Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V AutorInnenverzeichnis... XIII

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Matthias Gerstle
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1 Vorwort... V AutorInnenverzeichnis... XIII Die Reform des österreichischen Erbrechts 2015 Rechtspolitische Ziele (Georg Kathrein)... 1 I. Einleitung und Einstieg in die Reform... 1 A. Überblick... 1 B. Fachliche Aspekte der Reform... 2 C. Stellenwert der Reform in der Privatrechtsentwicklung... 2 D. Tempo des Reformprozesses... 3 E. Rechtspolitische Motive... 5 II. Einige Grundanliegen der Reform... 6 A. Anpassung an die geänderten Verhältnisse Allgemeines Bisherige Rechtsentwicklungen im Erbrecht Anpassung an die modernen wirtschaftlichen Verhältnisse Anpassung an die modernen sozialen und familiären Verhältnisse Anpassung an die modernen gesellschaftlichen Verhältnisse... 9 B. Gesamtreform Teilreform C. Charakter der Reform Verständlichkeit der Rechtstexte Rechtliche Verständlichkeit Gesetzestechnik Entfall von Regelungen Dispositiver Charakter D. Prinzip der Rechtskontinuität Allgemeines Kodifizierung der Rechtsprechung Übernahme der Lehre Wahrung der Privatautonomie E. Vorsicht im Reformprozess Allgemeines Beispiele für nicht übernommene Vorschläge III. Zusammenfassung Die Reform des Erbrechts aus der Sicht der Wissenschaft (Constanze Fischer-Czermak) I. Ausgangslage II. Sprachliche Anpassungen III. Aktualisierungen des Gesetzestextes IV. Inhaltliche Änderungen VII

2 V. Weitere Reformüberlegungen VI. Schlussbemerkung Familienrechtliche Aspekte des Erbrechts (Astrid Deixler-Hübner) I. Vorbemerkungen II. Gesetzliches Erbrecht des Ehegatten, eingetragenen Partners und Lebensgefährten A. Allgemeines B. Gesetzliches Erbrecht der Ehegatten Allgemeines Auflösung der Ehe und eingetragenen Partnerschaft a. Verlust des Erbrechts b. (Noch) geltende Rechtslage c. Neue Rechtslage Außerordentliches Erbrecht des Lebensgefährten a. Allgemeines b. Voraussetzungen Gesetzliches Vorausvermächtnis des Ehegatten/eP und Lebensgefährten a. Ehegatte eingetragener Partner b. Lebensgefährte C. Testamentarisches Erbrecht Allgemeines Erbeinsetzung bei bereits beendeter Partnerschaft a. Erbeinsetzung während der Ehe bzw eingetragenen Partnerschaft b. Erbeinsetzung vor der Ehe bzw eingetragenen Partnerschaft c. Beendigung der Lebensgemeinschaft Anhängigkeit eines Auflösungsverfahrens III. Pflegevermächtnis A. Allgemeines B. Rechtsnatur C. Nahestehende Personen D. Voraussetzungen E. Ausgeschlossenheit F. Höhe des Vermächtnisses G. Regelung im Verlassenschaftsverfahren Letztwillige Verfügungen einschließlich Erbunwürdigkeits- und Enterbungsgründe (Christoph Mondel) I. Neue Strukturierung und Terminologie II. Anwachsung III. Testierfähigkeit IV. Formen der letztwilligen Anordnung VIII

3 V. Zeugen letztwilliger Anordnungen VI. Erbvertrag und Schenkung auf den Todesfall VII. Erbunwürdigkeit VIII. Enterbungsgründe Pflichtteilsrecht einschließlich Gestaltung der Pflichtteilsdeckung (Martin Schauer) I. Vorbemerkung II. Grundlagen III. Pflichtteilsberechtigte Personen A. Allgemeines B. Abstrakte Pflichtteilsberechtigung C. Konkrete Pflichtteilsberechtigung IV. Höhe des Pflichtteils A. Pflichtteilsquote B. Wegfall eines Pflichtteilsberechtigten C. Pflichtteilsminderung V. Erfüllungsarten A. Allgemeines B. Pflichtteilsdeckung Erbteil und Vermächtnis Begünstigtenstellung bei einer Privatstiftung Beschränkungen und Belastungen Zeitpunkt der Bewertung VI. Beitragspflicht von Vermächtnisnehmern VII. Fälligkeit und Verjährung A. Fälligkeit B. Verjährung VIII. Stundung und Ratenzahlung des Pflichtteils A. Allgemeines B. Anordnung in der letztwilligen Verfügung C. Anordnung durch das Gericht D. Gemeinsame Aspekte IX. Enterbung Die Anrechnung im Pflichtteilsrecht (Katharina Müller/Martin Melzer) I. Einleitung II. Geltende Rechtslage A. Ermittlung und Berechnung des Pflichtteils B. Gegenstand der Anrechnung im Pflichtteilsrecht Anrechnung von Vorempfängen und Vorschüssen ( 788 f ABGB) a. Sinn und Zweck b. Anrechenbare Vorempfänge isd 788, 789 ABGB IX

4 c. Anrechnungsberechtigte und Anrechnungspflichtige d. Anrechnungsmethode Schenkungsanrechnung ( 785 ABGB) a. Sinn und Zweck b. Schenkungsbegriff des 785 ABGB c. Anrechnungsberechtigte d. Anrechnungsmethode e. Subsidiärer Anspruch gegen den Beschenkten nach 951 ABGB C. Bewertung anrechenbarer Zuwendungen ( 794 ABGB) D. Auskunftsanspruch III. Kritik A. Vorempfang/Vorschuss/Schenkung B. Bewertung von Zuwendungen C. Anrechnung/Hinzurechnung D. Befristung und Herausgabe IV. Neue Rechtslage A. Ermittlung und Berechnung des Pflichtteils B. Anrechnung von Zuwendungen auf den Todesfall C. Hinzu- und Anrechnung von Schenkungen Allgemeines Anzurechnende Schenkungen Ausnahmen von der Hinzu- und Anrechnungspflicht a. Schenkungen an nicht pflichtteilsberechtigte Personen b. Schenkung an Pflichtteilsberechtigte D. Ausnahmen von der Hinzu- und Anrechnung E. Rechenmethode F. Auskunftsanspruch G. Bewertung der Schenkung H. Haftung des Geschenknehmers V. Stellungnahme aus Praktikersicht Unternehmensnachfolge im Licht des künftigen Erbrechts (Susanne Kalss) I. Besonderheiten bei Vererbung von unternehmerischen Vermögen A. Aufgaben von Erbrecht und Gesellschaftsrecht B. Eigentum vermittelt Herrschaftsrechte und Vermögensrechte C. Unterschiedliche betroffene Interessen D. Unternehmerisches Vermögen als Sondervermögen II. Besondere Regelungen für bestimmte Unternehmen A. Landwirtschaftliche Unternehmen Erbhöfe B. Familienfideikommiss III. Privatautonome Nachbildung dieser Regelungen X

5 IV. Gestaltungsmöglichkeiten für Unternehmen nach dem künftigen Erbrecht A. Gesellschaftsrecht Erbrecht B. Dingliche Zuordnung V. Gesellschaftsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten A. Personengesellschaften B. Kapitalgesellschaftsrecht VI. Erbrechtliche Instrumente A. Zeitgewinn VII. Art der Pflichtteilserfüllung A. Dingliche Zuordnung einzelner Gegenstände B. Von Geld verschiedene Vermögensgegenstände C. Wertmäßige Deckung kein liquider Vermögensgegenstand D. Trennung von Herrschaft und Nutzung E. Gemeinsames Tragen des unternehmerischen Risikos VIII. Zusammenfassung Erbrechtsreform aus Sicht der Bankenpraxis (Elke Willi) I. Pflichtteilsrecht ( 761 ff ABGB nf) II. Schenkungsanrechnung ( 780 ff ABGB nf) III. Außerordentliches Erbrecht der Lebensgefährten ( 748 ABGB nf) IV. Pflichtteilsminderung ( 776 ABGB nf) V. Formvorschriften VI. Neue EU-Erbrechtsverordnung VII. Auflagen, Bedingungen VIII. Kapitalvermögen in der Verlassenschaft IX. 762 ABGB nf Bedingungen und Belastungen X. 539 ABGB nf Erbunwürdigkeit XI. 768 ABGB nf Auskunftsanspruch Keine Erbschaftssteuer in Österreich? Zur Besteuerung von unentgeltlichen Zuwendungen in Österreich (Sabine Kirchmayr) I. Ausgangslage II. Zur Steuerpflicht von Depotüberträgen anlässlich unentgeltlicher Vorgänge A. Allgemeine Grundsätze B. Zur unentgeltlichen Depotübertragung von einem inländischen Depot Nachweis gegenüber der depotführenden Stelle Beauftragung der depotführenden Stelle C. Zur unentgeltlichen Depotübertragung von einem ausländischen Depot III. Unentgeltliche Erwerbe in der Grunderwerbsteuer A. Übersicht B. Bemessungsgrundlage NEU C. Tarif für unentgeltliche Erwerbe XI

6 D. Tatbestand NEU: Übertragung von Anteilen an Personengesellschaften E. Anteilsvereinigung bei Personen- und Kapitalgesellschaften isd 1 Abs 3 GrEStG IV. Zusammenfassung BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH der Beilagen XXV. GP Regierungsvorlage Erläuterungen der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXV. GP: Bericht des Justizausschusses Stichwortverzeichnis XII

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