Ausländerrecht und Asylverfahrensrecht

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1 Ausländerrecht und Asylverfahrensrecht Wilhelm Bamberger Richter am Verwaltungsgericht, nebenamtlicher Dozent bei denbundesakademie für öffentliche.verwaltung im, Bundesministerium des Innern, der Akademie für öffentliche Verwaltung des Freistaates Sachsen und der Thüringer Staatskanzlei 2. aktualisierte und überarbeitete Auflage ms C.H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1997

2 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis XIII A. Grundlagen des Ausländerrechts Ausländerrecht als Ordnungsrecht - Ziele und Grundsätze II. Rechtliche Grundlagen des Ausländerrechts 7 2 B. Aufenthaltsgenehmigung 18 7 I. Aufenthaltsgenehmigungspflicht 18 7 II. Arten der Aufenthaltsgenehmigung 21 7 III. Besondere gesetzliche Versagungsgründe IV. Regelversagungsgründe C. Einreiseerleichterungen Ausnahmen von der Aufenthaltsgenehmigungspflicht generell II. Ausnahmen von der Pflicht zur Einholung der Aufenthaltsgenehmigung als Visum vor der Einreise D- Entscheidung über die Aufenthaltsgenehmigung I. Entscheidung über die Aufenthaltsgenehmigung vor der Einreise Visumserteilung mit Zustimmung (also zwingender Beteiligung) der Ausländerbehörde Visumserteilung ohne Zustimmung (also fakultativer Beteiligung) der Ausländerbehörde II. Entscheidung über die Aufenthaltsgenehmigung nach der Einreise Folgen der Umgehung von Einreisebestimmungen Ausnahmen vom gesetzlichen Versagungsgrund des 8 AuslG u? Ans P rucns g n<uagen f ur jj e Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung I- Aufenthaltsgenehmigung zu Erwerbszwecken Unselbständige Erwerbstätigkeit Selbständige Erwerbstätigkeit L Aufenthaltserlaubnis zur Familienzusammenführung Grundsätzliche Voraussetzungen für den Familiennachzug Allgemeine Mindestvoraussetzungen für den Familiennachzug a) Verfestigter Aufenthaltsstatus des aufnehmenden Ausländers IX

3 b) Ausreichender Wohnraum c) Sicherung des Lebensunterhalts Familiennachzug zu Asylberechtigten Besondere Versagungsgründe des 17 Abs. 5 AuslG Ehegattennachzug Eigenständiges Aufenthaltsrecht des Ehegatten Kindernachzug Recht auf Wiederkehr Nachzug sonstiger Familienangehöriger und ausländischer Familienangehöriger Deutscher III. Erwerb der unbefristeten Aufenthaltserlaubnis IV. Erwerb der Aufenthaltsberechtigung V. Erwerb der Aufenthaltsbewilligung Aufenthaltsbewilligung zu Besuchszwecken Aufenthaltsbewilligung zu Ausbildungszwecken Wechsel des Aufenthaltszwecks Wechsel zur Aufenthaltserlaubnis Aufenthaltsbewilligung für Familienangehörige VI. Erwerb der Aufenthaltsbefugnis Aufenthaltsbefugnis aus humanitären Gründen gem. 30 AuslG Aufenthaltsbefugnis nach Vorgaben Aufenthaltsbefugnis für ehemalige Asylbewerber nach 100 AuslG...: Aufenthaltsbefugnis bei Vorliegen des 51 Abs. 1 AuslG (Abschiebungsverbot) Aufenthaltsbefugnis für Familienangehörige F. Beantragung einer Aufenthaltsgenehmigung und Wirkungen der Antragstellung I. Erlaubnisfiktion II. Duldungsfiktion III. Entfallen von Erlaubnis-und Duldungsfiktion IV. Rechtsschutz G. Widerruf und Erlöschen der Aufenthaltsgenehmigung I.Widerruf II. Nachträgliche zeitliche Beschränkung III. Erlöschen H. Übergangsvorschriften I. Ordnungsrechtliche Maßnahmen während des Aufenthalts I. Ordnungsrechtliche Maßnahmen im Rahmen des Aufenthalts nach dem Ausländergesetz Nebenbestimmungen nach 14 AuslG Nachträgliche Beschränkung der Aufenthaltsgenehmigung nach 12 AuslG X

4 3. Einschränkung bzw. Verbot der politischen Betätigung nach 37 AuslG Erkennungsdienstliche Maßnahmen zur Identitätsfeststellung nach 41 AuslG II. Ordnungsrechtliche Maßnahmen im Rahmen des Aufenthalts nach dem Asylverfahrensgesetz Beschränkungen der Freizügigkeit a) Aufnahmeeinrichtungen, 44 ff. AsylVfG b) Landesinterne und landesübergreifende Verteilung (Zuweisung) c) Gemeinschaftsunterkunft Erkennungsdienstliche Maßnahmen, Gesundheitsuntersuchung Auflagen zur Aufenthaltsgestattung J. Ausreisepflicht I. Eintritt, Wirksamkeit und Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht Ausreisepflicht unmittelbar kraft Gesetzes Ausreisepflicht aufgrund aufenthaltsbeendender Ordnungsverfügung II. Inhalt und Erfüllung der Ausreisepflicht III. Ausreisefrist IV. Anzeigepflicht und Paßverwahrung K. Ausweisung I- Wirkungen der Ausweisung II. Ausweisungsgründe, Ausweisungsermessen Ermessensausweisung Zwingende Ausweisung Regelausweisung III. Besonderer Ausweisungsschutz Besonderer Ausweisungsschutz nach 48 Abs. 1 AuslG Besonderer Ausweisungsschutz für EG-Freizügigkeitsberechtigte und vergleichbare Ausländer Besonderer Ausweisungsschutz nach 48 Abs. 2 AuslG Ausweisungsschutz für Asylbewerber nach 48 Abs. 3 AuslG L> B «chränkung des Aufenthalts nach 3 Abs. 5 AuslG M - Durchsetzung der Ausreisepilicht I. Zurückschiebung und Zurückweisung H-Abschiebung Wirkungen der Abschiebung Voraussetzungen der Abschiebung Abschiebungsandrohung Spezielle Regelungen des Asylverfahrensgesetzes Abschiebungshindernisse XI

5 6. Rechtsschutz Abschiebungshaft Abschiebungskosten N.Duldung I. Duldungsgründe II. Besonderheiten der Duldung O. Straf- und Bußgeldvorschriften Stichwortverzeichnis 165