Innovationsfördernde öffentliche Beschaffung (IÖB) Eva Buchinger nabe Aktionstag, 5. Oktober 2011, Raiffeisen-Forum Wien

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1 Eine Initiative von Mit Unterstützung von Innovationsfördernde öffentliche Beschaffung (IÖB) Eva Buchinger nabe Aktionstag, 5. Oktober 2011, Raiffeisen-Forum Wien

2 Inhalt Definition von IÖB IÖB im Innovationszyklus Strategieprozess Entwicklung Leitkonzept IÖB Innovationsfördernde plus ökologische Beschaffung! 2

3 Definition von IÖB Innovationsfördernde öffentliche Beschaffung (IÖB) soll die öffentlichen Services für die Bürger/innen verbessern und gleichzeitig die Industrie stimulieren. In der österreichischen FTI-Strategie heißt es zu IÖB: Wenn die Nachfrage nach innovativen Produkten und Dienstleistungen in Österreich etwa von Seiten der öffentlichen Beschaffung erhöht wird, verbessert sich nicht nur die Qualität der öffentlich beschafften Infrastruktur und der Leistungen, sondern es bilden sich auch Referenzmärkte für österreichische Technologieunternehmen, was wiederum Forschung und Entwicklung in den Unternehmen anregen kann. (BKA et al. 2011: 25) Im BVerG sind die öffentlichen Beschaffer (öag) festgelegt hoheitliche öag: Bund, Länder Gemeinden privatrechtliche öag: staatsnahe Unternehmen, Einrichtungen etc. 3

4 IÖB im Innovationszyklus Kommerzielle Beschaffung von Innovation (PPI) PPI Public Procurement of Innovation FPC First Public Procurement BVerG: Funktionale Ausschreibung, wettbewerblicher Dialog, Alternativangebot etc. Vorkommerzielle Beschaffung von F&E (PCP) PCP Pre-Commercial Procurement Ausnahmetatbestand BVerG: 10. Dieses Bundesgesetz gilt nicht [ ] 13. für Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen, außer deren Ergebnisse sind ausschließlich Eigentum des Auftraggebers für seinen Gebrauch bei der Ausübung seiner eigenen Tätigkeit und die Dienstleistungen werden vollständig durch den Auftraggeber vergütet, [ ] 4

5 IÖB im Innovationszyklus ANREIZSCHWACHER BEREICH IM INNOVATIONSZYKLUS RESEARCH PUSH MARKET PULL Regulierung iws lt. G-Rahmen lt. EU-R f. FEI-Beihilfen lt. BVerG Förderung Vorkommerzielle Kommerzielle Beschaffung KREATIVITÄT neugiergetrieben Grundlagenforschung INVENTION lösungsgetrieben Angewandte Forschung INNOVATION entrepreneurgetrieben Experimentelle Entwicklung DIFFUSION marktgetrieben Kommerzielle Entwicklung UM-/AUSSTIEG 5 Buchinger (2011) Der Innovationszyklus und seine Politikinstrumente

6 Prozess Erstellung IÖB Leitkonzept Abstimmung IÖB NABE SOFAIR BKA BMF BMWFJ BMVIT BMLFUW BMASK IÖB Politische Koordination BMWFJ & BMVIT IÖB Internationale / Nationale Erfahrungen MRV 12. April 2011 IÖB Politischer Wille Ministerratsvortrag Steuerungsgruppe IÖB Sachthemen Studien Materialien IÖB Task Force Fragen Ziele & Rahmenbedingungen & Maßnahmen AG1 Politikinstrumente IÖB Policy-Mix (vorkommerziell & kommerziell) AG2 Beschaffungsprozesse IÖB Chancen & Barrieren (Beschaffersicht) AG3 Innovationsbedingungen IÖB IPR & Volumina & Themen (Lieferantensicht) AG4 Benchmarkingerfordernisse IÖB Daten & Kategorisierung & Reporting Dialog zwischen den Arbeitsgruppen (insbesondere AG Beschaffungsprozesse und AG Innovationsbedingungen ) AG1 Politikinstrumente AG2 Beschaffungsprozesse AG3 Innovationsbedingungen AG4 Benchmarkingerfordernisse IÖB Task Force Antworten Ziele & Rahmenbedingungen & Maßnahmen Erstellung IÖB-Leitkonzept Ministerratsvortrag MRV gepl. April 2012 Präsentation IÖB-Leitkonzept Going Public & Continuous Awareness Umsetzung IÖB-Leitkonzept Program Design & Implementation & Evaluation 6

7 Innovationsfördernde plus ökologische Beschaffung! ANREIZSCHWACHER BEREICH IM INNOVATIONSZYKLUS RESEARCH PUSH MARKET PULL Vorkommerzielle Beschaffung Kommerzielle Ökologische Beschaffung KREATIVITÄT neugiergetrieben Grundlagenforschung INVENTION lösungsgetrieben Angewandte Forschung INNOVATION entrepreneurgetrieben Experimentelle Entwicklung DIFFUSION marktgetrieben Kommerzielle Entwicklung UM-/AUSSTIEG 7 Buchinger (2011) Der Innovationszyklus und seine Politikinstrumente

8 Danke!.