Leseprobe zu. Schaumburg/Hendricks. Steuerrechtsschutz. 4. neu bearbeitete Auflage, 2018, 670 Seiten, gebunden, Handbuch, 17 x 24cm

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Sabine Schmid
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1 Leseprobe zu Schaumburg/Hendricks Steuerrechtsschutz 4. neu bearbeitete Auflage, 2018, 670 n, gebunden, Handbuch, 17 x 24cm ISBN ,80

2 Vorwort... Ausgewählte Literatur... Abkürzungsverzeichnis... V XV XVII Kapitel 1 Einführung A. Steuerrechtsschutz... 1 B. Praxisüberblick über die wichtigsten förmlichen Rechtsbehelfe... 2 I. Einspruchsverfahren... 2 II. Finanzgerichtliches Klageverfahren... 2 III. Verfahren vor dem Bundesfinanzhof... 5 IV. Anrufung des Bundesverfassungsgerichts... 6 V. Rechtsschutz beim Europäischen Gerichtshof... 7 VI. Rechtsschutz gegen internationale Doppelbesteuerung... 7 C. Entscheidungsparameter und Einzelabwägung... 8 I. Motive für die Nutzung steuerlicher Rechtsbehelfe... 8 II. Erwägungen gegen die Nutzung steuerlicher Rechtsbehelfe III. Abwägung im Einzelfall Kapitel 2 Rechtsschutz bei der Finanzbehörde A. Förmliche Rechtsbehelfe I. Einführung II. Einspruch III. Vorläufiger Rechtsschutz B. Nichtförmliche Rechtsbehelfe I. Überblick II. Antrag auf schlichte Änderung des Steuerbescheids III. Petition IV. Gegenvorstellung V. Aufsichtsbeschwerde C. Exkurs: Amtshaftungsansprüche gegen das Finanzamt VII

3 Kapitel 3 Rechtsschutz vor dem Finanzgericht A. Ausgangssituation und Erwägungen vor Klageerhebung I. Allgemeines II. Klageziel III. Zweckmäßigkeit einer Klage B. Form und Inhalt der Klage I. Allgemeines II. Form der Klage III. Erhebung der Klage IV. Bezeichnung des Klägers V. Bezeichnung des Beklagten VI. Streitgegenstand und Klagebegehren VII. Bezeichnung der angefochtenen Entscheidung VIII. Klageantrag IX. Klagebegründung C. Klagearten I. Überblick II. Anfechtungsklage III. Verpflichtungsklage IV. Allgemeine Leistungsklage V. Feststellungsklage D. ABC der Klagemöglichkeiten E. Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine Klage I. Rechtsweg II. Beteiligtenfähigkeit III. Prozess- und Postulationsfähigkeit IV. Prozessbevollmächtigter V. Klagebefugnis VI. Rechtsschutzinteresse VII. Vorverfahren VIII. Klagefrist F. Die Durchführung des Verfahrens I. Die Spruchkörper und ihre Mitglieder II. Amtsermittlungsprinzip/Untersuchungsgrundsatz III. Vorbereitung der mündlichen Verhandlung IV. Stillstand des Verfahrens VIII

4 V. Beiladung VI. Mündliche Verhandlung VII. Verzicht auf mündliche Verhandlung VIII. Verfahren nach billigem Ermessen IX. Entscheidung des Gerichts X. Exkurs: Selbständiges Beweisverfahren XI. Exkurs: Eidliche Vernehmung XII. Exkurs: Streitbeilegung im Güteverfahren G. Urteilsberichtigung I. Berichtigung wegen offenbarer Unrichtigkeit II. Tatbestandsberichtigung III. Urteilsergänzung H. Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren J. Wiederaufnahme des Verfahrens K. Vorläufiger Rechtsschutz I. Allgemeines II. Aussetzung der Vollziehung III. Einstweilige Anordnung L. Praxisrelevante Mängel in finanzgerichtlichen Verfahren I. Überblick II. Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter III. Beteiligungsmängel (Verletzung der Pflicht zur notwendigen Beiladung) IV. Mängel in der Sachaufklärungsphase (Sachaufklärungsmängel) V. Mängel in Bezug auf die Durchführung der mündlichen Verhandlung VI. Mängel bei der Überzeugungsbildung VII. Mängel in der Urteilserlassphase Kapitel 4 Verfahren vor dem Bundesfinanzhof A. Vorbemerkung I. Bedeutung des Bundesfinanzhofs II. Vertretungszwang B. Revisionsverfahren I. Ziel und praktische Bedeutung II. Gegenstand einer Revision III. Zulassungserfordernis IX

5 IV. Einlegung der Revision V. Begründung der Revision VI. Revisionserwiderung VII. Weiteres Verfahren C. Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren I. Ziel und praktische Bedeutung II. Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde III. Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde IV. Weiteres Verfahren D. Beschwerdeverfahren I. Statthaftigkeit und praktische Bedeutung II. Einlegung III. Weiteres Verfahren Kapitel 5 Die Anhörungsrüge ( 133a FGO) A. Grundlagen I. Hintergrund und praktische Bedeutung der Anhörungsrüge II. Relevante Fallgruppen eines Gehörsverstoßes B. Zulässigkeit der Anhörungsrüge I. Statthaftigkeit der Anhörungsrüge II. Form, Frist und Inhalt der Anhörungsrüge C. Begründetheit der Anhörungsrüge D. Gang des Verfahrens E. Verhältnis von Anhörungsrüge und Verfassungsbeschwerde I. Anhörungsrügeverfahren vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde II. Parallele Verfahren bei möglicherweise unzulässiger Anhörungsrüge Kapitel 6 Anrufung des Bundesverfassungsgerichts A. Bedeutung und Organisation des Bundesverfassungsgerichts B. Verfassungsbeschwerde I. Allgemeines II. Zulässigkeitsvoraussetzungen III. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts X

6 C. Konkrete Normenkontrolle I. Verfahren II. Entscheidung D. Einstweiliger Rechtsschutz Kapitel 7 Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof A. Grundlagen I. Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs II. Besetzung des Europäischen Gerichtshofs III. Vertretungszwang IV. Verfahrenssprache B. Das Vorabentscheidungsverfahren I. Vorlageberechtigung und Vorlageverpflichtung II. Verhältnis von Ausgangsverfahren und Vorlageverfahren III. Rechtsschutzmöglichkeiten bei Nichtvorlage IV. Verfahrensablauf Kapitel 8 Internationale Verfahren A. Einführung I. Ursachen internationaler Doppelbesteuerung II. Notwendigkeit internationaler Verfahren B. Internationale Verständigungsverfahren I. Rechtsgrundlagen und Durchführungsbestimmungen II. Ablauf eines Verständigungsverfahrens im Überblick III. Antrag auf Einleitung IV. Entscheidung über den Antrag V. Zwischenstaatliches Verständigungsverfahren VI. Innerstaatliche Umsetzung der Verständigungsvereinbarung VII. Kosten und Gebühren des Verständigungsverfahrens VIII. Scheitern einer zwischenstaatlichen Verständigung C. Schiedsverfahren I. Allgemeines II. Verfahren nach der EU-Schiedskonvention XI

7 D. Abwägung zwischen den verschiedenen verfahrensrechtlichen Optionen I. Überblick über die einzelnen Optionen II. Vor- und Nachteile der einzelnen Verfahren III. Abwägungskriterien für die Praxis Kapitel 9 Rechtsschutz im Vollstreckungs- und Insolvenzverfahren A. Rechtsschutz im Vollstreckungsverfahren I. Allgemeines II. Aufteilungsbescheid III. Einstweilige Einstellung der Vollstreckung IV. Aussetzung der Verwertung V. Pfändungsmaßnahmen B. Rechtsschutz im Insolvenzverfahren I. Insolvenzantrag des Finanzamtes II. Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kapitel 10 Kosten des Rechtsstreits A. Allgemeines I. Kostengrundentscheidung II. Überblick über die Kosten des Verfahrens B. Kostentatbestände I. Verfahren vor dem Finanzgericht II. Verfahren vor dem Bundesfinanzhof C. Streitwert D. Prozesskostenhilfe I. Allgemeines II. Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung III. Persönliche Voraussetzungen IV. Verfahren XII

8 Kapitel 11 Musterschriftsätze M 1 Vorsorgliche Einspruchseinlegung zur Fristwahrung M 2 Verspätete Einspruchseinlegung Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand M 3 Einspruchseinlegung mit Begründung und AdV-Antrag M 4 Klageerhebung M 5 Aufhebungsklage M 6 Aufhebungsklage Aufhebung der Einspruchsentscheidung M 7 Änderungsklage Herabsetzung der Einkommensteuer M 8 Verpflichtungsklage Erlass eines Änderungsbescheids M 9 Verpflichtungsklage Erlass von Steuern M 10 Allgemeine Leistungsklage M 11 Feststellungsklage Feststellung der Nichtigkeit eines Bescheids M 12 Fortsetzungsfeststellungsklage M 13 Sprungklage bei Anfechtungsklage M 14 Untätigkeitsklage M 15 Aussetzung (Aufhebung) der Vollziehung eines Einkommensteuerbescheids. 612 M 16 Einstweilige Anordnung Einstweilige Einstellung der Vollstreckung M 17 Einstweilige Anordnung gegen Insolvenzantrag des Finanzamts M 18 Einlegung der Revision (ohne Begründung) M 19 Revisionsbegründung M 20 Einlegung Nichtzulassungsbeschwerde M 21 Nichtzulassungsbeschwerdebegründung M 22 Verfassungsbeschwerde M 23 Schriftliche Erklärung in einem Vorabentscheidungsverfahren Stichwortverzeichnis XIII

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