Diplomarbeit zur Erlangung des akademischen Grades Diplom-Wirtschaftsjurist/in (FH) Thema: Urlaubsrecht in der betrieblichen Praxis

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1 tll' Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Um'versity of Applied Sciences Fachbereich 3, Wirtschaftswissenschaften I Studiengang Wirtschaftsrecht Diplomarbeit zur Erlangung des akademischen Grades Diplom-Wirtschaftsjurist/in (FH) Thema: Urlaubsrecht in der betrieblichen Praxis eingereicht von: Nicole Rochow Grünauer Straße Berlin Tel.: 0176/ nicole-rochow@web.de Matr.-Nr.: Bearbeitungszeit: Erstgutachter: Zweitgutachter: Prof. Dr. Irmgard Küfner-Schmitt Prof. Dr. Andreas Schmidt-Rögnitz Berlin,

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A. Einleitung 1 B. Überblick über das Urlaubsrecht '.'. 3 I. Erholungsurlaub 3 II. Bildungsurlaub 4 1. Anspruchsvoraussetzungen 4 a) Politische Weiterbildung 5 b) Berufliche Weiterbildung 5 c) Freistellung und Vergütung 5 2. Weiterbildung des Betriebsrates 6 III. Sonderurlaub 7 1. Verhinderung aus persönlichen Gründen 7 2. Verhinderung im öffentlichen Interesse : 8 C. Anspruch auf Erholungsurlaub 10 I. Geltungsbereich des Bundesurlaubsgesetzes Sachlicher Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich 11 a) Arbeitnehmer 12 b) Zur Berufsausbildung Beschäftigte 13 c) Arbeitnehmerähnliche Personen 14 II. Inhalt des gesetzlichen Urlaubsanspruchs Höchstpersönlichkeit des Anspruchs Unabdingbarkeit des Anspruchs 16 III. Entstehung des Urlaubsanspruchs Arbeitsverhältnis 19 a) Unwirksame und anfechtbare Arbeitsverhältnisse 19 b) Gekündigte Arbeitsverhältnisse Wartezeit 21 a) Erfüllung der Wartezeit 21 b) Fristberechnung 22 c) Unterbrechung der Wartezeit 23 d) Abdingbarkeit 25 VI

3 3. Tatsächliche Beschäftigung und Erholungsbedürfnis Teilurlaubsansprüche 26 a) Zwölftelung des Jahresurlaubs 26 aa) Teilurlaubsansprüche gem. 5 Abs. 1 a)burlg..v 27 bb) Teilurlaubsanspruch gem. 5 Abs. 1 b) BUrIG 28 cc) Teilurlaubsanspruch gem. 5 Abs. 1 c) BUrIG 29 b) Bruchteile von Urlaubstagen 30 c) Rückforderungsverbot des 5 Abs. 3 BUrIG Arbeitsplatzwechsel im Kalenderjahr 32 IV. Erfüllung des Urlaubsanspruchs Fälligkeit des Urlaubsanspruchs Dauer des Erholungsurlaubs 35 a) Mindesturlaubsdauer 35 b) Urlaubsdauer in Teilzeitarbeitsverhältnissen Berechnung der Urlaubsdauer 36 a) Regelmäßige Verteilung der Arbeitszeit 37 b) Unregelmäßige Verteilung der Arbeitszeit 38 aa) Änderung der Arbeitszeit im laufenden Kalenderjahr 38 bb) Flexible Arbeitszeitgestaltung 40 c) Teilzeitarbeitsverhältnisse Festlegung des Urlaubszeitpunktes 43 a) Geltendmachung des Urlaubs durch den Arbeitnehmer 43 b) Gewährung des Urlaubs durch den Arbeitgeber 45 aa) Freistellungserklärung 45 bb) Zeitpunkt der Urlaubsfestlegung 46 c) Konkretisierung des Urlaubsanspruchs nach 7 Abs. 1 BUrIG 47 aa) Urlaubswünsche des Arbeitnehmers 47 bb) dringende betriebliche Belange 49 cc) Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer 50 d) Änderung des festgelegten Urlaubs 51 e) zusammenhängende Urlaubserteilung 52 f) Befristung und Übertragung des Urlaubsanspruchs 54 aa) Befristung des Urlaubsanspruchs 54 bb) Übertragung des Urlaubsanspruchs 55 bb) die neue Rechtsprechung 57

4 IV V. Durchsetzung des Urlaubsanspruchs Kein Recht auf Selbstbeurlaubung Gerichtliche Durchsetzung 62 VI. Erlöschen des Urlaubsanspruchs < Erfüllung Ablauf des Urlaubsjahres und Übertragung : Verjährung Ausschlussfristen Verzicht und Vergleich Verwirkung Tod des Arbeitnehmers 68 VII. Mitbestimmung des Betriebsrates Aufstellung allgemeiner Urlaubsgrundsätze Aufstellung eines Urlaubsplans Urlaubsfestsetzung für einzelne Arbeitnehmer Betriebsferien 70 D. Regelwidrige Einflüsse auf den Erholungsurlaub 71 I. Krankheit und Urlaub Erholungszweck und Arbeitsunfähigkeit Eintritt der Erkrankung während des Urlaubs Eintritt der Erkrankung vor Antritt des Urlaubs Langandauernde Erkrankung Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation 74 II. Erwerbstätigkeit und Urlaub Dem Urlaubszweck zuwiderlaufende Erwerbstätigkeit Rechtsfolgen bei Verstoß 76 E. Urlaubsabgeltung 78 I. Abgeltungsverbot 78 II. Voraussetzungen des Abgeltungsanspruchs 79 III. Erlöschen des Anspruchs ; 80 IV. Berechnung der Urlaubsabgeltung ' 81 V. Vererblichkeit, Pfändbarkeit und Abtretbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs 81 F. Urlaubsvergütung 82 I. Urlaubsentgelt 82

5 V 1. Berechnung des Urlaubsentgelts 82 a) Berechnungsgrundsätze zur Ermittlung des Geldfaktors 83 b) Zeitfaktor 86 aa) Regelmäßige Verteilung der Arbeitszeit -. : 86 bb) Unregelmäßige Verteilung der Arbeitszeit Auszahlung des Urlaubsentgeltes \ 87 II. Urlaubsgeld 88 III. Vererbbarkeit, Pfändbarkeit und Abtretbarkeit der Urlaubsvergütung.. 89 IV. Verzicht, Verwirkung, Verjährung und Verfall 90 G. Zusammenfassung 91 Checkliste: Voraussetzungen des Urlaubsanspruchs, 92 Checkliste: Höhe des Urlaubsentgelts 93 Checkliste: Urlaubabgeltung 94 Literaturverzeichnis 95