Beschäftigungszuschuss im Benchmarking-Vergleich

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1 BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 18/218 Ladtag 18. Wahlperiode Atwort des Seats auf die Kleie Afrage der Fraktio der CDU Beschäftigugszuschuss im Bechmarkig-Vergleich

2 Atwort des Seats auf die Kleie Afrage der Fraktio der CDU vom 6. Dezember 2011 Beschäftigugszuschuss im Bechmarkig-Vergleich Die Fraktio der CDU hat folgede Kleie Afrage a de Seat gerichtet: Der am i Kraft getretee Beschäftigugszuschuss ach 16e SGB II ist ei Istrumet der öffetlich geförderte Beschäftigug. Er bietet erwerbsfähige Lagzeitarbeitslose eie Perspektive auf Arbeit, die wege besoders schwerer Vermittlugshemmisse auf absehbare Zeit keie Chace auf Vermittlug i de erste Arbeitsmarkt habe. Arbeitgeber köe als Ausgleich der zu erwartede Miderleistuge des Arbeitehmers über das Istrumet Zuschüsse zum Arbeitsetgelt erhalte. Die Höhe des Beschäftigugszuschusses richtet sich ach der Leistugsfähigkeit des Hilfebedürftige ud ka bis zu 75 Prozet des berücksichtigugsfähige Arbeitsetgeltes betrage. Förderuge sid bis zu eier Dauer vo 24 Moate möglich. Zur Evaluatio des Istrumets bedarf es detaillierter Agabe zu de Fördertatbestäde, de persöliche Voraussetzuge der Geförderte, de Koste ud dem Erfolg der Förderug. Dafür sid je ach Sachlage geeigete Bechmarks zwische dem Lad Breme ud adere Budesläder sowie dem Budesdurchschitt zu bilde. Wir frage de Seat: 1. Wie habe sich die Zugagszahle beim Beschäftigugszuschuss i de letzte drei Jahre im Lad Breme etwickelt (bitte geeigete Zeititervalle, z.b. Moatsitervalle verwede)? 2. Welche Struktur (z.b. hisichtlich Geschlecht, Alter, Staatsagehörigkeit, Familiestad, Schulabschluss, gesudheitlicher Eischräkug oder aderer Vermittlugshemmisse) weise die mit eiem Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte im Vergleich zur Gruppe der Nicht- Geförderte im Lad Breme auf? 3. Wie hoch ist der Ateil der mit dem Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte im Lad Breme, der vor Eitritt i die Fördermaßahme bereits i eier geförderte Beschäftigug war? Um welche Art vo geförderter Beschäftigug hadelte es sich dabei? 4. Wie hoch ist die durchschittliche Verweildauer der mit dem Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte im ALG II bis zur erstmalige Gewährug des Beschäftigugszuschusses im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt? 5. Wie hoch war die Regelzuweisugsdauer vo Leistugsberechtigte i Arbeitsverhältisse, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert wurde im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud

3 Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? 6. Wie hoch war die durchschittliche Verweildauer vo Leistugsberechtigte i Arbeitsverhältisse, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert wurde, im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt der letzte drei Jahre? 7. Wie hoch war die Abbruchquote (egative Abbrüche) vo Leistugsberechtigte i Arbeitsverhältisse, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert wurde, im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? 8. Wie hoch ware die Fallkoste (durchschittliche Koste pro geförderte Teilehmer) vo Arbeitsverhältisse, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert wurde, im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? 9. Wie hoch ware die Ergebiskoste (durchschittliche Koste pro erfolgreich beedeter Maßahme) vo Arbeitsverhältisse, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert wurde, im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? 10. Wie hoch war der Ateil der über de Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte, die umittelbar bzw. 6 Moate ach Beedigug der Maßahme i eier sozialversicherugspflichtige Beschäftigug stade, im Lad Breme, vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? 11. Wie hoch war der Ateil der über de Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte, die umittelbar bzw. 6 Moate ach Beedigug der Maßahme i eier ugeförderte sozialversicherugspflichtige Beschäftigug stade, im Lad Breme, vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? 12. Wie hoch war der Ateil der über de Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte, die umittelbar bzw. 6 Moate ach Beedigug der Maßahme arbeitssuched gemeldet ware, im Lad Breme, vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? 13. Wie hoch ist der Ateil a) vo erwerbswirtschaftlich ausgerichtete Arbeitsplätze bei private Arbeitgeber ud b) vo zusätzliche, im öffetliche Iteresse liegede Arbeitsplätze bei Beschäftigugsträger, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert werde, im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt? 14. Wie verteile sich die über de Beschäftigugszuschuss geförderte Arbeitsplätze ach Eisatzbereiche (z.b. Sport, Kust ud Kultur, Wisseschaft ud Forschug, Erziehug ud Bildug, Ifrastrukturverbesserug, Umweltschutz, Beratugsdieste, Kiderbetreuug ud Jugedhilfe, Gesudheit ud Pflege) im Lad Breme? 2

4 3 Vorbemerkug: Zielgruppe des Beschäftigugszuschuss ach 16e SGB II sid Hilfebedürftige, bei dee adere arbeitsmarktpolitische Istrumete regelmäßig icht zu eier Itegratio i de Arbeitsmarkt führe. Etspreched sieht der 16 e SGB II zuächst eie auf maximal 24 Moate befristete Beschäftigugszuschuss vor. A die befristete Förderug aschließed ka eie grudsätzlich ubefristete Förderug ( Dauerförderug ) gewährt werde, die i.d.r. degressiv gestaltet ist. Hier ist vom Arbeitgeber ei ubefristeter Arbeitsvertrag vorzulege. Seit Mai 2010 muss ei Arbeitgeber, der eie befristete Beschäftigugszuschuss beatragt, bereits vor Förderugseitritt die Bereitschaft dokumetiere, ei ubefristetes Arbeitsverhältis eizugehe. Zielsetzug des Istrumetes ist damit eie dauerhafte Eigliederug i de Arbeitsmarkt. Die Grudaahme der kleie Afrage eies auf 2 Jahre befristete Istrumetes ist daher mittlerweile falsch. Die deutlich gesukee Azahl vo Neueitritte ab 2010 (vgl. Frage 1) steht im umittelbare Zusammehag zur seit Mai 2010 bestehede Aforderug ach eiem grudsätzlich ubefristete Arbeitsverhältis. Weiterhi ist darauf hizuweise, dass das Istrumet durch diese geäderte Aforderuge izwische de facto kaum och zu eue Eitritte führt. Für die Beatwortug der Frage wurde die Date durch de Statistik Service Nord der Agetur für Arbeit sowie durch die Jobceter Breme ud Bremerhave zur Verfügug gestellt. Frage 1: Wie habe sich die Zugagszahle beim Beschäftigugszuschuss i de letzte drei Jahre im Lad Breme etwickelt (bitte geeigete Zeititervalle, z.b. Moatsitervalle verwede)? Atwort zu Frage 1: Folgede Eitrittszahle sid statistisch erfasst. Zum bessere Vergleich sid die Date für de Bud ud adere ausgesuchte Läder beigefügt Lad Breme Hamburg Berli Niedersachse Bud

5 4 Im Lad Breme etwickelte sich die Eitritte wie folgt 2008 Eitritte 2009 Eitritte 2010 Eitritte 2011 Eitritte Jauar Jauar 20 Jauar 7 Jauar 8 4 Februar Februar 13 Februar 9 Februar 10 März 62 März 25 März 46 März 4 April 55 April 25 April 12 April 25 Mai 62 Mai 26 Mai 10 Mai 3 Jui 55 Jui 20 Jui 9 Jui 12 Juli 46 Juli 27 Juli 4 Juli 4 August 33 August 14 August Uter 3 August 8 Septembe r 23 Septembe r 20 Septembe r 10 Septembe r Oktober 39 Oktober 32 Oktober 7 Oktober November 26 November 13 November Uter 3 November Dezember 17 Dezember 11 Dezember 4 Dezember (74) 48,8 28,5 14,1 (8,6) Etwa die Hälfte der 864 Eitritte erfolgte im Jahr Ab 2010 ist ei deutlicher Rückgag vo Eitritte zu verzeiche siehe Vorbemerkug.

6 5 Frage 2: Welche Struktur (z.b. hisichtlich Geschlecht, Alter, Staatsagehörigkeit, Familiestad, Schulabschluss, gesudheitlicher Eischräkug oder aderer Vermittlugshemmisse) weise die mit eiem Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte im Vergleich zur Gruppe der Nicht-Geförderte im Lad Breme auf? Atwort zu Frage 2: Der Statistikservice der Budesagetur für Arbeit weist für das Jahr 2010 folgede Struktur der isgesamt 433 Teilehmede aus: zum Breme i Bremerhave i Summ e i Vergleic h Lad Breme, elb 1 gesamt gesamt , , ,00 Mäer , , ,66 45,8 Fraue , , ,57 46,2 Uter 25 Jahre (bei Eitritt) 1 0,35 0 0,00 1 0,23 17, Jahre (bei Eitritt) , , ,12 53,6 50 Jahre ud älter (bei Eitritt) , , ,65 21,0 Deutsche , , ,99 68,1 1 elb = erwerbsfähige Leistugsberechtigte

7 6 AusläderIe 28 9, , ,24 23,6 Alleierziehed 30 10, , ,93 12,4 Gerig qualifiziert , , ,19 Keie Agabe Schwerbehidert 42 14, , ,09 3,5 BerufsrückkehrerI 2 0,70 4 2,72 6 1,39 1,3 Adere persoebezogee Merkmale sid i der Förderstatistik für die Teilehmede i Förderug mit Beschäftigugszuschuss ach Auskuft des Statistikservice der BA icht darstellbar. Frage 3: Wie hoch ist der Ateil der mit dem Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte im Lad Breme, der vor Eitritt i die Fördermaßahme bereits i eier geförderte Beschäftigug war? Um welche Art vo geförderter Beschäftigug hadelte es sich dabei? Atwort zu Frage 3: Nach Auskuft des Statistik Service sid für diese Frage keie Date lieferbar. Aufgrud der Aforderuge a das Istrumet, dass vor eier Förderug achweislich midestes eie sechsmoatige Aktivierugsphase uter Eisatz aller bereits vorhadee arbeitsmarktliche Regelistrumete oder aderer Uterstützugsleistuge erfolgt sei muss, ist davo auszugehe, dass für de Großteil der mit eiem Beschäftigugszuschuss geförderte Persoe vor Eitritt i diese Maßahme auch i adere Istrumete eigesetzt wurde. Frage 4: Wie hoch ist die durchschittliche Verweildauer der mit dem Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte im ALG II bis zur erstmalige Gewährug des Beschäftigugszuschusses im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt? Atwort zu Frage 4: Vo Statistik-Service der BA wurde die durchschittliche Arbeitslosigkeit (i Tage) vor Eitritt i ei mit Beschäftigugszuschuss gefördertes Arbeitsverhältis ermittelt. Die Bezugsdauer des ALG II wird vo diese Date abweiche.

8 7 Breme Hamburg Berli Niedersachse Bud ,9 314,7 270,6 341,6 317, ,7 232,3 270,4 279,6 325, ,9 208,4 274,3 207,0 293,5 Auffällig ist die Umkehrug der Situatio i Breme gegeüber dem Budesdurchschitt: Währed im Budesdurchschitt ud de Vergleichsläder die Dauer der voragegagee Arbeitslosigkeit vor Eitritt i eie etspreched geförderte Arbeitsplatz tedeziell sikt, steigt sie i Breme im Verlauf der Jahre sehr deutlich a. Frage 5: Wie hoch war die Regelzuweisugsdauer vo Leistugsberechtigte i Arbeitsverhältisse, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert wurde im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? Atwort zu Frage 5: Die Auswertug erfolgt auf der Basis aller Eitritte. I de Jahre 2008 bis 2010 ware durchschittlich folgede Teilahmedauer vorgesehe (i Moate): Breme Hamburg Berli Niedersachse Bud ,8 22,3 18,1 19,5 19, ,6 21,7 22,6 20,2 21, ,2 23,4 24,9 23,0 23,8 Hierbei ist zu beachte, dass eie Förderug zuächst ur maximal für 24 Moate (Grudförderug) erfolge ka, erst ach Beedigug der Grudförderug ist eie Dauerförderug möglich. Frage 6 : Wie hoch war die durchschittliche Verweildauer vo Leistugsberechtigte i Arbeitsverhältisse, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert wurde, im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt der letzte drei Jahre? Atwort zu Frage 6: Die Auswertug erfolgte auf der Basis aller Austritte. Vo de ausgetretee Teilehmede der Jahre 2008 bis 2010 sid durchschittlich folgede

9 8 Teilahmedauer tatsächlich absolviert worde (i Moate): Breme Hamburg Berli Niedersachse Bud ,2 3,0 4,1 7,3 5, ,1 5,0 10,8 9,1 10, ,0 14,6 22,5 17,9 19,4 Es ist zu beachte, dass hier eie adere Grudgesamtheit erfasst ist als bei Frage 5: Nur die ausgetretee Teilehmede sid erfasst. Isbesodere i de Jahre 2008 ud 2009 sid hohe vorzeitige Beediguge der Förderug erfasst (vgl. Frage 7). Die hohe Moatszahle i 2010 lasse sich aus dem Auslaufe der Grudförderug ud der eue Aforderug des ubefristete Arbeitsvertrages vor eier Verlägerug der Förderdauer erkläre (vgl. Vorbemerkug). Frage 7: Wie hoch war die Abbruchquote (egative Abbrüche) vo Leistugsberechtigte i Arbeitsverhältisse, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert wurde, im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? Atwort zu Frage 7: I utesteheder Tabelle werde die Azahl der Austritte isgesamt ud die Quote der dabei erfolgte vorzeitig beedete Förderuge ausgewiese. Eie gesoderte statistische Erfassug vo Abbrüche oder egative Abbrüche erfolgt icht. Bei de hier ausgewiesee vorzeitige Beediguge der Förderug ka es sich mithi sowohl um positive oder egative Abbrüche als auch um Verbleib im Arbeitsverhältis, jedoch ohe weitere Förderug hadel. Breme Hamburg Berli Niedersachse Bud 2008 Austritte Dar: 69,2 Uter 3 43,6 73,6 53,4 Förderug vorzeitig beedet Persoe 2009 Austritte Dar: 61,8 87,96 36,96 46,8 46,8 Förderug vorzeitig beedet 2010 Austritte Dar: Förderug vorzeitig beedet 8,7 49,0 3,74 10,3 12,1

10 9 Frage 8 : Wie hoch ware die Fallkoste (durchschittliche Koste pro geförderte Teilehmer) vo Arbeitsverhältisse, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert wurde, im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? Atwort zu Frage 8: Die Eigliederugsbilaze der Agetur für Arbeit weise folgede Fallkoste (durchschittliche Koste pro Teilehmer/i ud Moat) aus (Agabe i ): Breme Hamburg Berli Niedersachse Bud Frage 9: Wie hoch ware die Ergebiskoste (durchschittliche Koste pro erfolgreich beedeter Maßahme) vo Arbeitsverhältisse, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert wurde, im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? Atwort zu Frage 9: Der Statistik Service ka hierzu keie Date liefer, da keie Erhebug vo erfolgreich beedete Maßahme durchgeführt wird. Die Defiitio eier erfolgreich beedete Maßahme würde auch dem Geist des Istrumetes (Dauerförderug i ubefristetem Arbeitsverhältis) widerspreche. Frage 10: Wie hoch war der Ateil der über de Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte, die umittelbar bzw. 6 Moate ach Beedigug der Maßahme i eier sozialversicherugspflichtige Beschäftigug stade, im Lad Breme, vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? Atwort zu Frage 10: Ausgewiese sid die Verbleibe i sozialversicherugspflichtiger Beschäftigug ach Austritt aus der Förderug bezoge auf de Verbleib sechs Moate ach Beedigug der Förderug (Eigliederugsquote). Über de Ateil umittelbar ach Beedigug der Förderug wird keie Erhebug geführt.

11 Breme Hamburg Berli Niedersachse Bud Uter drei Uter drei 39,9 27,3 25,7 vo 13 vo 4 Austritte Austritte 27,9 23,4 27,7 49,3 33,3 59,0 13,9 36,0 47,0 41,8 Bei eiem Gros der Fälle dürfte es sich um eie Verbleib beim gleiche Arbeitgeber hadel, da die Zielsetzug des Istrumetes eie Dauerbeschäftigug ist. Frage 11: Wie hoch war der Ateil der über de Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte, die umittelbar bzw. 6 Moate ach Beedigug der Maßahme i eier ugeförderte sozialversicherugspflichtige Beschäftigug stade, im Lad Breme, vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? Atwort zu Frage 11: Der Statistikservice ka hierzu keie Date liefer. Frage 12: Wie hoch war der Ateil der über de Beschäftigugszuschuss geförderte Leistugsberechtigte, die umittelbar bzw. 6 Moate ach Beedigug der Maßahme arbeitssuched gemeldet ware, im Lad Breme, vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt i de letzte drei Jahre? Atwort zu Frage 12: Ausgewiese ist die Quote der Arbeitslosigkeit sechs Moate ach Beedigug der Förderug über eie Beschäftigugszuschuss. Über de Ateil umittelbar ach Beedigug der Förderug wird keie Erhebug geführt Breme Hamburg Berli Niedersachse Bud 53,8 Uter drei 34,8 50,0 44,0 vo 4 Austritte

12 ,3 47,9 37,5 46,5 44,8 21,1 44,3 37,8 38,8 38,7 Frage 13: Wie hoch ist der Ateil a) vo erwerbswirtschaftlich ausgerichtete Arbeitsplätze bei private Arbeitgeber ud b) vo zusätzliche, im öffetliche Iteresse liegede Arbeitsplätze bei Beschäftigugsträger, die über de Beschäftigugszuschuss gefördert werde, im Lad Breme vergliche mit de Läder Hamburg, Berli ud Niedersachse sowie dem Budesdurchschitt? Atwort zu Frage 13: Jeweils bezoge auf die Eitritte i die Maßahme bestehe folgede Ateile (a = erwerbswirtschaftliche Tätigkeite; b = zusätzliche, im öffetliche Iteresse liegede Tätigkeite) Breme Hamburg Berli Niedersachs e Bud a b a b a b a b a b ,5 91,5 1,4 98,6 2,9 97,1 42,7 57,3 36,6 63, ,4 88,6 10,0 90,0 8,9 91,1 46,9 53,1 47,3 52, ,3 96,7 46,7 53,3 19,5 80,5 35,8 64,2 48,3 51,7 Ja- Aug ,5 98, ,2 83,8 25,0 75,0 42,4 57,6 Frage 14: Wie verteile sich die über de Beschäftigugszuschuss geförderte Arbeitsplätze ach Eisatzbereiche (z.b. Sport, Kust ud Kultur, Wisseschaft ud Forschug, Erziehug ud Bildug, Ifrastrukturverbesserug, Umweltschutz, Beratugsdieste, Kiderbetreuug ud Jugedhilfe, Gesudheit ud Pflege) im Lad Breme? Atwort zu Frage 14: Die Auswertug bezieht sich auf alle Eitritte im Zeitraum 2008 bis August ( M = mälich, W = weiblich)

13 12 Breme Bremerhav e Summe M W M W M W Gesa mt Gesudheit ud Pflege Kiderbetreuug / Jugedhilfe Beratugsdieste Umweltschutz Ifrastrukturverbesserug Erziehug / Bildug Wisseschaft / Forschug Kust / Kultur Sport Außerhalb öff. gef Beschäftigug Summe