Einladung zur Schulgemeindeversammlung

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1 Einladung zur Schulgemeindeversammlung Donnerstag, 26. November 2015, Uhr Im Singsaal, Schulhaus Ellenberg, Otelfingen Traktanden Den Stimmberechtigten der Gemeinden Boppelsen, Dänikon, Hüttikon und Otelfingen liegen folgende Traktanden zur Behandlung vor: 1. Kredit für den Umbau und die Sanierung der Heizungsinstallationen. 2. Wärmeliefervertrag zwischen der Gemeinde Otelfingen und der Oberstufenschulgemeinde Otelfingen. 3. Nutzungsvereinbarung zwischen der Primarschule Otelfingen (Gemeinde Otelfingen) und der Oberstufenschulgemeinde Otelfingen betreffend die Nutzung der Oberstufenschulhausanlage Ellenberg und der Primarschulhausanlage Bühl. 4. Voranschlag 2016 und Steuerfuss Allfälliges gemäss 51 des Gemeindegesetzes Zu diesen Geschäften sind schriftliche Anträge und Berichte abgefasst worden. Die Akten liegen ab Mittwoch, 28. Oktober 2015, in der Gemeindeverwaltung Otelfingen, Vorderdorfstrasse 36, 8112 Otelfingen zur Einsicht auf oder können im Internet unter eingesehen werden. Otelfingen, 10. November 2015 Die Oberstufenschulpflege Seite 1 von 15

2 1. Kredit für den Umbau und die Sanierung der Heizungsinstallationen Antrag Die Oberstufenschulpflege beantragt der Schulgemeindeversammlung einen Kredit von CHF 300'000.- für den Umbau und die Sanierung der Heizungsanlagen für den Fernwärmeanschluss der BKO zu genehmigen. Bericht Die Vorlage in Kürze Die Heizinfrastruktur des bestehenden Nahwärmeverbundes der Schulanlage in Otelfingen ist dringendst sanierungsbedürftig. Im Rahmen des anstehenden Ersatzes der heutigen Nassschnitzelholzheizung der Primarschule und der Ölheizung der Oberstufenschule ist eine Erschliessung des gesamten Areals mit Fernwärme des Biomassenkraftwerks Otelfingen (BKO) geplant. Vertragspartnerin des BKO ist die Gemeinde Otelfingen, welche diese Vorlage an ihrer Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 traktandiert hat. Demzufolge sind die veralteten und energieineffizienten Sekundärinstallationen an der Heizungsanlage der Oberstufenschulanlage Otelfingen zu sanieren bzw. teilweise zu ersetzen. Erläuterungen Die Primarschule Otelfingen und die Oberstufenschule Otelfingen betreiben seit 2006 einen Energieverbund. Die Energie wird im Winter durch die Holzschnitzelheizung der Primarschule und im Sommer durch die Ölheizung der Oberstufe erzeugt. Die Holzschnitzelheizung der Primarschule wurde 1998 erstellt, 2004 wurde diese saniert. Die Hackschnitzelförderung musste mehrfach angepasst werden. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) hat bereits im Jahre 2010 eine Sanierung und Mangelbehebung erhoben. Für die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte sind erhebliche Sanierungsmassnahmen (Einbau Filteranlage, Wärmespeicher) notwendig, welche bis am 31. Dezember 2017 umgesetzt werden müssen. Die Ölheizung der Oberstufenschule ist mit einem Betriebsalter von 31 Jahren ebenfalls veraltet. Zu hohe Temperaturen führen zu Verlusten und Ineffizienz, welche sich direkt im Öl- Verbrauch wiederspiegeln. Ein rascher Ersatz ist unausweichlich. Evaluation: Die Gemeinde Otelfingen gab zusammen mit der Oberstufenschule eine Studie in Auftrag welche prüfte, ob eine Sanierung in Frage kommt. Diese Studie der Firma Andy Wickart, Haustechnik AG, Finstersee empfiehlt unmissverständlich diese gravierenden Mängel nicht mit einer Sanierung zu beheben, sondern in ein neues und effizientes System zu investieren Seite 2 von 15

3 Folgende Varianten wurden geprüft: Holzschnitzel / Öl Pellets Wärmepumpe / Öl Wärmepumpe / Pellets Alle diese Varianten wären von den beiden Gemeinden selber realisiert worden, was Investitionen von mindestens CHF und jährlichen Betriebskosten von über CHF zur Folge gehabt hätte. Variantenprüfung Fernwärme: Die Biomassenkraftwerk Otelfingen (BKO) betreibt im Industriegebiet ein Biomassenkraftwerk, welches mit Altholz gespiesen wird und so ein Fernwärmenetz im Industriegebiet Otelfingen anbietet. Die BKO übernimmt sämtliche Investitionskosten für die Fernwärmeversorgung und offeriert einen Preis von 16.4 Rp/kWh, was zu jährlichen Kosten von rund CHF führen würde. Die BKO erschliesst mit der Fernwärmeleitung die gesamte Schulanlage Ellenberg/Bühl der Primar- und Oberstufenschule. Die Leitung ist so konzipiert, dass auch künftige Bauten problemlos mit Heizwärme versorgt werden können. Die Variante Fernwärme ist aus folgenden Gründen die bevorzugte Lösung: Tiefere jährliche Heizkosten Tiefere Investitionskosten Fernwärmevertrag als Sorglos-Paket für die nächsten 35 Jahre Ermöglicht Fernwärmeerschliessung für ein Quartier in Otelfingen Wärme wird ökologisch sinnvoll erzeugt Nur die effektiv bezogene Wärme wird verrechnet höchste Flexibilität bei künftigen Änderungen im Verbrauch für die beiden Gemeinden Der Gemeinderat Otelfingen legt der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 eine umfassende Vorlage zur Genehmigung vor. Diese ist mit den beiden Heizungsvorlagen der Oberstufenschule Otelfingen abgestimmt und beinhaltet u.a. folgende Elemente: Absichtserklärung mit der BKO, Energieliefervertrag mit der BKO, Kredit für die Erstellung der Heizungssteuerung, Erneuerung der Unterstationen und Rückbau der bestehenden Holzschnitzelheizung (analog Oberstufenschule Otelfingen), Energieliefervereinbarung zwischen der Gemeinde und der Oberstufenschule Otelfingen (analog Oberstufenschule Otelfingen). Handlungsbedarf Oberstufenschule Otelfingen: Die Oberstufenschule war in der gesamten Evaluations- und Planungsphase aktiv involviert und unterstützt die vorliegende Fernwärmelösung vorbehaltlos. Demzufolge sind die veralteten und energieineffizienten Sekundärinstallationen an der Heizungsanlage der Oberstufenschulanlage Otelfingen zu sanieren bzw. teilweise zu ersetzen. Diese Arbeiten beinhalten u.a.: Rückbau / Demontage bestehender Wärmeerzeugung / Unterstation Sanierung bestehender Unterstationen / Wärmeverteilung Provisorien / Unvorhergesehenes Bauleitung und Betriebsoptimierung Seite 3 von 15

4 Die vorliegende Honorarofferte der Firma Andy Wickart Haustechnik AG bildet die Grundlage für die Beantragung des Kredits. Sie schätzt die Kosten auf rund CHF 250' Um Unvorhergesehenes und Zusatzkosten abzudecken, muss eine Reserve von 20% bzw. CHF 50'000.- eingerechnet werden. Sämtliche Planungs- und Ausführungsarbeiten werden vor der Realisierung unter Einhaltung der Submissionsverordnung ausgeschrieben. Schlussbemerkungen Für die Oberstufenschulpflege ist der Handlungsbedarf unbestritten und unabhängig von der Fernwärmelösung bzw. von der Realisierung der Doppelsporthalle. Es handelt sich um eine Investition für einen Zeitraum von rund 30 Jahren und ist ökologisch und ökonomisch ebenso dringend wie wichtig und sinnvoll. Die Schulanlagen im Ellenberg werden zukünftig nur noch mit Fernwärme der BKO versorgt und gänzlich ohne eigene Ölheizung beheizt. Am 29. September 2015 hat die Oberstufenschulpflege die vorliegende Kreditvorlage genehmigt. Die Oberstufenschulpflege Otelfingen beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, der Kreditvorlage zuzustimmen. Referent Reto Gross, Liegenschaftenvorstand Protokoll der Schulpflegesitzung Nr. 15/15 vom 20. Oktober Uhr im Sitzungszimmer, Ellenbergstrasse 2, 8112 Otelfingen Anwesend Vorsitz: Abwesend Fink Thomas Schulpflege: Ambrosone Jeannette (krank) Bachmann François Gross Reto Sauter Josef Schulleitung: Lehrervertreter: Schulsekretariat: Hodel Jacqueline Waltert Ueli Steinmann Otto Seite 4 von 15

5 Abschied der Rechnungsprüfungskommission Boppelsen Die Rechnungsprüfungskommission Boppelsen beantragt... (folgt) Seite 5 von 15

6 2. Wärmeliefervertrag zwischen der Gemeinde Otelfingen und der Oberstufenschulgemeinde Otelfingen. Antrag Die Oberstufenschulpflege beantragt der Schulgemeindeversammlung die vorliegende Energieliefervereinbarung zwischen der Gemeinde Otelfingen und der Oberstufenschule Otelfingen zu genehmigen. Bericht Die Vorlage in Kürze Die Oberstufenschule Otelfingen hat mit der Gemeinde Otelfingen (vertreten durch die Primarschulpflege Otelfingen) eine Vereinbarung zur Energielieferung vom 10. November In dieser ist die gegenseitige Energielieferung durch den Betrieb der beiden heutigen Heizsysteme geregelt. Die in der vorherigen Vorlage beschriebene angestrebte Fernwärmelösung zwischen der Gemeinde Otelfingen und der Biomassenkraftwerk Otelfingen (BKO) bedingt eine entsprechende Anpassung der Energieliefervereinbarung mit der Gemeinde Otelfingen. Erläuterungen Die vorliegende Energieliefervereinbarung zwischen der Gemeinde Otelfingen und der Oberstufenschule Otelfingen regelt die Basis und Zusammensetzung der eigentlichen Energielieferung, die Grundsätze der Verteilung aller anfallenden Kosten und Investitionen sowie die Zusammenarbeit mit Rechten und Pflichten. Wie schon der alte Vertrag, setzt auch die neue Vereinbarung keine absoluten Preise für die Energielieferung fest. Aus Sicht Oberstufenschule Otelfingen könnte man diesen Wärmeliefervertrag auch erst nach Erstellung der Fernwärmeleitung aufsetzen. Um den Fortgang zu beschleunigen, arbeitete die Gemeinde Otelfingen eine Absichtserklärung und einen Energieliefervertrag mit dem BKO aus, was zu beträchtlichen Vorinvestitionen zu Lasten des BKO führte. Zu deren Sicherung wünschen die Parteien eine Verbindlichkeit der Oberstufenschule Otelfingen in Form einer Energieliefervereinbarung. Der Gemeinderat Otelfingen legt der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 eine umfassende Vorlage zur Genehmigung vor. Details dazu finden Sie in der vorhergehenden Vorlage zum Kredit für die Sanierung der Heizungsinstallationen. Die vorliegende Energieliefervereinbarung hat keine direkte Kostenfolge. Der geschätzte Wärmepreis, den die BKO der Gemeinde Otelfingen offeriert, beträgt derzeit 16.4 Rappen pro kwh. Inklusive Nebenkosten würde dieser Wert ziemlich genau den heutigen Heizkosten der Oberstufenschule Otelfingen entsprechen Seite 6 von 15

7 Vereinbarung Anhang 1 am Schluss dieser Weisung. Schlussbemerkungen Die Oberstufenschule war in der gesamten Evaluations- und Planungsphase aktiv involviert und unterstützt die vorliegende Fernwärmelösung vorbehaltlos. Der bestehende Energieverbund zwischen der Oberstufenschule und der Gemeinde Otelfingen wird fortgeführt. In dieser angepassten Vereinbarung wird die Energielieferung von der Gemeinde Otelfingen an die Oberstufe entsprechend geregelt. Am 29. September 2015 hat die Oberstufenschulpflege den vorliegenden Energieliefervertrag genehmigt. Die Oberstufenschulpflege Otelfingen beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, der Vereinbarung zuzustimmen. Referent Reto Gross, Liegenschaftenvorstand Protokoll der Schulpflegesitzung Nr. 15/15 vom 20. Oktober Uhr im Sitzungszimmer, Ellenbergstrasse 2, 8112 Otelfingen Anwesend Abwesend Vorsitz: Fink Thomas Schulpflege: Bachmann François Gross Reto Sauter Josef Ambrosone Jeannette (krank) Schulleitung: Hodel Jacqueline Lehrervertreter: Waltert Ueli Schulsekretariat: Seite 7 von 15 Steinmann Otto

8 Abschied der Rechnungsprüfungskommission Boppelsen Die Rechnungsprüfungskommission Boppelsen beantragt... (folgt) Seite 8 von 15

9 3. Nutzungsvereinbarung zwischen der Primarschule Otelfingen (Gemeinde Otelfingen) und der Oberstufenschulgemeinde Otelfingen betreffend der Nutzung der Oberstufenschulhausanlage Ellenberg und der Primarschulhausanlage Bühl. Antrag Die Oberstufenschulpflege beantragt der Schulgemeindeversammlung die vorliegende Vereinbarung betreffend der Nutzung der Oberstufenschulhausanlage Ellenberg und der Primarschulhausanlage Bühl, inklusive der beiden Anhänge Verteilschlüssel Anfangsinvestitionen und Einträge im Grundbuch, zu genehmigen. Bericht Die Vorlage in Kürze Die Projektierung für die Doppelsporthalle Ellenberg wurde mit der Primarschule Otelfingen bzw. mit der Gemeinde Otelfingen koordiniert, da verschiedene wichtige Schnittstellen vorhanden sind. Um die Synergien mit den bestehenden Bauten optimal nutzen zu können, sind sogenannte Schnittstellenprojekte geplant, welche einer Regelung betreffend Kosten, Nutzung und Grundbucheinträgen bedürfen. Dies ist in der vorliegenden Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Otelfingen und der Oberstufenschule Otelfingen geregelt. Die anfallenden Kosten der Oberstufenschule sind im Baukredit, welcher am Urnengang vom 28. Februar 2016 dem Stimmvolk zur Genehmigung vorgelegt wird, enthalten. Erläuterungen Die Oberstufenschule Otelfingen ist in der Projektierungsphase für die Planung und Realisierung der Doppelsporthalle Ellenberg. Der entsprechende Projektierungskredit wurde an der Schulgemeindeversammlung vom 27. November 2014 genehmigt. Am Urnengang vom 28. Februar 2016 legt die Oberstufenschule dem Stimmvolk der Gemeinden Otelfingen, Dänikon, Boppelsen und Hüttikon den Baukredit zur Genehmigung vor. Die Projektierung für die Doppelsporthalle Ellenberg wurde mit der Primarschule Otelfingen bzw. mit der Gemeinde Otelfingen koordiniert, da verschiedene wichtige Schnittstellen vorhanden sind. Um die Synergien mit den bestehenden Bauten optimal nutzen zu können, sind sogenannte Schnittstellenprojekte geplant, welche einer Regelung betreffend Kosten, Nutzung und Grundbucheinträgen bedürfen. Hierbei entstehen Planungs- und Realisierungskosten für die Gemeinde Otelfingen und für die Oberstufenschule Otelfingen. Sämtliche Kosten und Investitionen zu Lasten der Oberstufenschule Otelfingen sind im Baukredit enthalten, welcher den Stimmbürgern der Oberstufenschulgemeinde Otelfingen am Urnengang vom 28. Februar 2016 vorgelegt wird Seite 9 von 15

10 Analog zu dieser Vorlage wird der Gemeinderat Otelfingen an der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 folgende Geschäfte vorlegen: Investitionskredit für Anpassungen an der Mehrzweckhalle im Zusammenhang mit dem Bau der Doppelsporthalle Ellenberg im Rahmen dieser vorliegenden Nutzungsvereinbarung. Baukredit für die Anpassungen der Bühl- und Ellenbergstrasse Vereinbarung Anhang 2 am Schluss dieser Weisung. Schlussbemerkungen Die Oberstufenschulpflege Otelfingen ist erfreut, dass die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Otelfingen zur Optimierung der Schulanlage Ellenberg jederzeit konstruktiv verlaufen ist. Sie ist der Überzeugung, dass es sich bei dieser Vereinbarung um eine faire, logische und vor allem auch langfristig nachvollziehbare Lösung handelt. Am 29. September 2015 hat die Oberstufenschulpflege die vorliegende Nutzungsvereinbarung sowie die beiden Anhänge Verteilschlüssel Anfangsinvestitionen und Einträge im Grundbuch genehmigt. Die Oberstufenschulpflege Otelfingen beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, der Nutzungsvereinbarung zuzustimmen. Referent Reto Gross, Liegenschaftenvorstand Seite 10 von 15

11 Protokoll der Schulpflegesitzung Nr. 15/15 vom 20. Oktober Uhr im Sitzungszimmer, Ellenbergstrasse 2, 8112 Otelfingen Anwesend Abwesend Vorsitz: Fink Thomas Schulpflege: Bachmann François Gross Reto Sauter Josef Ambrosone Jeannette (krank) Schulleitung: Hodel Jacqueline Lehrervertreter: Waltert Ueli Schulsekretariat: Steinmann Otto Abschied der Rechnungsprüfungskommission Boppelsen Die Gäste: Rechnungsprüfungskommission Boppelsen beantragt... (folgt) Protokoll: Steinmann Otto Traktanden 1. Protokoll der letzten Sitzung 2. Anträge (inkl. Zirkularbeschlüsse und Präsidialverfügungen) 2.1. Doppelsporthalle; Festlegung des Baukredits für den Urnengang vom Hauser Janine; Unbezahlter Urlaub 2.3. Schulgemeindeversammlungen; Antrag und Weisung 3. Pendenzenliste 4. Traktanden für kommende Schulpflegesitzung 5. Informationen der Schulleitung 6. Mitteilungen / Doppelsporthalle 7. Diverses Seite 11 von 15

12 4. Voranschlag 2016 und Steuerfuss 2016 Antrag Der Oberstufenschulpflege hat den Voranschlag 2015 der Oberstufenschulgemeinde Otelfingen überprüft. Die laufende Rechnung schliesst bei CHF 4'851' Aufwand und CHF 4'666' Ertrag mit einem Aufwandüberschuss von CHF 185' ab. Die Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens zeigt Nettoinvestitionen von CHF 300' Die Oberstufenschulpflege beantragt der Schulgemeindeversammlung, dem Voranschlag 2016 zuzustimmen und den Steuerfuss für 2016 von 19% (wie bisher) zu genehmigen. 1. Laufende Rechnung Aufwand CHF 4'851' Ertrag ohne ordentliche Steuern Voranschlagsjahr CHF 1'084' zu deckender Aufwandüberschuss CHF 3'767' Dieser Betrag wird wie folgt gedeckt: - 19 % Steuerfuss CHF 3'581' Aufwandüberschuss CHF 185' Investitionen a) Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen - Ausgaben CHF 300' Einnahmen CHF 0.00 Nettoinvestitionen CHF 300' b) Nettoinvestitionen Finanzvermögen - Ausgaben CHF Einnahmen CHF 0.00 Nettoinvestitionen CHF Seite 12 von 15

13 Schlussbemerkungen Die Oberstufenschulpflege Otelfingen beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, dem Voranschlag 2016 und dem Steuerfuss für das Jahr 2016 zuzustimmen. Referent Josef Sautter, Finanzvorstand Protokoll der Schulpflegesitzung Nr. 15/15 vom 20. Oktober Uhr im Sitzungszimmer, Ellenbergstrasse 2, 8112 Otelfingen Anwesend Abwesend Vorsitz: Fink Thomas Schulpflege: Bachmann François Gross Reto Sauter Josef Ambrosone Jeannette (krank) Schulleitung: Hodel Jacqueline Lehrervertreter: Waltert Ueli Schulsekretariat: Steinmann Otto Gäste: Protokoll: Steinmann Otto Traktanden 1. Protokoll der letzten Sitzung 2. Anträge (inkl. Zirkularbeschlüsse und Präsidialverfügungen) 2.1. Doppelsporthalle; Festlegung des Baukredits für den Urnengang vom Hauser Janine; Unbezahlter Urlaub Seite 13 von Schulgemeindeversammlungen; Antrag und Weisung 3. Pendenzenliste

14 Abschied der Rechnungsprüfungskommission Boppelsen Seite 14 von 15

15 5. Allfälliges gemäss 51 des Gemeindegesetzes Seite 15 von 15