Die Berücksichtigung des Kindeswohls im Zusammenhang mit der Scheidung

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1 Ghida Bawadkji Die Berücksichtigung des Kindeswohls im Zusammenhang mit der Scheidung Eine besondere Betrachtung des deutschen im Vergleich zu den Rechtsordnungen der arabischen Länder PETER LANG Vertag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 9 A. Die Bedeutung des Kindeswohls 19 I. Die auswirkenden Faktoren auf das Gewicht des Kindeswohls Die Stellung des Kindes als eigenständige Persönlichkeit Rolle der Religion Die gesellschaftliche und wissenschaftliche Entwicklung a) Die Gleichstellung der Frau 21 b) Der Status der Eltembeziehung 22 c) Die wissenschaftlichen Erkenntnisse 22 II. Die Grundlage der gesetzlichen Pflicht zur Beachtung des Kindeswohls 23 III. Einschätzung der allgemeinen Bestimmungen bezüglich der elterlichen Sorge unter dem Gesichtspunkt des Kindeswohls 25 Nach deutschem Recht Nach den islamisch geprägten Rechtsordnungen 27 a) Das Kindeswohl als Grundlage der Aufgabenverteilung zwischen der Mutter und dem Vater 28 i. Die Hadana 28 ii. Die Wilaya 29 b) Die kommenden Personen zur Ausübung der elterlichen Sorge i. Die Hadana ii. Die Wilaya 35 c) Das Ende des Hadanarechts der Mutter 37 B. Die Berücksichtigung des Kindswohls bei der Scheidung in rechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht unter vergleichender Betrachtung 41 I. Die Berücksichtigung des Kindeswohls durch die rechtlichen Regelungen über die elterliche Sorge nach der Scheidung im Vergleich 41

3 Einführung der gemeinsamen Sorge während der Ehe und nach der Scheidung 42 a) Weitergeltung der gemeinsamen Sorge nach der Scheidung aufgrund eines gesetzlichen Tatbestands 42 b) für die Einführung der gemeinsamen Sorge bei der Scheidung 45 i) Entfallen des Entscheidungsverbundes von Scheidungsund 45 ii) Die Erhaltung und Förderung der Kindesbindungen an beide Eltemteile 46 iii) Positive Auswirkungen der gemeinsamen elterlichen Sorge Übertragung des alleinigen Sorgerechts durch eine gerichtliche Entscheidung 47 a) Das Vorliegen des Konsenses der Eltern b) Widerspruchsrecht des Kindes c) Beim fehlenden Elternkonsens 53 aa) Die erste Stufe der Prüfung des Kindeswohls 55 i) Die Voraussetzungen für die Aufhebung der gemeinsamen Sorge 55 ii) Ausgestaltung der Entscheidungsbefugnisse beim gemeinsamen Sorgerecht 61 bb) Die zweite Stufe der Prüfung des Kindeswohls 67 Die maßgeblichen Kriterien zur Konkretisierung des Kindeswohls 67 i) Erziehungseignung und 68 ii) Bindungen und Beziehungen des Kindes 73 iii) Förderungsprinzip 75 iv) und Stabilitätsprinzip 77 v) Berücksichtigung des Kindeswillens 78 1) Verfassungsrechtlicher und völkerrechtlicher Schutz des Kindeswillens 79 2) Alter und Reife als Voraussetzungen der Beachtlichkeit des Kindeswillens 80 3) Andere Voraussetzungen der Beachtlichkeit des Kindeswillens 80 4) Das Wahlrecht des Kindes nach syrischem und ägyptischem Recht Besondere Probleme der elterlichen Sorge 83 a) Das Wechselmodell 84

4 b) Eingehung einer neuen Ehe bzw. Partnerschaft 86 c) Sorgerecht bei Eltern verschiedenen Glaubens 87 d) einer Umgangsvereitelung auf das Sorgerecht 90 e) Der Wechsel des Aufenthaltsorts des Kindes Das Reformvorhaben des Personalstatusgesetzes in Syrien 98 II. Die Berücksichtigung des Kindeswohls im Verfahrensrecht Das Anhörungsrecht Der Verfahrensbeistand 107 C. Die Berücksichtigung des Kindeswohls im internationalen Privatrecht unter vergleichender Betrachtung I. Die kommenden Rechtsquellen auf dem Gebiet der elterlichen Sorge nach deutschem Recht 120 Der persönlich-räumliche Anwendungsbereich der EheVO und KSÜ 2. Der sachliche Anwendungsbereich der EheVO und des KSÜ IL Die Regelung der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit im Bereich der elterlichen Sorge Grundsatz des gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes nach der EheVO und dem KSÜ 2. Besonderheiten der internationalen Zuständigkeit im syrischen Recht 140 a) Allgemeiner Gerichtsstand b) Besonderer Gerichtsstand für Fragen der Vermögenssorge c) Konkurrierende Zuständigkeiten Ergänzende Gedanken zur internationalen gerichtlichen Zuständigkeit a) Die Annexzuständigkeit b) Die Zuständigkeit bei Entführungsfällen c) Übertragung der Zuständigkeit d) Eilzuständigkeiten und Entscheidungen über vorläufige Maßnahmen 157 e) Die internationale Zuständigkeit nach dem deutschen autonomen Recht 161 Anerkennung ausländischer Entscheidungen über die elterliche Sorge 168 Die Anerkennung ausländischer Entscheidungen nach deutschem Recht 168 a) Allgemeine Regelungen der Anerkennung 168 b)

5 2. Die Anerkennung ausländischer Entscheidungen nach syrischem Recht 174 a) Allgemeine Regelungen der Anerkennung 174 b) Die nach syrischem aa) Allgemeine Betrachtung hinsichtlich des arabischen ordre public 175 bb) Der bei sorgerechtlichen Fragen 178 Das Kollisionsrecht im Bereich der elterlichen Sorge Das anwendbare Recht nach deutschem Recht 181 a) Das Prinzip der lex fori nach dem KSÜ 182 b) Die Anknüpfung an das Aufenthaltsrecht des Kindes nach KSÜ 185 c) Der kollisionsrechtliche im KSÜ 190 d) Fehlende Bestimmung des Kollisionsrechts in der EheVO Das anwendbare Recht im Bereich der elterlichen Sorge nach syrischem Recht 193 a) Unterschiedliche anwendbare Rechte hinsichtlich derzwei Teile der elterlichen Sorge 194 aa) Die Vermögenssorge 195 bb) Die Personensorge 196 i) Sind alle Parteien ausländische Staatsangehörige, dann gilt die folgende Betrachtung: Diskussion der Anknüpfungen im Lichte des Kindeswohls 201 ii) Ist eine der Parteien (entweder der Vater oder die Mutter) syrischer Staatsangehöriger 206 b) Der sachliche Anwendungsbereich des auf die Personensorge anwendbaren Rechts 208 c) Der Gleichlauf zwischen der gerichtlichen Zuständigkeit und dem anwendbaren Recht bei dringenden Fällen 208 Zusammenfassung Literaturverzeichnis 219 Deutsche Literatur 219 Arabische Literatur 228