landau in der Pfalz, Pestalozzistraße 4 und Neustadt an der Weinstraße, Exterstraße 4 sowie bei der externen Servicestelle in Ludwigshafen am Rhein im Gebäude des Rhein-Centers, Rathausplatz 10. Die Auskünfte werden durch Abgabe eines Auszugs aus der Bodenrichtwertkarte oder aus einer überregionalen Zusammenstellung der Bodenrichtwerte mit entsprechenden Erläuterungen erteilt. Die Kostenpflicht der Auskünfte richtet sich nach der Landesverordnung über die Gebühren der Vermessungs- und Katasterbehörden und der Gutachterausschüsse (Besonderes Gebührenverzeichnis) vom 14. Juni Die aktuellen Bodenrichtwerte werden landesweit voraussichtlich im April 2018 im Internet unter bereitgestellt. DS Landau in der Pfalz, den gez. Dipl.-Ing.(FH) Udo Baumann vorsitzendes Mitglied des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich Rheinpfalz