AMTSBLATT für den Landkreis Barnim

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1 AMTSBLATT für den Landkreis Barnim Jahrgang 2017 Eberswalde, 2. Juni 2017 Nr. 10/2017 INHALTSVERZEICHNIS Amtlicher Teil: Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Barnim Seite 2 Seite 4 Seite 6 Seite 7 Bekanntmachung der Beschlüsse der 31. Sitzung des Kreisausschusses in der 5. Wahlperiode am 29. Mai 2017 Bekanntmachung der Einberufung und der Tagesordnung der 13. Sitzung des Kreistages in der 5. Wahlperiode am 14. Juni 2017 Öffentliche Bekanntmachung zur Errichtung eines Beruflichen Gymnasiums und Änderung der Abteilungsstruktur am Oberstufenzentrum I Barnim (OSZ I Barnim) Öffentliche Bekanntmachung der Kreiswahlleiterin über die Berufung einer Ersatzperson in den Kreistag Barnim IMPRESSUM BEZUGSMÖGLICHKEITEN Herausgeber: Landkreis Barnim Der Landrat Druck: Druckerei Blankenburg GbR Das Amtsblatt des Landkreises Barnim ist auf der Seite der Kreisverwaltung im Internet unter der Adresse nachlesbar. Paul-Wunderlich-Haus Börnicker Straße 13 Am Markt Bernau bei Berlin Eberswalde Tel.: Fax: pressestelle@kvbarnim.de Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens sechs Mal im Jahr und kann unter der nebenstehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt. Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.

2 Bekanntmachung der Beschlüsse der 31. Sitzung des Kreisausschusses in der 5. Wahlperiode am 29. Mai 2017 In öffentlicher Sitzung angenommene Anträge: Nr. des Antrages: LR-44/17 Thema des Antrages: Festlegung des Wahltermins zur Neuwahl des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Barnim und Wahl des Wahlausschusses Antragsformulierung: 1. Der Kreisausschuss setzt als Termin für die Neuwahl des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Barnim den 14. November 2017 fest. 2. Der Kreisausschuss wählt als Wahlleiterin: Frau Jana Zelle Stellvertreter: Herrn Stefan Schmiedel Beisitzerin: Frau Marieta Böttger Beisitzerin: Frau Maritta Kaczmarek Beisitzer: Herr Matthias Gabriel in den Wahlausschuss zur Wahl des Beirates für Migration und Integration am 14. November Nr. des Antrages: I-Vst-54.3/17 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagerteilung im Beschaffungsverfahren Planung der Kreisstraße K 6005, L Lobetal einschließlich straßenbegleitenden Radweg Planung der Kreisstraße K 6005, L Lobetal einschließlich straßenbegleitenden Radweg an die HVB Ingenieurgesellschaft mbh, Prenzlauer Chaussee 183, Wandlitz, vorzunehmen. Nr. des Antrages: I-Vst-55.3ca/17 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren Rahmenvereinbarung zur Lieferung von mobilen Tastaturen im Anschluss an die Aufhebung eines Loses Rahmenvereinbarung zur Lieferung von mobilen Tastaturen an die Firma Vogtland Bürocenter, Feldstraße 1-3, Auerbach, vorzunehmen. Nr. des Antrages: I-Vst-59.3/17 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren Büro- und Verbrauchsmaterialien 2017/2018 für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim und für die Kernverwaltung Büro- und Verbrauchsmaterialien 2017/2018 für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim und für die Kernverwaltung wie folgt vorzunehmen: Firma PRINTION GmbH, Wiesenstraße 8, Griesheim, Los ,84, Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 10/2017

3 Firma Schwendy GmbH, Berliner Str. 29, Zossen, Los ,04, Los ,66, Los ,87, Firma ZIB Office, Palisadenstr. 40, Berlin, Los ,37, Los ,16, Los ,25, Los ,93, Los ,36, Firma finesse GmbH, Angermünder Chaussee 9, Eberswalde, Los 7 432,15, Los ,90, Los ,53. Nr. des Antrages: I-Vst-56.3g/17 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren Bauleistungen zur Umgestaltung des Schulstandortes Schwanebeck, Dorfstraße 14e in Panketal, 1. BA, Vergabepaket 4, Gewerk 28 Gebäudereinigung Bauleistungen zur Umgestaltung des Schulstandortes Schwanebeck, Dorfstraße 14e in Panketal, 1. BA, Vergabepaket 4, Gewerk 28 Gebäudereinigung an die Firma Compakt Dienstleistungs GmbH, Rudolf-Breitscheid-Str. 8, Fürstenwalde, vorzunehmen. Nr. des Antrages: I-Vst-56.3i/17 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren Bauleistungen zur Umgestaltung des Schulstandortes Schwanebeck, Dorfstraße 14e in Panketal, 1. BA, Vergabepaket 4, Gewerk 30 Möblierung Fachräume Bauleistungen zur Umgestaltung des Schulstandortes Schwanebeck, Dorfstraße 14e in Panketal, 1. BA, Vergabepaket 4, Gewerk 30 Möblierung Fachräume an die Firma Weber & Kunz e.k., Auer Straße 15, Stollberg, vorzunehmen. Eberswalde, den 30. Mai 2017 gez. Bodo Ihrke Landrat des Landkreises Barnim Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 10/2017

4 Bekanntmachung der Einberufung und der Tagesordnung der 13. Sitzung des Kreistages in der 5. Wahlperiode am 14. Juni 2017 Die 13. Sitzung des Kreistages findet statt am Mittwoch, den 14. Juni 2017 um 17 Uhr in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, im Sitzungssaal (Haus A), in Eberswalde, Am Markt 1. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen. Eberswalde, den 31. Mai 2017 gez. Bodo Ihrke Landrat des Landkreises Barnim Tagesordnung TOP Drucksachen-Nr. Inhaltsangabe ÖFFENTLICHE SITZUNG 1 Eröffnung, Begrüßung und Information 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 4 Fragestunde der Abgeordneten 5 Bestätigung der Tagesordnung 6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des KT vom 15. März Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu 8 LR-43/17 Zuwendung an die Gemeinde Marienwerder für die Erneuerung der Dichtung am Werbellinkanal 9 I-10-62/17 Bericht zur Umsetzung des Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplans gemäß Beschluss des Kreistages Nr /12 vom 5. September I-20-25/17 2. Informationsvorlage über die Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Mittel im Rahmen des Haushaltes I-30-9/17 Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 10/2017

5 12 II-51-15/17 Konzeption Kinderschutz im Landkreis Barnim 13 II-51-16/17 Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Gebühren (Elternbeiträge und Essengeld) für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuungsleistungen in Tagespflegestellen und im Land Berlin (Elternbeitragssatzung) 14 DIE LINKE.-12/17 Bleiberechtsperspektiven für afghanische Asylbewerberinnen und Asylbewerber prüfen 15 B90/ DIEGRÜNEN-7/17 16 DIE LINKE/ CDU/SPD-4/17 Resolution zur Entwicklung der Heidekrautbahn Stärkung des Ehrenamtes im Brand- und Katastrophenschutz 17 CDU/B90/ DIE GRÜNEN-1/17 Zuwendung des Landkreises Barnim bei Übernahme der Schleusen am Finowkanal durch einen zu gründenden kommunalen Zweckverband 18 BVB/ Freie Wähler-8/17 Rückgabe der Rücklage: Kreisliche Überschüsse Gemeinden zugutekommen lassen 19 SPD-8/17 Entlastung des Pendelverkehrs 20 VKT-16/17 Information zu personellen Änderungen in der Zusammensetzung des Kreistages Barnim und seiner Ausschüsse 21 A1-14/17 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 12. und 13. Sitzung des Kreistages NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG keine Themen Seite 5 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 10/2017

6 Öffentliche Bekanntmachung zur Errichtung eines Beruflichen Gymnasiums und Änderung der Abteilungsstruktur am Oberstufenzentrum I Barnim (OSZ I Barnim) Gemäß 105 in Verbindung mit 104 Absatz 1 des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG) hat das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport mit Bescheid vom 25. April 2017 (Gesch-Z.: ) den Beschluss des Landkreises Barnim vom 15. März 2017, Beschluss-Nummer: /17, genehmigt. Die Beschlüsse umfassten folgende genehmigungspflichtigen Bestandteile: 1. Die Zusammenfassung im Oberstufenzentrum II Barnim der Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Metall-/Elektrotechnik Bau-/Holz-/Farbetchnik/Raumgestaltung und Ernährung/Hauswirtschaft/Körperpflege weitergeführt als Abteilung 1 Gewerblich-Technische-Berufe im Oberstufenzentrum II Barnim (Standort Eberswalde) zum Beginn des Schuljahres 2017/2018 Änderung der Bezeichnung der Abteilung 4 Berufliches Gymnasium in Abteilung 2 Berufliches Gymnasium zum Beginn des Schuljahres 2017/18 2. Im Oberstufenzentrum I Barnim bestehen weiterhin die Abteilung 1 Abteilung 2 Wirtschaft und Verwaltung und Berufliches Gymnasium unverändert. Abteilung 3 Soziale Berufe des Oberstufenzentrums I Barnim wird zum Beginn des Schuljahres 2019/20 dem Oberstufenzentrum II Barnim zugeordnet. Der Standort der Abteilung wird beginnend ab dem Schuljahr 2017/18 sukzessiv an den Standort Eberswalde (Oberstufenzentrum II Barnim) verlegt und bis zum Ende des Schuljahres 2018/19 als Außenstelle des Oberstufenzentrums I Barnim betrieben. Eberswalde, den 11. Mai 2017 gez. Ilona Forth Amtsleiterin Liegenschafts- und Schulverwaltungsamt des Landkreises Barnim Seite 6 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 10/2017

7 Öffentliche Bekanntmachung der Kreiswahlleiterin über die Berufung einer Ersatzperson in den Kreistag Barnim Gemäß 60 Abs. 7 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG) i. V. m. 80 Abs. 1 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) mache ich bekannt: Die Abgeordnete des Kreistages Barnim, Frau Adelheid Reimann (Wahlvorschlagsträger: SPD/ Wahlkreis 3), hat gemäß 59 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 BbgKWahlG den Verzicht auf ihr Kreistagsmandat zum 30. Juni 2017 schriftlich erklärt. Auf der Grundlage des 60 Abs. 6 BbgKWahlG habe ich festgestellt, dass Herr Jürgen Althaus die nächste zu berücksichtigende Ersatzperson gemäß 60 Abs. 3 BbgKWahlG ist, auf welche der Sitz von Frau Adelheid Reimann übergeht. Herr Althaus hat die Berufung als Ersatzperson in den Kreistag Barnim form- und fristgerecht angenommen. Eberswalde, 18. Mai 2017 gez. Ilona Forth Kreiswahlleiterin des Landkreises Barnim Seite 7 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 10/2017

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