FamFG Freiwillige Gerichtsbarkeit

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1 Beck`sche Kurz-Kommentare 33 FamFG Freiwillige Gerichtsbarkeit Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) von Ursula Bumiller, Dr. Dirk Harders, Werner Schwamb 11. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Bumiller/Harders/Schwamb FamFG

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4 Band 33 FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit erläutert von Ursula Bumiller Vors. Richterin am Landgericht Düsseldorf a. D. Dr. Dirk Harders Notar in Birkenfeld/Nahe Werner Schwamb Vorsitzender Richter am OLG 11., überarbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2015

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Gegenstand der Kommentierung ist das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG), das am in Kraft getreten ist. Seit der 10. Auflage sind zahlreiche Gesetze ergangen, die in der Einleitung Nr. 88, 91 bis 111 dargestellt sind. Diese wurden eingearbeitet, insbesondere das Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, das Gesetz zur Förderung von Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung, das Gesetz zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess, durch dessen Artikel 6 Klarstellungen und Korrekturen am FamFG vorgenommen wurden (2. Reparaturgesetz); ferner das Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes, das Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme, das Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern, das Gesetz zur Übertragung von Aufgaben der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare, das Gesetz zur Stärkung der Rechte des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters, das Zweite Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts, das Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde, das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts, das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und das Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadaption durch Lebenspartner. Literatur und Rechtsprechung wurde bis Ende 2014 eingearbeitet. Die 1 bis 110, 151 bis 199, 271 bis 341, 415 bis 432, 485, 486, 488, 489 und Artikel 111 sowie das Therapieunterbringungsgesetz und das GVG wurden von der Mitverfasserin Ursula Bumiller, die 111 bis 150, 200 bis 270 von dem Mitverfasser Werner Schwamb, die 342 bis 414, 433 bis 484 und 487, 490 bis 493 von dem Mitverfasser Dr. Dirk Harders erläutert. Die Gesetzestexte wurden durch den Verlag aktualisiert. Für Anregungen aus der Praxis sind die Verfasser auch weiterhin dankbar. Düsseldorf, Birkenfeld, Marburg im Dezember 2014 Die Verfasser

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8 Inhaltsübersicht Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... IX Schrifttum... XIX Einleitung... 1 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) Buch 1 Allgemeiner Teil Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Abschnitt 2 Verfahren im ersten Rechtszug Abschnitt 3 Beschluss Abschnitt 4 Einstweilige Anordnung Abschnitt 5 Rechtsmittel Abschnitt 6 Verfahrenskostenhilfe Abschnitt 7 Kosten Abschnitt 8 Vollstreckung Abschnitt 9 Verfahren mit Auslandsbezug Buch 2 Verfahren in Familiensachen Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften Abschnitt 2. Verfahren in Ehesachen; Verfahren in Scheidungssachen und Folgesachen Abschnitt 3. Verfahren in Kindschaftssachen Abschnitt 4. Verfahren in Abstammungssachen Abschnitt 5. Verfahren in Adoptionssachen Abschnitt 6. Verfahren in Ehewohnungs- und Haushaltssachen Abschnitt 7. Verfahren in Gewaltschutzsachen Abschnitt 8. Verfahren in Versorgungsausgleichssachen Abschnitt 9. Verfahren in Unterhaltssachen Abschnitt 10. Verfahren in Güterrechtssachen Abschnitt 11. Verfahren in sonstigen Familiensachen Abschnitt 12. Verfahren in Lebenspartnerschaftssachen Buch 3 Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen Abschnitt 1 Verfahren in Betreuungssachen Abschnitt 2 Verfahren in Unterbringungssachen Abschnitt 3 Verfahren in betreuungsgerichtlichen Zuweisungssachen. 982 Buch 4 Verfahren in Nachlass- und Teilungssachen Abschnitt 1 Begriffsbestimmung; örtliche Zuständigkeit VII

9 Inhaltsübersicht Abschnitt 2 Verfahren in Nachlasssachen Abschnitt 3 Verfahren in Teilungssachen Buch 5 Verfahren in Registersachen, unternehmensrechtliche Verfahren Abschnitt 1 Begriffsbestimmung Abschnitt 2 Zuständigkeit Abschnitt 3 Registersachen Abschnitt 4 Unternehmensrechtliche Verfahren Buch 6 Verfahren in weiteren Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Buch 7 Verfahren in Freiheitsentziehungssachen Buch 8 Verfahren in Aufgebotssachen Abschnitt 1 Allgemeine Verfahrensvorschriften Abschnitt 2 Aufgebot des Eigentümers von Grundstücken, Schiffen und Schiffsbauwerken Abschnitt 3 Aufgebot des Gläubigers von Grund- und Schiffspfandrechten sowie des Berechtigten sonstiger dinglicher Rechte Abschnitt 4 Aufgebot von Nachlassgläubigern Abschnitt 5 Aufgebot der Schiffsgläubiger Abschnitt 6 Aufgebot zur Kraftloserklärung von Urkunden Buch 9 Schlussvorschriften Artikel 111 des Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz) Gerichtsverfassungsgesetz Textanhang Sachverzeichnis VIII