Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Hessen

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1 Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Hessen EU-Fördermittelmesse des Europsbüros der Metropolregion FrankfurtRheinMain am Joachim Dippel, HMUKLV, Referat VII 6 - ELER-Verwaltungsbehörde

2 Rahmenbedingungen (EU Bund Land) Umsetzung des Entwicklungsplan für den ländlichen Raum des Landes Hessen (EPLR) 2

3 Rahmenbedingungen (EU Bund Land) EU Strategie - 3 Prioritäten: intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum - 5 Kernziele: Beschäftigung, Innovation, Klima/Energie, Bildung und soziale Integration EU-Rechtsrahmen (Verordnungen) Partnerschaftsvereinbarung für Deutschland Koordination und Integration der EU-Politiken auf nationaler Ebene zur Gewährleistung der Umsetzung der Europa 2020 Strategie. Ziel: besser abgestimmte und koordinierte Umsetzung und Inanspruchnahme aller Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) hier: ELER mit EFRE + ESF Nationale Rahmenregelung / GAK (Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes ) Koalitionsvertrag Hessen (u.a. Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit, Weiterentwicklung investiver Förderprogramme, Ökoaktionsplan)

4 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Programmplanung EPLR inhaltlicher und finanzieller Rahmen: EU inhaltlicher und finanzieller Rahmen: Bund EU-Ziele/ AVO & ELER-VO DVO zur ELER VO über Finanzierung GAP + DVO Soz-ök-Analyse + SWOT-Analyse vorangegangene Evaluierungen Ex-ante- Bewertung + SUP weitere VO und RL der KOM (CC, Wasser, ) EPLR Hessen Partnerschaftsvereinbarung 4 inhaltlicher und finanzieller Rahmen: Land Landesmittel Gesetze, Richtlinien WiSo-Partner GAK ab 2014 (Nationale Rahmenregelung) weitere Rahmenregelungen (BnatSchG, Natura 2000, Klima, Immission ) Strukturfonds (EFRE, ESF) landespolitische Ziele

5 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum des Landes Hessen (EPLR) Stellt DAS Instrument zur Umsetzung der Politik für die Entwicklung des ländlichen Raums in Hessen dar Herunterbrechen und strategische Ausrichtung der EU-Förderpolitiken für Landwirtschaft, Forsten und ländliche Entwicklung auf Hessen - Orientierung an landespolitischen Vorgaben (u.a. KOA-Vertrag) - Fondsübergreifende Sozioökonomische Analyse (SÖA) und Stärken- Schwächen-Analyse (SWOT) - Identifizierung von aus der SWOT-Analyse abgeleiteten Handlungsbedarfe - Festlegung quantifizierter Ziele, Erarbeitung einer Strategie - Auswahl entsprechender Maßnahmen, mit denen die Ziele erreicht werden sollen sowie indikative Zuordnung der finanziellen Mittel auf die Maßnahmen - Abstimmungen mit den anderen EU-Fonds in Hessen (EFRE, ESF) - Konsultation der WISO-Partner

6 EPLR: Abgrenzung von Fördergebieten Wie bisher: - Grundsätzlich ist ganz Hessen Fördergebiet - Aber teilweise regionale Konzentration bei der Förderung ausgewählter Fördermaßnahmen oder Teilmaßnahmen - weiterhin i.r. der Förderkulisse Ländlicher Raum unter Ausschluss des Rhein-Main-Verdichtungsgebietes (Status quo) - (siehe Abb. nächste Folie) sowie unabhängig hiervon - über Förderschwerpunkte (Dorfentwicklung) - über andere gebietliche Abgrenzungen (z.b. i.r. der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete oder i.r. regionaler Agrarumweltkonzepte (RAK) bei der Förderung von Agrarumweltmaßnahmen - ggf. Konzentration der Förderung bei einzelnen Maßnahmen/Teilmaßnahmen auf strukturschwächere Landesteile und / oder Standorte mit besonderen Strukturproblemen. 6

7 Ländlicher Raum Fördergebiet zur Umsetzung der Maßnahmen Dorfentwicklung Ländliche Regionalentwicklung (LEADER) Umsetzung von Projekten ausschließlich über regionale Entwicklungskonzepte Investitionen in kleine Infrastrukturen

8 Regionalforen in Hessen zur Umsetzung von LEADER Neufestlegung für die neue Förderperiode im Rahmen eines Wettbewerbes 8

9 EPLR Hessen Lokalisierung von Problemen im ländlichen Raum auf der Grundlage der Stärken-Schwächen-Analyse (SWOT) ausgewählte Aspekte: - in Teilräumen geringes Arbeitsangebot und Schrumpfung der Einwohnerzahl - als Folge des demografischen Wandels in Hessen können - insbesondere in ländlichen Gebieten - Schwierigkeiten bei der Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienstleistungen wie z.b. Gesundheitsfürsorge, Langzeitpflege, Ver- und Entsorgung, Verkehrs- und IKT- Infrastruktur sowie bei der Nahversorgung entstehen. - kleinteilige Siedlungsstruktur in weiten Teilen Nord- und Mittelhessens sowie in der Odenwald-Region (rund 30% aller hessischen Gemeinden haben weniger als EW) - in diesen kleinen Städten und Gemeinden liegt die Bevölkerungsdichte weit unter dem hessischen Durchschnitt (durchschnittlich 60 EW/km² zu 289 EW/km²) - schwierige Haushaltssituation zahlreicher im ländlichen Raum gelegener Kommunen; dadurch kaum Spielräume für die Übernahme öffentlicher Leistungen (von 94 Schutzschirm Städten und Gemeinden befinden sich 75 im ländlichen Raum; von 14 Landkreisen befinden sich 12 im ländlichen Raum) - schlechte Versorgung in Nord- und Mittelhessen mit schnellem Internet (mehr als 50 Mbit/s) 9

10 EPLR Hessen Grundsätzlich gilt: - neuer strategischer Überbau seitens der EU, - viele bekannte Maßnahmen, aber zum Teil grundlegend überarbeitet - einige neue Maßnahmen (u.a. Wissenstransfer, Zusammenarbeit, Innovation, Förderung von schnellem Breitband im ländlichen Raum) - einige neue Umsetzungsregeln (u.a. Leistungsreserve) - Mit dem EPLR sollen vor dem Hintergrund der EU-Vorgaben auch neue Akzente gesetzt werden (u.a. Innovation, Klima/Energie) - Zugleich aber auch Fortführung erfolgreicher Ansätze aus der vorhergehenden Förderperiode (z.b. Weiterentwicklung von einzelbetrieblicher Investitionsförderung und Agrarumweltmaßnahmen, Ökolandbau, Dorf- und Regionalentwicklung, LEADER (Förderung Lokaler Aktionsgruppen auf Grundlage regionaler Entwicklungskonzepte)) - Ziel: Konzentration der Mittel auf wenige Prioritäten, d.h. Schärfung des Förderprofils / thematische Konzentration auf bestimmte Unterprioritäten 10

11 EPLR Hessen Wesentlich bei der Festlegung von Maßnahmen: - Gewährleistung der Wirksamkeit und der Ergebnisorientierung der Förderung - Stichworte: better spending ; öffentliches Geld für öffentliche Leistungen ; Nachweis eines Europäischen Mehrwertes - eine noch stärkere Förderausrichtung auf die integrativen Ziele der Strategie Europa 2020 sowie die landespolitischen Ziele - u.a. Berücksichtigung von Bürokratiekosten auf Seiten der Antragsteller und der Verwaltung - Herausforderung: Sicherstellung der nationalen Kofinanzierung (GAK, Land, Kommunaler Finanzausgleich, Kreise) 11

12 Strategie EPLR Hessen Rahmen: ELER: Vorrangig Förderung - der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Agrarsektors - der nachhaltigen Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und der Klimaschutzpolitik sowie - der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des ländlichen Raums. 12

13 Strategie EPLR Hessen Rahmen: Auf der Grundlage der Sozioökonomischen Analyse und den Ergebnissen der daraus resultierenden Stärken-Schwächen-Analyse (SWOT), der daraus abgeleiteten Bedarfen sowie der für die Entwicklung des ländlichen Raums definierten Ziele gemäß ELER-Verordnung verfolgt das Land Hessen im Rahmen seiner regionalen Strategie des EPLR das LEITBILD einer Integrierten Entwicklung des ländlichen Raums unter Einbeziehung einer multifunktionalen, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Land- und Forstwirtschaft. Dieses bildet das Dach für die Programmstrategie. 13

14 Strategie EPLR Hessen Aus dem Leitbild leiten sich drei Hauptziele ab: Erhaltung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Agrar-, Forstund Ernährungswirtschaft durch Unterstützung bei der Umstellung zu energieeffizienteren, emissionsarmen Bewirtschaftungsweisen sowie der Umsetzung von Innovationen Gezielte Verbesserung der Umweltsituation in Teilräumen mit Problemlagen und Handlungsbedarf, u.a. aufgrund übergeordneter EUrechtlicher Vorgaben (Natura 2000 und Wasserrahmenrichtlinie) durch Unterstützung der Land- und Forstwirtschaft und anderer Landbewirtschafter hin zu umwelt- und klimafreundlichen sowie naturschutzgerechten Bewirtschaftungsformen Verringerung der regionalen Disparitäten ländlicher Gebiete mit Fokussierung auf Nord- und Mittelhessen durch Unterstützung der Entwicklung des ländlichen Raums unter Beachtung der spezifischen und lokalen Bedürfnisse (u.a. Herausforderungen des demografischen Wandels) 14

15 Strategie EPLR Hessen Beschreibung der Berücksichtigung der Querschnittsthemen / -ziele Innovation Umweltschutz, einschl. der spezifischen Erfordernisse von Natura Gebieten Eindämmung des Klimawandels und Anpassung an seine Auswirkungen (Weiterentwicklung hessische Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, hessisches Klimaschutzkonzept) Gleichstellung von Männern und Frauen und Nichtdiskriminierung 15

16 EPLR Hessen Die Umsetzung der im Rahmen der hessischen Strategie verfolgten Ziele erfolgt durch 9 Maßnahmen mit 21 Teilmaßnahmen, die auf eine oder mehrere Prioritäten und Schwerpunktbereiche gerichtet sind. 16

17 Im Rahmen des EPLR vorgesehene Fördermaßnahmen (mit EU-Kofinanzierung) Zuordnung zu den ELER-Prioritäten Priorität 1: - Zusammenarbeit / Kooperationen (z.b. bei AUM, Ökolandbau, Verarbeitung und Vermarktung, LEADER) - Europäische Innovationspartnerschaften (EIP) Priorität 2: - Flurneuordnung - Infrastruktur Forst (u.a. Erhaltung + Ausbau von Wegen) - Einzelbetriebliche Investitionsförderung Landwirtschaft (Agrarinvestitionsförderung, Förderung der Diversifizierung) - Förderung der Marktstrukturverbesserung Priorität 4+5: - Agrarumweltmaßnahmen (Vielgliedrige Fruchtfolge i.v. mit Eiweißpflanzenanbau) - Ökologischer Landbau (Einführung, Beibehaltung) - Forstmaßnahmen (Naturnahe Waldbewirtschaftung Waldkalkung; Vorbeugung Schäden) - Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete Priorität 6: - Dorfentwicklung / Basisdienstleistungen - Ländliche Regionalentwicklung - LEADER (Lokale Aktionsgruppen, vorbereitende Unterstützung, Umsetzung von Projekten einschl. Kooperationen, laufende Kosten des Regionalmanagements) - Breitbandinfrastruktur (schnelles Internet) 17

18 Fördermaßnahmen, die außerhalb des EPLR Hessen (d.h. ohne EU-Kofinanzierung) angeboten werden sollen - Bildung und Beratung - Teilmaßnahme der Förderung der Marktstrukturverbesserung (Startförderung von Erzeugerzusammenschlüssen) - Teilmaßnahmen der Flurneuordnung und der Dorferneuerung (priv. Investitionen) - Teilmaßnahmen im Bereich Forst (u.a. Aufforstung, Waldumbau, Jungbestandspflege, Förderung Zusammenschlüsse, Waldumweltmaßnahmen, Rahmenvertrag Naturschutz im Wald) - Teilmaßnahmen der Agrarumweltmaßnahmen (Kooperationen, Grünlandextensivierung i.v. mit naturschutzfachlichen Sonderleistungen (NSL), Blüh-, Gewässer-, Ackerstreifen, Förderung des biologischen Pflanzenschutzes im Weinbau, Erhalt und Pflege von Streuobstbeständen) - Steillagenweinbau - Erhaltung genetischer Ressourcen (gefährdete Nutztierrassen) - Wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Hochwasserschutz, Deichverstärkung, Oberrheinausbau, Planungen) - Breitbandausbau (restliche Grundversorgung / Leerrohrförderung) Finanzierung rein national über GAK oder Land oder Kommunale Mittel Relevante Maßnahmen sind insbesondere vom Umfang her kleinere und/oder nur mit verhältnismäßig hohem Verwaltungsaufwand umsetzbare und/oder schwierig kontrollierbare Maßnahmen 18

19 Finanzierung Indikatives Finanzvolumen des EPLR Hessen: Öffentliche Mittel: ELER-Mittel: 268,275 Mio. EUR hierzu erforderliche nationale Kofinanzierung: 181,600 Mio. EUR (GAK, Land, KfA, Kreise) Umschichtungsmittel aus 1. Säule der GAP: 50,588 Mio. EUR Top ups: 138,500 Mio. EUR (zusätzliche nationale Mittel i.r. des EPLR mitgenehmigt) SUMME öffentliche Mittel: rund 639 Mio. EUR Zuzüglich der bei privaten Investitionsmaßnahmen erforderlichen Eigenanteile Programmvolumen EPLR insgesamt: bis zu 1 Mrd. EUR (öffentlich + privat) 1 9

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21 EU-Mittel in laufenden Preisen gem. AMK-Beschluss vom ) Gemeinsame Agrarpolitik - GAP EGFL - 1. Säule Direktzahlungen, marktbezogene Ausgaben EU 312,74 Mrd. ( : 312,62) D 35,56 Mrd. (nur Direktzahlungen) ( : max. 40,6) Hessen 1,315 Mrd. (nur Direktzahlungen; nach Umschichtung 4,5% in 2. Säule; ohne Übergangsjahr: 1,103 Mrd. ) ( : max. 1,64 Mrd. ) ELER - 2. Säule Entwicklung ländlicher Raum 95,56 Mrd. ( : 96,44) 9,440 Mrd. ( : 9,08) 318,864 Mio. dav. 268,275 Mio. ELER + 50,588 Mio. DZ-Umschichtung ( : 250,9 Mio. )