Möglichkeiten und Grenzen der Gesetzgebung zur Effektivierung des Kinderschutzes

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Nikolas Bauer
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1 Möglichkeiten und Grenzen der Gesetzgebung zur Effektivierung des Kinderschutzes von Dr. Katrin Lack 2012 VERLAG ERNST UND WERNER GIESEKING, BIELEFELD

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI XXVII LXV Teil 1: 1 A. Warum ist Kinderschutz wichtig? 1 B. Begriffsbestimmungen 6 C. Der Stellenwert von Kindern in unserer Gesellschaft 10 D. Zusammenfassung 18 Teil 2: Der Erlass gesetzlicher Schutzmechanismen auf Bundesund 21 A. Die Familie als Garant und Gefahrenquelle für das Kindeswohl 21 B. Die Legislative Bedrohung oder Schutz für die Familie und deren Mitglieder? 22 C. Die Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene 26 D. Gesetzgebungskompetenzen 29 E. Verhältnis von Bundesrecht und Landesrecht 35 F. Zusammenfassung 39 Teil 3: Gesetzliche Schutzmechanismen nach dem A. Funktion und rechtlicher Charakter der Grundrechte 43 B. Kinder als Grundrechtsträger 44 C. Für den Kinderschutz relevante Grundrechte 45 I. Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG 45 Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 47 III. Das allgemeine Persöniichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i.v. Art. 1 Abs. 1 GG 56 IV. Elternrecht, Elternverantwortung und staatliches Wächteramt, Art. 6 Abs. 2 GG 62 D. Die Aufnahme von Kinderrechten in das Gmndgesetz 74 E. Zusammenfassung 87

VIII Inhaltsübersicht Teil 4: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Bundesebene: Das Zivilrecht 93 A. Kinderschutz durch materielles Recht 94 I.

3 VIII Inhaltsübersicht Teil 4: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Bundesebene: Das Zivilrecht 93 A. Kinderschutz durch materielles Recht 94 I. Grundsätze zum Recht der elterlichen Sorge, 1626 BGB 94 II. Die Unzulässigkeit entwürdigender Maßnahmen und das Recht auf gewaltfreie Erziehung, 1631 Abs. 2 BGB 135 III. Gerichtliche Maßnahmen bei des Kindeswohls, 1666 BGB 162 B. Die jüngere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls 226 I. Vorüberlegungen 226 II. Ergebnisse der Untersuchung 227 III. Fazit 244 C. Zusammenfassung 247 Teil 5: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Bundesebene: Das Verfahrensrecht 253 A. Rechtsstellung der Kinder nach dem FamFG 254 I. Beteiligtenstellung von Kindern, 7 FamFG 254 II. Verfahrensfähigkeit von Kindern, 9 FamFG 255 III. Antrags- und Beschwerderecht, 59, 60 FamFG 256 IV. Vorzüge und Nachteile der Regelungen zur Rechtsstellung der Kinder nach dem FamFG 257 B. Verfahren in Kindschaftssachen, 151 ff. FamFG 260 I. Vorrang- und Beschleunigungsgebot, 155 FamFG 261 II. Persönliche Anhörung des Kindes, FamFG 277 III. Erörterung der Kindeswohlgefährdung, 157 FamFG 283 IV. Der Verfahrensbeistand, 158 FamFG 293 V. Mitwirkung des Jugendamtes, 162 FamFG 311 VI. Bekanntgabe der Entscheidung an das Kind, C. Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen 327 I. Ordnungsmittel, 33 Abs. 3 FamFG 328 Vollstreckung verfahrensleitender Anordnungen, 35 FamFG 328 III. Vollstreckung von 86ff". FamFG 329 IV. Mitwirkungspflicht des Jugendamtes, 88 Abs. 2 FamFG D. Zusammenfassung 332 Teil 6: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Bundesebene: Das 337 A. Allgemeines zum Sozialrecht 337 B. Die Konzeption des Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe 340

4 IX C. Positive und negative Effekte aufgrund der Konzeption des VIII 347 I. Programmsätze 347 Sozialpädagogischer Charakter des SGB VIII 349 III. Bereitstellung von Angeboten als präventive Schutzvor 352 IV. Leistungsverwaltung 365 V. Zusammenfassung 399 D. Der Schutzauftrag bei Kindeswohlgefahrdung, 8a SGB VIII 402 I. Systematische Stellung 402 Regelungsgegenstand 403 III. Umsetzungsschwierigkeiten bei der Wahrnehmung des IV. Schutzauftrages nach 8a SGB VIII 407 Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes durch die Einführung des 8a SGB VIII 416 V. Weiterentwicklung des Schutzauftrages nach 8a SGB VI. Zusammenfassung 449 E. Intervention durch Jugendhilfemaßnahmen, 42 SGB VIII 452 I. Begriffsbestimmung der Inobhutnahme 453 Selbstmeldung des Minderjährigen 455 III. Zuführung des Minderjährigen 457 IV. Umsetzungsschwierigkeiten im Rahmen der Krisenintervention 459 V. Das Verhältnis von Polizei und Jugendhilfe im Rahmen der Krisenintervention 475 VI. Zusammenfassung 478 F. Persönliche Eignung von Fachkräften, 72, 72a SGB VIII 481 I. Regelungsgegenstand 481 II. Mit 72a SGB VIII verbundene Umsetzungsschwierigkeiten.482 III. Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes durch Einführung des 72a SGB 489 IV. Weiterentwicklung der Voraussetzungen die persönliche Eignung nach 72a SGB VIII 490 V. Zusammenfassung 496 G. Letztentscheidungskompetenz der Judikative und Informationsdes Jugendamtes 498 I. Unterstützung des Gerichts durch das Jugendamt, 50 Abs. 1 S. 1 SGB VIII 499 III. Mitwirkung des Jugendamtes im gerichtlichen Verfahren, 50 Abs. 1 S. 2 SGB VIII 499 Unterrichtungspflicht des Jugendamtes, 50 Abs. 2 SGB VIII 501

5 IV. Grundsätzliche Probleme bei der Mitwirkung des Jugend 501 V. Bedeutung der sozialpädagogischen Arbeit für den Entschei- 503 VI. Zusammenfassung 514 H. Zusammenfassung 515 Teil 7: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Landesebene 521 A. Gesundheitswesen 522 I. Hintergrund und Gesetzgebungskompetenz für Früherken 523 Ziel des verbindlichen Einladungswesens zu Früherkennungsuntersuchungen 525 III. Ablauf des verbindlichen Einladungswesens zu Früherken 525 IV. 526 V. Unterschiede und Besonderheiten in einzelnen Landesge 529 VI. Auswirkungen der Regelungen im Bereich des Gesundheitswesens auf den 535 VII. Sondersituation in Hessen: Früherkennungsuntersuchungen auf behandelbare Stoffwechsel- und Hormonerkrankungen, 1 Abs B. Schulwesen 553 I. Verfassungsrechtliche Grundlage, Art. 7 GG 553 Kooperation mit der Jugendhilfe und Schutzauftrag nach den Schulgesetzen der Länder 553 III. Auswirkungen der Neuregelungen im Bereich des Schulwesens auf den Kinderschutz 558 IV. Vorgehen bei Nichteinhaltung der Schulpflicht 563 C. Zusammenfassung 570 Teil 8: Schlussbetrachtungen 573 A. Entwicklung der Rechtslage im Hinblick auf die Effektivierung des Kinderschutzes 574 B. Ausblick: Notwendigkeit und Vorschläge zur Weiterentwicklung einzelner rechtlicher Grundlagen im Kinderschutz 580 C. Eckpunkte und Vorschläge für die effektive Umsetzung der rechtlichen Grundlagen im Kinderschutz 584 D. Ergebnis 585 Anhang 589

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