Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIX A. Allgemeiner Überblick Migration - Zahlen und Fakten zur Einwanderung in die Bundesrepublik

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIX A. Allgemeiner Überblick Migration - Zahlen und Fakten zur Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland Regelungsgegenstand und Rechtsquellen des Ausländerrechts I. Aufgabe des Ausländerrechts II. Historischer Überblick über die Rechtsquellen III. Das auf Drittstaatsangehörige anwendbare Recht Das Aufenthaltsgesetz Die Aufenthalts Verordnung Die Beschäftigungsverordnung Das Asylgesetz Das Ausländerzentralregistergesetz Das Staatsangehörigkeitsgesetz Das Bundesvertriebenengesetz Das Asylbewerberleistungsgesetz SGBIII - Arbeitsförderung IV. Völkerrechtliche Verträge V. Das auf Unionsbürger anwendbare Recht VI. Das auf türkische Staatsangehörige anwendbare R echt VII. Das auf schweizerische Staatsangehörige anwendbare Recht.. 26 VIII. Das Verhältnis der verschiedenen Rechtsquellen zueinander und die Einwirkungen des Völkerrechts auf das innerstaatliche Recht Ausländer- und Asylpolitik im europäischen Zusammenhang I. Kompetenz der Europäischen Union im Bereich Visa, Einwanderung und Asyl II. Visapolitik und Maßnahmen gegen illegale Einwanderung III. Einwanderungspolitik IV. Asyl- und Flüchtlingspolitik V. Staatsangehörige assoziierter Staaten Das Zuwanderungsgesetz - Zuwanderungssteuerung und Integration I. Einwanderungsland Bundesrepublik Deutschland?... 50

2 II. Das Problem der Steuerung von Zuwanderung und rechtliche Instrumentarien der Zuwanderungskontrolle III. Integration von Ausländern IV. Einbürgerung von Ausländern B. Ausländer- und Asylrecht der Bundesrepublik Deutschland Einreise von Ausländern - Grundlagen I. Völker- und verfassungsrechtliche Einflüsse auf das Ausländerrecht Einfluss völkerrechtlicher Verträge Einfluss völkerrechtlichen Gewohnheitsrechts Einfluss des Verfassungsrechts II. Voraussetzungen für die Einreise von Ausländern in das Bundesgebiet Die Passpflicht Das grundsätzliche Erfordernis eines Aufenthaltstitels für die Einreise a) Das nationale Visum b) Das Schengen-Visum Das Einhalten der Einreiseformalitäten gern. 13 AufenthG Einreise- und Aufenthaltsverbot Der Zeitpunkt der Einreise III. Verhinderung der unerlaubten Einreise durch Zurückweisung an der Grenze IV. Wirkungen der illegalen Einreise Aufenthalt - Die aufenthaltsrechtliche Stellung von Drittstaatsangehörigen I. Aufenthaltstitel Typen von Aufenthaltstiteln Auflagen und Nebenbestimmungen ( 12 und 12a AufenthG) II. Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels ( 5 AufenthG) Erfüllung der Passpflicht Sicherung des Lebensunterhaltes Ungeklärte Identität und Staatsangehörigkeit Nichtbestehen von Ausweisungsinteressen Keine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland Erfüllung der Visumspflicht Fehlen von Versagungsgründen III. Besondere Voraussetzungen der jeweiligen Aufenthaltstitel Voraussetzungen der Aufenthaltserlaubnis Voraussetzungen der Niederlassungserlaubnis Voraussetzungen der Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU.. 105

3 IV. Formale Voraussetzungen für die Erlangung eines Aufenthaltstitels V. Verlängerung eines Aufenthaltstitels VI. Rechtsschutz bei Ablehnung eines Antrages auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels Rechtsschutz bei Ablehnung eines Visum s a) An der Grenze b) Bei der Auslandsvertretung Rechtsschutz bei Ablehnung einer Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis bzw. Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU Rechtsschutz bei Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis..* Aufenthaltszwecke I. Allgemeines II. Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit Unselbständige Beschäftigung mit qualifizierter Berufsausbildung ( 18 Abs. 4 i. V. m. Abs. 2 AufenthG) Unselbständige Beschäftigung ohne qualifizierte Berufsausbildung ( 18 Abs. 3 i. V.m. Abs. 2 Satz 1 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung ( 18 a AufenthG) Aufenthaltstitel zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte ( 18 c AufenthG) Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte ( 19 AufenthG) Niederlassungserlaubnis für Absolventen deutscher Hochschulen ( 18 b AufenthG) Blaue Karte ( 19 a AufenthG) Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung ( 20 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit ( 21 Abs. 1 AufenthG) III. Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung Entstehungsgeschichte und Zweck dieses Regelungsabschnittes Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Studienbewerbung und zur Durchführung von Sprachkursen Erwerbstätigkeit während und nach dem Studienaufenthalt Aufenthaltserlaubnis zur Teilnahme an einem Sprachkurs oder Schulbesuch Aufenthaltserlaubnis zwecks Mobilität der Studenten innerhalb der E U Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der betrieblichen Ausund Weiterbildung

4 8. Aufenthaltserlaubnis für Geduldete zum Zweck der Beschäftigung nach erfolgter Ausbildung ( 18 a Abs. 1 und b AufenthG) IV. Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen Überblick Aufenthaltserlaubnis für Asylberechtigte ( 25 Abs. 1 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für Konventionsflüchtlinge und subsidiär Schutzberechtige ( 25 Abs. 2 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis bei Aussetzung der Abschiebung (S 25 Abs. 3 AufenthG) Vorübergehende Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen ( 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG) Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei außergewöhnlicher Härte ( 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für Opfer von Menschenhandel oder Opfer einer Straftat nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz ( 25 Abs. 4 a und 4 b AufenthG) Aufenthaltserlaubnis bei Unmöglichkeit der Ausreise ( 25 Abs. 5 AufenthG) Humanitäre Aufnahme aus dem Ausland ( 22 AufenthG). 190 a) Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach 22 Satz 1 AufenthG b) Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach 22 Satz 2 AufenthG Humanitäre Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden oder das Bundesinnenministerium (S 23 AufenthG) a) Aufenthaltserlaubnis aufgrund einer oberstbehördlichen Anordnung ( 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG) b) Aufenthaltserlaubnis aufgrund einer Anordnung des Bundes ( 23 Abs. 2 AufenthG) Aufenthaltsgewährung in Härtefällen ( 23 a AufenthG) Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz (S 24 AufenthG) Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden ( 25a AufenthG) Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration ( 25b) Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis ( 26 AufenthG) Niederlassungserlaubnis für Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis nach Abschnitt 5 ( 26 Abs. 3 und 4 AufenthG) V. Aufenthalt aus familiären Gründen Verfassungsrechtliche, völkerrechtliche und europarechtliche Einflüsse auf das Aufenthaltsrecht aus familiären Gründen a) Verfassungsrecht

5 b) Völkerrecht c) Unionsrecht aa) Anwendungsbereich bb) Nachzugsberechtigte und Nachzugsvoraussetzungen cc) Rechte nachziehender Ehegatten und Familienangehöriger d) Vereinbarkeit der Familiennachzugsrichtlinie mit der EMRK Systematik des AufenthG bezüglich des Familiennachzugs Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen ( 5 AufenthG) - Besonderheiten beim Familiennachzug Allgemeine Voraussetzungen für den Familiennachzug (S 27 AufenthG) a) Zweckgebundenheit und Akzessorietät b) Eine dem Schutz des Art. 6 GG unterfallende familiäre Lebensgemeinschaft c) Gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften d) Keine Versagung nach 27 Abs. 3 Satz 1 AufenthG Dauer der Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug ( 27 Abs. 4 AufenthG) Familiennachzug zu Ausländern a) Allgemeine Voraussetzungen ( 29 Abs. 1 AufenthG) aa) Stammberechtigter im Besitz eines Aufenthaltstitels bb) Ausreichender W ohnraum b) Nachzug zu Asylberechtigten, Konventionsflüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigte ( 29 Abs. 2 AufenthG) c) Nachzug zu Inhabern einer humanitären Aufenthaltserlaubnis ( 29 Abs. 3 und4 AufenthG) d) Nachzug zu Ausländern, denen vorübergehender Schutz nach 24 Abs. 1 AufenthG gewährt wurde ( 29 Abs. 4 AufenthG) e) Erwerbstätigkeit nachgezogener Familienangehöriger ( 27Abs. 5 AufenthG) f) Ehegattennachzug zu Ausländern ( 30 AufenthG) g) Eigenständiges Aufenthaltsrecht des nachgezogenen Ehegatten ( 31 AufenthG) aa) Entstehung und Zweck der Regelung bb) Voraussetzungen für eine Aufenthaltserlaubnis cc) Versagungsgründe für eine Aufenthaltserlaubnis dd) Erleichterte Erteilung der Niederlassungserlaubnis. 255 h) Kindernachzug zu Ausländern ( 32 AufenthG) aa) Berechtigter Personenkreis bb) Kindernachzug bis zum 18. Lebensjahr ( 32 Abs. 1 AufenthG)

6 cc) Kindernachzug vor dem 16. Lebensjahr ( 32 Abs. 3 AufenthG) dd) Kindernachzug nach dem 16. Lebensjahr ( 32 Abs. 2 AufenthG) ee) Dispens bei privilegierten Gruppen von Ausländern ( 32 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG) und Inhabern einer Blauen Karte oder Niederlassungserlaubnis ( 32 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG) ff) Kindernachzug in Härtefällen ( 32 Abs. 4 AufenthG) i) Verlängerung der zum Kindernachzug erteilten Aufenthaltserlaubnis ( 34 Abs. 1 u. 3 AufenthG) j) Eigenständiges, befristetes Aufenthaltsrecht des nachgezogenen Kindes ( 34 Abs. 2 AufenthG) k) Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht des nachgezogenen Kindes ( 35 AufenthG) l) Verlängerung der zum Kindernachzug erteilten Aufenthaltserlaubnis nach 35 Abs. 3 Satz 2 AufenthG m) Aufenthaltsrecht eines im Bundesgebiet geborenen Kindes ( 33 AufenthG) n) Nachzug der Eltern eines minderjährigen Ausländers mit Asyl- oder Flüchtlingsstatus oder Niederlassungsrecht ( 36 Abs. 1 AufenthG) o) Nachzug sonstiger Familienangehöriger ( 36 Abs. 2 AufenthG) Familiennachzug zu Deutschen ( 28 AufenthG) a) Entstehung und Zweck der Regelung b) Voraussetzungen für eine Aufenthaltserlaubnis c) Geltungsdauer und Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis d) Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach 28 Abs. 2 Satz 1 AufenthG e) Eigenständiges Aufenthaltsrecht für Familienangehörige eines Deutschen f) Nachzug sonstiger Familienangehöriger zu Deutschen ( 28 Abs. 4 AufenthG) VI. Besondere Aufenthaltsrechte Recht auf Wiederkehr ( 37 AufenthG) a) Wiederkehrrecht für junge Ausländer b) Härteklausel c) Versagungsgründe d) Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für Wiederkehrer e) Wiederkehrrecht für Rentner Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche ( 38 AufenthG) a) Entstehungsgeschichte und Bedeutung der Vorschrift b) Aufenthaltstitel bei Voraufenthalt in Deutschland

7 c) Aufenthaltstitel bei gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland d) Ausnahmen von den Regelerteilungsvoraussetzungen e) Irrtümliche Behandlung als Deutscher Aufenthaltserlaubnis in begründeten Ausnahmefällen ( 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG) Altfallregelung für geduldete Ausländer ( 104 a AufenthG) Soziale und wirtschaftliche Rechte von Ausländern I. Allgemeine Grundsätze II. Sozialhilfe und gleichartige Leistungen (insbesondere Grundsicherung für Arbeitsuchende) III. Leistungen für Asylbewerber und ausreisepflichtige Ausländer. 303 IV. Weitere soziale Rechte von Ausländern Kinder- und Erziehungsgeld Wohngeld und Wohnberechtigung Kinder-und Jugendhilfe, Unterhalts vor schuss Ausbildungsförderung Ende des Aufenthalts - aufenthaltsbeendende M aßnahm en I. Die Ausreisepflicht ( 50 AufenthG) II. Rücknahme und Widerruf eines Aufenthaltstitels Die Rücknahme Der W iderruf Rechtsschutz gegen den Widerruf oder Rücknahme eines Aufenthaltstitels III. Die Ausweisung ( 53 ff. AufenthG) Grundsätze a) Begriff der Ausweisung und Systematik des neuen Ausweisungsrechts b) Verhältnismäßigkeit der M ittel c) Aspekte der Interessenabwägung ( 53 Abs. 2 AufenthG) d) Die Ausweisung wegen strafgerichtlicher Verurteilung e) Aufklärungspflichten Anwendungsbereich und besonderer Ausweisungsschutz für privilegierte Ausländer ( 53 Abs. 3 AufenthG) Ausweisungsinteressen ( 54 AufenthG) - Systematik Besonders schwerwiegende Ausweisungsinteressen ( 54 Abs. 1 AufenthG) Schwerwiegende Ausweisungsinteressen ( 54 Abs. 2 AufenthG) Besonders Schwerwiegende Bleibeinteressen ( 55 Abs. 1 AufenthG) Schwerwiegende Bleibeinteressen ( 55 Abs. 2 AufenthG) Die Rechtsfolgen der Ausweisung - Einreise- und Aufenthaltsverbot

8 9. Der Rechtsschutz gegen eine Ausweisung IV. Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit ( 56 AufenthG) Die zwangsweise Vollstreckung der Ausreisepflicht I. Die Zurückschiebung ( 57 AufenthG) Rechtsnatur Voraussetzungen Sonderregelungen für Asylbewerber Zurückschiebungshaft Rechtsfolgen der Zurückschiebung Rechtsschutz gegen die Zurückschiebung II. Die Abschiebung ( 58ff. AufenthG) Rechtsnatur Abschiebungsvoraussetzungen a) Überblick b) Vollziehbare Ausreisepflicht c) Abschiebungsgrund d) Abschiebungsandrohung e) Keine Abschiebungsverbote aa) Systematik bb) Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe ( 60 Abs. 3 AufenthG) cc) Auslieferung ( 60 Abs. 4 AufenthG) dd) Abschiebungsverbote der EMRK ( 60 Abs. 5 AufenthG) ee) Erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit ( 60 Abs. 7 AufenthG) f) Gesetzte Ausreisefrist abgelaufen Der Vollzug der Abschiebung a) Durchführung b) Abschiebungshaft Rechtsfolgen der Abschiebung Befristung der Abschiebung Rechtsschutz III. Abschiebungsanordnung ( 58 a AufenthG) IV. Die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung), 60 a AufenthG Allgemeines Die generelle Aussetzung der Abschiebung nach 60 a Abs. 1 AufenthG Der individuelle Abschiebungsstopp nach 60 a Abs. 2 AufenthG a) Anspruch auf Duldung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen (Satz 1) aa) Duldungsgründe bb) Nichterteilung einer Aufenthaltserlaubnis

9 cc) Vollziehbare Ausreisepflicht b) Ermessensduldung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen (Satz 3 ) Rechtsschutz bei Nichtgewährung einer Duldung Asyl- und Flüchtlingsrecht, subsidiärer Schutz I. Überblick Begriffe Rechtsgrundlagen II. Flüchtlingsstatus und internationaler Schutz nach 3 Abs. 1, 4 AsylG Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge Verfolgung Verfolgungsrisiko a) Individualität und Zielgerichtetheit der Verfolgung aa) Gruppenverfolgung bb) Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit b) Nachfluchttatbestände aa) Objektive Nachfluchttatbestände bb) Subjektive Nachfluchttatbestände Verfolgungsgründe a) Verfolgung aufgrund der Religion b) Nationalität c) Geschlechtsbezogene Verfolgung d) Politische Überzeugung Verfolgungsakteure und Akteure, die Schutz bieten können Keine inländische Fluchtalternative (interner Schutz) Gründe für den Ausschluss von der Flüchtlingseigenschaft Rechtsfolgen der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Ausweisungsschutz für anerkannte Flüchtlinge III. Subsidiärer Schutz ( 4 AsylG) Begriffe Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung ( 4 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG) Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe ( 4 Abs. 1 Nr. 1 AsylG) Ernsthafte individuelle Bedrohung als Opfer willkürlicher Gewalt in bewaffneten Konflikten ( 4 Abs. 1 Nr. 3 AsylG) Beweisanforderungen Ausschlussgründe Rechtsstellung der Personen, die subsidiären Schutz genießen IV. Das Asyl verfahren V. Rechtsschutz

10 12 Die Rechtsstellung der Unionsbürger I. Rechtsquellen und innerstaatliche Geltung der Freizügigkeit II. Aufenthaltsrecht nach dem FreizügG/EU III. Der freizügigkeitsberechtigte Personenkreis Unionsbürgerschaft als Anknüpfungspunkt für das Freizügigkeitsrecht Arbeitnehmer und Arbeitsuchende Studenten und Auszubildende Niedergelassene selbständig Erwerbstätige Erbringer und Empfänger von Dienstleistungen Nicht erwerbstätige Unionsbürger Familienangehörige Daueraufenthaltsberechtigte IV. Beendigung des Aufenthaltsrechts Systematik Nichtbestehen des Freizügigkeitsrechts ( 2 Abs. 7 FreizügG/EU) Verlust des Freizügigkeitsrechts wegen Wegfalls der Voraussetzungen Verlust des Daueraufenthaltsrechts Wirkungen der Feststellungsentscheidung des Verlusts des Freizügigkeitsrechts - Einreisesperre Verlust des Freizügigkeitsrechts aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit V. Politische und soziale Rechte der Unionsbürger Die Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger I. Überblick II. Das Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger, die dem regulären Arbeitsmarkt der Bundesrepublik Deutschland angehören (Art. 6 ARB Nr. 1/80) Die drei zeitlich gestaffelten Arbeitsmarktzugangsrechte Begriff des Arbeitnehmers Ordnungsgemäßheit der Beschäftigung Zugehörigkeit zum regulären deutschen Arbeitsmarkt Ununterbrochene Beschäftigung III. Verlust des Aufenthaltsrechts IV. Familienangehörige (Art. 7 ARB Nr. 1/80) Anspruch aufgrund eines Wohnsitzes (Art. 7 Satz 1 ARB Nr. 1/80) a) Überblick b) Voraussetzungen c) Verlust der Rechtsposition aus Art. 7 Satz 1 ARB Nr. 1/ Anspruch aufgrund des Abschlusses einer Berufsausbildung (Art. 7 Satz 2 ARB Nr. 1/80) a) Überblick

11 b) Voraussetzungen c) Verlust der Rechtsposition aus Art. 7 Satz 2 ARB Nr. 1/ V. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen VI. Stand-Still-Klauseln im Assoziationsrecht Türkei-EU VII. Soziale Rechte türkischer Staatsangehöriger C. Anhang. Schemata - Übersichten - Definitionen I. Übersichten II. Schem ata III. Definitionen D. Literatur Sachverzeichnis