KLIMA KLIMA GERECHTE. STADTENTWICKLUNG Vom energetischen Quartierskonzept zum Sanierungsgebiet

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1 KLIMA KLIMA GERECHTE STADTENTWICKLUNG Vom energetischen Quartierskonzept zum Sanierungsgebiet

2 Energetische Quartiersanierung _ DSK KLIMAFolie 2 2

3 Energetische Quartierskonzepte_ Zuschüsse KfW, Merkblatt 432 KLIMAFolie 3 Das Quartierkonzept soll aufzeigen: technische und wirtschaftliche Energieeinsparpotentiale Das Quartierkonzept soll beachten: städtebauliche, denkmalpflegerische, baukulturelle, wohnungswirtschaftliche, demografische und soziale Aspekte 3

4 Beispiel: Quartier I Steinfeldsiedlung KLIMAFolie 4 Das 4

5 Beispiel: Quartier I Steinfeldsiedlung KLIMAFolie 5 Förmliche Festlegung im Oktober 2014 (vereinfachtes Verfahren) Laufzeit: bis 15 Jahre 543 Wohngebäude 735 Haushalte/Wohnungen 1950 Einwohner 263 Gebäude haben Sanierungsbedarf 5

6 Beispiel: Quartier II Harsefeld Süd KLIMAFolie 6 Das 6

7 Beispiel: Quartier Harsefeld Süd KLIMAFolie 7 Das 7

8 Beispiel: Quartier Harsefeld Süd KLIMAFolie 8 Das 8

9 Beispiel: Quartier Harsefeld Süd KLIMAFolie 9 Das 9

10 Beispiel: Quartier II Harsefeld Süd KLIMAFolie 10 Förmliche Festlegung im Oktober 2016 (vereinfachtes Verfahren) Laufzeit: bis 15 Jahre Rd. 420 Wohngebäude Rd Einwohner 10

11 Energetische Quartiere _ Sanierungsziele Harsefeld Barrierefreier öffentlicher Raum Barrierearme Modernisierung Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum Ausbau und Ertüchtigung Fuß- und Radwege Elektromobilität fördern Gebäudemodernisierung, Schwerpunkt Teilmodernisierung Ausbau der Wärmepumpenanwendung Ausbau der Nutzung von Umweltwärme (z.b. Erdreich, Sonne) Nahwärmenetz durch z.b. Anbindung an vorhandene Biogasanlage KLIMAFolie 11 11

12 Energetische Quartierskonzepte _ Sanierungsziele Harsefeld Süd Umsetzungsstrategie: KLIMAFolie 12 Konzept befasst sich mit der Finanzierung der Sanierungsziele: Einwerben Wohnungsbauförderungsmittel Einsatz zinsgünstiger Finanzierungen Einwerben Steuervorteil für die Eigentümer durch Ausweisung Sanierungsgebiet 12

13 Energetische Quartierskonzepte _ Konzeptinhalt mit Umsetzungsstrategien KLIMAFolie 13 Bewertung VVBauGB, Status VU Darstellung städtebaulicher Missstände insbesondere nach 136 BauGB Festlegung von Sanierungszielen mit Umsetzungsvorschlägen nach 140 BauGB Entwicklung Verfahrensvorschlag Vereinfachtes Verfahren zur späteren Umsetzung nach 142 BauGB Aufstellen Kosten- u. Finanzierungsübersicht (VVBauGB) mit Einbindung WoFö, KFW Finanzierungsmittel und förderung, Eigenmittel, Steuervorteile gem. 7 h EStG Antragstauglichkeit für Förderprogramme; z.b. Städtebauförderung 13

14 Vom Konzept zum Sanierungsgebiet - VU Erarbeitung hinreichender Bewertungsunterlagen gem VV-BauGB Hinreichende Beurteilungsunterlagen liegen vor, wenn insbesondere Aussagen zu den folgenden 9 Punkten der Nr VV-BauGB getroffen werden können 1. Zweckmäßige Abgrenzung und Größe 2. TöB Mitwirkungsbereitschaft 3. Abstimmung mit öffentlichen Planungen 4. Mitwirkungsbereitschaft der Betroffenen 5. Verwaltungskraft der Verwaltung, Bestellung eines Beauftragten 6. Voraussichtliche Gesamtkosten 7. Festlegung grober Zeit-Maßnahme-Plan 8. Anwendung BauGB 9. Finanzierbarkeit Kosten- und Finanzierungsübersicht Auf die Durchführung vorbereitender Untersuchungen kann verzichtet werden, wenn hinreichende Beurteilungsunterlagen bereits vorliegen ( 141 Abs. 2 BauGB). Das Integrierte energetische Quartierskonzept kann die v.g. 9 Punkte abdecken. KLIMAFolie 14 14

15 Vom Konzept zur Sanierungssatzung - Verfahren VU-Einleitungsbeschluss ( 141 Abs. 3 BauGB) Durchführung VU mit dem KFW Quartierskonzept Wahl des Verfahrens KLIMAFolie 15 Vereinfachten Sanierungsverfahren Ausschluss der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften ( 152 bis 156 a BauGB) Keine Erhebung von Ausgleichsbeträgen Anwendung 144/145 BauGB, die Genehmigungspflichten steuern die städtebauliche Entwicklung Beschluss über die förmliche Festlegung als Sanierungssatzung ( 142 BauGB) mit anschließender Veröffentlichung 15

16 Einwerben Steuervorteil 7h EStG durch den Eigentümer: Antrag mit Kostenschätzungen und Maßnahmenbeschreibung bei der Gemeinde vor Maßnahmenbeginn KLIMAFolie 16 Abschluss eines Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages zwischen der Gemeinde und den Eigentümern vor Maßnahmenbeginn Nach Durchführung der Maßnahme Vorlage der Rechnungsunterlagen bei der Gemeinde Gemeinde erstellt nach Prüfung der Rechnungen und der Durchführung der Maßnahmen die Bescheinigung gem. Bescheinigungsrichtlinien des Landes Vorlage des Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages, der Originalrechnungen und der Bescheinigung beim zuständigen Finanzamt zur Wahrnehmung der steuerlichen Sonderabschreibung. 16

17 Einkommensteuerlicher Anreiz für Eigentümer 7h EStG Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten 8 Jahre 9 % und 4 Jahre 7 % jährlich (100 %) auf die anerkannten Kosten der Modernisierung und Instandsetzung KLIMAFolie 17 10f EStG Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Gebäude in Sanierungsgebieten 10 Jahre 9 % jährlich (90 %) auf die anerkannten Kosten der Modernisierung und Instandsetzung Rechtsgrundlagen EStG, Bescheinigungsrechtlinien des Landes Niedersachsen Grundsätzliches Grundsätzlich alle Gebäude im Sanierungsgebiet Anerkannt sind alle baulichen Investitionen, die grundsätzlich im Sinne der Sanierungsziele sind und vor Baubeginn mit der Gemeinde vertraglich abgestimmt wurden. 17

18 Beispiel Mitfinanzierung Modernisierung durch steuerliche Sonderabschreibung 18 Modernisierungs- / Instandsetzungskosten: Einkommen p. a KLIMAFolie Persönlicher Steuersatz 35% 10 f EStG (selbstgenutztes Wohnhaus, über 10 Jahre a 9 %= 90 % Sonderabschreibung) Einkommensteuer Ohne Sonderabschreibung: Mit Sonderabschreibung: = *0,35 => Steuerersparnis Jahr 1-9: p. a. Steuerersparnis über 10 Jahre: Hinweis: von Gemeinden bescheinigte Maßnahmen sind von Finanzämtern grundsätzlich zu akzeptieren (Urteil vom X R 15/13, BFH) 18

19 Beispiel steuerliche Sonderabschreibung Modernisierungs- / Instandsetzungskosten: Einkommen p. a Persönlicher Steuersatz 35% 7h EStG (vermietetes Wohnhaus, über 12 Jahre 100 % Sonderabschreibung) KLIMAFolie 19 Einkommensteuer Ohne Sonderabschreibung: Mit Sonderabschreibung: = *0,35 => Steuerersparnis Jahr 1-8: p. a., Jahr 9-12: p.a. Steuerersparnis über 12 Jahre: Hinweis: von Gemeinden bescheinigte Maßnahmen sind von Finanzämtern grundsätzlich zu akzeptieren (Urteil vom X R 15/13, BFH) 19

20 Sanierungsgebiete Steinfeldsiedlung und Harsefeld Süd Steinfeldsiedlung: förmliche Festlegung im Oktober 2014 KLIMAFolie 20 Im Rahmen des Sanierungsmanagements Oktober 2014 September 2017 Beratungen von Eigentümern Anzahl 94 Modernisierungs- und Instandsetzungsverträge mit Eigentümern Anzahl 56 Finanzierungsvolumen rd. 2.1 Mio. Harsefeld Süd: förmliche Festlegung im Oktober 2016 Im Rahmen des Sanierungsmanagements Oktober 2016 September 2017 Beratungen von Eigentümern Anzahl 23 Modernisierungs- und Instandsetzungsverträge mit Eigentümern Anzahl 10 Finanzierungsvolumen rd ,00 20

21 Vielen Dank! KLIMAFolie 21 Brigitte Vorwerk 21