Haushaltsplan des Saarlandes. Einzelplan 02

Transkript

1 Haushaltsplan des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2016 und 2017 Einzelplan 02 Ministerpräsidentin und Staatskanzlei I N H A L T Kapitel Vorbemerkungen Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Allgemeine Bewilligungen Vertretung des Saarlandes beim Bund Landesarchiv IT-Innovationszentrum Förderung von Wissenschaft, Forschung und Technologie Hochschule für Technik und Wirtschaft Universität

2 2 V O R B E M E R K U N G E N Zum Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin und der Staatskanzlei Aufgabenbereich und Aufbau der Verwaltung sowie sonstige Erläuterungen zum Einzelplan Der Einzelplan 02 enthält im Einzelnen die Einnahmen und Ausgaben folgender Kapitel: 1. Ministerpräsidentin und Staatskanzlei (Kapitel 02 01) Die Ministerpräsidentin bestimmt die Richtlinien der Politik und vertritt das Land nach außen. Sie führt den Vorsitz in der Landesregierung und leitet ihre Geschäfte, bringt Gesetzesvorlagen namens der Landesregierung beim Landtag ein, fertigt die im verfassungsmäßigen Verfahren beschlossenen Gesetze mit den zuständigen Ministern aus und verkündet sie im Amtsblatt. Zur Wahrnehmung nachwirkender Aufgaben aus dem Amt ehemaliger Ministerpräsidentinnen und Minsterpräsidenten können für einen Zeitraum von bis zu 5 Jahren nach Ausscheiden auch Planstellen/Stellen und Mittel des Kapitels in Anspruch genommen werden. Die Staatskanzlei unterstützt die Ministerpräsidentin als Vorsitzende der Landesregierung. Ihr obliegt ferner die Unterstützung der Landesregierung bei der Wahrnehmung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben, insbesondere hinsichtlich der Vertretung des Landes im Bundesrat. Sie wird durch den Chef der Staatskanzlei geleitet. In die Staatskanzlei eingegliedert sind die Staatsaufsicht über das Rundfunkwesen im Saarland und der Bereich "Saarland Öffentlichkeitsarbeit". 2. Allgemeine Bewilligungen Abschnitt Ministerpräsidentin und Staatskanzlei (Kapitel 02 02) In diesem Kapitel sind Mittel für die sogenannten "Allgemeinen Bewilligungen" im Geschäftsbereich "Ministerpräsidentin und Staatskanzlei" ausgebracht, die wegen ihrer allgemeinen und übergreifenden Zweckbestimmung keinem sonstigen Kapitel zugeordnet werden können. 3. Vertretung des Saarlandes beim Bund (Kapitel 02 03) Die Vertretung des Saarlandes beim Bund ist die Dienststelle der Landesregierung am Sitz der Bundesregierung in Berlin; sie wird vom Bevollmächtigten des Saarlandes beim Bund geleitet. Ihm obliegt die ständige Wahrnehmung der Aufgaben und Interessen des Landes gegenüber den Organen der Bundesrepublik und den Bundesministerien, insbesondere die Mitwirkung bei der Gesetzgebungsarbeit des Bundesrates. Daneben erfüllt die Vertretung eine Repräsentationsfunktion, bei der durch verschiedene Veranstaltungen insbesondere Wirtschaft und Kultur des Saarlandes einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden. 4. Landesarchiv (Kapitel 02 05) Nach 6 des Gesetzes Nr Saarländisches Archivgesetz (SArchG) vom 23. September 1992 (Amtsbl. S. 1094) ist das Landesarchiv mit Wirkung vom eine Einrichtung des Landes im Geschäftsbereich von Ministerpräsidentin und Staatskanzlei. Dem Landesarchiv obliegt die Archivierung des Archivgutes der Verfassungsorgane, Behörden, Gerichte und sonstigen öffentlichen Stellen des Landes einschließlich ihrer Rechts- und Funktionsvorgänger. 5. IT - Innovationszentrum (Kapitel 02 06) Gemäß 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation der Landesverwaltung - Landesorganisationsgesetz (LOG) - vom 02. Juli 1969 (Amtsbl. S 445) wurde mit Wirkung vom 17. Dezember 2001 das IT - Innovationszentrum als Einrichtung des Landes errichtet. Das IT - Innovationszentrum berät die Ressorts in strategischen und operativen Fragen der Organisationsverbesserung mit Informationstechnologie. Ihm obliegt die Koordination und fachliche Vorgabe in informationstechnischen Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für die Landesverwaltung sowie die Planung und Durchführung von IT - Querschnitts- und Pilotprojekten. 6. Förderung von Wissenschaft, Forschung und Technologie (Kapitel 02 12) Hier sind vor allem Aufwendungen für die Förderung von Innovationen im Technologiebereich, Technologietransfer, der wirtschaftsnahen angewandten Forschung und Entwicklung, Forschungsinstituten außerhalb von Hochschulen (INM, FhG, LZI, MPG, FhG, HIPS...) sowie werbenden Maßnahmen der regionalen Strukturpolitik veranschlagt. Weiterhin veranschlagt sind hier Mittel für die Förderung der Deutschen Forschungsgemeinschaft e.v. (DFG) und die Anschubfinanzierung von wissenschaftlichen Forschungsschwerpunkten und -vorhaben. Außerdem sind in diesem Kapitel die Aufwendungen für die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der EU-Programme "Strukturförderung - Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" und "Strukturförderung-Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" für das Saarland ausgebracht, soweit sie den Bereich der Staatskanzlei betreffen. An Einnahmen sind die Zuweisungen des Bundes und der Länder für Leibniz-Einrichtungen und die Erstattung des Europäischen Fonds veranschlagt. Im Bereich der Wissenschaft sind vor allem die Mittel des Hochschulpaktes 2020 und Mittel zur Förderung der Studierenden an den Hochschulen sowie der Zuschuss an das Studentenwerk der Universität des Saarlandes veranschlagt.

3 3 7. Hochschule für Technik und Wirtschaft (Kapitel 02 13) Gemäß Gesetz über die Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes (Fachhochschulgesetz - FhG) vom (Amtsbl. S. 982 [1014]) ist die Hochschule für Technik und Wirtschaft eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und zugleich staatliche Einrichtung. Die Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes (Fachhochschule) bereitet durch anwendungsbezogene Lehre auf berufliche Tätigkeiten vor, die die Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden erfordern. Sie führt Forschungs- und Entwicklungsvorhaben durch, die zur wissenschaftlichen Grundlegung und Weiterentwicklung von Lehre und Studium sowie für die Umsetzung von wisschenschaftlichen Erkenntnissen und Methoden in der Praxis erforderlich sind (angewandte Forschung). Die Hochschule für Technik und Wirtschaft gliedert sich in folgende Fakultäten: - Fakultät für Architektur und Bauingenieurwesen - Fakultät für Ingenieurwissenschaften - Fakultät für Sozialwissenschaften - Fakultät für Wirtschaftswissenschaften Hinsichtlich der Mittelveranschlagung wird auf die Erläuterungen zu Beginn des Kapitels verwiesen. 8. Universität (Kapitel 02 14) Gemäß 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Universität des Saarlandes (Universitätsgesetz - UG) ist die Universität eine vom Land getragene Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie dient der Pflege und Entwicklung der Wissenschaften durch Forschung, Lehre, Studium und Weiterbildung und fördert den wissenschaftlichen Nachwuchs. Dem Streben nach wissenschaftlicher Erkenntnis ist sie ebenso verpflichtet wie der Verantwortung der Wissenschaft für die Gesellschaft. Die Universität des Saarlandes gliedert sich in folgende Fakultäten: Fakultät 1 Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, Fakultät 2 Medizin, Fakultät 3 Philosophische Fakultät I - Geschichts- und Kulturwissenschaften, Fakultät 4 Philosophische Fakultät II - Sprach-, Literatur- und Kulturwissenschaften, Fakultät 5 Philosophische Fakultät III - Empirische Humanwissenschaften, Fakultät 6 Naturwissenschaftlich-Technische Fakultät I - Mathematik und Informatik, Fakultät 7 Naturwissenschaftlich-Technische Fakultät II - Physik und Mechatronik, Fakultät 8 Naturwissenschaftlich-Technische Fakultät III - Chemie, Pharmazie, Bio- und Werkstoffwissenschaften. Hinsichtlich der Mittelveranschlagung wird auf die Erläuterungen zu Beginn des Kapitels verwiesen. Personalsoll des Einzelplans Bezeichnung Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Insgesamt 2016 Insgesamt / Planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer Titelgruppen Planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer Insgesamt Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Auszubildende

4 4 Personalsoll des Einzelplans Bezeichnung Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Insgesamt 2017 Insgesamt / Planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer Titelgruppen Planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer Insgesamt Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Auszubildende

5 5 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 02 - Einnahmen Kap. / Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben (TEUR) Verwaltungseinnahmen (TEUR) Übrige Einnahmen (TEUR) Summe Einnahmen Ministerpräsidentin und Staatskanzlei 267,3 267, Allgemeine Bewilligungen Vertretung des Saarlandes beim Bund 30,8 30, Landesarchiv 2,7 27,5 30, IT-Innovationszentrum Förderung von Wissenschaft, Forschung , ,3 und Technologie Hochschule für Technik und Wirtschaft Universität (TEUR) Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,6 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,0 gegenüber 2015 mehr(+) oder weniger( ) +11, , ,6 - Ausgaben - Kap. / Bezeichnung Personalausgaben (TEUR) (TEUR) Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst (TEUR) Zuweisungen u.zuschüsse für laufende Zwecke (TEUR) Ausgaben für Investitionen (TEUR) Besondere Finanzierungsausgaben (TEUR) Summe Ausgaben Ministerpräsidentin und Staatskanzlei 6.291, ,1 459,1 100, , Allgemeine Bewilligungen 17,1 17, Vertretung des Saarlandes beim Bund 952,5 260,6 25, , Landesarchiv 602,7 54,1 7,5 3,0 667, IT-Innovationszentrum 831,0 432,1 14, , Förderung von Wissenschaft, Forschung 2.514,2 477, , , , ,5 und Technologie Hochschule für Technik und Wirtschaft 197, ,0 781, , Universität , , , ,6 (TEUR) Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , , , ,6 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , , , ,1 gegenüber 2015 mehr(+) oder weniger( ) ,1-46, , , , ,5 - Einnahmen Kap. / Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben (TEUR) Verwaltungseinnahmen (TEUR) Übrige Einnahmen (TEUR) Summe Einnahmen Ministerpräsidentin und Staatskanzlei 267,3 267, Allgemeine Bewilligungen Vertretung des Saarlandes beim Bund 30,8 30, Landesarchiv 2,7 28,0 30, IT-Innovationszentrum Förderung von Wissenschaft, Forschung , ,3 und Technologie Hochschule für Technik und Wirtschaft Universität (TEUR) Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,1 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,6 gegenüber 2016 mehr(+) oder weniger( ) , ,5

6 6 - Ausgaben - Kap. / Bezeichnung Personalausgaben (TEUR) (TEUR) Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst (TEUR) Zuweisungen u.zuschüsse für laufende Zwecke (TEUR) Ausgaben für Investitionen (TEUR) Besondere Finanzierungsausgaben (TEUR) Summe Ausgaben Ministerpräsidentin und Staatskanzlei 6.384, ,1 459,1 100, , Allgemeine Bewilligungen 17,1 17, Vertretung des Saarlandes beim Bund 974,5 257,3 25, , Landesarchiv 565,6 54,9 7,5 3,0 631, IT-Innovationszentrum 849,1 430,5 14, , Förderung von Wissenschaft, Forschung 2.705,6 467, , , , ,0 und Technologie Hochschule für Technik und Wirtschaft 205, ,7 781, , Universität , , , ,1 (TEUR) Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , , , ,2 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , , , ,6 gegenüber 2016 mehr(+) oder weniger( ) ,9-21,1 +3,8 +44, , ,6 Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr: keine

7 7 Kapitel Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Ministerpräsidentin und Staatskanzlei E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren, sonstige Entgelte Einnahmen aus Veröffentlichungen s. Verstärkungsvermerk bei Titel Zu Titel : Veranschlagt sind Einnahmen aus dem Vertrieb des Amtsblattes Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen Rückzahlung überzahlter Beträge Vermischte Einnahmen Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Erstattung der Aufwendungen für Bundesratstätigkeit s. Verstärkungsvermerk bei Titel Zuweisungen für Projektförderung Zu Titel : Der Titel dient u.a. der Vereinahmung von Zuschüssen für Projekte im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit. Vgl. Haushaltsvermerk bei Titel Einnahmen aus Zuschüssen Dritter für Gemeinschaftsveranstaltungen Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Gesamteinnahmen Kapitel

8 Kapitel Ministerpräsidentin und Staatskanzlei 8 A u s g a b e n Personalausgaben Amtsbezüge der Ministerpräsidentin Die Ministerpräsidentin hat Anspruch auf eine Amtswohnung mit Ausstattung. Wird keine Amtswohnung zur Verfügung gestellt, so erhält sie eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 11 % ihrer Amtsbezüge. Zu Titel : Die Stelle der Ministerpräsidentin ist im Stellenplan unter dem Titel ausgewiesen. Veranschlagt sind: Amtsbezüge, Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen EUR EUR Steuerfreie Aufwandsentschädigung für die Ministerpräsidentin EUR EUR Zusammen EUR EUR Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. B Ministerpräsidentin Die Nutzung des Dienstkraftfahrzeuges gemäß den geltenden Kraftfahrzeugrichtlinien wird unentgeltlich gewährt. Minister Bes.Gr. B Staatssekretär als Chef der Staatskanzlei Die Nutzung des Dienstkraftfahrzeuges wird für Fahrten zwischen Wohnung und Dienststelle gemäß den geltenden Kraftfahrzeugrichtlinien unentgeltlich gewährt. Bes.Gr. B Ministerialdirigenten/Ministerialdirigentinnen Bes.Gr. B Leitender Ministerialrat/Leitende Ministerialrätin Bes.Gr. B 3 Leitender Ministerialrat/Leitende Ministerialrätin Bes.Gr. B Ministerialräte/Ministerialrätinnen eine Stelle kw (personengebunden) Bes.Gr. A Ministerialräte/Ministerialrätinnen Bes.Gr. A 15 Wirtschaftsdirektoren/Wirtschaftsdirektorinnen Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen eine Stelle kw (personengebunden) Bes.Gr. A 14 Wirtschaftsoberräte/Wirtschaftsoberrätinnen Regierungsoberräte/Regierungsoberrätinnen eine Stelle kw (personengebunden)

9 9 Kapitel Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Bes.Gr. A 13 Wirtschaftsräte/Wirtschaftsrätinnen Regierungsräte/Regierungsrätinnen Bes.Gr. A Regierungsoberamtsräte/Regierungsoberamtsrätinnen Bes.Gr. A Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Bes.Gr. A Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Bes.Gr. A Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen Bes.Gr. A Regierungsinspektoren/Regierungsinspektorinnen Bes.Gr. A 9 1 Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin Bes.Gr. A Regierungshauptsekretäre/Regierungshauptsekretärinnen Bes.Gr. A 7 Regierungsobersekretär/Regierungsobersekretärin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst 2015 Leerstellen Bes.Gr. A 16 Ministerialräte/Ministerialrätinnen Bes.Gr. A 15 1 Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Regierungsoberrat/Regierungsoberrätin Bes.Gr. A Wirtschaftsrat/Wirtschaftsrätin Bes.Gr. A 12 1 Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin Bes.Gr. A 9 Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Leerstellen

10 Kapitel Ministerpräsidentin und Staatskanzlei 10 Zu Titel : Veranschlagt sind: Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen EUR EUR Steuerfreie Aufwandsentschädigung für den Staatssekretär EUR 900 EUR Zusammen EUR EUR Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2015 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2016 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen B B B B B 3 B A A A A A 13 g.d A A A A A 9 m.d A A 7 Zusammen

11 11 Kapitel Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2016 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2017 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen B B B B B 3 B A A A A A 13 g.d. 3 3 A A A A A 9 m.d. A A 7 Zusammen Leerstellen Beurlaubung Abordnung Zuweisung Elternzeit sonstige Leerstellen Erläuterungen Planmäßige Beamte A 16 A 15 1 A A A 12 1 A 9 Zusammen Leerstellen Beurlaubung Abordnung Zuweisung Elternzeit Abgeordnete Abgeordnete sonstige Leerstellen Erläuterungen Planmäßige Beamte A 16 A 15 A A A 12 A 9 Zusammen Vergütung für Hilfskräfte Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für Kurzzeitbeschäftigte. Mehr wegen zeitlich befristeter zusätzlicher Aufgaben, z.b. Digitalisierung der Personalakten.

12 Kapitel Ministerpräsidentin und Staatskanzlei 12 Die Personalausgaben für zeitlich befristete Beschäftigte zur Vorbereitung und Durchführung der Ministerpräsidentenkonferenz in den Jahren 2017 und 2018 werden aus Kapitel 21 02, Titel erstattet Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Zu Titel : Veranschlagt sind: Entgelte, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung sowie übertarifliche Zahlungen und außertarifliche Zulagen gemäß Ministerratsbeschluss Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2015 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2016 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen AUSSERTAR E E E E 12 E E E E E E 5 STPF 2 2 Zusammen Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2016 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2017 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen AUSSERTAR. 5 5 E E E E 12 E E E E E E 5 STPF 2 2 Zusammen E 11: eine Stelle ku (personengebunden) E 9: eine Stelle kw (personengebunden) Mehrarbeits- und Überstundenentgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Personalkostenerstattung an Arbeitgeber außerhalb der Landesverwaltung

13 13 Kapitel Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Zuschüsse zu Gemeinschaftsveranstaltungen Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel geleistet werden. 2.Siehe Deckungsvermerk bei Titel Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Geschäftsbedarf EUR EUR B) Bücher und Zeitschriften EUR EUR C) Postgebühren EUR EUR D) Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke EUR EUR Zusammen EUR EUR Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung, Hardwarebeschaffung (einschl. Instandhaltung), Standardsoftware (einschl. Pflege) Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Kosten der Datenfernübertragung EUR EUR B) DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR EUR C) Verbrauchsmaterial für DV - Anlagen und -Geräte EUR EUR Zusammen EUR EUR Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Haltung von Fahrzeugen EUR EUR Bestand am des Vorjahres: 7 PKW B) Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung EUR EUR Zusammen EUR EUR Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Leasingraten für 6 Kfz EUR EUR 2. Leasingraten für Multifunktionsgerät EUR 700 EUR 3. Sonstiges EUR 500 EUR Zusammen EUR EUR

14 Kapitel Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Aus- und Fortbildung der Bediensteten Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für die Fortbildung der Bediensteten. Darin enthalten sind auch Mittel für die Schulung der Personalratsmitglieder Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für sonstige externe Schulungen Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Zu Titel : Aus dem Titel können Honorare für Sachverständige und Berater sowie Kosten für Übersetzungen finanziert werden. Mehr wegen erwarteter zusätzlicher Sachverständigengutachten Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden. Zu Titel : Veranschlagt sind: Reisekostenvergütungen EUR EUR Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge für Dienstfahrten EUR EUR Zusammen EUR EUR Zur Verfügung der Ministerpräsidentin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Zu Titel : Die Mittel können bis zu 30 v.h. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden Zur Verfügung des Chefs der Staatskanzlei für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Amtsblatt des Saarlandes Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für den Druck und die elektronische Herausgabe des Amtsblattes des Saarlandes Presse und Information Zu Titel : Die veranschlagten Mittel dienen insbesondere der Anforderung von Informationen zur Erstellung des Pressespiegels für die Landesregierung und den Landtag sowie zur Öffentlichkeitsarbeit.

15 15 Kapitel Ministerpräsidentin und Staatskanzlei Aufwendungen für Konferenzen, Tagungen, Besprechungen, Veranstaltungen und Empfänge Die Ausgaben sind einseitig deckungsfähig zu Gunsten des Titels Siehe Deckungsvermerk bei Titel Aufwendungen für die Durchführung des Neujahrsempfanges der Ministerpräsidentin Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes Aufwendungen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung des Amtes des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten durch die Ministerpräsidentin Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Ehrengeschenke Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel zur Gewährung von Ehrengeschenken an Alters- und Ehejubilare Förderung des Ehrenamtes Die Ausgaben sind übertragbar. Zu Titel : Veranschlagt ist der Zuschuss an die Landesarbeitsgemeinschaft "Pro Ehrenamt e.v." sowie Mittel zur Förderung des Ehrenamtes Zuschüsse an politische Jugendverbände Die Mittel sind übertragbar. Zu Titel : Die Förderung erfolgt nach Maßgabe der Richtlinien des Chefs der Staatskanzlei Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale, humanitäre oder ähnliche Einrichtungen Zuschuss an die Kommission für Saarländische Landesgeschichte Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Personal- und Sachausgaben gem. dem von der Mitgliederversammlung beschlossenen Haushaltsplan Zuschuss an den "SHS Foundation Förderverein e.v." Zu Titel : Ziel der SHS Foundation ist die Förderung der Wirtschafts- und Kulturregion Saarland. Veranschlagt sind die Mitgliedsbeiträge zum Förderverein Zuschüsse für laufende Zwecke auf kulturellem und wirtschaftlichem Gebiet

16 Kapitel Ministerpräsidentin und Staatskanzlei 16 Ausgaben für Investitionen Erwerb von Fahrzeugen Die Erlöse aus dem Verkauf gebrauchter Fahrzeuge können durch Absetzungen von den Ausgaben vereinnahmt und zur Ersatzbeschaffung in Anspruch genommen werden Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke Erwerb von Hard- und Software Zu Titel : Die veranschlagten Mittel dienen schwerpunktmäßig dem Erhalt und der Erneuerung der vorhandenen IT-Infrastruktur. Veranschlagt sind: 1. Software-Erneuerung EUR EUR 2. Ersatzbeschaffung von PC's und Laptops EUR EUR 3. Netzwerkstruktur EUR EUR Zusammen EUR EUR Weniger wegen verstärktem Einsatz von WTS-Technik. Gesamtausgaben Kapitel

17 17 Kapitel Allgemeine Bewilligungen Allgemeine Bewilligungen E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Gesamteinnahmen Kapitel

18 Kapitel Allgemeine Bewilligungen 18 A u s g a b e n Sächliche Verwaltungsausgaben Kosten der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Versorgung Die Ausgaben sind übertragbar. Zu Titel : Die Mittel sind ab 2016 zentral bei Kapitel Titel veranschlagt. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Förderung des Bürgerengagements, Anerkennungskultur im Ehrenamt, Auszeichnungen Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für Projekte und Maßnahmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements, für Sach- und Geldpräsente, mit denen ehrenamtlich Tätige ausgezeichnet werden sowie für Veranstaltungen zur Würdigung bürgerschaftlicher Tätigkeit Beiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen Zu Titel : Veranschlagt sind Beiträge für folgende Verbände, Gemeinschaften, Organisationen: 1. Gesundheitsregion Saar e.v EUR 150 EUR 2. NanoBioNet e.v EUR 300 EUR 3. Verantwortungspartner Saarland e.v.i.g EUR 350 EUR 4. Deutscher Verband Nanotechnologie e.v EUR 300 EUR 5. Bundesnetzwerk bürgerschaftliches Engagement (BBE) EUR 300 EUR 6. EQAR-Europäisches Qualitätssicherungsregister EUR 100 EUR Zusammen EUR EUR Gesamtausgaben Kapitel

19 19 Kapitel Vertretung des Saarlandes beim Bund Vertretung des Saarlandes beim Bund E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Zu Titel : Veranschlagt sind Einnahmen infolge Inanspruchnahme von Räumlichkeiten und Personal der Landesvertretung durch das Departement Moselle Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Zu Titel : Veranschlagt sind Einnahmen aus Vermietung von Räumlichkeiten der Landesvertretung Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Erstattung der Aufwendungen für Bundesratstätigkeit.... s. Verstärkungsvermerk bei Titel Erstattungen für Veranstaltungen in der Landesvertretung Siehe Deckungsvermerk bei Titel Einnahmen aus Spenden Einnahmen aus Zuschüssen Dritter für Gemeinschaftsveranstaltungen siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Erstattung von Kosten für Job - Tickets Einnahmen dürfen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel verwendet werden. Gesamteinnahmen Kapitel

20 Kapitel Vertretung des Saarlandes beim Bund 20 A u s g a b e n Personalausgaben Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. B 8 Staatssekretär/Staatssekretärin Bes.Gr. B Ministerialdirigent/Ministerialdirigentin Bes.Gr. B 3 Leitende Ministerialräte/Leitende Ministerialrätinnen Bes.Gr. A Ministerialräte/Ministerialrätinnen Bes.Gr. A Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen Bes.Gr. A Regierungsoberrat/Regierungsoberrätin Bes.Gr. A Regierungsräte/Regierungsrätinnen Bes.Gr. A Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst 2015 Leerstellen Bes.Gr. B Leitender Ministerialrat/Leitende Ministerialrätin Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Leerstellen Zu Titel : Veranschlagt sind Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen (einschließlich EUR Dienstaufwandsentschädigung für den Bevollmächtigten des Saarlandes beim Bund) sowie übertarifliche Leistungen nach Tarif-West.

21 21 Kapitel Vertretung des Saarlandes beim Bund Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2015 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2016 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen B 8 B B 3 A A A A A Zusammen Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2016 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2017 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen B 8 B B 3 A A A A A Zusammen Leerstellen Beurlaubung Abordnung Zuweisung Elternzeit sonstige Leerstellen Erläuterungen Planmäßige Beamte B A Zusammen Leerstellen Beurlaubung Abordnung Zuweisung Elternzeit Abgeordnete Abgeordnete sonstige Leerstellen Erläuterungen Planmäßige Beamte B A Zusammen Ausgaben für Aushilfen Zu Titel : Veranschlagt sind die Mittel für die Inanspruchnahme von zeitlich befristeten Dienstleistungen.

22 Kapitel Vertretung des Saarlandes beim Bund Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Zu Titel : Veranschlagt sind Entgelte, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung sowie übertarifliche und außertarifliche Leistungen und Fahrerzulage. Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2015 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2016 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen E E E E E 3 STPF PGR IV Zusammen Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2016 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2017 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen E E E E E 3 STPF 2 2 PGR IV Zusammen Zuschüsse zu Gemeinschaftsveranstaltungen Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel geleistet werden. 2.siehe Deckungsvermerk bei Titel Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen Zu Titel : Mehr wegen Anpassung an den Bedarf durch zusätzlich 2 Auszubildende. Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

23 23 Kapitel Vertretung des Saarlandes beim Bund Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Geschäftsbedarf EUR EUR B) Bücher und Zeitschriften EUR EUR C) Post- und Fernmeldegebühren EUR EUR D) Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke EUR EUR Zusammen EUR EUR Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung, Hardwarebeschaffung (einschl. Instandhaltung), Standardsoftware (einschl. Pflege) Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Kosten der Datenfernübertragung EUR EUR B) DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR EUR C) Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und -Geräte EUR EUR Zusammen EUR EUR Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Haltung von Fahrzeugen EUR EUR Bestand am des Vorjahres: 3 PKW B) Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung EUR 200 EUR Zusammen EUR EUR Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Zu Titel : Veranschlagt sind die Mieten für technische Geräte sowie Leasingraten für die Dienstkraftfahrzeuge Aus- und Fortbildung der Bediensteten Zu Titel : Darin enthalten sind auch Mittel für die Schulung der Personalratsmitglieder Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden. Zu Titel : Weniger infolge Anpassung an den tatsächlichen Bedarf Zur Verfügung des Bevollmächtigten des Saarlandes beim Bund für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen

24 Kapitel Vertretung des Saarlandes beim Bund Zur Durchführung von Veranstaltungen, Betreuung von Besucher und Aufwendungen für Konferenzen, Informationstagungen und Empfängen Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden. 2.Die Ausgaben sind einseitig deckungsfähig zugunsten des Titels Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes Bankgebühren Ausgaben für Investitionen Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke Erwerb von Hard- und Software Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgaben zur Erwirtschaftung der Effizienzrendite Job-Tickets für das Personal Ausgaben dürfen in Höhe der bei Titel aufkommenden Einnahmen geleistet werden. Gesamtausgaben Kapitel

25 25 Kapitel Landesarchiv Landesarchiv E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren, sonstige Entgelte Vermischte Einnahmen Übrige Einnahmen Erstattung von Personalausgaben durch die Bundesagentur für Arbeit Erstattungen von Personalausgaben aus dem Inland Zu Titel : Veranschlagt ist die Erstattung des LSVS für das Sportarchiv Einnahmen aus Zuschüssen Dritter Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Gesamteinnahmen Kapitel

26 Kapitel Landesarchiv 26 A u s g a b e n Personalausgaben Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A 15 Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Archivoberrat/Archivoberrätin Bes.Gr. A Regierungsräte/Regierungsrätinnen Bes.Gr. A Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin Bes.Gr. A Archivamtmann/Archivamtfrau Bes.Gr. A 10 Archivoberinspektor/Archivoberinspektorin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Zu Titel : Veranschlagt sind Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen. Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2015 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2016 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A A 15 A A A A A 10 Zusammen 5 5

27 27 Kapitel Landesarchiv Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2016 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2017 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A A 15 A A A A A 10 Zusammen Vergütung für Hilfskräfte Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden. Die Ausgaben sind einschließlich der nicht beanspruchten, zweckgebundenen Einnahmen bei Titel übertragbar. Mehr infolge verstärkter Inanspruchnahme von Kurzzeitbeschäftigten durch Übernahme zeitlich befristeter zusätzlicher Aufgaben Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Zu Titel : Veranschlagt sind Entgelte, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung sowie Zulagen. Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2015 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2016 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen E E 8 E E MTW Zusammen 6 6 Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2016 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2017 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen E E 8 E E MTW Zusammen E 3 1 Stelle kw (personengebunden) Sächliche Verwaltungsausgaben

28 Kapitel Landesarchiv Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Geschäftsbedarf EUR EUR B) Bücher und Zeitschriften EUR 900 EUR C) Post- und Fernmeldegebühren EUR EUR D) Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke EUR EUR Zusammen EUR EUR Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung, Hardwarebeschaffung (einschl. Instandhaltung), Standardsoftware (einschl. Pflege) Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Kosten der Datenfernübertragung EUR 200 EUR B) DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR EUR C) Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und -Geräte EUR 200 EUR Zusammen EUR EUR Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Zu Titel : Veranschlagt sind die Mieten für technische Geräte. 1. Kopiergerät EUR EUR 2. Feuerwehranschluss (Siemens) EUR EUR 3. Brandmeldeanlage (Tyco) EUR 500 EUR 4. Überwachung Sonderarchiv (Bosch) EUR EUR Zusammen EUR EUR Aus- und Fortbildung der Bediensteten Zu Titel : Darin enthalten sind auch Mittel für die Schulung der Personalratsmitglieder Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Mehr wegen Anpassung an den tatsächlichen Bedarf Ausgaben aus der Durchführung der dem Landesarchiv obliegenden Aufgaben

29 29 Kapitel Landesarchiv Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Fortführung der laufenden Zeitschriften und Schriftenreihen, Kauf von Monographien EUR EUR 2. Kauf von Archivalien EUR EUR 3. Beiträge zu landesgeschichtlichen und archivarischen Vereinen EUR 800 EUR 4. Kauf von Archivkartons, Archivmappen etc EUR EUR 5. Sonstiges EUR 600 EUR Zusammen EUR EUR Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes Mehr wegen Anpassung an den tatsächlichen Bedarf. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Zuweisung an die Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz Ausgaben für Investitionen Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke Erwerb von Hard- und Software Zu Titel : Weniger wegen durchgeführter Anschaffung eines A 3-Buchscanners im Jahr Gesamtausgaben Kapitel

30 Kapitel IT-Innovationszentrum IT-Innovationszentrum A u s g a b e n Personalausgaben Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Wirtschaftsdirektor/Wirtschaftsdirektorin Bes.Gr. A Regierungsoberrat/Regierungsoberrätin Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A 13 Vermessungsoberamtsrat/Vermessungsoberamtsrätin Steueroberamtsrat/Steueroberamtsrätin Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin Bauoberamtsrat/Bauoberamtsrätin Bes.Gr. A 12 Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bes.Gr. A Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst 2015 Leerstellen Bes.Gr. A 13 1 Regierungsrat/Regierungsrätin 1 Leerstellen

31 31 Kapitel IT-Innovationszentrum Zu Titel : Veranschlagt sind Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen. Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2015 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2016 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A A A A A 13 g.d. 1 1 A 12 A A Zusammen Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2016 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2017 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A A A A A 13 g.d. 1 1 A 12 A A Zusammen Leerstellen Beurlaubung Abordnung Zuweisung Elternzeit sonstige Leerstellen Erläuterungen Planmäßige Beamte A 13 1 Zusammen 1 Leerstellen Beurlaubung Abordnung Zuweisung Elternzeit Abgeordnete Abgeordnete sonstige Leerstellen Erläuterungen Planmäßige Beamte A 13 Zusammen Vergütung für Hilfskräfte Ausgaben bis zur Höhe von Euro können zu Lasten des Titels geleistet werden.