Anforderungen an die Erhebung der Film- und Videoabgabe nach 66, 66 a FFG
|
|
- Dominic Kornelius Falk
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Gregor Evenkamp Anforderungen an die Erhebung der Film- und Videoabgabe nach 66, 66 a FFG Die Notwendigkeit einer Erweiterung der Filmabgabe des FFG auf die Fernsehanstalten Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 2000
2 Inhaltsverzeichnis 1 Der freie Film und seine staatliche Förderung 10 A. Hilfsbedürftigkeit der Filmwirtschaft 10 B. Das korrespondierende Bedürfnis nach Film 10 I. Wirtschaftspolitisches Interesse des Staates 13 II. Kulturpolitisches Interesse des Staates 13 III. Staatspolitisches Interesse 14 C. Ansatzpunkte einer Film(bei)hilfe - Struktur der deutschen Filmförderung als Spiegel föderaler Ordnung 16 D. Einführung und Gang der Untersuchung Kapitel Das bestehende System der Filmförderung durch das Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films 2 Entstehungsgeschichte und Vorläufer des Gesetzes zur Förderung des deutschen Films 21 A. Vorläufer des FFG unter dem Aspekt der Finanzierung ihrer Förderangsmaßnahmen 24 I. Semler-Plan" 24 II. Filmgroschen-Plan" 25 III. Martin-Plan" 27 B. Das Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (FFG) in der Fassung vom I. Organe der Filmförderungsanstalt 37 II. Die Förderungsmaßnahmen und ihre Finanzierung 38
3 C. Eine unendliche (Vor-)Geschichte: Die Konzeptionslosigkeit des Gesetzgebers und der Kampf der Fernsehanstalten gegen die Abgabenpflicht 42 I. Erste Novelle vom II. Zweite Novelle vom III. Dritte Novelle vom IV. Neufassung vom V. Vierte Novelle vom VI. Fünfte Novelle vom Die geltende Rechtslage: Das Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films in der Fassung vom und sein Finanzierungssystem 60 A. Allgemeine Grundstrukturen 60 I. Organe der Filmförderungsanstalt 61 II. Die Förderungsmaßnahmen 65 B. Das Finanzierungssystem 68 I. Die Beteiligten des Finanzierungssystems 69 II. Die freiwilligen Zahlungen der Fernsehanstalten Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten Die privaten Fernsehveranstalter 75 HI. Die Auseinandersetzungen um die Novellierung des FFG Kapitel Rechtliche Rahmenvorgaben für die Erhebung der Film- und Videoabgabe 4 Verfassungsrechtliche Anforderungen 80 A. Die Qualifikation der Film- und Videoabgabe als Sonderabgabe 80 I. Ausgangspunkt: Die herkömmliche Abgabentrias Gebühr Beitrag Steuer 86 II. Die Sonderabgabe als Auffangtatbestand 91
4 B. Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben 92 I. Wesen und Verortung von Sonderabgaben im Abgabensystem Vom Auffang- zum Sondertatbestand: Der Begriff der Sonderabgabe Typologie der Sonderabgaben als Typologie ihrer Rechtfertigungsmuster 97 II. Die Vorgabe von Rechtfertigungselementen durch die Verfassung Sonderabgaben vor dem Gleichheitssatz Art. 3 IGG Ausprägung der Belastungsgleichheit 106 C. Die Verfassungswidrigkeit der Film- und Videoabgabe gemäß 66, 66 a FFG 109 I. Funktionen der Film- und Videoabgabe Finanzierungsfunktion Ausgleichsfunktion Lenkungsfunktion Folgerungen für die Rechtfertigungserfordernisse 115 II. Die mangelnde Gruppenhomogenität der Abgabenpflichtigen Leitbild der Gruppenhomogenität Gemeinsame Verwertungsfunktion gegenüber dem Letztverbraucher Homogenitätsstiftende Interessenidentität am Erhalt der Kinobasis Die Normierung der 66,66a FFG Berücksichtigung der freiwilligen Zahlungen Modifikation durch Art GG Verstoß gegen Art. 3 I GG 134 III. Spezifische Sachnähe und Gruppenverantwortung der Abgabenpflichtigen 134 IV. Periodische Überprüfung 136
5 5 Gemeinschaftsrechtliche Anforderungen an die Erhebung der Filmsonderabgabe 13 8 A. Parafiskalische Sonderabgaben im Spannungsfeld von nationalem Recht und europäischen Gemeinschaftsrecht 139 B. Inhaltliche Determinanten des Primärrechts für die Filmsonderabgabe 141 I. Art. 23, 25 EGV 142 II. Art. 901 EGV Warenbezogenheit der Abgabe Steuerdiskriminierungsverbot 147 C. Insbesondere das Beihilferegime der Art. 87 ff. EGV 149 I. Anwendungsbereich Begriff der Beihilfe Begünstigungswirkung Parafiskalität der Filmsonderabgabe 154 II. Folgerung für die erweiterte Film- und Videoabgabe NotifikationsVerfahrens gemäß Art. 88 III EGV Materielle Vorgaben Drohende Wettbewerbsverfälschung Beeinträchtigung des innergemeinschaftlichen Handels Ausnahmetatbestände Art. 87 III lit. c EGV Art. 87 III lit. d EGV 167 III. Ergebnis 169
6 3. Kapitel Notwendigkeit einer verfassungsgemäßen Fortentwicklung des Finanzierungssystem des FFG 6 Filmwirtschaftlicher Hintergrund und Reformvorschlag einer verfassungskonformen Film- und Videoabgabe 170 A. Der filmwirtschaftliche Hintergrand 170 I. Ausgangslage: Zwei Möglichkeiten einer Reaktion Abschaffung der Film- und Videoabgabe - das Vorbild Großbritannien Ausdehnung des Kreises der Abgabenpflichtigen - das Vorbild Frankreich 174 II. Standpunkte der Medienbranche Die von der Abgabenpflicht bedrohten Fernsehveranstalter Der Kreis der etablierten Abgabenpflichtigen 177 III. Notwendigkeit der Beibehaltung des FFG 178 B. Reformvorschlag für eine verfassungskonforme Ausgestaltung 180 I. Die Ausgestaltung einer Fernsehabgabe Der Kreis der Abgabenpflichtigen Determinanten der Abgabenhöhe; insbesondere die erweiterte Abgabenpflicht als Beeinträchtigung der Programmhoheit Programmhoheit der Fernsehveranstalter Art. 512 GG 182 a) Filmförderung als Eingriff 185 b) Filmförderung als Ausgestaltung Die erweiterte Abgabenpflicht als verhältnismäßiger Zugriff 187 II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die Normierung der erweiterten Abgabenpflicht Gesetzgebungskompetenz für den Regelungsbereich des FFG Die Zugriffskompetenz des Bundes auf die Rundfunkfreiheit Ausblick 196 Literaturverzeichnis 197
Private in gerichtlichem Auftrag
Annemarie Brinkmann Private in gerichtlichem Auftrag Verfahren, Kriterien und Rechtsschutz bei der Vergabe an Insolvenzverwalter, Sachverständige und Dolmetscher Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrDer Rechtsrahmen für eine Reform der Rundfunkgebühr
Juristische Fakultät der Georg-August Universität Göttingen Seminar im Rundfunkrecht einschließlich des Rechts der Neuen Medien bei Prof. Dr. Christine Langenfeld Der Rechtsrahmen für eine Reform der Rundfunkgebühr
MehrDie Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz
Hanns-Christian Fricke Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 16 A. Problemstellung 21 B. Gang der
MehrKündigungsschutz und Arbeitnehmerbeteiligung bei Massenentlassungen
Oda Hinrichs Kündigungsschutz und Arbeitnehmerbeteiligung bei Massenentlassungen Europarechtliche Aspekte und Impulse fr 65940 Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrAnne Jakob. Die Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten sowie Tunesien, Marokko und Algerien
Anne Jakob Die Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten sowie Tunesien, Marokko und Algerien Eine Überprüfung der Europa-Mittelmeer-Abkommen anhand Gemeinschafts-und
MehrNomos. Die Qualitätssicherung in der häuslichen Pflege in Deutschland und Österreich
Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik 64 Marko Urban Die Qualitätssicherung in der häuslichen Pflege in Deutschland und Österreich Nomos Studien aus dem Max-Planck-Institut
MehrDie garantierte Einspeisevergütung für Strom nach dem Gesetz über den Vorrang erneuerbarer Energien
Markus Weck Die garantierte Einspeisevergütung für Strom nach dem Gesetz über den Vorrang erneuerbarer Energien Anwendungsprobleme, europa- und verfassungsrechtliche Fragen PETER LANG Europäischer Verlag
MehrÄrztliche Werbung Im europäischen Kontext
Christoph Kretschmer Ärztliche Werbung Im europäischen Kontext Zulässigkeit von Werbeeinschränkungen für Ärzte nach europäischem Recht und deutschem Verfassungsrecht PETER LANG Europäischer Verlag der
MehrWerkstorprinzip in der gesetzlichen Unfallversicherung?
Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5677 Werkstorprinzip in der gesetzlichen Unfallversicherung? Eine kritische Betrachtung des Versicherungsfalls
MehrStaatliches Engagement im Stiftungswesen zwischen Formenwahlfreiheit und Formenmissbrauch
Staatliches Engagement im Stiftungswesen zwischen Formenwahlfreiheit und Formenmissbrauch Von Albrecht Fiedler Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einführung 1. Problemaufriss 17 2. Ziele der Untersuchung
Mehr5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1. a. Zunehmender Bedarf an Sachverständigenleistungen 1
Inhalt Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungen Literatur V VII XVII XXI 5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1 I. Hintergrund der Untersuchung und Fragestellungen
MehrDie Stellung des Antragsgegners im Prozeßkostenhilfeverfahren und seine daraus folgenden Rechte und Pflichten
Jochen Lösch Die Stellung des Antragsgegners im Prozeßkostenhilfeverfahren und seine daraus folgenden Rechte und Pflichten PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrDer Rechtsrahmen der elektronischen Presse
Europäische Hochschulschriften 5158 Der Rechtsrahmen der elektronischen Presse Eine medien- und urheberrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der europäischen und verfassungsrechtlichen Vorgaben
MehrVeräußerung öfentlicher Unternehmen und Vergaberecht
Veräußerung öfentlicher Unternehmen und Vergaberecht Dr. Sebastian Klein Inhaltsverzeichnis A. Die Problemstellung...15 B. Der Gang der Darstellung...19 C. Die Grundlagen der Privatisierung...21 I. Gründe
MehrRechtsfragen der DNA-Analyse zum Zwecke der DNA-Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren
Markus Neuser Rechtsfragen der DNA-Analyse zum Zwecke der DNA-Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 A. Einführung in die Problematik
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. B. Das Spannungsverhältnis Sicherheit vs. Freiheit
Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII XVII A. Einleitung 1 B. Das Spannungsverhältnis Sicherheit vs. Freiheit I. Sicherheit als Staatsaufgabe 5 1. Der Begriff der Sicherheit 5 a) Innere Sicherheit 5 b) Äußere
MehrKapitel 1 Einordnung und Ausgestaltung des vorehelichen Zusammenlebens... 29
Inhaltsverzeichnis Einleitung... 23 A. Einführung in die Problematik... 23 B. Gang der Untersuchung... 27 Kapitel 1 Einordnung und Ausgestaltung des vorehelichen Zusammenlebens... 29 A. Einordnung als
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1 Einleitung 17 I. Problemstellung 17 II. Ziel und Gang der Untersuchung 18 1. Ziel der Untersuchung 18 2. Gang der Untersuchung 20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen 21 2 Gesetzliche
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung
Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit... 1 1. Gegenstand: Der Handelsbrauch... 1 2. Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung...
MehrDie Hilfsorganisation im bewaffneten Konflikt
Jörg Karenfort Die Hilfsorganisation im bewaffneten Konflikt Rolle und Status unparteiischer humanitärer Organisationen im humanitären Völkerrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis
MehrC Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung
INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis 15 Zeitschriften und Schriftensamnüungen 17 I Einleitung 19 A Ziel der Arbeit 19 B Gang der Untersuchung 19 1) Aufriss der Problematik 20 2) Wirtschaftliche Implikationen
MehrRechtliche Rahmenbedingungen für die Besteuerung von Online Glücksspielen. Prof. Dr. Joachim Englisch
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Besteuerung von Online Glücksspielen Prof. Dr. Joachim Englisch 1 Einführung Def. Online Glücksspiel: die Gelegenheit zur Teilnahme am Spiel wird über einen Internetzugang
MehrDie unbegrenzte Haftung Minderjähriger im Deliktsrecht
Die unbegrenzte Haftung Minderjähriger im Deliktsrecht Bewertung, Änderungsmöglichkeiten und Änderungsvorschlag auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung Von Dr. Klaus Goecke Duncker &
MehrBürgerversicherung und Grundgesetz
Jutta Schräder Bürgerversicherung und Grundgesetz Verfassungsrechtliche Grenzen der Ausweitung von Versicherungspflicht und Beitragsbemessungsgrundlage in der gesetzlichen Krankenversicherung Nomos Inhaltsverzeichnis
MehrZürcher Studien. der direkten Steuern Personen im Bond und im Kanton Zürich
Zürcher Studien Herausgegeben im Auftrag der Juristischen Abteilung der Universität Zürich von U. Häfelin, W. Haller, A. Kölz, G. Müller, D. Schindler, D. Thürer und F. Zuppinger der direkten Steuern Personen
MehrChristian Athenstaedt. Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen
Christian Athenstaedt Die Kompetenzverteilung in der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen Herbert Utz
MehrGliederung. Einleitung 1. 1.Teil: Vorratsdatenspeicherung Eine technische Betrachtung 7
Einleitung 1 1.Teil: Vorratsdatenspeicherung Eine technische Betrachtung 7 I. Die Speicherung und das Abrufen der Verkehrsdaten 7 1. Kommunikation via Telefon oder Internet 7 a) Hierarchisches Schichtensystem
MehrDrittstaatenproblematik des europäischen Zivilverfahrensrechts
Pascal Grolimund Drittstaatenproblematik des europäischen Zivilverfahrensrechts Mohr Siebeck Inhaltsübersicht Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XX 1. Kapitel: Einleitung 1 1: Das europäische Zivil verfahrensrecht
MehrInhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS
Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS GLIEDERUNG... 9 INHALTSVERZEICHNIS... 11 EINLEITUNG... 17 I. PROBLEMSTELLUNG UND BEGRIFFSDEFINITIONEN... 17 1. Historische Entwicklung des Internets und der elektronischen
MehrDer regulierungsrechtliche Rahmen für ein Offshore-Stromnetz in der Nordsee
Veröffentlichungen des Instituts für deutsches und europäisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht der Freien Universität Berlin 42 Der regulierungsrechtliche Rahmen für ein Offshore-Stromnetz
MehrDie Pflicht der Organe der Europäischen Gemeinschaft zur loyalen Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten
Angelo Wille Die Pflicht der Organe der Europäischen Gemeinschaft zur loyalen Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis
MehrAbkürzungsverzeichnis Literaturhinweise Rechtsquellenverzeichnis
Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise Rechtsquellenverzeichnis Seite III V XI XV XXI Peter G. Mayr Einführung: Wie viel Europäisches Zivilverfahrensrecht brauchen wir? 1 I. Bisherige Entwicklung
MehrGrundsätze der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Arbeitsrecht...5
Abkürzungsverzeichnis...XIII I. Einleitung und Gang der Untersuchung...1 II. Grundsätze der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Arbeitsrecht...5 1. Einleitung...5 2. Gegenstand der Angemessenheitskontrolle...6
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung 15. Gang der Untersuchung 19. Einführung in die Materie 21 A. Ausgangspunkt 21 B.Historie 25
Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 Gang der Untersuchung 19 Einführung in die Materie 21 A. Ausgangspunkt 21 B.Historie 25 1. Abschnitt: Allgemeine Pflichten des Insolvenzverwalters 33 1. Kapitel: des Insolvenzverwalters
MehrDatenschutz in der Anwaltskanzlei
Gerhard Dobmeier Datenschutz in der Anwaltskanzlei Theorie und Forschung, Bd.807 Rechtswissenschaften, Bd.127 S. Roderer Verlag, Regensburg 2004 Ili Inhaltsverzeichnis A. Gegenstand der Arbeit 1 I. Einleitung
MehrLiteraturverzeichnis... X. Abkürzungsverzeichnis... XLIX. A. Vorwort... 1. B. Einleitung... 3. C. Ausgangspunkt der Krise... 5
V Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... X Abkürzungsverzeichnis... XLIX A. Vorwort... 1 B. Einleitung... 3 C. Ausgangspunkt der Krise... 5 I. Subprime Kredite... 5 II. Verbriefungen... 9 1. Asset
MehrAkkreditierung in Deutschland Was bedeutet die Entscheidung des BVerfG? Prof. Dr. Andreas Musil Vizepräsident für Lehre und Studium Universität
Akkreditierung in Deutschland Was bedeutet die Entscheidung des BVerfG? Vizepräsident für Lehre und Studium Universität Potsdam Gliederung I. Einleitung II. Organisation und Rechtsgrundlagen der Akkreditierung
MehrInhaltsverzeichnis. Seite A. Einführung und Bedeutung des Themas 1
II Inhaltsverzeichnis A. Einführung und Bedeutung des Themas 1 I. Problemstellung 1 1. Derzeitige Situation in der Landwirtschaft 1 2. Entwicklung der agrarsozialen Sicherung und ihre Rolle früher und
MehrINHALTSVERZEICHNIS TEILI
INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis 16 Einführung 21 TEILI A) Die Ausgangslage 22 B) Pflegefallregelungen vor Einführung der Pflegeversicherung 26 I) Leistungen zur Deckung des Pflegebedarfs im Rahmen
MehrEuroparechtliche Gestaltungsvorgaben fur das deutsche Sozialrecht
Ingwer Ebsen (Hrsg.) Europarechtliche Gestaltungsvorgaben fur das deutsche Sozialrecht Freiziigigkeit, wirtschaftliche Grundfreiheiten und europaisches Wettbewerbsrecht als Grenzen sozialstaatlicher Souveranitât
MehrNomos. im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Gabriele Steinfatt. Die Unparteilichkeit des Richters in Europa
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes Rechtswissenschaft 87 Gabriele Steinfatt Die Unparteilichkeit des Richters in Europa im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
Mehr2 Die mehrdimensionale Diskriminierung behinderter Frauen - Daten, Hintergründe, Erklärungsansätze 25
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 1 Einführung 19 A Wahl des Untersuchungsgegenstandes 19 B Aufbau der Untersuchung 23 2 Die mehrdimensionale Diskriminierung behinderter Frauen - Daten, Hintergründe,
MehrJonas Pape. Corporate Compliance - Rechtspflichten zur Verhaltenssteuerung von Unternehmensangehörigen in Deutschland und den USA.
Jonas Pape Corporate Compliance - Rechtspflichten zur Verhaltenssteuerung von Unternehmensangehörigen in Deutschland und den USA fthtt BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG Inhalt Einleitung 17 1. Kapitel
MehrDie gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung ( 370a AO) - ein Schreckensinstrument des Gesetzgebers?
Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung ( 370a AO) - ein Schreckensinstrument des Gesetzgebers? Von Susanne Schneider Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis 7. Teil Einleitung 17 A. Entstehungsgeschichte
MehrInhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Geschichte der modernen Olympischen Bewegung.. 7
Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII Einführung 1 1. Kapitel: Geschichte der modernen Olympischen Bewegung.. 7 A) Rechtliche Ausgestaltung des IOC 8 B) Geschichte und rechtliche Ausgestaltung
MehrSeite Geleitwort der Herausgeber... V Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis...
Inhaltsverzeichnis Seite Geleitwort der Herausgeber.............................. V Vorwort............................................... VII Inhaltsverzeichnis...................................... IX
MehrProf. Dr. Christoph Gröpl Allgemeines Steuerrecht Universität des Saarlandes. Finanzstaat
Prof. Dr. Christoph Gröpl Allgemeines Steuerrecht Universität des Saarlandes Begriff Finanzen Finanzstaat Etymologie: mittellat. finare (lat. finire) = beendigen, einer Geldschuld ein Ende machen = Geld
MehrDer Freiberufler in der Insolvenz
Wolf Harlfinger Der Freiberufler in der Insolvenz PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 9 I. Ein typischer Fall 9 II. Die Ausgangssituation in der Freiberuflerinsolvenz
MehrInhaltsverzeichnis. Erstes Kapitel: Die klassische Räumungsvollstreckung: Verfahrensablauf, Kosten und Haftungsverteilung 5
Vorwort VII Einleitung 1 Erstes Kapitel: Die klassische Räumungsvollstreckung: Verfahrensablauf, Kosten und Haftungsverteilung 5 I. Ablauf der klassischen Räumungsvollstreckung 5 1. Voraussetzungen der
MehrInhaltsverzeichnis. Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung...
Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung... 1 Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB... 9 Erstes Kapitel Ausgangspunkt und Meinungsstand... 9 A. Eigenes
MehrTransnationaler Datenschutz. Frankfurter Studien zum Datenschutz 44. Friederike Voskamp. Globale Datenschutzstandards durch Selbstregulierung.
Frankfurter Studien zum Datenschutz 44 Friederike Voskamp Transnationaler Datenschutz Globale Datenschutzstandards durch Selbstregulierung Nomos Frankfurter Studien zum Datenschutz Veröffentlichungen der
MehrDie Zukunft der freien Berufe in der Europäischen Union
Winfried Kluth/Ferdinand Goltz/Karsten Kujath Die Zukunft der freien Berufe in der Europäischen Union Eine Untersuchung der europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben für das deutsche Recht der freien
MehrKölner Schriften zu Recht und Staat 54. Kinderrechte. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes im internationalen und nationalen Kontext
Kölner Schriften zu Recht und Staat 54 Kinderrechte Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes im internationalen und nationalen Kontext Bearbeitet von Elisabeth Rossa 1. Auflage 2014. Buch. XVII, 241
MehrEuroparechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Diskriminierungsschutzes
Europarechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Diskriminierungsschutzes Ass.-Prof. in Dr. in Silvia Ulrich Rechtsgrundlagen seit dem Vertrag von Lissabon Geänderter Vertrag über die Europäische
MehrDie Grundrechtsfähigkeit des Betriebsrats
Die Grundrechtsfähigkeit des Betriebsrats Von Frank Ellenbeck 9 Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einführung 17 Erstes Kapitel Art 19 III GG als Grundlage der Untersuchung A. Die Funktion von
MehrInhalt VORWORT...11 ABKÜRZUNGEN...13
VORWORT...11 ABKÜRZUNGEN...13 KAPITEL 1: EINLEITUNG...17 I. Problemaufriss und Gegenstand der Untersuchung...17 II. III. Begriffliche Präzisierung des Untersuchungsgegenstandes...18 1. Die funktionale
MehrDr. Michael Demuth. Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst
Dr. Michael Demuth Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst Kiel 2004 Vorwort Inhaltsverzeichnis VII IX 1. Teil: Einleitung 1 2. Teil: Darstellung und Analyse der Mitbestimmungsentscheidung
MehrIlllllllllllllllllllllll
Band 6 Kunst auf Englisch? Ein Plädoyer für die Erweiterung des bilingualen Sachfachkanons Jutta Rymarczyk ULB Darmstadt Illlllllllllllllllllllll 16070408 Langenscheidt- Longman Inhalt INHALTSVERZEICHNIS
MehrDas Krankenhaus im System der ambulanten Versorgung gesetzlich Krankenversicherter
Das Krankenhaus im System der ambulanten Versorgung gesetzlich Krankenversicherter Von Jan-Hendrik Simon Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung und Gang der Untersuchung 13 1. Teil Das
MehrVereinbarkeit gesetzlicher Öffnungsklauseln mit der Koalitionsfreiheit aus Art. 9 Abs. 3 GG
Vereinbarkeit gesetzlicher Öffnungsklauseln mit der Koalitionsfreiheit aus Art. 9 Abs. 3 GG Von Franziska Drohsei Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 15 I. Die Debatte über gesetzliche
MehrDie Verfassungsmäßigkeit berufsrechtlicher Residenzpflichten der deutschen Rechtsordnung
Dirk Grete Die Verfassungsmäßigkeit berufsrechtlicher Residenzpflichten der deutschen Rechtsordnung Zum Verhältnis der Grundrechte der Berufsfreiheit und der Freizügigkeit LlT INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS
MehrI. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.
MehrBeilage Nr. 23/2006 LG /0001 ENTWURF. eines Gesetzes, mit dem das Wiener Pflegegeldgesetz WPGG geändert wird
Beilage Nr. 23/2006 LG 01950-2006/0001 ENTWURF eines Gesetzes, mit dem das Wiener Pflegegeldgesetz WPGG geändert wird Entwurf: Gesetz, mit dem das Wiener Pflegegeldgesetz WPGG geändert wird Der Wiener
MehrDer beschleunigte Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie
Jan Schlömer Der beschleunigte Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie Eine atom-, verfassungs- und europarechtliche Bewertung des Atommoratoriums und der Atomrechtsnovelle Inhaltsverzeichnis
MehrDie Scheidung und die Verteilung elterlicher Sorge. im polnischen und deutschen Recht. Eine rechtsvergleichende Analyse unter dogmatischen,
Die Scheidung und die Verteilung elterlicher Sorge im polnischen und deutschen Recht. Eine rechtsvergleichende Analyse unter dogmatischen, EU-rechtlichen und rechtspolitischen Gesichtspunkten. Dissertation
MehrIV) Auswirkung der Erklärungsmodelle auf die Kartentransaktion 81 B) Femabsatz 83 I) Zuwendungsverhältnis 83 1) Existenz einer selbständigen
Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 Abbildungsverzetchnis 15 1. Kapitel: Einleitung 17 1 Rechtstatsächliche Beobachtungen 18 A) Karten- und Transaktionsarten 18 I) Kreditkartentransakttonen 18 II) EC-Kartentransaktionen
MehrMarlene Danzl. Eine rechtsvergleichende Untersuchung für die private Krankenversicherung
Marlene Danzl Die geschlechtsabhängige Tarifierung Eine rechtsvergleichende Untersuchung für die private Krankenversicherung Nomos facultas.wuv Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Inhaltsverzeichnis 5 Abkürzungsverzeichnis
MehrRechtsschutz für und durch Gewerkschaften bei tarif widrigem Arbeitgeberverhalten in Deutschland und Frankreich
Natascha Ahmad Rechtsschutz für und durch Gewerkschaften bei tarif widrigem Arbeitgeberverhalten in Deutschland und Frankreich PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrDienstleistungen von allgemeinem Interesse in Europa
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Europa Studien AdR E-2/2004 Brussel, Dezember 2004 ALLGEMEINE EINFUHRUNG 1 von Jacques Vandamme KAPITELI 7 KLARUNG DER IM ZUSAMMENHANG MIT DEN DIENSTLEISTUNGEN
MehrInhaltsverzeichnis 1. KAPITEL: RECHTUCHE RAHMENBEDINGUNGEN DER INTERNETNUTZUNG AM ARBEITSPLATZ 7
Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 1 1. KAPITEL: RECHTUCHE RAHMENBEDINGUNGEN DER INTERNETNUTZUNG AM ARBEITSPLATZ 7 A. Datenschutzrecht 7 I. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) 7 II. Das Telekommunikationsgesetz
MehrBiobanking: Rechtliche Vorgaben
Biobanking: Rechtliche Vorgaben Prof. Dr. Jochen Taupitz www.imgb.de Zentrale Legitimationsgrundlage: Einwilligung der Spender Gewinnung der Materialien: Allg. Persönlichkeitsrecht, ggf. Recht auf körperliche
MehrInhaltsverzeichnis. 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 II. Problemstellung und Gang der Untersuchung 3
Inhaltsverzeichnis 1 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 Problemstellung und Gang der Untersuchung 3 Teil 1. Das Rechtsinstitut der Vertragsstrafe 2. Allgemeines
MehrDatenschutz als europäisches Grundrecht
Datenschutz als europäisches Grundrecht Von Birte Siemen Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Teil 1 Europäische Grundrechte und die Notwendigkeit des Datenschutzes 24 A. Europäische
MehrDie Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk
Anna Jasmin Gharsi-Krag Die Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005 VII INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1 Erster Teil Die Erhebung der Rundfunkgebühr für PC- und Handy-Rundfunk
MehrDie Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren
Levke Kiesbye Die Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren Verfahrensrechtliche Erwägungen zu einer materiell rechtlichen Einrede Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis. Einführung... 1. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/994279396. digitalisiert durch
Einführung............................................ 1 1. Teil: Versicherungsrechtliche Grundlagen 5 1 Begriff der Versicherung... 5 A. Das Versicherungsverhältnis 5 B. Unterteilung der verschiedenen
MehrDie Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH
Ellen Meyer-Sommer Die Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 Einleitung 21 A. Gegenstand und Ziele
MehrDie Ehe auf Lebenszeit. Schriften zum Familien- und Erbrecht. Christopher Marx. Ein unverbindlicher Programmsatz? Stämpfli Verlag.
Schriften zum Familien- und Erbrecht 12 Christopher Marx Die Ehe auf Lebenszeit Ein unverbindlicher Programmsatz? Nomos Stämpfli Verlag Schriften zum Familien- und Erbrecht herausgegeben von Prof. Dr.
MehrBesteuerung bei Gründung der Societas Europaea (SE) durch Verschmelzung
Freiburger Steuerforum 13 Besteuerung bei Gründung der Societas Europaea (SE) durch Verschmelzung Vorgaben der Fusionsrichtlinie und des Primärrechts, des deutschen Rechts de lege lata und die de lege
MehrDie Kodifikation des Tierschutzrechts
Sabine Lennkh Die Kodifikation des Tierschutzrechts Modellvorstellungen Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 I. Einleitung 17 II. Tierschutz im sozialen, philosophischen und historischen Kontext
MehrStrafbare Werbung ( 16 UWG)
Robert Kilian Strafbare Werbung ( 16 UWG) Nomos Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 A. Einleitung und Gang der Untersuchung 13 B. Grundlagen 15 I. Regelungsgegenstand und historische Entwicklung der Norm 15 1.
Mehr1. Einleitung und Gang der Untersuchung Einfuhrung Sinn und Zweck der Arbeit 5
Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung und Gang der Untersuchung 1 1.1 Einfuhrung 1 1.2 Sinn und Zweck der Arbeit 5 1.3 Kernfragestellungen und Thesen der vorliegenden Untersuchung 6 1.4 Gang der Untersuchung
MehrRechtliche Anforderungen an die Vergabe von Energiespar-Contracting- Aufträgen
Prof. Dr. Jürgen F. Baur/Philip Matthey Rechtliche Anforderungen an die Vergabe von Energiespar-Contracting- Aufträgen Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 9 Vorwort
Mehr3. Die Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das Auszahlungsverbot 49
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 17 1. Einführung und Gang der Darstellung 35 2. Der Grundsatz der Kapitalerhaltung 39 2.1 Der Sinn und Zweck des Auszahlungsverbots 39 2.2
MehrDino Joakim Duderstadt
Dino Joakim Duderstadt Spiel, Wette und Differenzgeschäft ( 762-764 BGB) in der Rechtsprechung des Reichsgerichts und in der zeitgenössischen Literatur Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften
MehrVergaberecht und Gebührenrecht
Dr. Stefan Mager Vergaberecht und Gebührenrecht Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 1. Kapitel: Einleitung 23 A. Problemaufriss: Der Vergabefehler ein trojanisches Pferd? 23 B. Gang der Untersuchung
MehrMaximilian Fuchs Franz Marhold. Europäisches Arbeitsrecht. Springers Kurzlehrbücher der Rechtswissenschaft
Maximilian Fuchs Franz Marhold Europäisches Arbeitsrecht Springers Kurzlehrbücher der Rechtswissenschaft SpringerWienNewYork Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Lehrbücher zum Europäischen Arbeitsrecht
MehrInhaltsübersicht Abkürzungen
XV Inhaltsverzeichnis Vorwort Geleitwort Inhaltsübersicht Abkürzungen Glossar...V -VII XIII XXII XXVI Teil A I. Allgemeiner Problemaufriß zur Arbeit 3 II. Erkenntnisinteresse und Forschungsfragen 7 III.
MehrSebastian Heuer. Neue Entwicklungen im Namensrecht
Sebastian Heuer Neue Entwicklungen im Namensrecht Eine Untersuchung der aktuellen Entwicklungen im Namenskollisions- und Namenssachrecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis
MehrDie Kündigung des Arbeitsvertrages nach liechtensteinischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsschutzes
Die Kündigung des Arbeitsvertrages nach liechtensteinischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsschutzes Mag. iur. rer. oec. Dr. iur. Albert Kaufmann 2012 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis
MehrDie Schweigepflicht des Betriebsrats
Angela Weber Die Schweigepflicht des Betriebsrats PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV XXXIII 1. TeihEinführung 1 1 Problemstellung
MehrGrundrechtsgeleitetePflegeberechtigung der privaten Pflegedienste ( 132aSGBV)
Gunther Schwerdtfeger GrundrechtsgeleitetePflegeberechtigung der privaten Pflegedienste ( 132aSGBV) Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Gliederung 1. Teil. Einfiihrung 13 I. Die einschlagigen Normen
MehrDie Umsetzung der Liberalisierung in Deutschland Welcher Rahmen für das zukünftige Strommarktdesign? 02. Juni 2016
Die Umsetzung der Liberalisierung in Deutschland Welcher Rahmen für das zukünftige Strommarktdesign? 02. Juni 2016 ein Blick zurück: Energiepolitik in Deutschland 1998 Liberalisierung der Energiemärkte:
MehrReiten im Walde. Rechtsanwalt Norman Jäckel Berend Koll Juliane Martin Hannah Imbusch. Sommersemester 2013
Reiten im Walde An einem sonnigen Frühjahrsmorgen reitet Hobbyreiter Rodriguez Rider (R) quer durch den Hauswald in der im Bundesland L gelegenen Gemeinde G. Dort wird er von der aufgebrachten Naturschützerin
MehrDas gemeinschaftsrechtliche Kartellverbot im internationalen Handelsschiedsverfahren
Münchener Universitätsschriften Band 211 Das gemeinschaftsrechtliche Kartellverbot im internationalen Handelsschiedsverfahren Anwendung und gerichtliche Kontrolle von Dr. Katharina Hilbig 1. Auflage Das
MehrFinanzierung von Infrastruktur: Beihilfen für Flughäfen
Finanzierung von Infrastruktur: Beihilfen für Flughäfen Herbsttagung der Deutsch-Nordischen Juristenvereinigung Leipzig 25. bis 27.09.2009 RA Dr. Ludger Giesberts, LL.M. Übersicht I. Einführung II. Entgelterhöhungen
MehrOliver Michaelis. Das EU-Beihilferecht
Oliver Michaelis Das EU-Beihilferecht Die Anwendung des EU-Beihilferechts in der Finanzkrise unter juristisch-ökonomischer Betrachtung für die Kreditinstitute Verlag Dr. Kovac Hamburg 2011 Allgemeines
MehrDieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis
René Seidel DieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis PETER LANG EuropSIscher Vetioq der Wissenschaften Vil Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XVII
MehrDie zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio nach dem 12. RÄndStV
Karl-E. Hain unter Mitarbeit von Laura Johanna Reinlein Die zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio nach dem 12. RÄndStV Rechtsgutachten für
MehrWS 2008/09 GLIEDERUNG
Prof. Dr. S. Muckel STAATSRECHT II. GRUNDRECHTE WS 2008/09 GLIEDERUNG Vorbemerkungen A) Bedeutung der Grundrechte für Studium und Examen B) Gang der Vorlesung C) Literaturhinweise 1 Grundbegriffe zu Grundrechten
Mehr